Giffeys „Geschick“ und Geisels Sitzfleisch: Rhetorik und Starrsinn der Berliner SPD in der Debatte um die Wahlwiederholung

Die Regierende Bürgermeisterin schweifte rhetorisch ab. Der verantwortliche Ex-Innen- und jetzige Bausenator Geisel klebt an seinem Posten. Ein Kommentar von Nina Breher

Einen Tag nach dem Urteil des Landesverfassungsgerichts (Wiederholungswahlen am 12. Februar, save the date) begann die politische Aufarbeitung der für ungültig erklärten Wahlen. Oder etwa nicht? Am Donnerstag trat die Regierende Franziska Giffey (SPD) vor das Abgeordnetenhaus. Es gehörten Mut und rhetorisches Geschick dazu, eine Erklärung über einen Fehler des SPD-geführten Berliner Senats (alt) zu einer über die größten Erfolge des SPD-geführten Berliner Senats (neu) zu machen.

Genau das aber gelang Giffey: „Die Verantwortung lastet auf vielen Schultern“, sagte sie und entschuldigte sich nicht.