sonnige Grüße schickt Checkpoint-Leser Michael Lorrain aus Massa Marittima (Italien), wo er jeden Morgen den Checkpoint mit großem Interesse liest.
Beach, Berge oder Balkonien – nehmen Sie uns mit! An dieser Stelle zeigen wir während der Sommerferien, wo Sie gerade den Checkpoint lesen. Schicken Sie uns ein Foto mit einem Satz zum Urlaubsort an checkpoint@tagesspiegel.de.
Knallhart ausgebremst wurde gestern Verkehrssenatorin Ute Bonde: CDU und SPD stoppten im Senat die angekündigte Rückkehr zu Tempo 50 auf 23 Hauptstraßen (CP v. gestern) – und zwar wegen Sicherheitsbedenken. Tatsächlich zeigt ein Checkpoint-Abgleich der genannten Straßen mit Bezirksunterlagen und dem Kita-Navigator des Landes, dass etliche der für Tempo 50 vorgesehene Strecken an Kindertagesstätten und Kinderläden entlangführen (allein an der Kaiser-Friedrich-Straße sind es fünf).
SPD-Fraktionschef Raed Saleh sagte dem Checkpoint am Abend, er erwarte, „dass die Senatorin und ihre Verkehrsverwaltung solche Überprüfungen akkurat und vor allem vollständig durchführen. Die vorgelegte Untersuchung war fehlerhaft, und es ist nicht nachvollziehbar, wie bei einem so wichtigen Thema wie der Verkehrssicherheit so unsauber gearbeitet werden konnte.“
Auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Dirk Stettner stellte gestern klar: „Vor Kitas und vor Schulen möchten wir Tempo 30 erhalten.“ Dem Tagesspiegel sagte er: „Sollte es so sein, dass das in der jetzigen Vorlage an auch nur einer Stelle nicht sichergestellt ist, dann muss das geändert werden.“
Saleh hatte bereits vor einem Jahr im Checkpoint gefordert, dass es vor Kitas, Krankenhäuser, Seniorenzentren und Werkstätten für Menschen mit Behinderung keine Rückkehr zu Tempo 50 geben dürfe – im Gegenteil: „Wir brauchen nicht weniger Tempo-30-Zonen, sondern mehr.“ Der SPD-Fraktionschef sieht sich damit im Einklang mit dem Koalitionsvertrag – dort heißt es auf Seite 55:
Es soll grundsätzlich Tempo 50 auf Hauptstraßen gelten und Tempo 30 auf Nebenstraßen und dort, wo es sinnvoll ist.