während Berlin brodelt, will sich der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) in Singapur nicht weiter zum Mietendeckel äußern. Bausenatorin Katrin Lompscher (Linke) lässt mitteilen, dass man in der Senatssitzung am heutigen Dienstag eine „ergänzende Besprechungsunterlage“ erörtern werde. Die finale Entscheidung soll in der kommenden Woche fallen. Am 22. Oktober will R2G den Gesetzentwurf beschließen.
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Zeit für ein weiteres Gutachten.
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Von der Senatskanzlei beauftragt schreibt Staats- und Verwaltungsrechtler Ulrich Battis: Ein auf fünf Jahre befristeter Mietenstopp sei „als Teil eines wohnungspolitischen Konzepts zur Wiederherstellung eines ausgeglichenen Wohnungsmarktes“ von der Gesetzgebungskompetenz des Landes gedeckt. Die Absenkung von Mieten und die Festlegung von Mietobergrenzen hingegen, wie sie im aktuellen Gesetzentwurf festgelegt sind, hält er für verfassungswidrig, eine „rechtssichere Reparatur bis Anfang 2020“ für nicht leistbar. Der Gesetzesvollzug sei vor Ende 2020 nicht zu erwarten, analysiert Battis. Zu einem „schlüssigen Gesamtkonzept“ gehörten außerdem: eine besser organisierte Bauverwaltung, die Aktivierung von Flächenpotenzialen und die Realisierung der Landesplanung mit Brandenburg und Bundesratsinitiativen zum Planungs- und Städtebaurecht. „Vorschläge gibt es genug.“
Ein Abschied und ein Neuanfang. Während Andrea Nahles ihren endgültigen Abgang aus der Politik verkündet, startet die SPD die Wahl ihrer künftigen Parteiführung. Zwischen sechs KandidatInnen-Duos können sich die 430.000 Mitglieder via Briefwahl oder Online-Voting entscheiden. Bis zum 25. Oktober läuft die Abstimmung. Generalsekretär Lars Klingbeil sagt: „Die SPD lebt.“
Ex-Pirat und seit Mai auch Ex-SPDler Christopher Lauer sagt: „Die SPD sollte ihr Online-Voting zum Parteivorsitz sofort beenden.“ Hauptkritikpunkt I: Jede Person, die Zugriff auf die Geburtsdaten und Mitgliedsnummern von SPD-Mitgliedern hat, kann sich authentifizieren und abstimmen. Hauptkritikpunkt II: Die Abstimmungsdatenbank ist eine riesengroße Black Box, anfällig für Phishing oder Hackerangriffe. Fazit: „Die SPD würde ihre Briefwahlstimmen nicht an einen Dienstleister auslagern, der der SPD versichern würde, dass er die Stimmen korrekt auszählt, ohne dass die SPD nachvollziehen kann, ob er das auch tatsächlich tut. Genau das macht die SPD aber gerade bei ihrer Online-Abstimmung.“
Es kommentiert Vorsitzkandidatin Saskia Esken auf Twitter: „Lieber Christopher, ich habe die Software nicht ausgesucht. Wahlen würde ich grundsätzlich nicht digital durchführen. Bei zwei Mitgliederbefragungen und >430T Mitgliedern spielen eben auch die Kosten eine erhebliche Rolle.“
Es kommentiert ein SPD-Sprecher auf Checkpoint-Nachfrage: Man sei sich der Schwierigkeiten durchaus bewusst, lege allerdings Wert „auf eine sichere Online-Abstimmung“. „Das Verfahren wurde intensiv anhand mehrerer Testdurchläufe geprüft. Wir sind gut aufgestellt.“ Und: „Es haben sich viele ältere Mitglieder für das Onlineverfahren registriert. Auch mehr als 250 Mitglieder über 90-Jahren. Das finden wir ziemlich cool.“
Telefonat mit Raed Saleh am Montagabend: „Mir geht das permanente, anonyme Rumgehetze im Netz auf die Nerven“, sagt der SPD-Fraktionschef. „Mich kotzt es an, dass sich Leute den echten Debatten nicht mehr stellen. Ich möchte in der Sache streiten. Von Angesicht zu Angesicht. So, wie es sich für eine Demokratie gehört“.
