+ „Arbeiten nun wieder analog“: Bürgerämter im Ausnahmezustand + Politische Vorsätze: Das wollen die Senatoren im neuen Jahr + Fast 1000 Kinder warten auf Schulplatz in Willkommensklasse+
sollte Sie die Sorge umtreiben, hier über die Feiertage womöglich etwas verpasst zu haben, können wir Sie gleich beruhigen. Erste Meldung des Presse- und Informationsamts des Landes Berlin im neuen Jahr: „Bürgerämter sind geöffnet – Einschränkungen im Normalbetrieb.“ Alles beim Alten, könnte man also meinen, auch das Behördenkauderwelsch:
„Wie in der vergangenen Woche mitgeteilt, hatte das IT-Dienstleistungszentrum Berlin (ITDZ) eine technische Fehlfunktion in einer Datenbank festgestellt, die zu Problemen in einem Fachverfahren führt, das die Bürgerämter insbesondere im Bereich des Meldewesens für ihre Dienstleistungen verwenden. Alle Beteiligten wie das ITDZ und das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (LABO) arbeiten nach wie vor mit Hochdruck an der Behebung der technischen Probleme.“
Auf den zweiten Blick allerdings wird es dann doch etwas dramatischer. In einer internen Nachricht, die bereits am 27. Dezember an die Bezirke verschickt wurde (liegt dem Checkpoint vor), klingt das so: „Dies führt dazu, dass die Dienstleistungen in den Bürgerämtern zum überwiegenden Teil nicht erbracht werden können.“ Es folgt eine Arbeitsanweisung in zehn Schritten, wie zumindest Wohnungsanmeldungen trotzdem klappen können („Die Dokumente sind im Rahmen der Vorsprache gemeinsam auszufüllen, sollten diese nicht beigebracht werden“).
Dem Checkpoint bestätigte die Senatskanzlei am Abend, dass die Probleme nach dem Einspielen eines Updates aufgetreten sind. „Ob das Update tatsächlich die Ursache der Fehlfunktion war, wird derzeit noch analysiert.“
Bis dahin wird wieder mit Zettel und Stift gearbeitet – kein Witz. Zitat eines Stadtrats für Bürgerdienste: „Wir haben uns mit der Senatskanzlei auf einen Notbetrieb geeinigt und arbeiten nun wieder analog.“
Falls Sie nicht gerade einen neuen Perso brauchen, versuchen Sie es positiv zu sehen: Im Normalzustand scheint es offenbar ein Mindestmaß an Digitalisierung zu geben.
Apropos Presse- und Informationsamt des Landes Berlin: Das verschickte am Mittag noch eine weitere Erklärung, die einige Aufregung auslöste: „Der Berliner Rechtsanwalt, Professor Dr. Christian Schertz, vertritt ab 2. Januar 2024 den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner bei allen Angelegenheiten hinsichtlich seiner Privatsphäre.“
Hinsichtlich seiner Privatsphäre gab es ja zuletzt so einiges zu berichten, zum Beispiel Ende der vergangenen Woche die Trennung von seiner zweiten Partnerin Kathleen Kantar. Gerüchte über die Beziehung zu einer Senatorin kursieren im politischen Berlin seit Wochen, wirkliche Belege dafür gibt es bislang keine.
Aber wen vertritt Schertz nun eigentlich, den Regierenden Bürgermeister oder den Privatmann Wegner? (Was vor allem für die Rechnungsadresse relevant ist.) Senatssprecherin Christine Richter konkretisierte am Abend: Kai Wegner habe Rechtsanwalt Christian Schertz „als Privatperson mandatiert“ und zahle die rechtliche Vertretung „privat“.
Tja, aber wie beim Versenden einer solchen, doch eigentlich privaten Pressemitteilung von einer öffentlichen Stelle gilt eben immer: das Private ist politisch.
