Kahlschlag in Berlin vorerst gestoppt: Koalition nimmt Kürzungen bei sozialen Trägern zurück
Die geplanten Sparmaßnahmen im sozialen Bereich wird Rot-Schwarz nun doch nicht durchsetzen. Nach einem Bericht vor rund sechs Wochen kam es zu großen Protesten – jetzt hat die Regierung eingelenkt. Von Robert Ide
Berlin muss sich oft selbst zu helfen wissen. Das wissen besonders jene Engagierte, die für wenig Geld anderen Menschen helfen, die in Not sind. So wie Tabea e.V., mit dem Vereinschefin Annette Dobroschke Kinder und Jugendlichen bei der Trauerbegleitung nach dem plötzlichen Tod ihrer Angehörigen beisteht. Wegen Mittelkürzungen musste sie die Einstellung ihrer Arbeit befürchten.
Nach einem Bericht im Checkpoint vor sechs Wochen (nachzulesen hier) nahmen nun die Fraktionen von SPD und CDU in den Haushaltsberatungen die geplanten Kürzungen zurück. „Der Haushaltsentwurf der Senatsverwaltung mit Kürzungen bei den sozialen Trägern war weder gut noch richtig“, sagt SPD-Gesundheitsexpertin Bettina König am Checkpoint-Telefon. „Wir haben deshalb die Kürzungen für 120 soziale Träger zurückgenommen, darunter auch für den Verein Tabea.“
Auch die Caritas-Ambulanz am Zoo sowie Obdachlosenwohnungen für kranke Menschen werden entgegen ursprünglicher Pläne weiterhin unterstützt. „Die sozialen Träger leisten wichtige Arbeit für die Stadt und sind schon jetzt nicht überfinanziert“, sagt König, die sich darin auch mit der CDU-Fraktion einig weiß. Stattdessen werde nun im Gesundheitsetat an Verwaltungsaufgaben oder an Mitteln für Fitnessgeräte in Parks gespart. Da können sich Menschen im Zweifel besser selbst behelfen.
