+ 13. Brandanschlag seit Oktober in der Neuköllner Hufeisensiedlung+ Koalition verliert die Geduld mit der Schulsenatorin+ 16 Forderungen der CDU für die nächste Berlin-Wahl+
und herzlich Willkommen zum ersten Checkpoint dieser neuen Woche. Co-Autorin der heutigen Ausgabe ist Lotte Buschenhagen.
Bevor wir zu den Nachrichten aus Berlin kommen (bei denen es u.a. Neues zum Wahlchaos, den Bürgerämtern, der Bahn und der Verbreitung der Pocken gibt), hier zunächst wieder der Blick auf die Ereignisse der vergangenen Stunden beim Krieg in der Ukraine:
+++ Der Präsident des Weltwirtschaftsforums, Børge Brende, fordert zum Wiederaufbau der Ukraine einen „Marshall-Plan“.
+++ Durch den russischen Angriffskrieg in der Ukraine sowie andere tödliche Konflikte ist die Zahl der durch Gewalt vertriebenen Menschenweltweit erstmals seit Beginn der Aufzeichnungen auf mehr als 100 Millionen angestiegen. Das teilte das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) am Montag in Genf mit.
+++ Bundesjustizminister Marco Buschmann hat sich besorgt über die Kriegsgefangenen von Mariupol geäußert. „Die massiven Verstöße Russlands gegen das Völkerrecht sind völlig inakzeptabel – sie erfüllen uns aber auch mit großer Sorge mit Blick auf die Bevölkerung der Ukraine und die nun in Gefangenschaft geratenen Soldaten“, sagte der FDP-Politiker der „Rheinischen Post“.
Die Behauptung, dass „jede Stimme zählt“ (mit der auch zum 26.9.21 die Leute in die Wahllokale gelockt wurden, u.a. vom Bundestagspräsidenten), kann guten Gewissens nur noch mit „*“ und der Anmerkung „Gilt nicht in Berlin“ verbreitet werden. Blättern wir mal weiter in den 67 Aktenordnern, wo die 20.000 Seiten mit den Wahlberichten abgeheftet sind, und halten irgendwo den Finger rein… sssssssss-stopp: „Besondere Vorfälle während der Stimmabgabe, Lokal 512“ (Musikschule Friedrichshain). Und was lesen wir da (handschriftlich angefertigt, unterzeichnet von der stv. Schriftführerin)?
„Zu Beginn der Stimmabgabe standen für die Zweitstimmen der Abgeordnetenhauswahl nur ungültige, da für den Bereich Charlottenburg-Wilmersdorf bestimmte Wahlzettel zur Verfügung. Der Fehler wurde gegen 8.15 vom Wahlvorstand dem Bezirkswahlamt gemeldet. Von dort kam zunächst die Weisung, mit der Wahl mit den falschen Wahlzetteln fortzufahren. Etwa 2 Stunden später bekamen wir die Information, dass die „Charlottenburg-Wilmersdorf“-Wahlzettel als ungültig zu behandeln sind. Bis dahin hatten 82 Personen diese Wahlzettel genutzt.“
Jede Stimme zählt? Nicht in Berlin! Hier weist sogar ein Bezirkswahlamt einen Wahlvorstand an, ahnungslosen Wahlwilligen ganz bewusst falsche Wahlzettel auszuhändigen – und sie anschließend für ungültig zu erklären. Das ist nicht nur dreist und hinterhältig, nein: Hier wurden Wählerinnen und Wähler vorsätzlich um ihr Wahlrecht betrogen, um das Versagen der Wahlleitung zu vertuschen.
Der SPD-AbgeordneteChristian Hochgrebe, dem in Charlottenburg die Kandidatin der Grünen im Vergleich zur Wahl 2017 ziemlich auf die Pelle rückte (+ 7,3 Prozentpunkte), gibt sich dagegen gelassen – ihm ist vor allem „die aktuelle Berichterstattung (…)etwas zu aufgeregt, ohne dass es hierzu einen aktuellen Anlass gäbe.“ Motto: Gehen Sie weiter, ich will hier nichts sehen, nichts hören, nichts sagen – im Japanischen auch als „mizaru, kikazaru, iwazaru“ bekannt.
