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Er ist wieder da: Olaf Scholz über seine Russland- und Coronastrategien„Die Politik lässt uns im Stich“ – 100 Schülersprecher:innen formulieren ihre ForderungenBerliner entwickelt Terminsoftware für Bürgerämter – darf sie aber nicht nutzen

nachdem Olaf Scholz in der vergangenen Woche vorbildlichst alle (öffentlichkeitswirksamen) Kontakte reduziert hat, ist er wieder da. Am Mittwochabend, gegen 21:45 Uhr, hat sich der Bundeskanzler im ZDF heute-journal blicken lassen, viel geredet und sogar ein bisschen was gesagt: Ja, er hat bereits mit dem russischen Präsidenten gesprochen, ja, er plant demnächst nach Moskau zu fliegen und nein, er hat sich keinen Rat von seinem Vorgänger Gerhard Schröder geben lassen. Warum auch, „wenn ich die Verfassungsordnung der Bundesrepublik Deutschland richtig verstehe, gibt es nur einen Bundeskanzler, und das bin ich“.

Zur aktuellen Vielleicht-Corona-Strategie sagt Scholz: „Wir machen das, was für die Bürgerinnen und Bürger in diesem Land richtig ist – nämlich dafür zu sorgen, dass wir möglichst viele Leben und möglichst viel Gesundheit schützen durch diese Maßnahmen, die wir auf den Weg gebracht haben, einvernehmlich mit den Ländern, mit Beschlüssen im deutschen Bundestag als Grundlage dafür und auch von einem sehr großen Konsens in Deutschland getragen.“ Da ist der Bundeskanzler dann doch wieder viele. Mehr heiße Luft als Luftfilter. Die aktuellen Regel-Unterschiede der Bundesländer haben wir aus Gründen hier für Sie zusammengefasst (T+).

Apropos Luftfilter: Während Berlins Schulsenatorin in einem Rundschreiben an alle Schulleitungen klarmacht, dass die Präsenzpflicht nur wochenweise ausgesetzt werden kann, haben bundesweit 100 Schülersprecher:innen (31 aus Berlin) einen offenen Brief an die Politik geschickt.

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