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Die SPD versucht's auf dem digitalen Mitgliederforum mit Einigkeit424 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten: die Bilanz der Corona-ProtesteStrandbad Plötzensee wirft den „Volkslehrer“ nach Hetze hinaus

nachdem unser Landespolitik-Redakteur Ulrich Zawatka-Gerlach bereits von der Schwindsucht des Senats geschrieben hat, legt die Deutsche Presse-Agentur nach und stellt die Frage, ob Berlin noch gut regiert wird. Die Antwort fällt mehr als ernüchternd aus. „Amtsmüdigkeit, Fehlschläge, Grabenkämpfe und ein Rücktritt: Ein Jahr vor der Abgeordnetenhauswahl ist beim rot-rot-grünen Berliner Senat wenig vom Schwung und Aufbruchstimmung in der ersten Zeit der Legislaturperiode geblieben. Vielmehr wirkt die Mannschaft um den Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD), den es nächstes Jahr in den Bundestag zieht, visionslos, erschöpft und angeschlagen“, heißt es da. Gleich mal nachgefragt bei der Senatskanzlei, wie das aufgenommen wurde. Sprecherin Melanie Reinsch verweist nur auf einen Satz, der bereits im Text steht: „Der Senat ist voll handlungsfähig und hat sich bis zur Wahl noch viel vorgenommen.“ Na dann.

Berlins einstige (nicht zu verwechseln mit einzige) Spitzenpartei SPD stolperte am Freitagabend trotzdem schon mal in Richtung Neuanfang. Das designierte Giffey-Saleh-Führungsduo präsentierte sich knapp zwei Monate vor der Wahl der neuen Landesspitze auf einem „Digitalen Mitgliederforum“, Begrüßung durch den amtierenden Vorsitzenden und Regierenden Michael Müller inklusive. Der sagte: „Wir müssen im nächsten Jahr viel arbeiten und kämpfen. Wir wollen weiter regieren, wir sind die führende Kraft in Berlin und das wollen wir bleiben.“ Er warnte aber auch: Das wird „kein Selbstläufer“. Dazu die aktuellen Berlin-Umfragewerte des Instituts Civey: CDU 23 Prozent, Grüne 22 Prozent – SPD 17.

Aber weil in einem Jahr ja viel passieren kann und man als einstige Volkspartei doch irgendwie groß denken muss, wurden bereits erste Ansprüche für die kommende Legislaturperiode formuliert (wenn auch sehr freundlich und in einem Nebensatz). „Es wäre gut, wenn der Bereich Bauen und Stadtentwicklung in der nächsten Wahlperiode wieder bei uns verortet wird“, sagte Franziska Giffey. Vorsitzteamkollege Raed Saleh ergänzte: „Wir müssen bauen, bauen, bauen.“ (Kultursenator und Linken-Koalitionspartner Klaus Lederer kommentierte die Forderung via Twitter mit einem augenrollenden Smiley und der Frage „Und ihr so?“ Dazu wiederum Raed Saleh, ebenfalls via Twitter: „Cool bleiben.“)

Viel konkreter wurd‘s an diesem Freitag nicht. Von rund „hundert vorab eingereichten Fragen“ wurden vier ungefährliche gestellt und beantwortet. Dazu ein paar aktuelle aus der YouTube-Kommentarspalte. Mehr als um die konkreten Inhalte ging’s um die Stimmung. Einigkeit ist die die sozialdemokratische Tugend der Stunde. Ein „enger Schulterschluss zwischen Partei, Fraktion und Senat“ sei für den Wahlkampf und danach eine „wesentliche Gelingensbedingung“, sagte Giffey. „Wer teilt, gewinnt.“ Oder wer gute Politik macht. Und da wären wir wieder beim Senat und dem schlechten Zeugnis der dpa.

Gesucht und Gefunden (3)

Gesucht und gefunden: Checkpoint-Leserin Doris B. (links) hatte sich in unserer Rubrik „Wer sucht Was?“ mit ihrem Wunsch gemeldet, kreative Projekte und Workshops für benachteiligte Jugendliche zu realisieren. Kirsten Ackermann-Piëch (2.v.l.) von der Kreuzberger Kinderstiftung meldete sich. Beim ersten Treffen mit dabei: Andrea Spennes-Kleutges und Felix Lorenzen, ebenfalls von der Kreuzberger Kinderstiftung. Wir haben nachgefragt: 

Wie war's?
Doris B.:
„Intensiv war’s und sehr lebhaft. Wir haben die Räume der Kreuzberger Kinderstiftung besichtigt und sind sehr schnell ins Gespräch gekommen.“
Kirsten Ackermann-Piëch: „Wir waren begeistert von Frau Bobergs großem Interesse an unserer Arbeit, von ihrer Empathiefähigkeit und von ihren sprühenden Berichten über ihre weitreichenden Auslandserfahrungen.“

Gab's Kaffee?
Doris B.:
„Abwechslungsreicher, es gab frischen Salbeitee, Mineralwasser und Weintrauben.“
Kirsten Ackermann-Piëch: „Wir hatten kleine Obstteller vorbereitet und Frau Boberg bekam auf Wunsch einen Kräutertee.“

Gibt's eine Fortsetzung?
Doris B.:
„Die Fortsetzung ist ein neues langfristiges Projekt, wir haben gerade die nächsten Schritte besprochen. Wenn der Checkpoint ein ,Was macht eigentlich..?' plant, wären wir gern wieder dabei. Und wenn möglich, werde ich Aktionärin der Kreuzberger Kinderstiftung.“
Kirsten Ackermann-Piëch: „Wir haben diskutiert, wie Frau Boberg ihre riesige Welterfahrung in die Arbeit mit jungen benachteiligten Menschen – unserer Zielgruppe – einbringen könnte.“

Sind Sie auch auf der Suche nach etwas oder jemandem? Dann schreiben Sie uns an checkpoint@tagesspiegel.de, wer Sie sind und was Sie suchen, egal was es ist. Wir helfen beim Finden.

Noch was für die Ohren: 1) „Let yourself be loved” heißt das neue Album von Joy Denalane, das am Freitag beim legendären US-Label Motown erschienen und (wie ich finde) sehr gut ist. 2) Pünktlich zum Release haben wir gemeinsam eine neue Podcastfolge aufgenommen. „Eine Runde Berlin“ mit Joy Denalane gibt’s ab sofort auf Spotify, Apple Podcasts, Tagesspiegel.de und überall, wo es Podcasts gibt. Hörreihenfolge frei wählbar.

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+ 424 Straftaten und Ordnungswidrigkeiten: die Bilanz der Corona-Proteste.

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Ihre Ann-Kathrin Hipp

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