Was war passiert? Die AfD hat ein Bürogebäude in Spandau als potentiellen neuen Standort für ihre Bundes- und Landesgeschäftsstelle ausgemacht. Der Standort beherbergte bis 1987 das Kriegsverbrechergefängnis, in dem unter anderem Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß untergebracht wurde (und mutierte später zum Nazipilgerort). Belasteter Boden. Dass sich die Partei ausgerechnet dort ansiedeln will, nennt Saleh dem Tagesspiegel gegenüber „perfide und fast schon makaber“ und sagt: „Wir brauchen keine Faschisten in Spandau.“ Was folgt, ist massive Kritik in den Kommentarspalten.
„Der verzweifelte Versuch des Herrn Saleh Wählerstimmen zu gewinnen.“ (InspectorBarneby) / „Saleh sollte mal googlen was Demokratie ist!“ (_rentier_) / „(...) die SPD bietet sich da immer an und hat selbst Adolf den Teppichbeisser an die Macht geholfen (und sei es nur durch Enthaltung, statt Nein).“ (uschatko) / „(...) Raed Saleh mit Schaum vor dem Mund. Großes Kino im Westen der Stadt... und ein schönes Zeichen der Ratlosigkeit in der Havelstadt!“ (Kapitel) (...) (...) (...)
Aus Gründen folgender Spontan-Vorschlag: Wir starten eine Debatte. Keine anonyme, eine echte. Raus aus der virtuellen Welt, rein in 60 Minuten Wirklichkeit. Sich gegenüber sitzen, reden lassen, zuhören, sprechen, streiten. Einander verstehen oder auch nicht. An diesem Freitag, um 17 Uhr 30, im Tagesspiegel-Verlagshaus am Askanischen Platz. Jeder und jede, der die Möglichkeit nutzen will, im wahren Leben die Wut, Hass oder Enttäuschung loszuwerden, die er oder sie andernfalls im Netz ablädt, ist eingeladen. „Ich bin überzeugt, ich habe die besseren Argumente, die erklären können, warum dieser historisch belastete Ort kein Platz für die AfD ist“, sagt Raed Saleh. „Ich will nicht, dass die Höckes, Weidels und Gaulands dieser Welt dort ein- und ausgehen.“ Anmeldungen (inklusive kurzer Begründung) nehmen wir unter Checkpoint@tagesspiegel.de entgegen. Demokratie lebt vom Streit.
Eigentlich hatte Extinction Rebellion ihre einwöchige Berlin-Blockade am Sonntag für beendet erklärt. Aktionen, die für Montag geplant waren, wurden abgesagt. Doch wer dachte, es sei jetzt Schluss mit den Klima-Protesten, könnte sich getäuscht haben.
„Die Rebellion geht weiter“, schreibt Extinction Rebellion und lädt am heutigen Dienstag zur Pressekonferenz. Der Checkpoint hat schonmal vorab nachgefragt: „Jetzt geht es erst richtig los“, sagt Sprecher Tino Pfaff. Um die 500 RebellIinnen seien derzeit noch in Berlin unterwegs und „fit für kommende Einsätze“. Um dem bisherigen Kernteam eine Pause zu gönnen, werde die interne Orga aktuell rundumerneuert, bevor es dann zur Mitte der Woche neue Aktionspläne gebe. „Wir haben bereits viel erreicht“, sagt Pfaff. Trotzdem zeigten die fehlenden Reaktionen der Politik, dass die „Demokratie in einer Krise steckt“.
Vor wenigen Wochen erzählten Kollege Julius Betschka und ich im Tagesspiegel die Geschichte von Nicolae Caraus. Der Moldawier putzte ohne Arbeitserlaubnis in Berlin Schulen, wurde nicht bezahlt und landete auf der Straße. Das vom Bezirksamt Reinickendorf beauftragte Unternehmen hatte illegaler Weise ein Subunternehmen beauftragt. Auf Nachfrage teilt eine Sprecherin jetzt mit: Man werde ab 2020 nicht mehr mit Clean Garant zusammenarbeiten. Eine sofortige Kündigung sei „aufgrund der nur noch kurzen Vertragslaufzeit nicht möglich“, allerdings verzichtet das Bezirksamt auf die Option einer Verlängerung der Verträge. Also das Mindeste.