Weniger privat ist das, was sich die Senatsmitglieder fürs neue Jahr vorgenommen haben. Ein Rundruf mit der Bitte um einenkonkreten Vorsatz, haben zumindest vier der Berliner Elf mit Inhalt beantwortet. Blicken wir also voraus:
Joe Chialo, Kultursenator, CDU: „In einer Zeit großer Herausforderungen und des Wandels wünsche ich mir für 2024, dass wir die Entfremdung in unserer großartigen Stadt Berlin überwinden. … Wir müssen einander mehr zuhören und die Perspektive unseres Gegenübers ernsthaft berücksichtigen. Ich bin fest davon überzeugt, dass wir durch konstruktive Diskussionen und das Teilen unserer Ideen den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken und unsere Stadt so gestalten können, dass alle ihr Potenzial bestmöglichst entfalten können. Dafür jedenfalls stehe ich und das ist mein Wunsch für das kommende Jahr. Happy New Year.“
Manja Schreiner, Verkehrssenatorin, CDU: „Im neuen Jahr will ich alles dafür tun, dass wir im Sinne eines Miteinanders im Straßenverkehr vorankommen. Ich bin mir ganz sicher: Mehr gegenseitige Rücksichtnahme bringt uns alle 2024 weiter. Achtsamkeit ist der Schlüssel zu weniger Konflikten… Die drei R bringen es auf den Punkt: Respekt. Regeln, Rücksichtnahme. Einfach mal durchatmen. Innehalten und sich darauf besinnen.“
Felor Badenberg, Justizsenatorin, parteilos / für CDU: „Die Justiz ist eine tragende Säule unseres Rechtsstaates. Ich möchte das Grundvertrauen der Berlinerinnen und Berliner in die Justiz stärken. Vertrauen entsteht allerdings nicht von heute auf morgen, sondern durch beständige Arbeit. Ich werde mich dafür einsetzen, dass Sicherheit, Ordnung und Rechtsfrieden wieder stärker im Mittelpunkt stehen. Wir schaffen die Grundvoraussetzung für eine moderne und bürgernahe Justiz. Das ist mein Vorsatz für 2024.“
Stefan Evers, Finanzsenator, CDU: „Man kennt das ja: Nach der Weihnachtszeit stellt man fest, man hat zu viel gegessen, man hat vielleicht auch zu viel Geld ausgegeben, zu viele Geschenke gekauft. Und deswegen ist mein guter Vorsatz für das neue Jahr eigentlich ganz traditionell: Ich will Berlins Fitness steigern und übermäßige Ausgaben abtrainieren.“
Was soll man sagen: Die fetten Tage sind vorbei. Mal sehen, was davon in ein paar Wochen übrig bleibt, wenn sich die Fitnessbuden wieder leeren und der Dry January feuchtfröhlich abgewickelt wird.
Apropos abwickeln: Innensenatorin Iris Spranger (SPD) teilte mit, sie stehe für ein solches Statement nicht zur Verfügung. Sie hatte vermutlich gerade andere Sorgen (dazu gleich mehr).
Nicht dass Sie noch auf die Idee kommen, wir hätten hier vorsätzlich nur CDU-Senatoren angefragt.
Die Innensenatorin ist übrigens gar nicht einverstanden mit dem Plan des Finanzsenators, übermäßige Ausgaben abzutrainieren. „Im Januar soll ich schon sagen, wo ich einsparen könnte? Das werde ich nicht tun“, sagte Spranger meinem Kollegen Alexander Fröhlich. Der Doppelhaushalt sei gerade erst beschlossen worden. „Man kann nun nicht ein paar Tage später nach dem Gießkannenprinzip alle Senatsverwaltungen auffordern, die pauschalen Minderausgaben aus dem Haushalt heraus zu sparen.“
Sie werde nicht zulassen, dass beispielsweise die Bodycams eingespart würden. „Es muss politischer Konsens sein – und so habe ich den Regierenden Bürgermeister verstanden –, dass im Innenressort nicht gekürzt wird“, sagte Spranger. Wegner hatte Mitte Dezember angedeutet, dass in den Bereichen Inneres und Bildung nicht gespart werden solle. Ein Brief des Finanzsenators mit der Aufforderung, 5,9 Prozent ihres jeweiligen Haushalts zu sparen, wurde Ende Dezember allerdings an alle Senatsverwaltungen verschickt.
„Wir haben Großveranstaltungen, die wir sicherheitstechnisch organisieren müssen, wie die Fußball-Europameisterschaft. Gerade die vergangenen Monate haben gezeigt, wie sehr das ganze Land auf die Bundeshauptstadt und die Sicherheit hier schaut. Ich bin als Innen- und Sportsenatorin für die Sicherheit der Bundeshauptstadt verantwortlich. Und die werde ich sicherstellen.“
Noch mehr dicke Luft: In Berlin geht immer ein bisschen mehr. Zum Jahreswechsel lag der Feinstaub-Höchstwert bei 867 µg/m3 (PM10, gemessen in der Silbersteinstr. 1, 1.1.24, 1 Uhr) und damit mehr als doppelt so hoch wie im letzten Jahr (Berliner Spitzenwert 390 µg/m3, gemessen in der Schildhornstraße, 1.1.23, 1 Uhr). Das teilte die Umweltverwaltung auf Checkpoint-Anfrage mit. Die hohe Belastung dieses Jahr erklärt der Senat mit dem Wetter: „In dieser Silvesternacht war es um Mitternacht trocken und der Wind wehte nur mit einer leichten Brise mit ca. 9 km/h.“ Ein „Luftmassenaustausch“ sei kaum möglich gewesen. „Dadurch konnten kurzzeitig sehr hohe Konzentrationsspitzen auftreten.“
Weniger dicke Luft soll es bald am Olympiastadion geben: Das soll nun 2500 Fahrradstellplätze bekommen, und zwar bis zur EM (z.B. das Finale findet dort am 14. Juli statt). Bisher gibt es nämlich nur kümmerliche 120 Stellplätze an 60 Bügeln. Und das läuft, äh fährt dann so, wie es mein Kollege André Görke beschreibt: „Erst geht’s über die schmalen Radwege an der Heerstraße und Charlottenburger Chaussee gen Westend, ehe das Fahrrad am Olympiastadion irgendwo an Laternen befestigt werden muss.“
Noch mehr heiße Storys von André gibt’s übrigens immer dienstags im Spandau-Newsletter, hier kostenlos abonnieren.
