willkommen zurück aus den Herbstferien. Wenn Sie durch das kleine Tegel-Chaos heile wieder heimgekommen sind (Schuld war ein UFO-Streik), erwarten Sie in dieser Woche gleich zwei Revolutionen in dieser Stadt. Die eine ist so gut wie abgemacht, falls die Linken nicht noch tricksen beim Gesetzentwurf zum Mietendeckel (in der SPD hält man inzwischen alles für möglich). Bis heute Mittag soll das Gesetz vorliegen und dann bei der Senatssitzung am Dienstag (passenderweise in Friedrichshain-Kreuzberg abgehalten) beschlossen werden. Monika Herrmann bringt Brezeln, Getränke (Schampus?) und Florian Schmidt mit.
Bei der anderen Revolution ist die Lage etwas komplizierter, doch vieles spricht dafür, dass sich die SPD auf ihrem Landesparteitag am Wochenende nach 15 Jahren wieder für eine Verbeamtung von Lehrern ausspricht. Die Lage lässt sich grob zusammenfassen mit: Wir wollen es nicht, aber was Besseres fällt uns nicht ein. Bereits ein Viertel der Berliner Lehrer sind Quereinsteiger (Tendenz steigend), die Abwanderung in andere Bundesländer ist groß und das Klagelied der Ungerechtigkeit läuft in den Lehrerzimmern in Dauerschleife. Wenn nicht jetzt, wann dann?
Und Revolutionen in dieser Stadt sind bekanntlich zuletzt eher friedlich abgelaufen.
Das will die Opposition natürlicherweise verhindern, CDU-Landeschef Kai Wegner sagte gestern beim Herbstempfang seiner Partei in Spandau: „Der Mietendeckel wird ein Konjunkturprogramm für Rechtsanwälte“. Dem Rechtsanwalt Burkard Dregger gefällt das (Daumen-hoch-Beweisfoto hier). Kai Warnecke, Präsident von „Haus & Grund“ hält den Mietendeckel gar für einen „Verstoß gegen die Europäische Menschenrechtskonvention“ (Q: Abendschau), unbeirrt davon titelt die taz heute: „Ihr Spekulanten der Welt: Schaut auf diese Stadt!“
Und die Mieter? Glauben es erst, wenn alle Instanzen durchgeklagt sind, die Tabelle zum Träumen gibt’s hier trotzdem schon mal. (alle Angaben ohne Gewähr!)
Genau auf die Stadt geschaut haben Potsdamer Studenten gemeinsam mit dem Tagesspiegel Innovation Lab – und herausgefunden, dass der Boxhagener Platz gar nichts mit Boxen zu tun hat (wie man angesichts des Wohnungskampfes im Herzen Friedrichshains vielleicht vermuten könnte). Mit historischen Karten belegt haben sie die Besitzverhältnisse von jedem einzelnen Haus rund um den Platz betrachtet und so die Frage beantwortet: „Wem gehört(e) der Boxi?“ Zu finden unter: tagesspiegel.de/wem-gehoert-der-boxi.
Wenn der Deckel endlich auf dem wochenlangen Streit mit den anderen Koalitionären ist, kann die SPD in dieser Woche also endlich zu ihren eigenen Querelen zurückkehren. Hauptrolle: Sandra Scheeres, Bildungssenatorin. Mangelnde Kommunikation in der Verbeamtungsfrage wirft ihr in der Partei so mancher vor. Und dass sie sich bis heute nicht mit ihrem Parteifreund und Senatskollegen Matthias Kollatz (der das alles bezahlen muss) einigen konnte, kommt ebenso wenig gut an wie die überraschende (positive) Abstimmung der Fraktion über die Frage im September. Fazit: Es wird knallen auf dem Parteitag – bei der Verbeamtung oder der immer noch ungeklärten Frage, ob man denn nun enteignen will oder nicht.
Die größten Schwer- und Streitpunkte der Partei zeigen sich übrigens auch in der Zahl der Anträge:
Wohnen 64
Bildung 53
Mobilität 33
Umwelt / Energie / Tierschutz 32
Gesundheit 24
Inneres / Recht 17
Arbeit / Wirtschaft 14
Familie / Kinder / Jugend 10
...