Politische Gefechte und große Beleidigungen: Zwei studentische Vertreterinnen im Akademischen Senat der Humboldt-Universität haben gegen HU-Professor Jörg Baberowski Strafanzeige erstattet und eine Dienstaufsichtsbeschwerde eingereicht. Als „unfassbar dumm“ und „linksextreme Fanatiker“ hatte der Historiker Bafta Sarbo und Juliane Ziegler in einem Facebook-Post vom 19. August bezeichnet, nachdem sie sich in einem „Deutschlandfunk“-Beitrag kritisch geäußert hatten. Der Post ist inzwischen gelöscht. In dem Beitrag ging es um Baberowskis geplantes Zentrum für Diktaturforschung, das vorerst gescheitert ist. Sarbo und Ziegler hatten den Professor wegen seiner Aussagen zur Flüchtlingspolitik kritisiert und bezweifelt, dass das Zentrum mit den Prinzipien der Universität von Antidiskriminierung und Diversität vereinbar sei.
Darauf bestehend, dass seine Antwort „vollständig“ zitiert wird, schrieb Jörg Baberowski auf Checkpoint-Anfrage: „Frau Sarbo hat am 2.9.2019 auf Twitter einen Tweet als ‚sehr gut‘ bezeichnet, der lautete: ‚Wir sagen natürlich, die Springer-Journalisten sind Schweine, wir sagen, der Typ an der Tastatur ist ein Schwein, das ist kein Mensch, und so haben wir uns mit ihm auseinanderzusetzen… und natürlich kann geschossen werden.‘ Deswegen wird nun vom Staatschutz gegen sie ermittelt. Sie ist also nicht nur keine Demokratin, sie hat auch ein gestörtes Verhältnis zur Presse- und Meinungsfreiheit. Sie scheint offenbar auch nicht zu begreifen, dass Äußerungen dieser Art als ‚unfassbar dumm‘ und ‚linksextremistisch‘ bewertet werden müssen. Sie selbst liefert fast jeden Tag neues Beweismaterial für diese Einschätzung. Im übrigen sind meine Äußerungen von der Meinungsfreiheit gedeckt.“
Von Bafta Sarbo wiederum heißt es: „Dass der Staatsschutz wegen eines Retweets gegen mich ermittelt, wäre mir neu. Die Antwort auf den Tweet war bezogen auf die humoristische Aufarbeitung eines Zitates, das mir bekannt war. Dies war eine explizit humoristisch-polemische Reaktion auf einen rassistischen Artikel in der Bildzeitung. Dieser Tweet steht in keinem Zusammenhang zu dem im Deutschlandfunk geäußerten Einschätzungen zu Herrn Baberowski. (…) Wenn ich mir einmal so anschaue, mit was für Personen Herr Baberowski sich umgibt, bezweifle ich stark, dass er die Fähigkeit besitzt, zwischen Demokraten und Nicht-Demokraten zu unterscheiden. (...)“
Die Dekanin der philosophischen Fakultät,Gabriele Metzler, will sich zu den aktuellen Entwicklungen vorerst nicht weiter äußern und ein heute stattfindendes Gespräch mit den Studentinnen abwarten. Tee kann sicher nicht schaden.
Telegramm
Der Checkpoint ist offiziell Bestandteil wissenschaftlicher Forschung. Johanna Schröter, Studentin an der Ostfalia Hochschule für angewandte Wissenschaften in Salzgitter, fragt in ihrer Bachelorarbeit: Warum lesen Menschen Newsletter mit lokalen Inhalten? Sprich: Warum lesen Sie uns? Zu ihrer eigens dafür verfassten Umfrage geht’s hier. Die Ergebnisse werden ausschließlich im Rahmen der Arbeit und in Auszügen hier im Checkpoint veröffentlicht.
