heute starten wir mit einer merkwürdigen Personalie auf hoher Senatsebene, die eigentlich ein Fall für den Rechnungshof wäre – wenn nicht ausgerechnet dessen Präsidentin in dieser Angelegenheit eine äußerst fragwürdige Rolle spielte. Die Sache wurde bisher absolut diskret behandelt, denn sie birgt Sprengstoff.
Auslöser ist der notorische Personalverschleiß auf Führungsebene von Innenstaatssekretär Torsten Akmann (SPD). Ob Bernd Palenda (Verfassungsschutz) oder Klaus Kandt (Polizei) – alle mussten gehen. Diesmal kam Akmann nicht mehr klar mit seiner Abteilungsleiterin Petra Michaelis, er wollte die Stelle neu besetzen. Sein Wunschkandidat: der Landesvorsitzende der „Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen“ Christian Oestmann (CP vom 16.9). Doch wohin mit der B5-Beamtin Michaelis?
Die SPD-geführte Senatskanzlei bot sich an als Abschiebestation, aber die Sache zerschlug sich. Also musste irgendwo anders ein Platz für Michaelis gefunden werden – und so kam Karin Klingen (im Bild) ins Spiel. Die Rechnungshofpräsidentin hat beste Beziehungen zur Senatskanzlei. Bis zu ihrer Ernennung 2018 leitete sie im Roten Rathaus die Abteilung „Zentrale Dienste, Regierungsplanung, Verwaltungsmodernisierung und E-Government“, zu der auch Robert Drewnicki gehört. Klingen, die selbst den eigenen Leuten als „Parteisoldatin“ gilt, und Drewnicki, enger Berater des Regierenden Bürgermeisters, kennen sich, wie es der Zufall so will, aus dem SPD-Ortsverband Neu-Westend im SPD-Kreisverband Charlottenburg-Wilmersdorf, der geführt wird von Christian Gaebler, dem Chef der Senatskanzlei. Zuvor war Gaebler, der seinem Chef Michael Müller den Spitzenplatz des Kreisverbands für die nächste Bundestagswahl offerierte, Staatssekretär in der Innenverwaltung - noch so ein Zufall.
Klingen schlug jedenfalls vor, den Fall dezent zu klären – im Sinne ihrer Parteifreunde, und: ohne Ausschreibung. Für Michaelis wurde eine neue Stelle eingerichtet, direkt an der Seite der Präsidentin, als „Abteilungsleiterin der Zentralabteilung, zuständig für die Neuausrichtung des Rechnungshofs“. Doch noch gab es ein delikates Problem zu lösen: Das Haushaltsgesetz sieht eine Leiterin der Präsidialabteilung mit einer B5-Stelle nicht vor. Aber auch dafür gab es eine Idee, allerdings eine ziemlich brisante, und die geht so: Die Innenverwaltung zahlt einen Teil des Gehalts ihrer früheren Mitarbeiterin weiter, um die Differenz zur besetzten A16-Stelle auszugleichen – obwohl das einen Verstoß gegen das Haushaltsgesetz darstellen könnte.
Der Checkpoint legte den beteiligten Stellen gestern detaillierte Fragen zu der Angelegenheit vor – darunter auch zu einer möglicherweise rechtswidrigen Konstruktion der Beschäftigung.
Der Sprecher von Innensenator Andreas Geisel (SPD) antwortete knapp: „Zu Personaleinzelangelegenheiten nimmt die Senatsverwaltung grundsätzlich keine Stellung.“
Die Senatskanzlei erklärte, sie habe „nicht darauf hingewirkt“, dass Michaelis eine Stelle am Rechnungshof bekommt.