Es könnte eine gute Nachricht sein: Anfang Dezember 2023 standen 153 weniger Kinder auf der Warteliste für einen Platz in einer Berliner Willkommensklasse als Ende August. Doch die schlechte kommt gleich hinterher: 967 Kinder warten immer noch, schreibt der Senat auf Anfrage von Marianne Burkert-Eulitz (Grüne). In Marzahn-Hellersdorf sind es die meisten (189), gefolgt von Pankow (151). Zumindest in Mitte, Steglitz-Zehlendorf und Reinickendorf sind derzeit alle Kinder versorgt. Daten zur durchschnittlichen Wartezeit werden übrigens „nicht erhoben“.
Wie viele der insgesamt fast 4300 Kinder bis sechs Jahre, die in Gemeinschaftsunterkünften für Geflüchtete untergebracht sind, in irgendeiner Form vorschulisch gefördert werden (z.B. in einer Kita), weiß der Senat leider nicht. Die Daten werden nicht erfasst. Deswegen weiß leider auch niemand, ob die Kinder, die in diesem oder dem nächsten Jahr eingeschult werden, sprachlich dazu in der Lage sind. Eigentlich besteht eine gesetzliche Pflicht zur Sprachförderung, faktisch wird sie aber nicht durchgesetzt, weil es nicht genügend Kitaplätze gibt. Frei nach dem Motto: Augen zu und Brett vorm Kopf.
Die Berliner Polizei hat aus ihren umstrittenen Phänotyp-Kategorien im Bearbeitungssystem „Poliks“ eine Auswahlmöglichkeit gestrichen – der Phänotyp „indianisch“ wurde nach einer „Prüfung“ für Neuerfassungen gestrichen (Q: Anfrage Eralp/Linke, Drs 19/17 533). Bisher wurden 1041 Personen in dieser Kategorie erfasst.
Weitere Streichungen kontroverser Optik-Optionen (etwa „afrikanisch“) sind offenbar erstmal nicht vorgesehen: Bei den Anschluss-Untersuchungen der Berliner Polizeistudie soll es keine „diskriminierungskritische Überprüfung der Poliks-Datenbank und anderer polizeilichen Datenbanken“ geben.
Vielleicht ist das ja auch mal was für einen VHS-Kurs… tolle Überleitung, denn, für Kenner und Genießerinnen: Das Frühjahrsprogramm der Volkshochschule Lichtenberg ist da. Favoriten in dieser Saison: „Korrespondenz voll im Griff nach DIN 5008“, „Rückenwohl und Kreuzfidel – Onlinekurs“, „Holzschnitt! Hochdruck! Farbe lebt!“ und natürlich „Ukulele – für Enthusiasten“. Bonustipp: „Selbstorganisation – So wenig Zeit und zu viel zu tun?“ Könnte auch so mancher aus dem Senat mal reinschauen.
Die Ausschreibung „Gärtner GaLa 2024“ hat leider nüscht mit Frack und Abendkleid zu tun, sondern mit Garten- und Landschaftsbau – schnieke ist es trotzdem: „Wir suchen: Pflanzenflüsterer, grüne Daumen und Flowerpowers!“ Zum August stellt der Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf fünf Azubis ein, die die Sträucher und Stauden des Westens päppeln. Ausbildungsinhalte u.a. „Motorsägenlehrgang“ und „Natursteinverwendung“. Na, da ist doch für jeden was dabei.
„Die Welt außerhalb Berlins schmunzelt schon wieder über uns: Was passiert eigentlich da auf dem ehemaligen Tempelhofer Flughafen, wird man oft gefragt. Nichts, ist bisher die Antwort. Ein wenig steht die Antwort auch für das ganze Land.“
Christian Gräff, Sprecher der CDU-Fraktion für Stadtentwicklung und Bauen, Wirtschaft und Energie im Abgeordnetenhaus, glaubt, dass Berlin jede neue Wohnung braucht – auch auf dem Tempelhofer Feld.