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) wünscht einen guten Semesterstart und schreibt: „Die Studierenden von heute sind die Absolventinnen und Absolventen von morgen, die wir dringend für unsere Schulen, Krankenhäuser, Verwaltungen, Unternehmen und Kultureinrichtungen benötigen.“ Die Berlin-Betonung liegt auf dringend.
„Semesterstart & neu in der Stadt?“, twittert auch die Senatsverwaltung für Finanzen. „Um Berlin auch ganz offiziell zur neuen Heimat zu machen, muss man lediglich den Erstwohnsitz anmelden. So spart man auch die Zweitwohnungsteuer.“ Also los geht’s … sofern man a) eine Wohnung gefunden und b) bereits einen Termin zur Ummeldung hat. Aktuelle Wartezeit: fünf Wochen.
Ein Wohnungsangebot, gestern via Facebook veröffentlicht: Zwischenmiete für „eine tolle 2-Zimmerwohnung (Altbau) in ruhiger Wohngegend (Volkspark Friedrichshain)“ für 1.500 Euro pro Monat. Vermietet wird aufgrund eines Auslandaufenthalts und nur an Menschen, die „einen halbwegs grünen Daumen besitzen“, nicht rauchen und nicht partyfreudig. Checkpoint-Analyse: nichts für richtige StudentInnen.
Anfänger für Türkisch: Bildungspolitiker von Rot-Rot-Grün und Opposition haben am Montag an den Senat appelliert, „endlich“ ein Lehramtsstudium für das Fach Türkisch zu organisieren. Anlass war ein Tagesspiegel-Bericht über die Verlagerung von Unterrichtsangeboten türkischer Konsulatslehrer in Berliner Moscheen. Selten war Einigkeit so groß.
Nicht-Eltern sollten sich schon jetzt einen Kitaplatz sichern, wenn sie es bald werden wollen. In einem aktuellen Aushang in Treptow-Köpenick heißt es, man nehme aufgrund „der extrem hohen Platznachfrage keine Anmeldungen mehr für 2019 und 2020 entgegen.“ Anmeldezeitraum für 2021 ist im Juli/ August 2020.
Frag den Staat I: Wegen zwielichtiger Verbindungen wurde das Schulwesten-Sponsoring des Autoteil-Händlers Autodoc im Sommer in Berlin abgebrochen. Die jetzt veröffentlichte Akte zeigt eine weitere Problematik, die man durchaus mal erwähnen kann: Die Empfehlung aus der Rechtsabteilung der Bildungsverwaltung die Logogröße des Sponsors möglichst klein zu halten, damit die Schülerinnen nicht „weithin sichtbar“ zu Werbeträgern würden, wurde komplett ignoriert.
Frag den Staat I: „Wie hoch ist der CO2-Ausstoß der Dienstwagen vom Berliner Verfassungsschutz?“, wollte Arne Semsrott am dritten Mai 2019 wissen. Heute schreibt die Senatsverwaltung für Inneres und Sport: „Es sind lediglich die Kraftfahrzeugbriefe der Fahrzeuge vorhanden, in denen Angaben zum durchschnittlichen CO2 Ausstoß enthalten sind. Diese Kraftfahrzeugbriefe befinden sich aber jeweils in unterschiedlichen Akten und müssen herausgesucht und ausgewertet werden.“ Geschätzter Arbeitsaufwand: 24 bis 32 Stunden. Geschätzt „anhand von Stichproben“.
Grün, grün, grün… sind Berlins Häuser nicht. Das zeigt die Antwort der Umweltverwaltung auf eine Anfrage von Andreas Otto (MdA, Grüne). Am Beispiel Wohnungsbaugesellschaft Mitte wollte Otto vom Senat wissen, welche Vereinbarungen mit den landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften geschlossen wurden, um deren Immobilienbestand klimaneutral zu machen. Die schnelle Antwort: keine.
„Wedding ist im Kommen“, twittert die BVG und postet ein Foto von Braut und Bräutigam auf dem U-Bahnsteig.
