wir beginnen heute mal der Vorweihnachtszeit gemäß mit einer kleinen Portion Senatsspekulatius – und spielen gleich auch noch ein bisschen Koalitionsvertrags-Memory. Zum Senat: Die Linke hat nach der Abgangsankündigung von Elke Breitenbach (CP v. gestern) erst gar keine Lücke entstehen lassen – und präsentiert gleich eine prominente Nachfolgerin: Katja Kipping. Ob die Nominierung der Ex-Parteivorsitzenden für den Senat das linke Lager der Linken (was es nicht alles gibt) mit der alt-neuen Koalition versöhnt, ist eher zweifelhaft – die Abgeordnete Katalin Gennburg fürchtet einen „Ausverkauf der Stadt“ durch die SPD und ruft ihre Partei vor der Urabstimmung zu einer Rebellion gegen das Regieren auf, die Linksjugend spricht sogar von einem „Verrat an der Arbeiterklasse“ durch eine „Schandkoalition“. Das kann noch heiter, nein, sorry: heikel werden.
Neu ist, andere Wege zu gehen. Den Status Quo zu hinterfragen. Die Perspektive zu wechseln.
Neu ist, vor dem Loslaufen in Richtung Zukunft einen Moment innezuhalten. Damit Machen auch Schaffen bedeutet. Und der eigene Standpunkt zum Startpunkt wird.
Neu beginnt mit Ihnen. Und mit uns. Neu beginnt gemeinsam!
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Die SPD hält ihre Besetzungsliste weiter zurück (wenn es denn überhaupt schon eine gibt) – laut Franziska Giffey „aus Respekt“ vor der Abstimmung bei den Linken, die man abwarten wolle. Dabei würde es der Respekt gebieten, vor der Abstimmung die Karten auf den Tisch zu legen – es werden ja wohl nicht nur Luschen dabei sein. Na, dann mischen wir doch mal… für die Bildung, hieß es, sei Juliane Seifert im Gespräch. Doch das könnte ein Bluff sein: Die einst als SPD-Geschäftsführerin gescheiterte Beamtin ist zwar seit 2018 Staatssekretärin im Familienministerium, also an Giffeys alter Wirkungsstätte, doch dort heißt es, die beiden hätten einander nichts zu sagen* gehabt (*vornehm für „können einander im Job nicht ausstehen“).
Die Grünen wissen offenbar auch noch nicht so genau… soll wirklich „Hanf-Journal“-Gründer Werner Graf das Verkehrssanatorium übernehmen? Das wurde jedenfalls etwas zu auffällig gestreut. Bei einer Lastenradparade durch die Stadt würden dem Landesvorsitzende aber wohl nicht ganz so viele Parteifreund*innen zujubeln, wie er vielleicht vermutet (zur Verbildlichung hier bitte führende Grünen-Gesichter beim Verzehr von Zitronen vorstellen).
Alphonso Davies wurde auf der Flucht geboren. Heute spielt das Nachwuchstalent für den FC Bayern München. Doch sein Weg ist die Ausnahme: Über 35 Millionen Flüchtlingskinder befinden sich in Existenznot und haben keinen Zugang zu Bildung.
Durch deine Spende schenkst du Kindern die Chance auf eine bessere Zukunft.
Hilf jetzt und schenke Schutz!
So, zur Auflockerung (und um die Wartezeit bis zur Personalbescherung zu überbrücken) spielen wir jetzt, wie versprochen, ein bisschen Koalitionsvertrags-Memory. Die Regeln wie gewohnt – wir haben Originalauszüge aus den rot-grün-roten Werken von 2016 und 2021 auf Kärtchen geschrieben, gemischt und verdeckt auf den Checkpoint-Teamtisch gelegt. Und jetzt decken wir auf:
2016: „Die Koalition wird ein Konzept für den Reisebusverkehr erarbeiten, mit dem das Parken und Abstellen von Reisebussen in der Innenstadt stadtverträglich geregelt und eingeschränkt wird.“
2021: „Die Koalition wird für die Innenstadt ein Konzept zur stadtverträglichen Regelung des Reisebusverkehrs und des Sightseeing-Busverkehrs erarbeiten.
