Warum die Xantener Straße noch immer keine Einbahnstraße ist

Die BVV Charlottenburg-Wilmersdorf hatte die Umwandlung vor einem Jahr beschlossen – bislang aber ohne Folgen. Stadtrat Schruoffeneger rechtfertigt sich nun dafür. Von Lorenz Maroldt

Unsere heutige Runde Behördenpingpong spielen wir in der Xantener Straße – weil diese trotz Tempo 30 als Ausweichrennstrecke missbraucht wird (bis zu 15.000 Autos täglich) und entsprechend gefährlich ist, beschloss die BVV im vergangenen Sommer nach einer Petition die Umwandlung in eine Einbahnstraße. Berlinkenner wissen, was dann geschah… na klar: nichts. Stadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne) erklärt das in einer Mail an einen Anwohner so:

1) Die „Menge an BVV-Beschlüssen“ trifft „nicht auf einen entsprechend leistungsfähigen Verwaltungsapparat“ (vulgo: politischer Offenbarungseid).

2) Die Verkehrsverwaltung hat die Xantener Straße nicht im Radverkehrsnetz berücksichtigt („spielt keine Rolle“).

3) Der Bezirk wartet auf „ein Signal“ der Senatsverwaltung.

4) Die Umwandlung zu einer „Fahrradstraße“ bedeute „die Erforderlichkeit von Umplanungen an den Lichtsignalanlagen“ (…), die der Bezirk ausführen, finanzieren und nach Prüfung durch die Senatsverwaltung anordnen soll“.

5) Aber: Siehe Punkt 1.

Und was bedeutet das jetzt, wann geht’s weiter? „Das ist bisher nicht absehbar“, schreibt der Stadtrat.

Wir fassen kurz zusammen: In einer Petition fordern Anwohnende, die Xantener Straße „dauerhaft zur Einbahnstraße zu machen“, die BVV fasst einen entsprechenden Beschluss. Der Stadtrat versteht „Fahrradstraße“ und spielt den Ball weiter an die Verkehrsverwaltung, wo er unter den Tisch fällt. Und Abpfiff.

Tja, eigentlich völlig klar, warum sich immer mehr Menschen von einer solchen Politik überfahren fühlen (oder es tatsächlich werden).