Ein guter Zeitpunkt für einen der größten SPD-SPD-Kritiker, sich mal wieder zu melden. Heinz Buschkowsky ist mit dem Mietendeckel, sagen wir mal, nicht ganz so zufrieden. Frage der BZ am Sonntag: „Ist der Senat beim Thema Mieten auf dem richtigen Weg? Antwort: „Auf welchem Weg denn? Es herrscht Wohnungsnot. Was muss eine Stadtregierung denn jetzt anderes tun, als bauen, bauen, bauen? Die Kräne müssten sich wie verrückt drehen. Aber unser Senat kriegt nichts gebacken – außer schwätzen.“ Glatt im ersten Moment „schwänzen“ gelesen, aber dem Vernehmen nach soll der Senat in dieser Woche vollzählig antreten (liegt vielleicht auch an den Brezeln). Buschkowskys Prognose für die Wahlen 2021 lautet übrigens: „Die CDU vor Grünen und Linken. AfD und SPD prügeln sich um Platz 5. Einen Ausputzer wie Dietmar Woidke in Brandenburg hat Berlin nicht. […] Herr Müller weiß das längst und kuschelt schon mit dem Gedanken, im Bundestag unterzuschlüpfen.“ Buschkowsky hatte sich 2014 als Neuköllner Bürgermeister vehement gegen Müller als Wowereit-Nachfolger eingesetzt. Quält ihn offenbar immer noch.
Wenn Sie jetzt angesichts der Beamtenträume überlegen, noch schnell aufs Lehramtsstudium umzuschwenken (das Semester hat gerade erst begonnen!), leisten wir gerne zusätzliche Überzeugungsarbeit. Das Checkpoint-Semesterticket: 15 Euro für ein halbes Jahr bestes Infotainment, die ersten 30 Tage sind (wie für alle anderen) gratis.
Jetzt ist es nicht mehr zu verhindern: Berlin wird den 9. November feiern – wie steht hier, wo im aktuellen Amtsblatt. Der Polizeipräsident in Berlin (aka Polizeipräsidentin Slowik) gibt dort bekannt: „Gemäß § 17 Absatz 1 und § 29 Absatz 1 des Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG Bln) sowie gemäß § 15 Absatz 1 des Versammlungsgesetzes (VersG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 15. November 1978 (BGBl. I. S. 1789), das zuletzt durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2366) geändert worden ist, in Verbindung mit § 1 Absatz 1 des Gesetzes über das Verfahren der Berliner Verwaltung (VwVfGBln) in Verbindung mit § 35 Satz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2003 (BGBl. I S. 102), das durch Artikel 7 des Gesetzes vom 18. Dezember 2018 (BGBl. I S. 2639) geändert worden ist, ergeht folgende Allgemeinverfügung: Am 9. November 2019 wird in der Zeit von 10.00 Uhr bis 24.00 Uhr in dem unter II. bezeichneten Bereich (Pariser Platz; Unter den Linden zwischen Pariser Platz und Wilhelmstraße; jeweils einschließlich der Fahrbahnen und Gehwege) der Gemeingebrauch des öffentlichen Straßenlandes dahin eingeschränkt, dass…“
Den Rest erspare ich Ihnen und fasse mal zusammen: gefeiert werden darf.
Juraprüfung bestanden.
Raed Saleh hat den Anstoß gegeben, Sebastian Czaja wird die Fortsetzung liefern: Die Frage „Wie wollen wir miteinander reden?“ wird uns weiter beschäftigen, der FDP-Fraktionschef hat unsere Einladung zum Lesergespräch (CP von Samstag) via Twitter sofort angenommen – wie schön! Details folgen in den nächsten Tagen.
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Telegramm
Wie man Kriminelle überführt, haben Mitarbeiter der Kinder- und Jugendbibliothek Spandau kürzlich vorgemacht. Eine aufmerksame Auszubildende hatte einige Nintendo-Spiele, die der Bibliothek gestohlen worden waren, auf Ebay entdeckt. Ein junger Kollege gab den Lockvogel, Ort der Übergabe: Eiscafé Florida (wo sonst!). Als der jugendliche Verkäufer die Spiele herausholte, nahmen ihn zwei Beamte in Zivil fest. „Fazit: Wir bekommen unsere Spiele wieder und der Verkäufer hoffentlich einen ordentlichen Schreck“, schreibt uns Leiterin Katrin Seewald. Und die Bibliothek ist um einen Krimi reicher geworden.
(Weitere spannende News aus Spandau liefert Ihnen mein Kollege André Görke wieder am Dienstag in seinem Newsletter leute.tagesspiegel.de)
Weitere Erkenntnisse aus der Amtsblatt-Lektüre: Berlin sucht derzeit (unter anderen) eine Bädermanagerin, einen Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit, eine Forstwirtschaftsmeisterin (Revier Gatow/Wansdorf), die Wasserbetriebe einen „Mitarbeiter Grundsatzfragen Strategie“ und eine Instandhaltungstechnikerin, Charlottenburg-Wilmersdorf einen Bauingenieur für Radwege, Friedrichshain-Kreuzberg eine Vermessungstechnikerin und einen Gärtner (für vermessene Gärten?), Reinickendorf eine Leiterin der Fachgruppe Tasteninstrumente, Tempelhof-Schöneberg einen Lebensmittelkontrollsekretärsanwärter.
