Linke und Grüne im Klassenkampf

Unterdessen beharkten sich bei Twitter die Koalitionsabgeordneten Tobias Schulze (Linke) und Andreas Otto (Grüne) über die Frage, ob die Mietendeckel-Debatte Klassenkampf-Charakter hat – Auszüge:

Schulze: „Ich verstehe auch nicht, warum immer noch so viele Kommentator_innen vom Ende des Neubaus reden. Neubau ist vom Mietendeckel explizit ausgenommen!“

Otto: „Einen Neubau zu planen, zu errichten, zu bewirtschaften und die Kredite abzuzahlen benötigt eine sichere Perspektive von ca. 30 Jahren. Ohne Enteignungsdebatten und Vertragseingriffe, die in die Pleite führen. So eine sichere Perspektive strömt unsere Koalition leider nicht aus.“

Schulze: „Wir regieren noch 30 Jahre? Dein Wort in Gottes Ohr!
Abgesehen davon: Wir sind auch gewählt worden, um dem Mietenwahnsinn etwas entgegen zu setzen. Etwas Wirksames. Über die Details können wir gern streiten.“

Otto: „Absolut. Nur geht es mir dabei mehr um den atmenden Deckel, der den Wahnsinn stoppt. Weniger um Klassenkampf.“

Schulze: „Dass es dabei um Klassenkampf geht, ist ein interessegeleiteter Spin. Es geht um Rechtssicherheit.“

Otto: „Nach meiner Beobachtung gibt es sehr vielfältige Interessen und Äußerungen. Ist auch alles erlaubt. Ich befasse mich weniger mit irgendwelchen Spins als vielmehr mit nachhaltiger Politik.“

Schulze: „Gut, dann überlassen wir den Begriff Klassenkampf mal unseren Kritikern?“

Otto: „... und den Klassenkämpfern.“