“Na, das lief doch schon mal super! Da machen wir gleich weiter:
2016: „Der „Runde Tisch Tourismus“ wird fortgeführt, um auch einen regelmäßigen Branchendialog zu ermöglichen.“
2021: „Der Runde Tisch Tourismus wird fortgesetzt, um insbesondere nachhaltigen und stadtverträglichen Tourismus zu ermöglichen.“Bingo! Ach ne, das war ja das andere Spiel. Ok, aller guten Dinge sind drei (mindestens!):
2016: „Die Koalition will ein Holzbaucluster aufbauen und anpassbare Prototypen für Holzbauten entwickeln.“
2021: „Eine Berliner Holz-Bauhütte wird aufgebaut und ein Holzbaucluster (…) organisiert.“
Ha, Glücksträhne! Anders Thema, nächster Versuch:
2016: „Die Koalition wird eine Agentur für kulturelle Zwischennutzung freier Räume und Liegenschaften einrichten und ein Kulturkataster erstellen.“
2021: Berlin braucht ein Kulturkataster und verbindliche Kriterien, um kulturelle Zwischennutzung in leerstehenden Landesliegenschaften zu ermöglichen.“
Hm, irgendwie zu leicht… wollen die uns auf den Arm nehmen? Mal sehen…
2016: „Die Koalition wird überprüfen, inwiefern für Verwaltungsleistungen kostendeckende Gebühren erhoben werden können.“
2021: „Die Koalition strebt an, Gebühren für Verwaltungsleistungen grundsätzlich kostendeckend auszugestalten.“
Alles klar, sagt Bescheid, wenn’s so weit ist. Aber dann bitte auch die Leistung… na gut, anderes Thema:
2016: „Die Koalition begrüßt die Weiterentwicklung der ehemaligen Stasi-Zentrale in der Normannenstraße zu einem Campus für Demokratie.“
2021: „Das ehemalige Gelände des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR in der Normannenstraße soll zum Campus für Demokratie entwickelt (…) werden.“
Prima, das kann man nicht oft genug machen! Vielleicht mal was aus der Kategorie Natur? Aha, Treffer!
2016: „Die Vielfalt des Wassertourismus in Berlin will die Koalition weiterentwickeln und setzt sich auf Bundesebene für ein nachhaltiges Wassertourismuskonzept ein.“
2021: „Die Koalition wird ein Wassertourismuskonzept entwickeln und in Zusammenarbeit mit Brandenburg fortentwickeln.“
Na gut, der Bund, Brandenburg – ist ja nicht dasselbe. Next try:
2016: „Die Speicherung von Personendaten beim Verfassungsschutz wird auf ihre rechtliche Zulässigkeit überprüft.“
2021: „Die Art und Weise der Speicherung von Personendaten beim Verfassungsschutz werden wir (…) durch die/den Berliner Datenschutzbeauftragte*n überprüfen lassen.“
Puh… prüfe, wer sich ewig windet. Und da liegen ja immer noch ein paar Dutzend Karten herum! So viel Zeit haben wir nicht. Gut, ok, für heute einen noch:
2016: „Die Koalition wird den Lärmaktionsplan unter Einbindung der Bezirke und der Stadtgesellschaft überarbeiten.“
2021: „Die Koalition wird den Lärmaktionsplan partizipativ weiterentwickeln.“
Naja, wenn da die Stadtgesellschaft nicht mal spätestens 2026 partizipativ Krach schlägt. Aber: schönes Spiel! Hamse jut jemacht, die Koalitionäre. An einer Sache verzweifeln wir aber: Sechs Karten mit einer „Gesamtstrategie“ haben wir im 2016er-Stapel entdeckt – aber keine einzige in dem von 2021. Da fehlt doch wohl nicht etwa… nein, das kann ja nicht wahr sein. Wir suchen weiter. Es kommentiert Klaus Bettina Franziska Sisyphos: „Aller Neuanfang ist schwer.“
Heute, 18:30 Uhr: Drive.ahead Panel-Talk „Mehr Wissen. Mehr Ideen. Mehr Erfolg. – Welche Chancen stecken in Diversität?“ Die Panel-Gäste sprechen über Erfahrungen aus Unternehmen und Gesellschaft und die Bedeutung von Diversität im Geschäftsleben und darüber hinaus. Im Drive. Volkswagen Group Forum, Friedrichstraße 84, 10117 Berlin. Jetzt anmelden.
