E-Scooter-Anbieter halten neue Regeln nicht ein

Tretroller und Leihräder dürfen u.a. an Kreuzungen nicht mehr abgestellt werden – aber in Berlin interessiert das bislang weder Nutzer noch manche Anbieter. Von Christian Latz

Seit einer Woche gelten in Berlin strengere Regeln für Sharing-Fahrzeuge. Doch außer ein paar Paragrafen hat sich bislang nichts geändert. Dass E-Scooter und Leihräder etwa an Kreuzungen nicht mehr abgestellt werden dürfen, interessiert bislang weder Nutzer noch manchen Anbieter noch den Senat. Eigentlich müsste nun auch auf jedem Fahrzeug die Nummer einer kostenlosen Melde-Hotline stehen („deutlich sichtbar und wetterfest“, heißt es in den Bestimmungen), weil die Anbieter falschgeparkte Gefährte bei Anruf umsetzen müssen. Doch durchgängig beachtet wird die Regel nur von den Firmen Tier und Lime. Bird, Bolt und Voi lassen tausende Roller ohne den Hinweis herumfahren. Und die Verkehrsverwaltung lässt sie erstmal weiterrollen: Auch wenn die Regeln de facto seit Monaten bekannt sind, soll den Firmen nun „eine angemessene Frist zugebilligt werden, um die Anforderungen umzusetzen“. Auf Wiedervorlage müssen wir das Thema nicht legen. Da stolpern wir auch so erneut drüber.