Nach Eklat im Parlament: Verfassungsrichterin hört auf

Der Eklat im Abgeordnetenhaus bei der Mitgliedernachwahl des Verfassungsgerichts kommt als Bumerang zurück: Müller-Jacobsen legt ihr Richteramt 2020 nieder.

Der Eklat im Abgeordnetenhaus bei der Mitgliedernachwahl des Verfassungsgerichts kommt als Bumerang zurück: Anke Müller-Jacobsen legt nach Checkpoint-Informationen ihr Richteramt zum 1.1.2020 nieder – die Rechtsanwältin teilte Parlamentspräsident Ralf Wieland ihren Entschluss schriftlich mit, eine Verlängerung schließt sie aus. Die Wahl einer Nachfolgerin war trotz vorheriger Absprachen der größten Fraktionen gescheitert, eine ordnungsgemäße Besetzung des Gerichts ist nicht mehr sicher. Die Empörung darüber dröhnt in der Elßholzstraße durch jeden Flur: Mitglieder des Gerichts sehen die Institution mutwillig beschädigt und fühlen sich von der Politik missbraucht. Die Aussichten: Es sind weitere beschämende Echos sind zu erwarten.