Berlins zweitbeliebtestes Wappenzeichen nach dem Bären war bisher der Bierdeckel: Bernd Besoffski lässt darauf bei seinem Lieblingswirt anschreiben, der Finanzsenator bei den Banken, und sogar das komplette Marketingkonzept der Stadt hat darauf Platz: „Berlin bleibt anders“.
Wir haben Linken-Fraktionschef Udo Wolf gefragt, wie es weitergeht – hier seine Antworten in Stichpunkten (Auszüge; ausführlich heute im Tagesspiegel – Achtung, zwischendrin wird es lyrisch):
„Wir führen wichtige Verhandlungen zu einem zentralen Projekt von R2G, öffentliche Dispute zwischen den Koalitionspartnern drohen diese kaputt zu spielen.“
„Wir halten an Vorhaben und Verfahren fest.“
„Wir lassen uns nicht mehr erpressen. Im Frühjahr hat die SPD von uns einen Entwurf gefordert, schnellstmöglich. Wir haben eine Ressort-übergreifende Arbeitsgruppe vorgeschlagen, darauf warfen uns einige Sozialdemokraten Verzögerungstaktik vor.“
„Es ist ein Papier mit einer Tabelle und Hinweisen geleakt worden, kein Referentenentwurf. Welche Mietobergrenzen letztlich im Gesetzesentwurf stehen, werden wir sehen.“
„Dass kleine Vermieter auf Grundlage von Falschinformationen in Panik geraten, verwundert mich nicht. Das Gesetz wird Regelungen enthalten, die wirtschaftliche Unzumutbarkeiten und Härtefälle regeln.“
„Ich rede hier mögliche und sinnvolle Regelungen nicht kaputt, indem wir öffentlich die tausend Blumen der Meinung in der Koalition blühen lassen, die durch öffentlichen Streit alle auf dem Wegesrand verblühen werden.“
„Hinweise von Vermietern nehmen wir ernst. Wir müssen im Detail prüfen, was ist Ideologie, was Psychologie, und wo ist eine wirtschaftliche Notlage zu befürchten oder ein Investitionshemmnis.“
„Gemeinwohlorientierte, kleine und soziale Vermieter dürfen nicht mit unzumutbaren Härten belastet werden. Wer aber den Deckel will und 1,5 Millionen Haushalte vor Mieterhöhungen schützen will, weiß, dass das auf Vermieterseite gespürt werden wird.“
„Es muss abgewogen werden zwischen dem Grundsatz der gleichen Behandlung aller Vermieter und dem erwünschten politischen Zweck, den Mietenmarkt gerechter zu regulieren.“
„Bislang werden immer nur die Mieter ungerecht behandelt.“
„Wir sollten in der Koalition mehr über die Inhalte als übereinander reden.“
Soweit Linken-Fraktionschef Udo Wolf.
Ja, dank Berlins größtem Gastgeber. Denn Veranstaltungen wie die weltweit führende Messe für Consumer und Home Electronics IFA sorgen jährlich für über 670 Mio. Euro mehr Umsatz für das Gastgewerbe.Was die Messe sonst noch für Berlin tut, erfährst du unter hostingtheworld.de
Unterdessen beharkten sich bei Twitter die Koalitionsabgeordneten Tobias Schulze (Linke) und Andreas Otto (Grüne) über die Frage, ob die Mietendeckel-Debatte Klassenkampf-Charakter hat – Auszüge:
Schulze: „Ich verstehe auch nicht, warum immer noch so viele Kommentator_innen vom Ende des Neubaus reden. Neubau ist vom Mietendeckel explizit ausgenommen!“
Otto: „Einen Neubau zu planen, zu errichten, zu bewirtschaften und die Kredite abzuzahlen benötigt eine sichere Perspektive von ca. 30 Jahren. Ohne Enteignungsdebatten und Vertragseingriffe, die in die Pleite führen. So eine sichere Perspektive strömt unsere Koalition leider nicht aus.“
Schulze: „Wir regieren noch 30 Jahre? Dein Wort in Gottes Ohr!
