Umstrittene Bebauung des Molkenmarkts: Senat berichtet nun doch über Treffen mit der Stiftung Mitte Berlin
Wettbewerbsabbruch und Privatisierungsideen befeuern die Diskussion um die Zukunft des Molkenmarkts. Nun wird bekannt, dass es Treffen zwischen Senat und Altstadt-Befürwortern gab. Von Robert Ide.
Doppelt hält besser. Und doppelt Fragen kostet nichts. Außer natürlich Zeit. Nehmen wir uns diese einmal kurz, um auf das umkämpfteste Areal der Stadtentwicklungspolitik zu schauen: den Molkenmarkt, derzeit eine Straßenwüste hinter dem Roten Rathaus. Hier protegieren die „Stiftung Mitte Berlin“ und wohl auch Senatsbaudirektorin Petra Kahlfeldt eine Rekonstruktion des alten, kleinteiligen Viertels, das als Wiege Berlins gilt. Ein Werkstattverfahren wurde vom Senat ausgebremst, um die mögliche Privatisierung landeseigener Flächen wird hart gerungen.
In diesem Zusammenhang wird eine Frage relevant, gestellt vom Grünen-Abgeordneten Julian Schwarze: „Haben 2022 und 2023 Gespräche zwischen Vertreter*innen der ‘Stiftung Mitte Berlin‘ und anderen Vertreter*innen des Senats (Senator*innen, Staatssekretär*innen) stattgefunden?“
Erste Antwort des Senats, abgegeben Ende August: „Es sind keine Gespräche im oben genannten Sinne bekannt.“
Zweite Antwort des Senats nach der erneut gestellten Frage, abgegeben Ende September und hiermit erstmals öffentlich: „Die Senatsverwaltung für Finanzen und die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen meldeten nach einer erneuten Abfrage jeweils ein Treffen mit Vertreter*innen der ‘Stiftung Mitte Berlin‘.“
Sieh an, und worum ging es da? Erste Antwort dazu, abgegeben Ende September: „Die Senatsverwaltung für Finanzen meldete, dass es in dem Gespräch mit Senator Evers um eine allgemeine Vorstellung der Arbeit der Stiftung ging. Im Gespräch zwischen der Senatsbaudirektorin Prof. Kahlfeldt und der Stiftung ging es allgemein um den Molkenmarkt.“
Man darf schon auf die nächste Antwort gespannt sein. Doppelt Fragen hält besser, besonders wenn es um Berlins umkämpfte Mitte geht.