Essen & Trinken – Seit 2021 serviert das Lokal „Jian Bing Town”einen Klassiker der chinesischen Küche. Die Crêpes können je nach Geschmack herzhaft oder süß zubereitet werden. Vor allem im Norden des ostasiatischen Landes gelten sie als ein traditionelles Frühstücksgericht oder sind auf Street Food-Märkten zu genießen. Warum also nicht auch hierzulande? Wer probieren möchte fährt in die Köpenicker Straße 4, unweit des U-Bhf Schlesisches Tor.
Noch bis 7. Januar läuft der Weihnachtsmarkt am Roten Rathaus. Diese Spiegelung aus dem Humboldt Forum hat uns Leser Johannes Neuhann dankenswerterweise an checkpoint@tagesspiegel.de gemailt. Auch Ihre besten Berlin-Bilder erreichen uns so jederzeit.
Geburtstag – Werner Michael Blumenthal (98), ehem. Leiter des Jüdischen Museums (1997-2014) / Silvia Arroyo Camejo (38), Physikerin und Wissenschaftsautorin / Michael Efler (54), ehem. für die Linke im AGH (2016-2021) / John Paul Jones (78), britischer Musiker („Led Zeppelin“), zuletzt bei der 22. Verleihung vom Musikpreis „ECHO 2013“ im Palais am Funkturm / „Dr. Julia Kögler: alles Liebe und weiterhin immer schön auf unsere Zoos aufpassen!“ / Papis Loveday (47), internationales Topmodel, u.a. bekannt durch Fernsehsendungen in Deutschland, Österreich und der Schweiz / „Ein weiteres wunderbares, gemeinsames Lebensjahr mit Nicole Mammani (52) wünscht Kay mit Luzie.“ / Olivia Molina (78), deutsch-mexikanische Sängerin, singt das Lied der ARD-Fernsehlotterie „Der Weg zum Glück ist frei“ / Daniela Schadt (64), Journalistin und Lebensgefährtin von Joachim Gauck / Michael Schumacher (55), ehem. Formel-1-Pilot / Greta Thunberg (21), schwedische Klimaschutzaktivistin, nahm 2019 an der Berliner Klimademonstration „Fridays For Future“ teil
+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++
Gestorben – Uwe Bzowka, * 17. August 1946 / Ingrid Fiess, geb. Krieger, * 6. April 1936 / Dr. Ljuba Hannelore Reinsch-Werner, * 20. Juli 1942 / Prof. Ulrich Rüdiger Kloss, * 13. Mai 1943 / Dr. Claus-Dieter Rath, * 14. Dezember 1949, Psychoanalytiker / „Günther Schäfer, 19.03.1954 – 14.12.2023 in Berlin, Fotograf und Künstler“ / „Gudrun Voigt,* 13.03.1932“
Stolperstein – Martha Konicki (geb. Rothmann) kam am 27. November 1865 in Kletzko (Klecko) bei Gnesen in Polen zur Welt. In Schöneberg betrieb sie mit ihrem Ehemann, dem Kaufmann Joseph Konicki, eine Kachelofenhandlung. Später zog sie gezwungenermaßen in die Mommsenstraße 55 in Charlottenburg und wohnte dort als Untermieterin. 1942 wurde Martha Konicki vom Güterbahnhof Moabit nach Theresienstadt deportiert und dort heute vor 81 Jahren ermordet.
Die Polizei hat nach dem Großeinsatz vom Wochenende wieder Zeit für etwas Straßenhumor: Der ADAC veröffentlichte gestern auf X das Foto eines Polizeiwagens auf dem Abschleppwagen mit dem Zusatz: „Hoch auf dem gelben Wagen. Manchmal brauchen auch die uniformierten Freunde und Helfer unsere Hilfe – so wie neulich die @PolizeiBerlin.“
Die antwortete prompt: „Liebe Gelbe Engel. Wir wissen ja, dass die Einsatzbelastung unserer Flotte das ein oder andere Fahrzeug mal in die Knie zwingt. Aber uns dieses schöne Modell aus NRW unterjubeln zu wollen, grenzt an einen Skandal.“
Na, so weit würden wir nicht gehen, aber zumindest kam dahinter noch ein Zwinkersmiley, natürlich in ADAC-gelb. Ob NRW oder Berlin – offenbar sind alle sicher nach Hause gekommen.
Das machen wir jetzt auch. Unverkennbar recherchiert haben für diesen Checkpoint Alexander Fröhlich, Robert Kiesel und Sönke Matschurek. Sophie Rosenfeld hat das Stadtleben serviert und Florian Schwabe in der Früh alles mundgerecht angerichtet. Morgen begrüßt Sie hier wieder Lorenz Maroldt.
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Wir stellten Berlins marode Schulen vor, bis die Politik reagierte. Wir standen vor dem Bürgeramt, bis es wieder Termine gab. Wir recherchieren hartnäckig und gründlich.
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Anke Myrrhe