die Uhren stehen noch auf Sommerzeit und weder meteorologisch noch kalendarisch haben wir den Winter bereits erreicht. Doch schon jetzt zeichnet sich ab: Es wird ein langer und wohl auch einsamer Winter. Denn das Coronavirus breitet sich immer schneller in Berlin aus. Innerhalb von 24 Stunden wurden am Mittwoch 971 bestätigte Fälle gemeldet, so viele wie noch nie. Darunter Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Die Inzidenz liegt in der Stadt inzwischen bei über 100, die Kontaktnachverfolgung wird immer mehr zur Warteschleife. Der Redaktion sind mehrere Fälle bekannt, in denen positiv Getestete erst nach mehreren Tagen, teils nach einer Woche, ihren Bescheid erhielten. Wahrscheinlich nur die Spitze des Virus-Bergs. Statt die Welle zu brechen, türmt sie sich immer höher auf.
Um die Gesundheitsämter zu entlasten, fordern die zwölf Amtsärzte einen Strategiewechsel. Pauschal wird eine Fokussierung auf vulnerable Gruppen angestrebt, doch wie das konkret funktionieren soll, darauf konnten sie sich nicht einigen. Den ganzen Mittwoch wurde „mit sich und miteinander gerungen“ – ohne Ergebnis. In einigen Bezirken gelten bereits Allgemeinverfügungen, wonach direkte Kontaktpersonen automatisch mit Kenntnis des Kontaktstatus zur Selbstisolierung verpflichtet sind. Auch ohne Anordnung durch das jeweilige Gesundheitsamt. „Als Bürger ist man in so einem Fall verpflichtet, gefälligst zu Hause zu bleiben“, sagte Gesundheitssenatorin Dilek Kalayci (SPD). Vielleicht die letzte Chance, zu beweisen, dass nicht nur weniger Freiheiten, sondern auch mehr Eigenverantwortlichkeit ein Weg aus der Krise sein kann.
„Jenseits eines Lockdowns hat die Politik nicht mehr viele Möglichkeiten“, sagte der Regierende in der Senatspressekonferenz, und die Gesundheitssenatorin prophezeihte: „Der Lockdown steht vor der Tür.“ Und das Abgeordnetenhaus? Macht erst mal Pause. Am 1. Oktober (damals noch 315 Neuinfektionen) tagte das Plenum zuletzt und wegen der Herbstferien treffen sich die Volksvertreter erst am 5. November wieder – solange regiert die Exekutive diskussionslos durch. FDP-Fraktionschef Sebastian Czaja hatte AGH-Präsident Ralf Wieland (SPD) deshalb in einem Brief um eine außerordentliche Sitzung gebeten. „Die in Notlagen notwendige Kompetenzverschiebung von der Legislative hin zur Exekutiven kann nicht die Antwort auf die Herausforderungen sein, vor die diese Pandemie uns stellt. (…) Unsere Antwort muss mehr Parlament, mehr Transparenz und mehr Debatte sein.“ Erfolg hatte Czaja nicht. Der Ältestenrat votierte am Dienstag geschlossen dagegen. Daniel Wesener, parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen, schließt eine Sondersitzung im Falle eines Lockdowns nicht aus, Czaja wirft er aber eine „Show“ vor. Er habe keine politische Zielrichtung und formell nicht einmal einen Antrag für eine Sondersitzung (Zustimmung von 20 Prozent der AGH-Mitglieder wäre erforderlich) eingebracht.
Gestern haben an dieser Stelle übrigens rund 82 Prozent für die Maskenpflicht auf belebten Einkaufsstraßen votiert, die ab Samstag auf zehn Straßen gilt. Bei 3000 Teilnehmenden ein eindeutiges Ergebnis – und schon fordern Checkpoint-Leser auch eine Maskenpflicht auf der Bahnhofstraße in Köpenick oder der Oranienstraße in Kreuzberg. Maske tragen ist dort übrigens nicht verboten. Eine weitere Maskenpflicht verkündete die Bildungsverwaltung am späten Abend: Sie gilt ab Montag für Schülerinnen und Schüler aus den gymnasialen Oberstufen und Berufsschulen, die ausdrücklich auch während des Unterrichts Maske tragen sollen. Die Schulleiter werden heute informiert.
