Wieder ein Wutbrief an die SPD-Spitze

Dazu passt eine Mail, die in der Berliner SPD kursiert. Verfasser ist Mark Rackles, unlängst von Bildungssenatorin Sandra Scheeres in den Ruhestand versetzter Staatssekretär – und bis dahin nicht nur Stratege der Schulpolitik. Immer wieder hat er den Zustand seiner Partei kritisiert. Vor fast genau einem Jahr schrieb der Parteilinke einen Wutbrief, warf Landeschef Müller vor, dass die Führung der Landespartei von Mehltau befallen sei. Jetzt hat Rackles wieder in die Tasten gehauen, kritisiert aber, Müller kann aufatmen, die Bundespartei, genauer den Vorstand (in dem der Regierende allerdings auch sitzt).
„Erneuerung gescheitert“, „fehlendes SPD-Profil“, „Personal ist Teil des Problems“, „Nicht Andrea Nahles ist gescheitert, sondern der gesamte Parteivorstand“ – das sind nur ein paar Stichworte seiner Abrechnung mit der Parteiführung. Seinen Text hat Rackles mit „Aus Fehlern nichts gelernt?“ überschrieben. Um Vertrauen nach der „krachenden Wahlniederlage“ zurückzugewinnen, fordert er, neben einem glaubwürdigen Personal, ein erneuertes sozial-, steuer- und arbeitsmarktpolitisches Konzept. Der Parteivorstand habe bislang jedoch nur mutloses Stückwerk vorgelegt. Der Erfolg der Grünen, so Rackles weiter, habe zudem einen „blinden Fleck“ der SPD ausgeleuchtet: Ökologie, Nachhaltigkeit und Klimawandel. Noch sieht er aber eine Chance für seine Partei, wenn sie die „sozial-ökologische Transformation der Gesellschaft formuliert und gestaltet“. Nur auf „Debattencamps und Kommissionen“ hat er keine Lust mehr.