Und der Rechnungshof teilte mit: „Eine Ausschreibung der Stelle war nicht erforderlich, da Frau Dr. Michaelis von der Senatsverwaltung für Inneres und Sport abgeordnet wurde. Es liegt kein haushaltsrechtlicher Verstoß vor. Die Bezüge werden weiterhin von der Senatsverwaltung für Inneres und Sport gezahlt. Der Rechnungshof erstattet die Kosten nur anteilig. Dies entspricht der Maßgabe des sparsamen und wirtschaftlichen Verwaltungshandelns, da Frau Dr. Michaelis weiterhin im Amt der Landeswahlleiterin tätig sein wird.“
Doch das bedeutet im Klartext: Um ein Personalproblem ihres Staatssekretärs zu lösen, tastet die Innverwaltung die Unabhängigkeit des Rechnungshofs an - denn der ist laut Verfassung „eine unabhängige, nur dem Gesetz unterworfene“ Landesbehörde, die „an keinerlei Weisungen“ gebunden ist und deren Mitglieder die Haushalts- und Finanzpolitik des Senats kontrollieren. Dass eine Senatsverwaltung ein leitendes Mitglied in diese Behörde „abordnet“ und zumindest teilweise bezahlt, verträgt sich nicht mit dem Auftrag dieser Verfassungsinstitution.
Und auch an der Kostenteilung gibt es rechtliche Zweifel – die Senatskanzlei geht vorsichthalber schon mal auf Distanz. Der Checkpoint fragte gestern: „Wie und auf welcher rechtlichen Grundlage überweist die Innenverwaltung oder welche andere Stelle die Differenz zwischen der von Frau Michaelis besetzten A16-Stelle und der vorliegenden B5-Besoldung an den Rechnungshof?“ Die Antwort: „Der Senatskanzlei liegen diesbezüglich keine Informationen vor.“
Bleibt die Frage nach dem Motiv ausgerechnet der Rechnungshofpräsidentin, dem Senat auf diese riskante und teure Weise aus der Bredouille zu helfen. Sozialdemokratische Solidarität? Kalkül? Oder beides? Seit Jahren bemüht sich die Führungsebene des Rechnungshofs um eine bessere Bezahlung und fordert einen Sprung in die jeweils höhere Besoldungsgruppe, bisher vergebens. Gegenüber ihren früheren Kollegen in der Senatskanzlei, die sich auch regelmäßig im SPD-Kreisverband treffen, hat Karin Klingen jetzt jedenfalls mit Blick auf den nächsten Doppelhaushalt ein neues Argument in der Hand – mindestens das.
Telegramm
Florian Graf verlässt die Landespolitik: Der frühere CDU-Fraktionschef tritt entgegen einer früheren Ankündigung und trotz der bereits erfolgten Nominierung als Spitzenkandidat für Tempelhof-Schöneberg nicht mehr bei der nächsten Abgeordnetenauswahl an – der Anlass ist die Berufung von Graf in die Bundesgeschäftsführung des CDU-Wirtschaftsrats.
Schluss mit dem Behörden-Pingpong – das fordern Monika Herrmann Grüne), Sören Benn (Linke) und Frank Nägele (SPD). In einem gemeinsamen Beitrag für den Tagesspiegel schlagen die Bürgermeisterin von Friedrichshain-Kreuzberg, ihr Amtskollege aus Pankow und der Staatssekretär für Verwaltungsmodernisierung eine Verfassungsreform vor, das Ziel: eine klare Abgrenzung der Kompetenzen, eine Stärkung der Bürgermeister und eine Entmachtung der Stadträte. Die Diskussion ist hiermit eröffnet.
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Tempo 20 für Radfahrer in der Friedrichstraße ist finanziell ein Flop: Zum zweiten Mal in dieser Woche laserte die Polizei gestern stundenlang vergeblich in die Gegend – kein einziges Bußgeld kam dabei herum. Konsequenterweise erwägt Bürgermeister Stephan von Dassel jetzt, die Höchstgeschwindigkeit auf 10 km/h zu senken.
Der Verfassungsschutz besaß Fotos, die den Breitscheidplatz-Attentäter Amri mit bekannten Islamisten zeigen – wertete sie aber wegen der Dauererkrankung einer Mitarbeiterin nicht aus. Gesund ist das nicht.
