Ausgaben für Dienstreisen verdreifacht: Franziska Giffey ist auf Rekordkurs
Vor den Ferien hat die Geschäftsreise einer Bildungspolitikerin für Wirbel gesorgt. Aber das wird locker von Franziska Giffey getoppt: Sie hat 2023 knapp 12.000 Euro an Auslandsspesen ausgegeben. Von Thomas Lippold und Anke Myrrhe
Eine Bildungsreise unserer Bildungsstaatssekretärin (4825 Euro für fünf Tage Kanada) hat hier vor den Ferien einige Aufregung verursacht (CP vom 4.10. und 11.10.). Neben viel Verständnis für eine Nacht im Luxus-Hotel mit Blick auf die Three Sisters (man muss auch gönnen können) blieb am Ende die Frage, was sich die anderen Senatorinnen und Staatssekretäre eigentlich so gönnen.
Eine Abfrage bei allen Senatsverwaltungen hat eine ganz klare Spitzenreiterin ergeben. 11.870,79 € für vier Dienstreisen, das schafft nur die eigentliche Königin Berlins: Franziska Giffey. Neben zwei bescheidenen Aufenthalten in Köln und München (je rund 500 €) ist darunter auch eine Reise der Wirtschaftssenatorin nach Jakarta (5 Tage, 4515,80€), und erst vor zwei Wochen kehrte die SPD-Vorsitzende von ihrer dreitägigen Dubai-Reise zurück. Kosten fürs Land Berlin: 5787 €. Da bleibt selbst die Bildungsstaatssekretärin staunend in der Berghütte sitzen.
Immerhin: Aus Dubai hat Giffey den Ableger der Tech- und Startup-Messe Gitex ab 2025 mitgebracht – und die Hoffnung auf Langstreckenflüge mit Emirates vom BER.
Dass die Wirtschaftsverwaltung es geschafft hat, in einem guten halben Jahr rund dreimal so viel Geld für Dienstreisen auszugeben wie im gesamten letzten Jahr, begründet Sprecherin Lisa Frerichs frei übersetzt mit den Polykrisen: Im vergangenen Jahr seien wegen Corona-Ausläufern und Ukraine-Krieg einige Reisen verschoben oder nicht angetreten worden. Zur Wahrheit gehört aber auch: Im Jahr 2022 hatte die Senatskanzlei die höchsten Reiseausgaben aller Senatsverwaltungen – damals noch geführt von Franziska Giffey.