Da geht es CDU-Generalsekretär Stefan Evers ganz anders – er sieht hin, hört sich um – und sagt dem Checkpoint: „Das war wirklich ein historisches Versagen. Im Ahrtal wurden die Wahlen nach der Flutkatastrophe reibungslos organisiert. Bei uns wurden die Wahlen zur Katastrophe. Das kann und wird nicht ohne Konsequenzen bleiben.” Und während die Expertenkommission des Senats noch über Konsequenzen brütet, präsentiert die CDU am heutigen Montag 16 Vorschläge für einen besseren Wahlablauf. Der Checkpoint hat schon mal reingeschaut – die Partei fordert vom Senat:
+ Einen erfahrenen Wahleiter und eine professionelle Geschäftsstelle, + die Beschaffung von Papierreserven für eine Wahlwiederholung, + die Vorbereitung einer Informationskampagne, + Pop-Up-(Brief-)Wahllokale, + einen 100-Euro-Bonus für Wahlhelferinnen und -helfer plus „Wahlhelden-Card“, + bessere Schulung der freiwilligen Helfer, + zentraler Transport ausreichender Wahlzettel, + bessere Ausstattungskontrolle, + Bürgeramtsoffensive für Wahl mit gültigem Ausweis, + mehr Wahlkabinen für ein 15-Minuten-Versprechen, + Ausschluss von Großevents am Wahltag, + dauerhafte Expertenkommission, + Räume für die Auszählung von Briefwahlunterlagen frühzeitig buchen, + Wahlverwaltung digitalisieren, + ausreichende finanzielle und personelle Mittel für Wahlen bereitstellen, + bessere Wahlbeobachtung mit Hilfe der OSZE.
Und wenn Sie jetzt sagen: „Hä, das wird alles noch nicht gemacht, das ist doch eigentlich selbstverständlich!“, dann sagen wir: Herzlich willkommen in Berlin, wo der SPD-Innenexperte Bausenator wird und die SPD-Bauexpertin Innensenatorin – und mit letzterer machen wir jetzt weiter.
Unser Gastreporter beim Behördenpingpong in der Schulbezirksliga ist heute Ex-Bildungsstaatssekretär Mark Rackles – hier sein atemloser Bericht über ein episches Spiel, das es verdient hat, in die Schulkochbücher Berlins einzugehen:
„Land Berlin stellt alte Lehrküche und Geräte in einer Schule unter Denkmalschutz. Schule soll vollständig neu saniert und erweitert werden (Schulbauoffensive Berlin);
Bildungsverwaltung: ‚Küche entspricht nicht schulfachlichen Anforderungen‘ (richtig, ist ja alt);
Finanzverwaltung: ‚Schulbauoffensive zahlt nur den schulfachlichen Bedarf‘;
Projektträger: Dann bauen wir halt um die Küche herum;
Architekten: Aber wenn es doch eine Küche ist und als Denkmal gesichert, warum nutzt man es nicht als zweite Lehrküche (Synergie!);
Finanzen: Dann gibt‘s kein Geld für die (moderne) Küche;
Bezirk / Bedarfsträger: Ok, dann lassen wir‘s halt als musealen nicht-schulischen Raum einfach stehen;
Bildungsverwaltung: Geht gar nicht, ist ja Teil der Schule. Jeder Raum muss in schulfachlicher Nutzung nachgewiesen werden, erfordert ausführliche Begründung der Wirtschaftlichkeit und Gründe für Nicht-Nutzbarkeit, ist ja immerhin eine Küche;
Bezirk: Aber … (gibt auf).“
Der Vorschlag von Rackles, um das endlose Hin und Her zu beenden:
„Bei der denkmalgerechten Sanierung von Schulen werden die durch den Denkmalschutz ausgelösten Mehrkosten grundsätzlich vom Land übernommen (ich höre schon den Einwand: Denkmalamt ist zwar Land Berlin, aber eine andere Stelle, das kann man so nicht pauschal zurechnen …).“
Mit anderen Worten: Es wird ein Rückspiel geben (mindestens eins), bei dem wieder jeder jeden in die Pfanne haut.