Abgesehen davon: Wir sind auch gewählt worden, um dem Mietenwahnsinn etwas entgegen zu setzen. Etwas Wirksames. Über die Details können wir gern streiten.“
Otto: „Absolut. Nur geht es mir dabei mehr um den atmenden Deckel, der den Wahnsinn stoppt. Weniger um Klassenkampf.“
Schulze: „Dass es dabei um Klassenkampf geht, ist ein interessegeleiteter Spin. Es geht um Rechtssicherheit.“
Otto: „Nach meiner Beobachtung gibt es sehr vielfältige Interessen und Äußerungen. Ist auch alles erlaubt. Ich befasse mich weniger mit irgendwelchen Spins als vielmehr mit nachhaltiger Politik.“
Schulze: „Gut, dann überlassen wir den Begriff Klassenkampf mal unseren Kritikern?“
Otto: „... und den Klassenkämpfern.“
Zum Abschluss unserer heutigen Sendung „Mieten, Streiten, Wohnen“ noch ein Blick auf den „Homeday Preisatlas“, der die Durchschnittsmieten in den 96 Berliner Ortsteilen untersucht hat (Q II 19) – das für die Deckel-Debatte relevanteste Ergebnis: Nur in vier Berliner Kiezen liegen die Mieten unter der geplanten Obergrenze von 7,97 Euro – in Hellersdorf (7,90), Falkenberg (7,50), Marzahn (7,30) und Wartenberg (7,20). Wenn wir die Tabelle von oben betrachten, sehen wir, wo die drastischsten Mietsenkungen zu erwarten sind: in Tiergarten (14,00), Friedrichshain (13,60), Grunewald und Rummelsburg (13,00), Moabit und Hansaviertel (12,60) sowie in Dahlem (12,40).
Das Musikfest Berlin eröffnet am 31.8. in der Philharmonie mit Hector Berlioz‘ erster Oper „Benvenuto Cellini“. Sir John Eliot Gardiner und das Orchestre Révolutionnaire et Romantique präsentieren zusammen mit dem Monteverdi Choir und einer Riege namenhafter Solist*innen dieses in Berlin äußert selten gespielte Werk halbszenisch und auf Instrumenten der Berlioz-Zeit.
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Berliner Festspiele
Und wie geht’s dem Regierenden Bürgermeister? Der hat, wie zu hören war, trotz angespannter Lage auf dem Wohnungsmarkt ein neues Zuhause gefunden. Die vergangenen Tage verbrachte er allerdings in Peking, Senatssitzung und Koalitionsausschuss zum Mietendeckel fanden ohne ihn statt, dafür gab er aus der Ferne eine längere Erklärung zur Schwangerschaft einer Berliner Prominenten ab:
„Mit großer Freude habe ich hier in der chinesischen Heimat der Pandas die tolle Nachricht aus dem Zoo erhalten, dass Meng-Meng schwanger ist. Das Daumendrücken der Berliner Tierfreundinnen und Tierfreunde wurde belohnt. Das schlagende Herz des Panda-Embryos auf dem Ultraschall ist ein gutes Zeichen. Jetzt hofft ganz Berlin auf ein schwarz-weißes Happy-End. Dafür wünschen wir Andreas Knieriem und seinem Zoo-Team alles Gute.“
Allerliebst… Bevor er vergangene Woche abhob, hatte der Regierende aber mal wieder gar keine große Freude – hier unter diesem Link können Sie nochmal einen heimlichen Blick hinter die Kulissen werfen.
Aber was war bloß geschehen? Ok, hier die ganze Geschichte: Als Rechtsanwalt und Checkpoint-Gastautor Christian Schertz (bekannt aus der Serie „Gegendarstellung“) per dpa die Trennung von Ehepaar Müller bekannt machte, hatten wir ein paar Fragen: Wer beauftragte den Anwalt – die Privatperson Michael Müller oder der Regierende Bürgermeister? Und wer bezahlt ihn? Ist Christian Schertz weiterhin für die Senatskanzlei tätig? Und welche Kosten wurden dafür bisher fällig? Vertritt er dienstlich oder privat noch andere Mitarbeiter im Roten Rathaus? Wie können eventuelle Interessenkollisionen ausgeschlossen werden?