Zur neuen Reihe „Sprüche-Memory“. Gestern hatten wir hier das Doppel „Vom Ich zum Wir“ (Original: DDR-Propaganda zur Enteignung / Kopie: Imagekampagne des Senats). Heute deckt Checkpoint-Leserin Miriam Leo auf: „Die Berliner Bewegung“ (antisemitische Sammlungsbewegung Ende des 19. Jahrhunderts), „Die Berlin Bewegung“ (Imagekampagne der Bäderbetriebe). Die Bemühungen der Berliner Behörden um originelle Werbesprüche kommentiert Jürgen „Kobra“ Wegmann: „Erst hatten sie kein Glück, und dann kam auch noch Pech dazu.“
Übrigens: Am Pariser Platz 6a läuft gerade die Ausstellung „Verdrängung, Enteignung, Neuanfang – Familienunternehmen in Ostdeutschland von 1945 bis heute“ (Hinweis von Staatssekretär a.D. Jan Hofmann).
Die Karnivoren-Gemeinde stellt bedröppelt fest: Ihr einmaliges Lieblingsrestaurant leidet an coronalem „Herz & Niere“-Versagen – Ende des Jahres macht der kompletteste und damit auch nachhaltigste Verwertungsladen (Motto: „From nose to tail“) mangels ausreichenden Umsatzes dicht. Wer nochmal reinbeißen oder die grandiosen Weine testen will: Fichtestraße 31, Tel. 69001522.
Und auch der Pratergarten steht vor dem Aus: Der Bezirk plant umfangreiche Umbauten des Geländes inklusive einer „Versickerungsfläche“ - die Pächterin befürchtet, dass ihr der Bierzufluss dauerhaft abgegraben wird.
Hertha hatte einen gleichnamigen Eisbären im Zoo, jetzt übernimmt der 1. FC Union die Patenschaft für den Roten Panda im Tierpark - und sucht einen Namen. Kann ja nur „Keule“ heißen, oder?
Die Reichsbürger-Demo vom 29. August, die zum „Sturm auf den Reichstag“ führte, hätte nicht (vergeblich) verboten werden müssen, weil sie gar nicht erlaubt war – so lautet der verblüffende Befund eines Blickes ins Gesetz: Für Veranstaltungen innerhalb des „befriedeten Bezirks“ bedarf es einer Ausnahmegenehmigung des Bundesinnenministeriums, und die lag nicht vor. (Mehr dazu in der Sonntagsausgabe des Tagesspiegels).
Berlin klappt zwar noch nicht die Bürgersteige hoch, aber die Spätis in Mitte müssen schon mal die Bierbänke von den Gehwegen räumen (Entscheidung des Verwaltungsgerichts). Checkpoint-Klimaprognose: Die Stadt wird immer trockener.
Großartiger Erfolg der Sammelaktion für Moria von „Volt“ (CP von gestern): Mehr als 400 Menschen kamen mit Spenden, 15 Leute packten alles in Kartons. Wenn Sie mal sehen wollen, wie die Choriner Straße gestern aussah – bitte schön.
Wochniks Wochenende
Die besten Berlin-Tipps für drinnen, draußen und drumherum.
48h Berlin
Urlaubsvertretung, die dritte: Auch in dieser Woche teilt Stadtleben-Autorin Stefanie Golla ihre Wochenendtipps mit Ihnen. Es geht von Spandau aus bis nach Tunis und wieder zurück nach Köpenick:
Samstagmorgen – Wir starten mit Aktionsnismus ins Wochenende: Statt hinter, könnten Sie heute vor ihrer Haustür kehren, denn zum World Cleanup Day sind Bürgerinnen und Bürger aufgerufen, Umweltverschmutzung und Plastikmüll im öffentlichen Raum zu beseitigen. Diese Karte verrät, wo der Einsatz für ein besseres Stadtklima möglich ist – am Stößensee sogar zu Wasser. Und damit das Ganze auch nachhaltig ist, gibt dieser Blog Tipps, wie ein Leben ohne Plastik praktisch möglich ist.