(Q: Facebook)
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Gewonnen! Wir gratulieren allen, die am Samstag Antwort b) Natternkopf tippten. Mein Kollege Stefan Jacobs hieß die anspruchslose Pflanze im Checkpoint vom 15. Maiwillkommen.
Die ersten drei Affenpocken-Fälle in Berlin sind bestätigt – zwei davon bemerkte der Schöneberger Arzt Heiko Jessen in seiner Praxis. Weil er am Sonnabend nicht schnell genug einen Kurier auftreiben konnte, fuhr er die Probe eines betroffenen 30-Jährigen kurz entschlossen mit seinem Motorrad zum Robert-Koch-Institut.
1000 Lehrerinnen und Lehrerwerden nach internen Berechnungen im kommenden Schuljahr fehlen – die größte Lücke, die es in Berlin je gab. Bildungssenatorin Astrid-Sabine Busse kündigte an, über dieses Drama künftig offener zu kommunizieren als ihre Vorgängerin. Staatsekretär Alexander Slotty hat davon aber offenbar noch nichts gehört – eine Anfrage der CDU-Abgeordneten Katharina Günther-Wünsch nach der Zahl der offenen Vollzeitstellen im Schuljahr 22/23 beantwortete er so: „Die Frage lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht beantworten.“ Das ist immerhin eine Variante zu den anderen Antworten der Anfrage („nicht möglich“, „liegen noch nicht vor“, „lässt sich nicht treffen“).
Alles, was sich über die Einigung der Koalition zu den Bildungsausgaben im Doppelhaushalt zu wissen lohnt, hat hier für Sie Susanne Vieth-Entus ausgegraben und sortiert (Abo).
Julius Betschka hat sich unterdessen eine zehn Jahre alte Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die damalige Schulleiterin Busse angeschaut – sie soll sich herabwürdigend gegenüber einer türkischen Mutter geäußert und ihr wegen mangelnder Sprachkenntnis das Gespräch verweigert haben. In Neukölln wird auch daran erinnert, dass sich Busses Schule 2015 nicht am Projekt „Kinder begegnen Religionen“ beteiligt hat – angeblich, weil der Besuch einer Moschee auf dem Programm stand. Auch Busses Spruch „Wir sind arabisiert“ von 2018 kommt in der rot-grün-roten Koalition gar nicht gut an – Wetten auf den Verbleib der Senatorin im Amt über den Sommer hinaus sind jedenfalls riskanter als die auf einen Sieg von Hertha heute Abend beim HSV (ich habe dennoch eine gewagt).
Showdown am BER: Gestern Abend um 21.40 Uhr endete die Berliner „Tatort“-Karriere von Nina Rubis alias Meret Becker mit einem tödlichen Bauchschuss in den Armen ihres Kollegen Robert Karow alias Mark Waschke am General Aviation Terminal – zuvor waren beide planlos durch die schier endlosen Katakomben geirrt. Aber hier haben sich ja auch schon andere verlaufen (u.a. etliche orientierungslose Flughafenchefs).
Und damit so etwas nicht mehr passiert, sucht die Flughafengesellschaft jetzt einen „Leiter (w/m/d) der Planfeststellung” – der oder die soll sich aber auch um die „bedarfsgerechte Weiterentwicklung“ kümmern (ein paar mehr funktionierende Laufbänder wären da vielleicht nicht verkehrt).