Noch ein Zirkus in der Stadt! Das ehemalige Musicaltheater am Potsdamer Platz wird ab Winter 2020 feste Spielstätte des Cirque du Soleil. Geplant ist eine neue Show, „inspiriert auch von Berlin und seiner Kultur“. Wir freuen uns auf künstlerisches Chaos.
Mit einem Wischmopp hat der Geschäftsführer einer Pizzeria einen Räuber mit Pistole in die Flucht geschlagen. Berliner Alltagsheld des Tages.
Checkpoint-Abonnenten lesen heute außerdem:
Betriebsstörungsbingo am Hauptbahnhof / Ich hab’ noch einen Koffer im Flugzeug – wie eine Kundin mal wieder wartet / Gewerkschaft ruft zum Streik der Flugbegleiter auf / Welche Gefahren mit E-Autos verbunden sind und wie Widerstand gegen Rechts aussieht / So sahen Selfies vor 160 Jahren aus und gibt es das Ost-West-Ding denn noch? / Noch 25 Tage bis zum Mauerfall-Jubiläum – das geschah in Berlin heute vor 30 Jahren.
Für jedes Checkpoint-Jahres-Abo, das Sie bis zum 20. Oktober abschließen, erwerben wir für Sie drei „Moorfrosch-Zertifikate“ im Wert von 25,50 Euro. Damit kompensieren Sie 300 Kilogramm CO2. Checkpoint lesen, Grünes tun! Zur Anmeldung geht’s hier. Wir würden uns freuen.
BER Count Up – Tage seit Nichteröffnung:
Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup hat das Wunder vollbracht: Am 31. Oktober 2020 ist der Flughafen BER offiziell eröffnet worden. 3.073 Tage nach der ersten Nicht-Eröffnung stellen wir damit unseren Count Up ein. Wer nochmal zurück blicken will: Im Tagesspiegel Checkpoint Podcast "Eine Runde Berlin" spricht Lütke Daldrup mit Tagesspiegel Chefredakteur Lorenz Maroldt und Checkpoint Redakteurin Ann-Kathrin Hipp über detailverliebte Kontrollen, politische Befindlichkeiten und aufgestaute Urlaubstage.
Zitat
„Nennt mich nicht Berlinerin!“
Kollegin Ariane Bemmer hat aufgeschrieben, warum sie in Berlin lebt, ohne sich zugehörig fühlen zu müssen. Sie vergleicht sich mit Entwicklungshelfern in einem Krisengebiet – Distanz tut gut.
Tweet des Tages
U7. Er erzählt vom Jobcenter und Hunger und dass er sich eigentlich nur ein Zuhause wünscht. Den Satz sagt er nochmal, leise, mehr für sich: ‚Ich will doch nur nach Hause.‘ Jemand gibt ihm 2 Zigaretten. ‚Die schenk ich Holli‘, sagt er und lächelt, ‚der freut sich‘.
Stadtleben
Essen – Rustikal, original. So wird das Mama Odessa in Schöneberg beschrieben. Hier gibt es traditionelles ukrainisches Essen und richtig, richtig scharfen Senf. Am besten als Vorspeise eingelegte Tomaten, Gurken und Weißkohl, oder Speck mit Senf (aber Achtung, siehe oben). Und dann „Bitschki“: Schwarzmeerfisch, kross gebraten, nach Odessa Art serviert. Ein Blick in die Karte macht augenblicklich hungrig! Innsbrucker Platz 3, U-Bhf Innsbrucker Platz, Di-So 13-23 Uhr
Trinken – Ein Saal, ein Lüster, abgewetzte Wände, hohe Fenster, dunkles Holz, ein großes Gemälde an der Wand: Der Alte Rote Löwe in Neukölln hat den Charme längst vergangener Zeiten behalten und ihn mit gemütlicher Bier-Atmosphäre verbunden. In der Bar im Richardkiez finden zudem regelmäßig Veranstaltungen wie Konzerte, aber auch gemeinschaftliches Singen statt. Das nächste „Community Singing im Löwen“ ist am 29. Oktober. Richardstraße 31, U-Bhf Karl-Marx-Straße, Di-Sa 18-3 Uhr, So 18-1 Uhr
Mit diesem Stadtleben wünsch Melanie Berger Ihnen einen wunderbaren Dienstag!