Samstagmittag – Nach der Art Week ist vor der Art Week, und so laufen die besten Ausstellungen weiter – ganz ohne Warteschlangen. Tagesspiegel-Kunstexpertin Birgit Rieger empfiehlt einen Abstecher in die Wilhelm Hallen in Reinickendorf, die noch bis Sonntag von sieben Berliner Galerien (u. a. Kraupa-Tuskany-Zeidler, Klemm's und Alexander Levy) bespielt werden. Die Kombination macht's: Werke, wie die mit Lippenstiften und Q-Tips bestückte Installation von Sophie Schmidt, der mit Bakterien bearbeitete Foto-Farbfleck von Wolfgang Ganter oder ein Mosaikboden von Nadira Husain leben im Industrieambiente der ehemaligen Eisengießerei richtig auf. Eine „Kantine“ ist ebenfalls eingerichtet. Kopenhagener Straße 60, S-Bhf Wilhemsruh, Sa+So 12-19 Uhr, kostenlose Einzeltickets gibt es nur online.
Samstagabend – Mit dem Sommer gehen auch einige Freiluftkinos in die Verlängerung. In der Spandauer Altstadt (Carl-Schurz-Strasse 13) reicht Kinobetreiberin Julia Colm ihren BersicherInnen warmen Kakao, Kuscheldecken und auf Wunsch sogar Suppe, sollte es doch zu kalt um die Nasenspitze werden. Um 20.15 Uhr steht eine cineastische Reise nach Tunesien auf dem Programm. Der Plot: Eine Französin will in Tunis eine Praxis für Psychotherapie eröffnen möchte – Kulturclash inklusive (siehe Trailer). Tickets kosten 8,50 Euro.
Sonntagmorgen – Erst Apfelkuchen backen, dann Erdäpfel sammeln: Die Dömäne Dahlem lädt dieses Wochenende zur großen Kartoffelernte. Bekannte und weniger bekannte Sorten wie „Blaue Anneliese“ und „Heiderot“ (in Bioland-Qualität) können selber ausgebuddelt oder mit weniger Mühe im Hofladen erworben werden (Königin-Luise- Straße 49, U-Bhf Dahlem-Dorf, Sa+So 11-18 Uhr). Und wohin mit „Belinda“ und Co.? Am besten in den Kochtopf. Die Knolle ist vielseitig einsetzbar und schmeckt als Röstkartoffel-Gurken-Salat ebenso gut wie mit Majoran, als Kartoffelsalat süddeutscher Art oder gar mit Brot.
Sonntagmittag – Sie war einmal die größte Baumschule der Welt und bestückt seit 1720 Gärten und Parks mit frischem Grün: die Späth’sche Baumschule in Treptow. Der 300. Geburtstag sollte groß gefeiert werden und findet unter Coronabedingungen an diesem Wochenende als Jubiläumsmarkt statt – mit einer Dahlien- und Kürbisschau (ja 100 Sorten), Obstgarten und Mostquetsche. Am Sonntag um 12 Uhr geht es in einer Podiumsdiskussionum die „Zukunft des Stadtgrüns“ – die Späth-Erle, klimafest seit 1908, könnte dabei helfen. Sa+So 9-18 Uhr, Eintritt: 8 Euro, Späthstraße 80/81 (Eingänge: Ligusterweg (großer Parkplatz), Späthstraße, Königsheideweg), S-Bhf Baumschulenweg
Sonntagabend – Historisch wird es auch eine S-Bahn-Station weiter in den Reinbeckhallen in Oberschöneweide, wo gestern die Ausstellung „Berlin, 1945-2000: A Photographic Subject“ eröffnet wurde. Gezeigt werden über 200 Aufnahmen, die widerspiegeln, wie deutsche und internationale FotografInnen Berlin zwischen den Nachkriegsjahren und dem Ende des 20. Jahrhunderts fotografierten. Kuratiert wurde die Ausstellung von der US-Kunsthistorikerin Candice M. Hamelin (Reinbeckstraße 17, S-Bhf Schöneweide, Sa+So 11-20 Uhr, Do-Fr 16-20 Uhr, Onlinetickets für 9 Euro hier). Eine kurze Tramfahrt weiter Richtung Osten offenbart einen schönen Anblick zum Wochenendende, denn noch bis Sonntagabend lässt das Festival of Lights u. a. das Schloss Köpenick in neuem Licht erscheinen.
