Reaktionen auf Diese-Genossenschaftsrecherche
Kurz vor dem Wochenende ein kleines Rätsel: Wer hat’s gesagt? Es geht um die gestern im Tagesspiegel erschienene Recherche meines Kollegen Johannes Bockenheimer zur Genossenschaft „Diese eG“. Sie ist bisher die einzige Genossenschaft, die von einer am Mittwoch vom Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses beschlossenen Senatsvorlage profitiert, wonach auch der Häuserkauf durch Genossenschaften mit Landeszuschüssen und Darlehen gefördert werden kann. Die Entstehung der „Diese eG“, das Geschäftsgebaren und die Unterstützung durch Linken-Politiker werfen Fragen auf – bei Regierungsparteien und Opposition:
1) „Ich bin von dem, was bisher an die Öffentlichkeit gedrungen ist, geschockt.“
2) „Viele Fragen (…) Und zwar zu den finanziellen Risiken, der Konstruktion und personellen Zusammensetzung der Genossenschaft und dazu, inwieweit dieses Geschäft in öffentlichem Interesse ist.“
3) Es spreche vieles dafür, „dass es massive Verfehlungen von Senats- und Bezirksverwaltung im Umgang mit der Genossenschaft gab“. Auch ein Untersuchungsausschuss wäre ein denkbares Instrument. „Katrin Lompscher muss offenlegen, welche Verbindungen sie im Vorfeld zu Matthias Schindler hatte. Auch die Rolle des Baustadtrats Florian Schmidt muss unter die Lupe genommen werden.“ Es deute einiges darauf hin, dass er nicht im Amt bleiben könne.
4) „Die Vorgänge müssen untersucht werden, auch seitens der Innenrevision und der Justiz.“
Auflösung weiter unten vor den Berliner Schnuppen