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Was wir auch nicht im Koalitionsvertrag gefunden haben: ein Wort zu Hertha – der Verein sucht bekanntlich nach dem Standort für ein neues Stadion (Investition: 300 Mio.). Beim Hinspiel 2016 hatte die Koalition noch dem 1. FC Union Berlin ihre Unterstützung für den Bau eines Leistungszentrums zugesichert. Doch das Rückspiel fällt leider aus – auf den 150 Seiten fand sich offenbar kein Platz für die Pläne des Derbykonkurrenten (oder Sportsenator und Union-Fan Andreas Geisel hat gerade von was anderem geträumt).
Das war im Wahlkampf noch anders – hier die Antworten der drei Senatsparteien zur Frage, ob sie Herthas Stadionplan unterstützen:
Grüne: „Ja, wir haben uns intensiv mit dem Anliegen beschäftigt und haben verstanden, dass ein eigenes Fußballstadion für Hertha BSC notwendig ist.“
SPD: „Ja, ein Hertha-Stadion würde der Sportstadt Berlin ein weiteres Highlight verleihen.“
Die Linke gestand Hertha zumindest das Recht zu, ein eigenes Stadion zu errichten.
Wir werfen den Ball trotzdem noch mal ein und dribbeln uns in der Nachspielzeit der ersten Checkpoint-Halbzeit von heute noch mal bis zum Verwaltungskapitel vor – denn da geben ein paar Einwechsel-Stichworte doch Anlass zur Hoffnung: Sie lauten „Führungskultur“, „moderne Personalentwicklung“ und „gesamtstädtische Steuerung“. Das politische Bezirksamt steckt drin, auch die Stärkung der Bürgermeister, und sogar einen „Chief Digital Officer“ soll es geben. Sieht so aus, als wollten sie hier diesmal wirklich liefern wie bestellt. Zeit wird’s. Aus fürs Behörden-Pingpong, Schluss damit, dass sich die Hauptverwaltung mit Pillepalle beschäftigt, während die Bezirke versuchen, per Klimabeschluss die Welt zu retten.
Was damit gemeint ist? Das zeigt ein Blick auf die Anfragen im Abgeordnetenhaus – mit folgenden sublokalen Krachern vertrödelte die Senatskanzlei der Landesregierung der Weltstadt Berlin, der politisch wichtigsten Metropole Europas, in den vergangenen vier Wochen u.a. ihre wertvolle Zeit (die Anfragen werden im Roten Rathaus zentral koordiniert):
+ „Fußgängerüberweg am Offenbach-Platz in Mahlsdorf“
+ „Reinigung des Spreetunnels in Friedrichshagen“
+ „Fußgängerüberweg Deutschhofer Allee in Kaulsdorf“
+ „Erweiterung des Marktes am Wilhelmsruher Damm“
+ „Radweg zwischen Barnimplatz und Wuhletalstraße“
+ „Ortsumfahrung Malchow schnell planen und fertigstellen“
+ „Sperrung der Buckower Chaussee“
+ „5 Jahre geschlossener Tunnel am Bahnhof Schöneweide“
Fehlt eigentlich nur die Ausschreibung für den Nachtwächter-Job (im Koalitionsvertrag glücklicherweise nicht enthalten).