Mein Wochenende mit
Kevin, unser liebstes Wildschwein in der Rotte, kennt jeden Flecken Land in Berlin und Brandenburg. An dieser Stelle gibt er wöchentlich Ausflugstipps ins Umland.
Was für eine Woche! Den Rummel als allseits gefeiertes Wetter-Hoch verarbeite ich bei einem Ausflug an den südwestlichen Stadtrand, wo ich im Südwestkirchhof Stahnsdorf auf kulturgeschichtlichen Pfaden wandeln kann. 1909 eröffnet, sollte das als Zentralfriedhof konzipierte Gelände das innerstädtische Bestattungsproblem lösen helfen. Architekten und Bildhauer, darunter Max Taut und Emil Cauer, gaben sich alle Mühe bei der Gestaltung des 206 Hektar großen Areals, dessen Baumbestand und Grabdenkmäler bis in die 1960er Jahre hinein den BerlinerInnen beliebtes Ausflugsziel war (bis die Bahnanbindung gekappt wurde). Viele der Gräber überdauerten Krieg und deutsche Teilung und konnten in den letzten Jahren mit Hilfe des Fördervereins restauriert werden. An Berühmtheiten fehlt es hier nicht: Heinrich Zille, Werner von Siemens, Walter Gropius, Gustav Langenscheidt – die Grabinschriften lesen sich wie das Who-is-Who der Berliner Gesellschaft des 20. Jahrhunderts. Am Sonntag, zum Tag des Friedhofs, können Mausoleen besichtigt und sogar ein Blick in den Leichenkeller der norwegischen Kapelle gewagt werden (13-17 Uhr, Bahnhofstraße 2, 14532 Stahnsdorf, ohne Anmeldung). Ich trotte indes weiter Richtung Neumanns Erntegarten, wo endlich die Spätpflaumen reif sind. Familien freuen sich derzeit auch über Äpfel, Himbeeren und Monatserdbeeren (Am Heineberg 2, Potsdam, Mi-So 10-18 Uhr).
Zeichnung: Naomi Fearn, Text: Stefanie Golla
Leseempfehlungen
„Kinder sollten auch Dinge anschauen dürfen, die nur der Unterhaltung dienen. Das tun Erwachsene ja auch.“ Medienpädagogin Verena Weigand warnt im Tagesspiegel-Interview (Abo) mit Saara van Alten allerdings auch vor zu viel Medienkonsum durch den Lockdown und erklärt, welche Inhalte Kinder im Fernsehen und im Internet überfordern.
Apropos Fernsehprogramm: Mit „Oktoberfest 1900“ ist der ARD ein „grandioser Regie-Streich“ gelungen, der den Vergleich mit „Babylon Berlin“ nicht scheuen muss, schreibt Tilmann P. Gangloff im Tagesspiegel. Das liegt zum Großteil an der Inszenierung durch Regisseur Hannu Salonens, der aus dem Historienstoff eine „famos besetzte Bier-und Blut-Saga“ gemacht hat. Nichts für schwache Nerven, aber vielleicht hilft es, den bis heute andauernden Hype um „die Wiesn“ besser zu verstehen. Zu finden in der ARD-Mediathek.
Wochenrätsel
Ein Anlass zur Sorge? Auf einem Aushang am Schaufenster eines leerstehenden Geschäfts in der Güntzelstraße ist zu lesen: „Liebe Anwohner! Es ist bereits polizeilich bekannt, dass sich zeitweise ein
a) Kunstprojekt
b) Eichhörnchen
c) Buddy Bear
im Objekt befindet.“
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Zum Schluss heute wieder ein Blick auf die nächste Woche – die beginnt mit dem „Welttag der Dankbarkeit“, setzt sich fort mit dem „Astronomischen Herbstanfang“ und endet mit dem „Tag des Deutschen Butterbrotes“. Sie dürfen aber auch schon vorher etwas essen – guten Appetit!
Das Stadtleben hat heute Stephanie Golla geschrieben, Alexander Fröhlich hat mitrecherchiert und Caspar Schwietering hat alles auf den Weg gebracht. Wir sehen uns hier am Montagmorgen wieder - bis dahin,