„Nicht vollkommen zufriedenstellend“: Berliner Integrationsbeauftragte zum Antragsstau bei Einbürgerungen

Katarina Niewiedzial kritisiert den Stau bei den Einbürgerungen. Und begrüßt die ab 2024 geltende Landeszuständigkeit, die die Verfahren beschleunigen werde. Von Daniel Böldt

Themenwechsel: „Nicht vollkommen zufriedenstellend“, findet die Integrationsbeauftragte des Berliner Senats, Katarina Niewiedzial, wie die Stadt aktuell mit Einbürgerungen umgeht. Am Wochenende berichtete der Tagesspiegel (T+), dass die Bezirke seit Jahresbeginn angehalten sind, neue Anträge auf Einbürgerungen nicht mehr zu bearbeiten. Auch Erstberatungstermine sollen nicht mehr vergeben werden. Hintergrund ist, dass Einbürgerungen ab 2024 zentral auf Landesebene bearbeitet werden sollen und nicht wie bisher durch die Bezirke.

Diese Entscheidung findet Niewiedzial grundsätzlich richtig. „Im Ergebnis werden Einbürgerungsverfahren beschleunigt“, sagte sie dem Checkpoint. Kompetenzverschiebungen zwischen Verwaltungen seien „immer mit Reibungsverlusten verbunden“. Es sei wenig effizient, „wenn eine große Zahl von vor 2023 gestellten Anträgen von einem neuen Amt weiter bearbeitet würden. Hier entstünde Doppelarbeit.“ Praktisch würde sich außerdem nicht viel ändern, so Niewiedzial. Bereits im letzten Jahr hätten die neuen Anträge, die Anzahl der tatsächlichen Anträge überstiegen. Mit anderen Worten: Der Antragsstau ist so lang, dass neue Anträge ohnehin erstmal in der Schublade landen.