Unser Betriebsstörungsbingo kommt heute von Nina Appenzeller aus dem ICE 276 von Basel nach Berlin – der war mit doppelter Auslastung unterwegs, weil ein anderer Zug stattliche drei Minuten hinter Frankfurt liegenblieben war. Kurz vor Wolfsburg dann die Ansage: „Liebe Reisende, hiermit der Hinweis, dass das Bord-Restaurant mangels Ware nun geschlossen hat. Wir haben nichts mehr zu essen und nichts mehr zu trinken. Wir haben 2000 Liter kostenloses Wasser rausgegeben und können nun nichts mehr anbieten. Der Kollege hat das sinkende Schiff verlassen.”
Dass es auch anders geht, hat der Kollege Henning Sußebach erlebt: „Heute Stellwerksstörung, Gleiswechsel, Reservierungsausfall, ungewöhnlich hohe Auslastung, Umleitung, Verspätung – aber das Bordbistro hat geöffnet.“ Schöntrinken lassen sich die derzeitigen Zustände bei der Bahn allerdings auch dort nicht.
Sommer I: Verkehrswende, Berlin, 2022 – eine Sensation: Das Strandbad Tegel ist von Juli an nach „intensiven Vorarbeiten“ doch tatsächlich auch per Bus erreichbar (Linie 222) - und zwar im coolen 40-Minuten-Takt. Die Kinder müssen also endlich nicht mehr mit ihren Bobbycars die umliegenden Straßen verstopfen.
Es gibt immer weniger Anzeigen gegen Falschparker (minus ein Drittel im Vorjahresvergleich) – das Ordnungsamt muss ja auch erstmal den gemeingefährlichen Verkauf von Sonntagszeitungen unterbinden (siehe oben). Und so konnten auch Dutzende schwarze Katar-Staatskarossen gleich zwei Tage hintereinander am Potsdamer Platz ungestört auf Gehwegen und Grünanlagen parken.
„Als ich geholt wurde, gab es noch verrückte Politiker, die das Theater liebten …“
… sagt Claus Peymann. „Geholt“ wurde er 1999 übrigens vom damaligen Kultursenator Peter Radunski, den Peymann als „Zigeunerbaron“ schmähte – was insgesamt zeigt, dass der dauerpöbelnde Theatermann mit seinen 84 Jahren inzwischen wohl einfach nur ein wenig aus der Zeit gefallen ist. (Q: Interview in der „Morgenpost“).
Es gibt doch Fake-Bushaltestellen vor Altenheimen, damit desorientierte Leute dort warten und man sie wieder abholen kann. Kann man nicht im Industriegebiet ein Fake-Café bauen, vor dem dann alle mit den tiefergelegten Wagen und lauter Musik hin und her fahren können?
Trinken & Picknicken – Florenzer Piazza? Nee, Wilmersdorf: Eine Prise toskanisches Laissez-faire stibitzt sich dieser Tage der Rüdesheimer Platz, wo seit Samstag der traditionelle Weinbrunnen zum zivilen bis ausufernden Gelage lädt. Dieses Jahr eröffnet das Weingut Basting am Rhein das Trink-Fest – damit der Tropfen nicht auf leeren Magen fällt, sammeln sich Gäste ein Picknick aus den umliegenden Cafés zusammen. Unser Tipp: Das frisch hergezogene Kaffeehaus am Platz, das es glatt mit der benachbarten Lotte am Platz aufnehmen kann. Wem selbst Suppen, Quiches und jede Menge Kuchen nicht reichhaltig genug sind, ersteht stattdessen eine Pizza des gegeüberliegenden La Vucciria– auf heitere Nächte! Öffnungszeiten Weinbrunnen Mo-Sa 15-22 Uhr, eigenes Essen darf mitgebracht werden.
Wo Brandenburg so richtig wild istund welche Ausstellung bald wegzieht, erfahren Sie in der Vollversion: Das ganze Stadtleben gibt’s mit dem Tagesspiegel-Plus-Abo.