Berliner Gesellschaft
Geburtstag – Bettina Berggruen (96), Schauspielerin - Alles Gute wünscht von Ute Kiehn / Jochen Beyse (70), Schriftsteller / Simon Böer (45), Schauspieler / Michaele Hustedt (61), Grünen-Politikerin / Niko Kovač (48), ehem. Fußballspieler, Trainer des FC Bayern München / Mama (99), „Von Herzen alles Liebe zum 99. Geburtstag. Glück und Freude für den Neustart bei mir in Preetz, Deine Carola!“ / Marion Platta (59), im AGH für Linke / Katharina Wackernagel (41), Schauspielerin
Sie möchten jemandem zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.
Gestorben – Hans-Otto Beyer, * 21. März 1937 / Angelika Groth, * 15. Juli 1949 / Wolf-Dieter Narr, * 13. März 1937, Politikwissenschaftler an der FU / Dr. med. Franz Kaspar, * 26. Mai 1935
Stolperstein – John Sieg (Jhg 1903), war Mitglied der KPD und Widerstandkämpfer während des Nazi-Regimes. Er lebte in der Jonasstraße 5 in Neukölln und gab gemeinsam mit Herbert Grasse und Otto Grabowski die illegale Zeitung „Die innere Front – Kampfblatt für ein neues freies Deutschland“ heraus. Außerdem gehörte er zum Kern der Widerstandsgruppe „Rote Kapelle“. Am 11. Oktober 1942 wurde er festgenommen, vier Tage später, heute vor 77 Jahren, erhängte er sich in seiner Zelle.
Encore
Jeder Anruf muss entgegen genommen werden. Jeder Anruf musst ernstgenommen werden. Zunächst. Doch jedes Jahr gehen in der Berliner Zentrale mehr als zehntausende Notrufe ein, die gar keine sind. Durchschnittlich sind es 422 pro Tag. Kollegin Katja Füchsel hat sie dokumentiert. Eine Auswahl:
„In einer Schubkarre gegenüber der Hausnummer 87 auf der Baustelle wird ein Feuer gemacht, Anrufer hat die Personen schon angesprochen. Sollen recht hohe Flammen sein, sieht nicht so aus als würde das Feuer gelöscht werden. Um 14.13 Uhr berichtet Einsatzwagen: Wurst auf Grill, kein Feuer. Berliner Feuerwehr über Nord abbestellt.“
„Anruferin wollte EWA (Einsatzwagen), weil bei ihr andere Sachen im Kühlschrank liegen. Zum Abschnitt verwiesen. Damit war sie nicht einverstanden.“
„Im Hinterhof des Mehrfamilienhauses sitzt eine Katze, welche die Anruferin nicht kennt. Anruferin will das nur der Polizei melden.“
„Anrufer hat einen ganz kleinen Igel gefunden. Nabu hat er nicht erreicht. Noch diverse Nummern mitgeteilt (Fachgruppe Igel, Wildtiertelefon). Ansonsten Kamillentee und Katzenfutter empfohlen. Meldet sich ggf. nochmal.“
„Anrufer macht sich Sorgen um seine LAG (Lebensabschnittsgefährtin), weil er sie telefonisch seit circa 3 Stunden nicht erreicht. Er hat keinerlei Anhaltspunkte, dass der Dame etwas passiert sein könnte. Sie ist 43 Jahre alt und es bestehen keinerlei Erkrankungen.(...)"
„Mann liegt betrunken im Bett, hat seinen Arm auf meine Seite ausgestreckt – ich kann nicht ins Bett. Einsatz abgelehnt.“
Kommen Sie gut aus dem Bett und bestens durch den Tag. Morgen übernimmt an dieser Stelle Laura Hofmann. Bis bald!
Ihre
Ann-Kathrin Hipp
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