Verantwortliche bleiben Antworten zur Berlinwahl schuldig

Fehlende Stimmzettel und wütende Wähler: 20.000 Seiten Berichte aus den Wahllokalen bezeugen das riesige Chaos am Superwahltag. Geradestehen will dafür niemand. Von Lorenz Maroldt

Seite um Seite sammeln sich die Mängel in den Niederschriften der Wahllokale. Aber die Verantwortlichen wiegeln ab – dabei wissen sie oft selbst nicht, was los war. Hier vier einfache Fragen an Stadtrat Oliver Nöll aus Friedrichshain-Kreuzberg (Dokument SA/094/VI, Anfrage Sascha Heyl, FDP):

+ „Wie viele Stimmzettel wurden von den einzelnen Wahllokalen nachgefordert?“

+ „Von welchen Wahllokalen wurden Stimmzettel nachgefordert, wann wurden die Nachforderungen gemeldet, wann wurde die nachgeforderten Stimmzettel ausgegeben und wann kamen die Stimmzettel in den Wahllokalen an?“

+ „Wie vielen Nachforderungen konnte nicht nachgekommen werden?“

+ „Wie viele Bürger:innen konnten auf Grund fehlender Stimmzettel nicht an den einzelnen Wahlen teilnehmen?“

Aus der Antwort von Oliver Nöll: „Diese Fragen lassen sich nicht im Einzelnen beantworten.“ Auch gerne verwendet: „Nähere Angaben sind hierzu nicht möglich.“ Zur Frage nach kopierten „Ersatzstimmzettel“: „Eine Erfassung der Anzahl der hergestellten, der ausgelieferten oder der abgegebenen Ersatzstimmzettel konnte in der Kürze der zur Verfügung stehenden Zeit nicht erfolgen.“ Nur so viel: Sie war „erheblich“, denn „die Vorräte an DIN-A3-Papier im Rathaus Friedrichshain wurden weitgehend aufgebraucht.“

Zu Unterbrechungen des Wahlvorgangs: Wegen „unterschiedlicher Vorgehensweisen“ der Wahlvorstände „lässt sich nicht zweifelsfrei feststellen, ob und ggf.