Im Telegramm geht’s gleich weiter mit Corona – es gibt neue Beschränkungen auch für Geimpfte, weil sich immer noch viel zu viele Menschen infizieren und schwer erkranken (letzteres vor allem Ungeimpfte). Eine mögliche Impfpflicht wird deshalb immer drängender diskutiert. Hier dazu noch schnell unsere heutige Frage an Sie:
Berliner Schnuppen
Telegramm
Die Autorin Jana Hensel schreibt: „Ich habe noch nie in meinem Leben eine so lange Schlange wie vor dem Impfzentrum Tegel gesehen. Nicht mal dann, als das Begrüßungsgeld ausgezahlt wurde.“
Der Wissenschaftsjournalist Christian Schwägerl erinnert unterdessen an die Auslastungsampel – hier wird die jeweilige Wartezeit angezeigt (es gibt immer wieder Lücken, in denen ohne Termin in einer halben Stunde alles erledigt ist).
Aber Achtung: Wer die fünf Monate Abstand zur Zweitimpfung noch nicht voll hat, wird möglicherweise auch nach stundenlanger Wartezeit und selbst mit Termin wieder nach Hause geschickt. Einer Checkpoint-Leserin z.B. fehlten nur wenige Tage – obwohl sie 65 ist und ehrenamtlich als Krankenschwester arbeitet, wurde sie wieder weggeschickt.
Der Kommentar der Gesundheitsverwaltung zu diesem Fall: „Dass die Karenzzeit zwischen Grundimmunisierung und Auffrischimpfung mindestens fünf Monate betragen muss, haben wir auf allen Kanälen wiederholt kommuniziert.“ Die Berliner Bürokratie funktioniert eben immer dann am besten, wenn man sie am wenigsten braucht.
Unter fünf Monaten geht’s übrigens locker in Havelhöhe – und manchmal auch schnell (schön ist’s dort auch noch).
Jede Menge freie Impftermine bietet übrigens auch dieser Bot hier an (mit einem Dank für den Hinweis an Josa Mania-Schlegel).
Der Senat macht wieder dicht – nicht alles, aber vieles, und fast alles für Ungeimpfte (hier eine Übersicht). Berichtigte Frage von Verordnungsverzweifelten: Warum dürften Restaurants weiter geöffnet bleiben – Museen aber nicht? Richtige Antworten (also solche mit Sinn und Verstand) belohnen wir mit einer gemalten Nudel (Tusche auf Maske).
Auch Geisterspiele in der Bundesliga wird es wieder geben – die „Berliner Zeitung“ betitelt ihren Bericht über einen schwer zu überzeugenden Betroffenen so: „Der 1. FC Union hofft auf kein Signal der Politik“.
Mit der Kältehilfe der Berliner Stadtmission Leben retten: Lassen Sie uns in der Adventszeit jene Menschen nicht vergessen, die auf der Straße frieren. Jetzt spenden und Wärme in die Stadt bringen!
Spendenkonto IBAN DE63 1002 0500 0003 1555 00 oder KALT per SMS an 81190 senden und mit 5 € helfen oder über paypal.me/berlinerstadtmission | #wärmespenden
Seit mehr als einem Jahr fotografiert unser Checkpoint-Kollege Stefan Jacobs regelmäßig einen Steinhaufen, der vom Grauflächenamt Treptow-Köpenick provisorisch mit einer Baustellenabsperrung gesichert wurde (Kalenderbilder hier). Und wann kommt das weg? Hier das Statement des Bezirksamts: „Zur Beseitigung der illegalen Ablagerungen wurde die BSR gebeten, sich dieses Abfalls anzunehmen.“ Zack, erledigt. Über eine Antwort auf unsere Nachfrage, wann das war, denken die Beteiligten noch nach.
