Bingo war gestern – das exklusive Koalitionsvertrags-Memory (2016 vs. 2021)
Der kalte Worthülsensalat der Koalitionäre von 2016 wird auch 2021 nochmal aufgewärmt. Der Checkpoint lässt sich den Magen nicht verderben und spielt Memory. Von Lorenz Maroldt.
So, zur Auflockerung (und um die Wartezeit bis zur Personalbescherung zu überbrücken) spielen wir jetzt, wie versprochen, ein bisschen Koalitionsvertrags-Memory. Die Regeln wie gewohnt – wir haben Originalauszüge aus den rot-grün-roten Werken von 2016 und 2021 auf Kärtchen geschrieben, gemischt und verdeckt auf den Checkpoint-Teamtisch gelegt. Und jetzt decken wir auf:
2016: „Die Koalition wird ein Konzept für den Reisebusverkehr erarbeiten, mit dem das Parken und Abstellen von Reisebussen in der Innenstadt stadtverträglich geregelt und eingeschränkt wird.“
2021: „Die Koalition wird für die Innenstadt ein Konzept zur stadtverträglichen Regelung des Reisebusverkehrs und des Sightseeing-Busverkehrs erarbeiten.
“Na, das lief doch schon mal super! Da machen wir gleich weiter:
2016: „Der „Runde Tisch Tourismus“ wird fortgeführt, um auch einen regelmäßigen Branchendialog zu ermöglichen.“
2021: „Der Runde Tisch Tourismus wird fortgesetzt, um insbesondere nachhaltigen und stadtverträglichen Tourismus zu ermöglichen.“Bingo! Ach ne, das war ja das andere Spiel. Ok, aller guten Dinge sind drei (mindestens!):
2016: „Die Koalition will ein Holzbaucluster aufbauen und anpassbare Prototypen für Holzbauten entwickeln.“
2021: „Eine Berliner Holz-Bauhütte wird aufgebaut und ein Holzbaucluster (…) organisiert.“
Ha, Glücksträhne! Anders Thema, nächster Versuch:
2016: „Die Koalition wird eine Agentur für kulturelle Zwischennutzung freier Räume und Liegenschaften einrichten und ein Kulturkataster erstellen.“
2021: Berlin braucht ein Kulturkataster und verbindliche Kriterien, um kulturelle Zwischennutzung in leerstehenden Landesliegenschaften zu ermöglichen.“
Hm, irgendwie zu leicht… wollen die uns auf den Arm nehmen? Mal sehen…
2016: „Die Koalition wird überprüfen, inwiefern für Verwaltungsleistungen kostendeckende Gebühren erhoben werden können.“
2021: „Die Koalition strebt an, Gebühren für Verwaltungsleistungen grundsätzlich kostendeckend auszugestalten.“
Alles klar, sagt Bescheid, wenn’s so weit ist. Aber dann bitte auch die Leistung… na gut, anderes Thema:
2016: „Die Koalition begrüßt die Weiterentwicklung der ehemaligen Stasi-Zentrale in der Normannenstraße zu einem Campus für Demokratie.“
2021: „Das ehemalige Gelände des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR in der Normannenstraße soll zum Campus für Demokratie entwickelt (…) werden.“
Prima, das kann man nicht oft genug machen! Vielleicht mal was aus der Kategorie Natur? Aha, Treffer!
2016: „Die Vielfalt des Wassertourismus in Berlin will die Koalition weiterentwickeln und setzt sich auf Bundesebene für ein nachhaltiges Wassertourismuskonzept ein.“
2021: „Die Koalition wird ein Wassertourismuskonzept entwickeln und in Zusammenarbeit mit Brandenburg fortentwickeln.“
Na gut, der Bund, Brandenburg – ist ja nicht dasselbe. Next try:
2016: „Die Speicherung von Personendaten beim Verfassungsschutz wird auf ihre rechtliche Zulässigkeit überprüft.“
2021: „Die Art und Weise der Speicherung von Personendaten beim Verfassungsschutz werden wir (…) durch die/den Berliner Datenschutzbeauftragte*n überprüfen lassen.“
Puh… prüfe, wer sich ewig windet. Und da liegen ja immer noch ein paar Dutzend Karten herum! So viel Zeit haben wir nicht. Gut, ok, für heute einen noch:
2016: „Die Koalition wird den Lärmaktionsplan unter Einbindung der Bezirke und der Stadtgesellschaft überarbeiten.“
2021: „Die Koalition wird den Lärmaktionsplan partizipativ weiterentwickeln.“
Naja, wenn da die Stadtgesellschaft nicht mal spätestens 2026 partizipativ Krach schlägt. Aber: schönes Spiel! Hamse jut jemacht, die Koalitionäre. An einer Sache verzweifeln wir aber: Sechs Karten mit einer „Gesamtstrategie“ haben wir im 2016er-Stapel entdeckt – aber keine einzige in dem von 2021. Da fehlt doch wohl nicht etwa… nein, das kann ja nicht wahr sein. Wir suchen weiter. Es kommentiert Klaus Bettina Franziska Sisyphos: „Aller Neuanfang ist schwer.“