Und die BVG duzt nicht nur ihre Kunden, sondern auch ihre Mitarbeiter (zumindest die Kommenden) „Du entwickelst Antworten… Du bist verantwortlich… Du übernimmst rechtliche Gestaltung…“ Du nervst!
Aber zumindest auf die E-Scooter ist Verlass: Auf Anfrage des Berliner Kuriers teilten alle Anbieter mit, den Winter durchmachen zu wollen. Uber jedoch mit der Einschränkung, „bei extremen Wetterbedingungen wie Eis und Schnee“ (soll ja durchaus noch vorkommen) den Betrieb zu unterbrechen, „sobald das Fahren gefährlich werden könnte“. Das Abschalten funktioniert auch aus der Ferne – hoffentlich nicht, wenn schon jemand draufsteht.
Zuletzt ist ja Wien aufgrund der wunderbaren Melange das große Vorbild für Berlin (Wohnungen! 365-Euro-Ticket!), nun geht es ausnahmsweise mal umgekehrt: Die Signa Holding will in Österreich ein zweites KaDeWe errichten, allerdings deutlich kleiner als am Wittenbergplatz, dafür mit Grünanlage auf dem Dach. (Q: Mopo)
Und auch Paris zieht an Berlin vorbei – zumindest, was die Investitionen in junge Tech-Unternehmen angeht. Das zeigt das neue Start-up-Barometer der Beratungsfirma EY. Wie Frankreichs Präsident Macron den Vorsprung noch ausbauen will, lesen Sie heute im Tagesspiegel Background Digitalisierung & KI.
Jetzt knallt’s: Laut BZ will der Senat morgen eine Bundesratsinitiative auf den Weg bringen, die es ermöglicht, privates Feuerwerk komplett zu verbieten. In diesem Jahr gibt es zumindest schon mal zwei Verbotszonen: In der Pallasstraße in Schöneberg und am nördlichen Alexanderplatz.
In Friedrichshain gibt es schon Hamsterkäufe (Beweisfoto).
Ein Betriebsstörungsbingo aus der Kategorie „Mehr Fragen als Antworten“ erreicht uns aus dem ICE 507 von Berlin nach München am Sonnabend. „Liebe Fahrgäste, unser Bordrestaurant ist heute leider geschlossen. Grund: gestriger Oberleitungsschaden und dadurch verursachter Personalausfall.“
Sonst noch was? Der Rammstein-Rüpel Till Lindemann hat ein Pinkel-Foto bei Instagram gepostet, Fans sind ganz aus dem Klo-Häuschen (auch Bill Kaulitz und Sabrina Setlur). Till Lindemann hat übrigens gerade einen Solosong veröffentlicht, Titel: „Ich weiß es nicht“. Dem schließen wir uns einfach mal an. (Q: T-Online)
Ach und nach einer Woche Buchmessen-Wahnsinn hat uns Saša Stanišić
noch Folgendes zu sagen:
„Mein bestes Buchmessengespräch dieses Jahr war im Klo in der Halle 3.0:
Er: ‚Schöne Sprache.‘
Ich: ‚Du auch danke.‘“
Und jetzt alle mal durchspülen, bitte.
Sie haben die Wahl: Mögen Sie Ihr Schnapsglas lieber halb leer oder halb voll? Nachricht für den Pessimisten: Falls Sie in Berlin Steuern zahlen, haben Sie für den BER Ende des Jahres insgesamt 1,08 Milliarden Euro ausgegeben. (Zum Glück sind Sie da nicht allein.)
Dem Optimisten ist allerdings noch hinzuzufügen, dass die Steuerzahler (also Sie!) ab dem nächsten Jahr voraussichtlich nichts mehr zahlen müssen: Berlin und Brandenburg zahlen bis Jahresende jeweils 49,9 Millionen Euro ein, das sind die letzten Raten eines Gesellschafterdarlehens. Und in fünf Jahren soll sich der BER dann selbst tragen. Vorausgesetzt, er ist dann eröffnet.
Ich habe das Schnapsglas übrigens am liebsten ganz voll, aber das spielt hier wohl keine Rolle. In diesem Sinne…
…Zahlen, bitte!
Checkpoint-Abonnenten lesen heute außerdem:
Wo heute des Mordes an dem Journalisten Jamal Khashoggi gedacht wird und welche Straßen schon jetzt wegen der Feierlichkeiten zum Mauerfalljubiläum gesperrt werden / Weshalb Sie die Nikolaikirche besuchen sollten, wo man seinen Ärger um die Entscheidung des Literaturnobelpreis-Kommitees verdauen kann und weshalb der letzte Tag der Gaywiesn sich besonders lohnt.
Zur Anmeldung bitte hier entlang.
