Platzangst in Mitte
Etwas Hilfe von oben könnte wohl auch die Bezirkspolitik in Mitte gebrauchen. Seit längerem wird dort über die Feste auf dem Alexanderplatz diskutiert, oder besser: die Qualität derselben. Manchem ist zu viel Ballermann dabei, wie dem Grünen-Bezirkspolitiker Taylan Kurt (und wer sich durch die immer gleichen Hütten- und Zeltstädte quälen muss, wird kaum widersprechen). Hartnäckig hakt Kurt deshalb nach, ob sich da nichts verbessern lasse. Im Prinzip schon, teilte ihm das Bezirksamt mit. Doch dazu müsste das Berliner Straßengesetz geändert werden. Das sieht bislang vor, dass eine Genehmigung für Sondernutzungen von Straßen und Plätzen in der Regel erteilt werden „soll“, also eigentlich nicht versagt werden darf. Die Änderung in eine „Kann“-Bestimmung aber „wäre anzustreben“, gibt das offensichtlich feiermüde Bezirksamt zu. Ob sich eine Mehrheit im Abgeordnetenhaus oder im Rat der Bürgermeister dafür findet, bleibe abzuwarten. Falls ja, dauere das „komplexe Änderungsverfahren“ dann noch etwa zwei Jahre. Vorerst darf also jeder auf dem Alex veranstalten, was er will. Denn entschieden wird auch nicht etwa nach Inhalt, wie das Amt betont, sondern nach Eingang des Antrags. Alles andere wäre „rechtlich nicht zulässig“.
Überhaupt scheint Berlin Platzprobleme zu haben. Denn seit rund zehn Jahren ist eine Sanierung des Gendarmenmarktes geplant. Aber getan hat sich seither nichts. Außer, dass die Schäden im Pflaster wachsen. „Der Gendarmenmarkt gehört zu den schönsten Plätzen Berlins“, steht auf den offiziellen Internetseiten der Stadt. Zu den schön kaputten trifft‘s vielleicht besser.