Partystimmung herrscht bei Berlins Club-Betreibern derzeit sicher nicht, immerhin können sich einige aber über Corona-Soforthilfen freuen. Nachdem die Kulturverwaltung zunächst mauerte, hat Georg Kössler (MdA Grüne) nochmal nachgefragt, wie sich die Millionen verteilen. Antwort: Mit je einer halben Million Euro unterstützt das Land Tempodrom und The Pearl. Das KitKat bekam mehr als 160.000 Euro, SchwuZ und Else immerhin mehr als 110.000 Euro. Vergleichsweise wenig bekamen die beiden großen Clubs Watergate (25.000€) und about blank (23.795€), offenbar weil beide Spenden aus der Community erhalten hatten. Ebenfalls 25.000 Euro gab es zudem für den Insomnia Erotic Nightclub. Angesichts von rund 40 unterstützten Clubs fordert Kössler kulantere Berechnungen und schnellere Bearbeitungszeiten. „Wenn wir wollen, dass die Raver noch länger Pause machen, muss gesichert sein, dass die Clubs nach der Pandemie alle noch da sind.“
Warum blieb die Öffentlichkeit vom größten Schaden an Berlins Staatlichen Museen seit dem Zweiten Weltkrieg zweieinhalb Wochen uninformiert? „Ermittlungstaktische Gründe“, sagen Polizei und die Stiftung Preußischer Kulturbesitz. Gebracht hat es nichts, Täter wurden bislang nicht gefasst. 63 Ausstellungsobjekte in vier Museen auf der Museumsinsel waren am 3. Oktober mit einer öligen Flüssigkeit bespritzt worden. Kulturstaatssekretärin Monika Grütters (CDU) übt Kritik an den Sicherheitsstandards: „Es ist zu klären, wie diese vielen Beschädigungen unbemerkt vonstatten gehen konnten und wie solche Angriffe in Zukunft verhindert werden sollen.“
Berliner Schnuppen
Telegramm
Düsen wir bald Lastenrad an Lastenrad über vielspurige, autolärmfreie Straßen durch die Innenstadt? Ja! Also, wenn es nach den Gründern der Initiative „Volksentscheid Berlin autofrei“ geht. Die Vision steht, nun fehlen 20.000 Unterschriften für Stufe 1 – und eine Idee, was dann mit den momentan 1.220.433 zugelassenen Pkw (davon nur 6865 vollelektrisch) in Berlin passiert.
Wie wird man Bezirksbürgermeisterin? Im Podcast „Lauer informiert“ hat‘s Xhains BB Monika Herrmann (Grüne) verraten und nebenbei gegen die SPD ausgeteilt: „Immer da, wo es mal um eine Konsequenz geht, rücken die Genossen vom Thema Klima wieder ab“, sagte sie mit Blick auf die Verkehrspolitik. Die Auto-Aussagen von Giffey seien „völliger Blödsinn“ und „anachronistisch“. Noch elf Monate bis zur Wahl.
Von Mitte nach Spandau und zurück nach Mitte? So klingt der Plan von Musikmanager Joe Chialo, der den CDU-Landesvorsitzenden Kai Wegner beerbt und 2021 für die CDU von Spandau in den Bundestag soll. Vor einer Woche hatte Chialo noch angekündigt, in Mitte zu kandidieren – nun weicht er aus, um Platz für Mitbewerberin Ottilie Klein zu machen.
Der für politische Taten zuständige Staatsschutz ermittelt seit Dienstag wegen gefährlicher Körperverletzung, Beleidigung und Nötigung gegen mehrere Personen. Der Grund für die Auseinandersetzung: Ein Streit um eine Parklücke in Wilmersdorf.
Vor dem nicht mehr besetzen Haus in der Liebigstraße 34 hat es am Dienstagabend gebrannt. Laut einem Sprecher der Feuerwehr waren etwa 50 Kubikmeter Gerümpel vor dem Gebäude in Brand geraten. Das Feuer wurde gelöscht. Der politische Brand wahrscheinlich noch lange nicht.
Beef für Bushido: Die Staatsanwaltschaft Potsdam ermittelt gegen den Rapper wegen des Verdachts der Anstiftung zur Brandstiftung. 2013 soll demnach absichtlich ein Feuer in Bushidos unbewohnter Villa in Kleinmachnow gelegt worden sein. Kaiser Nero gefällt das.
