Verhindern die Grünen die Aufklärung im Fall Gelbhaar?
Extrem ruhig war es zuletzt im Fall um den mit fingierten Vorwürfen um seine Bundestagskandidatur gebrachten Stefan Gelbhaar geworden. Die Grünen hatten die interne Aufarbeitung im Bundestagswahlkampf eher verschleppt. Nun ist die Wahl rum, von Aufklärung aber keine Spur. Nach Tagesspiegel-Informationen aus der Partei soll die eigens dafür eingerichtete Sonderkommission um Jerzy Montag und Anne Lütkes sich anders als angekündigt gar nicht mehr um die Untersuchung der möglichen innerparteilichen Intrige und die noch bestehenden Vorwürfe gegen Gelbhaar kümmern. Ziel der Arbeit sind dem Vernehmen nach nur noch Tipps für bessere Strukturen für künftige Fälle.
Im Berliner Landesverband macht sich schon Ärger über den vorhersehbar anhaltenden Schwebezustand im Umgang mit Gelbhaar und die fehlende Aufklärungbreit. Und die Bundes-Grünen? Schweigen sich aus. Die Partei will den Arbeitsauftrag der Sonderkommission auf Anfrage nicht nennen. Eine Sprecherin schickte auf einen umfangreichen Fragenkatalog am Montag nur ein nichtssagendes Statement – das uns zudem bekannt vorkam: Die wortgleichen Sätze bekam der Tagesspiegel auf andere Fragen auch schon Ende Januar vorgesetzt. Zweifel scheinen angebracht, wie ernst es den Grünen noch mit der Aufklärung im größten Skandal ihrer jüngeren Parteigeschichte ist. Die ganze Story lesen Sie hier.