Geburtstag – „Die ganze Gang wünscht der großen Häsin alles Liebe zum Geburtstag! Das Leben mit dir ist schön!“ / Reinhard Hauff (83), Regisseur und Drehbuchautor / Bernhard Kempen (61), Science-Fiction-Autor und Übersetzer, Kabarettist / Mellow Mark (48), Rap- und Reggae-Musiker / Rupert Scholz (85), ehem. Bundesverteidigungsminister (1988-89) / Dieter Stöffler (83), Mineraloge und Petrograph / Uwe Szelag (Ex-AL-Baustadtrat), „Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag. Und denke langsam dran: Es gibt noch ein Leben neben der Politik! Deine Freunde“ / Tom Tykwer (57), Filmregisseur, Drehbuchautor und Produzent / Nadja Uhl (50), Schauspielerin / „Meiner lieben Freundin Katja Wiehagen (66) herzliche Glückwünsche. Es ist schön, dass wir uns nach so langer Zeit wieder gefunden haben.“ / Stefan Ziller (41), für die Grünen im AGH
+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++
Gestorben – Klara Höfels, verstorben am 15. Mai 2022, Schauspielerin / Dr. Christian Rüdiger Homrichhausen, * 3. Mai 1952 / Barbara Neukirch, * 22. Mai 1943 / Jürgen Pankrath, * 9. Oktober 1941
Stolperstein – Walter J. Loewenthal wurde am 4. Dezember 1920 in Berlin geboren und wohnte in der Grainauer Straße 8 in Wilmersdorf. Ende Februar 1943 deportierten die Nationalsozialisten den 22-Jährigen gemeinsam mit seiner Frau Margot L. Loewenthal nach Auschwitz – drei Monate später, heute vor 79 Jahren, wurde er dort ermordet. Auch Margot überlebte das Konzentrationslager nicht.
Zum Schluss heute aus Anlass der großen Einbürgerungsfeier im Abgeordnetenhaus (18 Uhr), die als „ein Zeichen für Zugehörigkeit und Teilhabe“ verstanden werden soll, ein Blick auf die Wartezeiten für das Pass-Prozedere…. also dann: Online-Dates mit den Bearbeitern sind nur in drei Bezirken zu buchen (besser: zu jagen), die anderen Ämter verweisen auf E-Mail, Telefon und ja, richtig gelesen: Fax. Bis zum Termin können da schon mal neun Monate vergehen, weshalb die Anfrage „gut geplant“ werden muss (schreibt uns jedenfalls das BA Treptow-Köpenick). Flotte sechs Wochen reichen derweil Neukölln, wo man gerade „aus noch nicht nachvollziehbaren Gründen“ deutlich mehr Anfragen als sonst verzeichnet. Hm, ob das Bezirksamt vielleicht mal in die Nachrichten... Ach, egal.
Für die heutige Podcast-Folge von „Berliner & Pfannkuchen“ (ab 17 Uhr überall dort, wo es Podcasts gibt, und natürlich auch bei tagesspiegel.de) suchen wir jedenfalls noch Berlinerinnen und Berliner mit einem neuen (ersten) deutschen Pass, die uns vonihrem Stadtgefühl berichten. Schicken Sie uns gern eine Sprachnachricht (per WhatsApp, Telegram oder Signal) an die 0172 99 39 576.
Mehr als nur eine Sprachnachricht sendete heute Lotte Buschenhagen (als Co-Autorin, Rechercheurin und Stadtleben-Schreiberin). Kathrin Maurer hat dann gewohnt souverän alles eingetütet und verschickt. Morgen früh schaut Julius Betschka für Sie nach, was es Neues gibt in unserm schönen Städtchen. Bis dahin,
Seit 2014 berichten wir exklusiv aus Berlins Politik, Wirtschaft und Gesellschaft.
Wir stellten Berlins marode Schulen vor, bis die Politik reagierte. Wir standen vor dem Bürgeramt, bis es wieder Termine gab. Wir recherchieren hartnäckig und gründlich.
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Lorenz Maroldt