Alles nur Zirkus? Wiederholungswahl könnte kaum Einfluss auf Bezirke haben
Noch einmal 43 Tage später wird in Berlin wohl gewählt. Die vergangene Wahl, heißt es immer, wird dann wiederholt. Faktisch stimmt das nur halb: Die Kandidaten bleiben zwar die gleichen, aber die Wählerverzeichnisse sind neu. Die politische Großwetterlage hat sich ohnehin geändert. Alles anders also? Nein! Zwölf von unbeugsamen Politikern regierte Bezirke leisten Widerstand. Bezirksbürgermeister und Stadträte können nämlich nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit der Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) abgewählt werden. Sie erhielten in diesem unwahrscheinlichen Fall übrigens auch weiter Geld. Berlin könnte dutzende Stephan von Dassels bekommen, wie Kollege Daniel Böldt recherchiert hat. Die Wahlwiederholung in den Bezirken könnte also kaum Einfluss auf die Bezirksregierungen haben. Es stellt sich die Frage: Wer geht zur Wahl, wenn sich die einzig bekannten Gesichter im Bezirk damit nicht austauschen lassen? Was unterscheidet die Wahl dann noch vom Wahlzirkus?