Eine „linke Rechtspolitik“ hatte die Linken-Vorsitzende Katina Schubert angekündigt – und nachgeschoben, damit seien „schönere Knäste“ gemeint. Anscheinend sollen sie auch offener werden – die Justizvollzugsanstalt Tegel hat jedenfalls soeben die Lieferung von „Werkzeugmaschinen zum Bohren oder Fräsen von Metallen“ ausgeschrieben.
Falls Sie sich für Berliner Ziegen interessieren (oder auch Widder, falls Sie aus Köln kommen): Hier haben wir eine schöne Übersichtskarte für Ihr nächstes „Meet and Mäh“.
Zwölf Monate, zwölf Bezirke, zwölf Fotos aus den Berliner Kiezen. Mal schön, mal unerwartet, aber immer typisch Berlin. Ein ideales Geschenk für Berlin-Fans. Ab sofort im Tagesspiegel-Shop erhältlich!
Ach, und noch ein Tipp: Falls Sie Ihren alten Handyvertrag loswerden wollen und schon wieder die Kündigungsfrist verpasst haben: Macht neuerdings nichts mehr – das geht jetzt jeden Monat neu, und hier steht wie und warum.
Das Betriebsstörungsbingo wird Ihnen heute präsentiert von SARS-CoV-2: Seit im ÖPNV die 3G-Regel gilt, sind plötzlich ganz viele S-Bahnfahrer erkrankt – und deshalb fallen gerade viele Züge einfach aus.
Wenn’s vergangene Nacht nicht so dunkel gewesen wäre, hätte ich schön bei Sturmwindstärke 9 vor der Mühlendammschleuse herumsurfen können – so habe ich stattdessen mal lieber die Blumentöpfe festgehalten.
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ZUM ANGEBOT
Straßensperrung, Made in Mitte: Angekündigt waren in der nördlichen Luisenstadt für diese Woche von Montag bis Freitag Durchfahrts- und Parkverbote. Was seitdem geschah… Montag: nichts. Dienstag: ein paar rot-weiße Baustellensicherungen stehen wild herum. Mittwoch: ein Kranwagen bereichert die Szenerie. Erkennbare Arbeiten: keine. Donnerstagfrüh: der Wind hat ein paar der Baustellensicherungen verweht. Verbleibende Zeit für Action: 36 Stunden. Fortsetzung folgt.
Nachtrag zur Meldung „Sozialsenatorin hört auf“ (CP von gestern): Elke Breitenbach, bisher zuständig für Integration, Arbeit und Soziales, verlässt zwar den Senat, aber „geht nicht in den Ruhestand“, wie uns Linken-Chefin Katina Schubert dazu schreibt, „sondern wird ihr Abgeordneten Mandat wahrnehmen, und wie ich sie kenne, dort hart arbeiten“.
„Wünsch dir was“ – der Adventskalender für Berlin
Was wünschen Sie Berlin zu Weihnachten, Oumi Janta?
„Ich wünsche der Kulturszene – dem Herz und der Seele Berlins – viel Stärke, Durchhaltevermögen und Ausdauer. Also, Leute, seid verantwortungsbewusst, aber: Gebt euer Geld auch für Konzerte, Theater, Bars, Veranstaltungen, Clubs, Museen, Kinos usw. aus damit uns das, was Berlin ausmacht, erhalten bleibt.“
Die Neuköllner Influencerin ist mit einem Video, das sie rollschuhfahrend beim Jam-Skaten auf dem Tempelhofer Feld zeigt, weltweit bekannt geworden.
In der Checkpoint-Band haben heute Thomas Lippold (Recherche), Juliane Reichert (Stadtleben) und Lionel Kreglinger (Produktion) mitgespielt, morgen früh haut hier wieder Julius Betschka auf die Pauke. Bis dahin,
