Michael Müller: SPD muss Thinktank werden

SPD-Neuanfang, Klappe die Fünfundfünfzigste: Der Regierende Bürgermeister Michael Müller hat seine Partei dazu aufgerufen, „ab sofort“ mit der Arbeit an einem neuen Grundsatzprogramm zu beginnen. Die SPD müsse wieder „zu dem Thinktank werden, der die Partei in vergangenen Zeiten des Wandels immer erfolgreich sein konnte“, schreibt er in einem Beitrag für den Tagesspiegel. Die Themen, die Müller für besonders wichtig hält: die staatliche Regulierung der Daseinsvorsorge in Bereichen wie Wohnen, Gesundheit, Energie und Verkehr. Dazu der Kampf gegen Klimawandel und Artensterben. Die Agenda 2010 und Hartz IV will er außerdem durch eine „Agenda 2030“ ersetzen, die gute Arbeit auch in einer digitalen und automatisierten Welt garantiere.