Berlin, dein Müll
Bis zu 100 Tonnen Müll werden in Berlin jedes Jahr an Gleisflächen der Deutschen Bahn mit konventionellen Reinigungsverfahren entsorgt – mit maschinellen Verfahren zusätzlich120. (Q: Anfrage Georg P. Kössler, MdA Grüne). „Die Zuständigkeit für die Abfallentsorgung liegt beim jeweiligen Verursacher. Kann dieser nicht ermittelt werden, liegt die Zuständigkeit bei dem Eigentümer des Grundstücks.“ Also quasi immer.
Eigentlich wollte der Senat in seiner heutigen Sitzung den Bericht zur Gesamtstrategie
„Saubere Stadt“ beschließen. Auf Bitten des Staatssekretär Rickerts wurde der Bericht bis zum 1. Oktober 2019 zurückgestellt, „um ihm Gelegenheit zur Aktualisierung zu geben“. Bis dato sind unter anderem 100 zusätzlichen Stellen bei den Ordnungsämtern vorgesehen.