Wichtiger Hinweis der Polizei: Jederzeit, aber „vor allem, wenn man mit Haftbefehl“ gesucht wird, sollte Folgendes unbedingt auf der Not-To-Do-Liste stehen: Betrunken ins Lokal gehen, Nazi-Parolen grölen und Hitlergruß zeigen. Ein 43-Jähriger hat das in der Nacht zu Mittwoch in Prenzlauer Berg nicht beherzigt. Er wurde festgenommen.
Marcel Luthe (MdA fraktionssuchend) wollte vom Senat wissen, auf welchen wissenschaftlichen Grundlagen (Studien mit Quelle etc.) seine Annahme eines kausalen Zusammenhangs zwischen Covid-19-Infektionen und konkreten Krankheitssymptomen oder gar Todesfällen basiert. Mehr als 50 Quellen wurden genannt. Die Liste verlinken wir hier (Seiten zehn bis 14). Zum Weiterleiten und Weiterbilden. Für Leugner wahlweise auch als Buchgeschenk für Weihnachten.
Stäbchen rein, Lebensretter sein: Die DKMS Deutschland hat in diesem Jahr einen Rückgang von 60 Prozent bei der Registrierung von Stammzellspendern verzeichnet. „Covid_19, du wirst für viele Dinge gehasst. Wir hassen dich dafür, dass du Blutkrebspatienten noch mehr Lebenschancen nimmst“, twitterte die Organisation. Wer noch nicht hat, könnte jetzt.
Wenn nichts hilft, hilft Flatterband: Im Bergmannkiez wurde ein Sportplatz coronabedingt fachgerecht abgesperrt. Fachgerecht „Berliner Art“, versteht sich (zu sehen hier).
Eine Runde „Amt, aber glücklich“ mit Unterstützung vom Checkpoint: „Nach Eurem Bericht über die Einschaltung der Bezirksbürgermeisterin in XHain via Twitter, um eine Geburtsurkunde für das Neugeborene zu erhalten, waren wir nur mäßig optimistisch. Doch in Tempelhof-Schöneberg läuft‘s und das sogar inkl. Geburtsklinik-Standesamt-Abstimmung. Unsere Tochter kam am 10.10. zur Welt. Am 12.10. haben wir alle Unterlagen am Auguste-Viktoria-Klinikum zur Weiterleitung ans Standesamt abgegeben. Heute waren die Geburtsurkunden und unsere Originaldokumente samt freundlichem Glückwunschschreiben der Standesbeamtin im Briefkasten. Großartig!“
Der Berliner Wohnungsmarktwahnsinn erreicht ein neues Level. Für 100 Euro pro Woche bietet eine WG in der Neuköllner Weserstraße eins von zwei Badezimmern zur Miete. Aber nur bis 6:30 Uhr – dann wird geduscht. „Wir wissen, es scheint ein merkwürdiges Angebot zu sein, aber das ist unsere Möglichkeit, Menschen in diesen verrückten Wohnungsmarkt-Zeiten in Berlin zu einem billigen Raum zu verhelfen.“ Der Anbieter-Account wurde mittlerweile gelöscht. Wahrscheinlich ist das Badezimmer vergeben.
Das Projekt @wasihrnichtseht macht Rassismuserfahrungen von Schwarzen sichtbar. Wir machen das durch eine Kooperation an dieser Stelle auch.
Mach‘s gut, alte Dame! Der Berliner Zoo hat sich am Mittwoch von Nashornfrau Kilaguni verabschiedet. Mit 46 Jahren war sie das weltweit älteste Spitzmaulnashorn – aufgrund diverser Altersbeschwerden jetzt allerdings eingeschläfert.
Was Sir Edmund Hillary für den Mount Everest war, wird Julia Klöckner (CDU) für immer für den BER sein: Erstbezwingerin. Die Landwirtschaftsministerin landete am Mittwochmorgen 9 Uhr aus Brüssel kommend und eröffnete so das Regierungsterminal am BER. 2020 wird immer unglaubwürdiger.
Hochgewachsen, aber kein Hochstapler, ist Lorenz Maroldt, der Sie morgen an dieser Stelle wieder begrüßt. Das Stadtleben hat Vivien Krüger beigesteuert und Kathrin Maurer die Ausgabe vor Sonnenaufgang zusammengebastelt und auf die Reise geschickt.
Bleiben Sie gesund und haben Sie einen schönen Tag,
Felix Hackenbruch