wir beginnen heute mal der Vorweihnachtszeit gemäß mit einer kleinen Portion Senatsspekulatius – und spielen gleich auch noch ein bisschen Koalitionsvertrags-Memory. Zum Senat: Die Linke hat nach der Abgangsankündigung von Elke Breitenbach (CP v. gestern) erst gar keine Lücke entstehen lassen – und präsentiert gleich eine prominente Nachfolgerin: Katja Kipping. Ob die Nominierung der Ex-Parteivorsitzenden für den Senat das linke Lager der Linken (was es nicht alles gibt) mit der alt-neuen Koalition versöhnt, ist eher zweifelhaft – die Abgeordnete Katalin Gennburg fürchtet einen „Ausverkauf der Stadt“ durch die SPD und ruft ihre Partei vor der Urabstimmung zu einer Rebellion gegen das Regieren auf, die Linksjugend spricht sogar von einem „Verrat an der Arbeiterklasse“ durch eine „Schandkoalition“. Das kann noch heiter, nein, sorry: heikel werden.
Die SPD hält ihre Besetzungsliste weiter zurück (wenn es denn überhaupt schon eine gibt) – laut Franziska Giffey „aus Respekt“ vor der Abstimmung bei den Linken, die man abwarten wolle. Dabei würde es der Respekt gebieten, vor der Abstimmung die Karten auf den Tisch zu legen – es werden ja wohl nicht nur Luschen dabei sein. Na, dann mischen wir doch mal… für die Bildung, hieß es, sei Juliane Seifert im Gespräch. Doch das könnte ein Bluff sein: Die einst als SPD-Geschäftsführerin gescheiterte Beamtin ist zwar seit 2018 Staatssekretärin im Familienministerium, also an Giffeys alter Wirkungsstätte, doch dort heißt es, die beiden hätten einander nichts zu sagen* gehabt (*vornehm für „können einander im Job nicht ausstehen“).