BER Count Up – Tage seit Nichteröffnung:
Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup hat das Wunder vollbracht: Am 31. Oktober 2020 ist der Flughafen BER offiziell eröffnet worden. 3.073 Tage nach der ersten Nicht-Eröffnung stellen wir damit unseren Count Up ein. Wer nochmal zurück blicken will: Im Tagesspiegel Checkpoint Podcast "Eine Runde Berlin" spricht Lütke Daldrup mit Tagesspiegel Chefredakteur Lorenz Maroldt und Checkpoint Redakteurin Ann-Kathrin Hipp über detailverliebte Kontrollen, politische Befindlichkeiten und aufgestaute Urlaubstage.
Zitat
„Dabei wurde vorher noch extra gesagt, dass man im Zug keine Bengalos anzünden darf.“
Ein Fußball-Fan, nachdem der Sonderzug des SC Freiburg im S-Bahnhof Bellevue abgebrannt war. Der Zugbetreiber schloss einen technischen Defekt gestern aus – und die Fans natürlich die Verwendung von Pyrotechnik (im Zug, nicht im Stadion).
Tweet des Tages
Brexit is the new Berlin Airport
Stadtleben
Essen – Friedenauer Favorit: Im charmanten, familiengeführten Pane al Caffè trifft sich der Kiez bei Fabio und Andrea jeden Mittag ab 11:30 Uhr zu täglich wechselnsen sizilianischen Köstlichkeiten, auf Wunsch auch gluten- und laktosefrei. Burrata, sizilianischen Kartoffelkuchen oder Mandelgebäck nehmen sich die Gäste gern mit in den leicht versteckten Hinterhof oder sitzen zwischen großen Schwarz-Weiß-Bildern mit Blick auf die offene Küche. Was viele nicht wissen: Seine Tricks verrät der Koch bei regelmäßigen Kochkursen – und die gibt’s sogar für Kinder. Rheinstraße 61, S-Bhf. Friedenau, Mo-Fr 8-18 Uhr, Sa 9-16 Uhr
Trinken – Immer voll ist es im GM 26, das eigentlich mehr nach Kreuzberg passt als nach Steglitz: Das Kiezcafé besticht mit Vintage-Einrichtung sowie einem Hinterhof, in dem Nachtschwärmer der Umgebung den Abend ausklingen lassen – Strandkörbe inklusive. Bei den „Chilligen Montagskonzerten“ (Kurz: Chimoko) können die Gäste Cocktails oder Limonade bei lokaler Musik genießen, heute: Alternative Country mit den Riparians. Los geht’s um Acht – und wer am nächsten Morgen hungrig ist, kann gleich zum Frühstück wiederkommen. Gutsmuthsstraße 26, U-Bhf Walther-Schreiber-Platz, Mo ab 15 Uhr, Di-So ab 10
Einen wunderbaren Montag wünschen Lotte Buschenhagen und Maria Kotsev.
Berliner Gesellschaft
Geburtstag – Patricia Espinosa Cantellano (61), Generalsekretärin der Klimarahmenkonvention der Vereinten Nationen / Elisabeth Duclos, „eine Schweizerin in Berlin“ / Silvio Heinevetter (35), Handball-Torwart bei den Füchsen Berlin / „Alles Gute für Kaddi und Robbi zum 54. - Wann steigt das nächste gemeinsame Fest?“ / Frank-Thomas Mende, „Freund seit 40 Jahren, und mein ‚Kulturmann‘. Ich freue mich auf mindestens 10 weitere Jahre.“ / Moritz Nicolas (22), Fußballer bei Union / „Herzlichen Glückwunsch zum 60. Geburtstag und das gleich doppelt für meine Schwestern Hannelore (Berlin) und Brigitte (in der tiefsten Oberpfalz) von eurer 'großen' Schwester Monika, die sogar NOCH älter ist - unglaublich!“
Sie möchten jemandem zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.
Gestorben – Günter Havemann, * 18. August 1942 / Ruth Laudon, * 25. September 1929 / Dr. Karl Konrad Muthesius, * 11. Februar 1930 / Prof. Dr. Samson Dietrich Sauerbier, * 3. Juli 1942
Stolperstein – Heinrich-Roller-Straße 23, Prenzlauer Berg: Hier lebte der Zahnarzt Dr. Walter Glaser (Jhg. 1901) bis er sich heute vor 76 Jahren, von den Nazis entrechtet und gedemütigt, das Leben nahm.
Encore
Weil man in einem Neuköllner Café nur noch mit Karte zahlen kann, echauffierte sich ein Anwohner per Aushang. Und beweist dabei poetisches Talent.
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen eine freiheitlich-angenehme Woche, das Trinkgeld kassiert hier morgen Ann-Kathrin Hipp.
Ihre
Anke Myrrhe
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