Journalistischer Kleinkram, Routine, einfache Fragen, öffentliches Interesse. Eingang der Mail am nächsten Morgen. Die unmittelbare Folge? Siehe oben (Details aus Jugendschutzgründen zensiert). Die Fortsetzung: Direkt danach ließ Müller ein seit Langem mit uns für genau diesen Tag um 14 Uhr verabredetes Interview zur Wissenschaftspolitik platzen – ohne Angabe von Gründen. Tja, da müssen Sie leider noch ein wenig warten auf die Erfolgsbilanz des Regierenden Wissenschaftssenators. Wir haben die unverhofft freie Zeit unterdessen für eine kleine Straßenumfrage genutzt (lebendiger Lokaljournalismus!) – hier das Ergebnis:
„Wie jedes gegen sich selbst einen Bezug hat, so muss es auch gegen andere ein Verhältnis haben.“ (Johann Wolfgang von Goethe)
„Zusammenhänge nehmen dem Erlebnis die persönliche Giftigkeit oder Süße.“ (Robert Musil)
„Wer anderen gar zu wenig traut, hat Angst an allen Ecken; wer gar zu viel auf andre baut, erwacht mit Schrecken.“ (Wilhelm Busch)
„Humor ist der Knopf, der verhindert, dass uns der Kragen platzt.“ (Joachim Ringelnatz)
Es kommentiert unser Kolumnist Otto von Bismarck: „Die Politik ist keine Wissenschaft, wie viele der Herren Professoren sich einbilden, sondern eine Kunst.“
Ach ja, fast vergessen – die Antworten auf unsere Fragen:
„Die Senatskanzlei hat weder Rechtsanwalt Schertz noch dessen Kanzlei ein Mandat in o.g. Angelegenheit erteilt.“
„Die Senatskanzlei hat private Entscheidungen nicht zu bewerten.“
„Die Anwaltskanzlei Schertz/Bergmann ist eine in Berlin ansässige Rechtsanwaltskanzlei mit besonderer Expertise. Sofern diese Fach-Expertise benötigt wird, zählt Schertz/Bergmann zu dem Kreis der Kanzleien, die mandatiert werden.“
„Von den derzeit im Amt befindlichen vier Staatssekretären bzw. Staatssekretärinnen in der Senatskanzlei ist bisher lediglich Frau Staatssekretärin Chebli von der Rechtsanwaltskanzlei Schertz/Bergmann in dienstlichen Angelegenheiten beraten worden.“
Und hier die Vergütung, die Schertz/Bergmann der Senatskanzlei in den vergangenen Jahren in Rechnung stellte:
2016: 51.435,03 Euro
2017: 12.324,64 Euro
2018: 5.004,43 Euro
2019: 6.247,50 Euro
Interner Alarmbrief von Innensenator Andreas Geisel an alle Bezirksbürgermeister*innen (v. 28.8.) – es geht um die Situation in den Bürgerämtern. In ihren Richtlinien hatte die Koalition versprochen, dass alle Anliegen innerhalb von 14 Tagen erledigt werden können. Jetzt stellt Geisel fest, „dass sich nach einer Phase der Besserung die Bürgerämter derzeit von einer Stabilisierung des 14-Tage-Ziels weiter entfernen“. Die bittere Bilanz:
1) Die Chance auf eine Erledigung innerhalb der Frist lag „zeitweise bei unter 45 Prozent“.
2) Im Vergleich zum 1. Halbjahr 2018 „sank die durchschnittliche Terminverfügbarkeit um 16 Prozent“.
3) Mit Stand Juli 2019 waren in den Bürgerämtern 69 Vollzeitstellen unbesetzt – das ist rechnerisch die Besetzung „eines ganzen Bezirks“.
4) „Damit sind in den Bürgerämtern weniger Sachbearbeitende tätig als 2017“.
5) Wegen der Unterbesetzung werden „bis zu 14.000 Termine monatlich berlinweit“ weniger angeboten als nötig.
Geisel fordert von den Bezirken „zügig Maßnahmen“ und bietet Unterstützung an. Die Einhaltung des 14-Tage-Ziels „genießt für den Senat besondere Priorität“ – am 19. September will der Senator das Thema beim Rat der Bürgermeister besprechen.
