Die SPD kommt nicht zur Ruhe
Die SPD kommt nicht zur Ruhe – jetzt knallt’s im Bezirksverband Mitte: Staatssekretär Max Landero warf beim Nominierungsparteitag innerparteilichen Gegenspielern vor, absichtlich schwache Direktkandidaten durchzudrücken, um einen Einzug von genehmen Abgeordneten über die Liste zu ermöglichen. Ein Erststimmenerfolg würde bei einem schwachen Zweitstimmenergebnis dazu führen, dass kein Listenkandidat aus Mitte ins Parlament einzieht. Landero hatte sein Direktmandat bei der Wiederholungswahl 2023 knapp an den CDU-Kandidaten Lucas Schaal verloren, aber im SPD-Vergleich der sieben Mitte-Wahlkreise das beste Ergebnis geholt. Jetzt zog er seine Kandidatur zurück.
Landero kündigte an, trotz der Umstände die jetzt als Direktkandidatin nominierte, nahezu unbekannte Nadine Riez zu unterstützen. Auf Platz 1 der Liste wählten die Delegierten den Abgeordneten Mathias Schulz – obwohl laut SPD-Beschluss beim Landesparteitag im Mai alle Listen von Frauen angeführt werden sollen. Landero hatte vergeblich appelliert: „Wenn es uns ernst ist mit Gleichstellung, wenn es uns ernst ist mit Yallah Feminismus, dann kann es nicht sein, dass ein Mann an der Spitze der Liste bleibt“ (Schulz hatte bei einer Demonstration ein Schild mit dem Spruch „Yallah Feminismus“ getragen). Von der Vorsitzenden der ASF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) in Mitte war zu alledem bisher nichts zu hören – vielleicht liegt es ja daran, dass sie im Abgeordnetenhaus Büroleiterin von Schulz ist.
