Rüffel für parteiinterne Kritiker: Hinter Franziska Giffey schließen sich die Reihen der Berliner SPD

Mittes SPD-Kreisvorsitzende Plehnert etwa hatte „Konsequenzen“ gefordert. Dafür wurde sie nun in einer Vorstandssitzung gerüffelt. Giffey bekam Rückendeckung. Von Christian Latz

Rüffel für parteiinterne Kritiker: Hinter Franziska Giffey schließen sich die Reihen der Berliner SPD
Franziska Giffey bekommt in ihrer eigenen Partei Rückendeckung, nachdem zunächst auch Kritik laut geworden war. Foto: dpa/Wolfgang Kumm

Auch bei der SPD knirscht noch einiges. Der Verlust etlicher Wahlkreise zeige, „wie drastisch das Konzept der „Herzchen“-SPD von Giffey & Saleh gescheitert ist“, twitterte der frühere Berliner SPD-Bildungsstaatssekretär Mark Rackles. Ein solches Ergebnis müsse auch personelle Konsequenzen haben. Sind die Reihen hinter der (noch?) Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey geschlossen?
Wer nach der Wahl mit schneller Kritik an Giffey hervortrat, bekommt nun auch Gegenwind. Am Dienstagabend soll es Mittes SPD-Kreisvorsitzende Julia Plehnert („Man muss dann Konsequenzen ziehen“) in der Kreisvorstandssitzung getroffen haben. Teilnehmer berichteten dem Checkpoint von „sehr deutlicher Kritik an dem unabgestimmten Vorgehen der Kreisvorsitzenden“.
Mehrheitlich dominiert in einem der wichtigsten Kreisverbände offenbar aber nach wie vor die Stimmung, nach der heftigen Wahlschlappe nicht einfach weitermachen zu können, als wäre nichts passiert. „Es gibt deutlich mehr kritische Stimmen zur Wahlkampagne. Natürlich muss das Konsequenzen für uns in der Partei haben“, heißt es von anderer Stelle aus dem Kreisvorstand.
Ein diskutiertes Szenario: Partei- und Regierungsämter wieder zu trennen. „Die Partei muss sich besser sortieren, der Zeitpunkt ist gekommen.“ Giffey könnte dann an der Regierungsspitze etwa einer rot-grün-roten Koalition bleiben. Den Landesverband jedoch würden andere Personen führen.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stärkte Giffey am Dienstag hingegen öffentlich den Rücken. Zumindest für das Regierungsamt sind Alternativen zu ihr ohnehin nicht in Sicht. Zumal die zuletzt herumgeisternden Michael Müller („Das wäre ja absurd“, Spiegel) und Kevin Kühnert („Quark“, Bild) selbst alle Spekulationen auf einen Griff nach der Senatsspitze beendet haben. Dafür gibt Müller seiner eher CDU-affinen Nachfolgerin noch einen rot-grün-roten Koalitionsratschlag mit: Er glaube „nach wie vor, dass es eine Koalition ohne die CDU geben kann“.

Nicht nur die SPD sucht ihre verlorenen Wähler. Auch wir! Sie haben beim letzten Mal noch für die SPD gestimmt und ihr Kreuz diesmal woanders gesetzt? Woran hat’s gelegen? Begründungen bitte an checkpoint@tagesspiegel.de.