Berliner Schnuppen
Telegramm
Die Welt ist gerettet (fast jedenfalls): Great Thunberg erreicht klimaneutral New York, und die Bezirksverordneten von Neukölln beschließen „klimagerechte BVV-Unterlagen“ – alle Papiere sollen künftig doppelseitig bedruckt werden. Dazu auch folgender Hinweis: Wir versenden ab sofort einen klimagerechten Checkpoint (doppelseitig bedruckt) – schauen Sie mal bitte kurz auf die Rückseite Ihres Smartphones (Tablet geht auch) …
… ok, vielen Dank, Sie haben soeben an der größten Synchronhandgymnastikübung der Welt teilgenommen. Ihr Zertifikat können Sie gleich hier ausdrucken (aber bitte nicht einseitig).
Weitere aktuelle Maßnahmen zur Rettung der Welt (Ausgabe Berlin, heute auch Thema im Agh):
1) Die Linken (hier: MdA Michael Efler) wollen mit einer Art Quote Jahr für Jahr weiter die Zahl der Innenstadt-Parkplätze reduzieren, um die Leute zum Verzicht aufs Auto zu bewegen (steht 23 h am Tag rum). SPD dagegen, Grüne skeptisch.
2) Die SPD (hier: MdA Daniel Buchholz) will Inlandsflüge einstellen. Linke und Grüne äußern sich, wenn sie wieder gelandet sind (die Kasino-Strecke Baden-Baden – Berlin gibt Eurowings zum Flugplanwechsel übrigens freiwillig auf).
3) Die Grünen (hier: MdB Stefan Gelbhaar) wollen aus Gründen der Gerechtigkeit einen zusätzlichen Urlaubstag für Radfahrer („weil sie aktiver und gesünder sind“). Die SPD äußert sich, wenn sie einen Parkplatz gefunden hat, die Linke ist dagegen (Pankows Bürgermeister Sören Benn): „Mir fallen da noch ein: Kleingärtner, Fußgänger, Jogger und ich. Ich kriege drei Tage. Ich fahre Rad, jogge und mache jeden Tag früh Rückenschule. Und nein, es macht keinen Spaß.“
Das größte Problem scheint für viele Berliner*innen derzeit allerdings der gemeine Elektroroller zu sein. Die Massenhysterie ist angesichts der Mengenverhältnisse (weniger als 10.000 E-Scooter, mehr als 1,2 Millionen Autos) aber eigentlich nur mit einerÜberdosis Autoabgasen zu erklären – oder frei nach Rosa von Praunheim: Nicht der E-Scooter ist pervers, sondern die Situation, in der er fährt. Weitere Erklärungen dazu gibt’s hier.
Übrigens: „Chip“ hat den Scooter-Test gemacht (Lime, Circ, Bird, Voi, Tier) – die Ergebnisse gibt’s hier, (Spoiler: Es sind alle mindestens gut, und am besten ist Circ).
„Gewitter fällt aus“ ist eigentlich keine Meldung (schon gar nicht in Berlin, wo so allerlei ausfällt) – allerdings sind wegen des Gewitters, das dann ausgefallen ist, in Tegel 48 Flüge ausgefallen (und das ist dann schon eine Meldung wert).
Erfinden, ausprobieren, experimentieren – darum geht es im Futurium Lab. Hier gibt es 3D-Drucker, Roboter und Lasercutter, um Prototypen für die Welt von morgen zu bauen. Mit Methoden aus der Zukunftsforschung und dem Design Thinking können Sie verschiedene Zukünfte erkunden und selbst gestalten.
futurium.de
„AfD-Landesparteitag fällt aus“ ist eigentlich auch keine Meldung – allerdings sind „Ausfallerscheinungen bei der Anmeldung“ als Begründung für den Reinfall originell genug, um hier vermerkt zu werden.
„Eine Straße, drei Massenschlägereien, mehrere Verletzte, zwei bekannte Clans, syrische und libanesische Geflüchtete, Friedensrichter. In Neukölln ist gerade Bambule“, berichtet „Morgenpost“-Kollege Alexander Dinger. Text inkl. Video dazu gibt‘s hier.
Zoff gibt’s auch um das neue Antidiskriminierungsgesetz, insbesondere um die „Vermutungsregel“ und die umgekehrte Beweislast – GdP-Sprecher GdP-Sprecher Benjamin Jendero spricht von Generalverdacht und meint, Justizsenator Dirk Behrendt „misstraut dem Öffentlichen Dienst mehr als der organisierten Kriminalität“. Behrendts Sprecher Sebastian Brux kontert: „Wir freuen uns, wenn ein Gesetzentwurf dazu führt, dass verschiedene Verwaltungen ihr bisheriges Verhalten auf mögliche Diskriminierung hin reflektieren.“ Da rufen selbst Vegetarier: „Beef!“
Eine echt krasse Geschichte hat Johanna Sprondel erlebt – ihr Sohn (12) meldete der Polizei, dass vor der Haustür fünf Jugendliche mehrere „Lidl“-Fahrräder demolierten und klauten. Zwischenergebnis: Kein Dank von niemandem, und „da er vor Angst, sie könnten ihn wiedererkennen, seit einer Woche kaum noch schläft, war‘s das mit Courage“. Und es kam noch schlimmer: Die Staatsanwaltschaft eröffnete ein Ermittlungsverfahren gegen ihren Sohn wegen „falscher Verdächtigung“ – offenbar hatten sich die fünf anderen abgesprochen. Jetzt teilten ihr die Ermittler mit: Das Verfahren wird eingestellt – nicht etwa wegen erwiesener Unschuld, sondern wegen Strafunmündigkeit. Immerhin meldete sich die Polizei doch noch und fragte nach der Vorgangsnummer: „Wir würden uns das gerne mal anschauen.“ Wir auch - der Checkpoint bleibt dran.
In Berlin gibt’s nichts, was es nicht gibt– deshalb wird hier auch niemanden die Meldung „Neuer Fußballfeld zu klein“ wundern: Der Sportanlage an der Göschenstraße (Reinickendorf), gerade für 800.000 Euro aus der Bezirkskasse saniert, fehlen am Rand des Kunstrasens 1,90 Meter für die Platzreife – der Berliner Fußballverband verweigert die Zulassung. Wenn Sie ihn ordentlich mit Bier gießen, wächst er ja vielleicht noch. (Q: „Berliner Woche“)
Das Betriebsstörungsbingo kommt heute von der BVG - Durchsage heute um 16:30 am Zoo, U2 Richtung Ruhleben: „Leider können wir Ihnen heute nicht alle Fahrten anbieten! Wir bitten um Entschuldigung!“ Achtung: Nicht geeignet für die Rubrik „Berlin, aber Schnauze“. (Gehört hat’s Checkpoint-Leserin Ingrid Flik).
Dafür haben wir aber etwas aus der Kategorie „Gerümpel, aber glücklich“: Checkpoint-Leser Henning hatte „in einem etwas sehr patzigem Anflug“ über die ‚Müll Melden Seite“ auf die starke Verschmutzung der Treppenzugänge zur Bösebrücke an der Bornholmer Straße hingewiesen - und siehe da: Am nächsten Morgen war alles weg („Der Dank gebührt dem Orangenen Block“).
Sensation: „Dauerbaustelle am Berliner Flughafen beendet“, meldet Checkpoint-Laufgruppenchef Felix Hackenbruch – allerdings nicht am BER, sondern auf dem Tempelhofer Feld: Die Toiletten sind endlich eröffnet (zur Sicherheit steht aber auch noch ein Dixi-Klo direkt gegenüber).
Gute Gelegenheit, gleich auf den nächsten Lauf-Termin hinzuweisen: Am Sonnabend geht’s erstmals in den Volkspark Friedrichshain (war eine gaaanz knappe Abstimmung): Treffpunkt 11 Uhr am Zugang zum Märchenbrunnen. Wie immer mindestens zwei Gruppen (6 & 12 km), mit SCC-Lauftrainer, Auto für Wechselklamotten und Getränken danach.
So, jetzt ist erstmal Checkpoint-Ebbe für heute – morgen früh flutet dann Robert Ide Ihr Postfach. Bis dahin,
