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Corona-konformer Protest: Menschenkette statt Demo?Berlin kommt aus der Mode: Messen ziehen wegViel Kritik an Konzept für Polizeibeauftragten

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Ob das Vorgehen der Polizei nach der Anti-Rassismus-Demo am Samstag angemessen war, wollte der Innenausschuss gestern debattieren, aber kam dann doch nicht dazu. Klar ist, dass speziell nach dieser Demo die Bilder von teils brutal wirkenden Festnahmen Schwarzer Menschen nach Aufklärung schreien. Grünen-Fraktionschefin Antje Kapek berichtete meinem Kollegen Alexander Fröhlich von großen Irritationen über Berlin hinaus. Damit sich ein Gedränge wie am Samstag in Coronazeiten nicht wiederholt, schlägt Kapek vor, den „Silent Protest“ bei der nächsten „Black Lives Matter“-Demo als Menschenkette abzuhalten. „Das wäre ein beeindruckendes Zeichen: Sich 8 Minuten und 46 Sekunden hinzuknien und zu schweigen, in einer Kette quer durch die Stadt mit ausreichendem Abstand.“ 8 Minuten und 46 Sekunden kniete der Polizist in Minneapolis, der George Floyd umbrachte, in dessen Nacken.

Im Lichte der Ereignisse vom Samstag kam die gestrige Diskussion um die Einführung eines unabhängigen Polizeibeauftragten genau im richtigen Moment – aber offenbar nicht mit ausreichend solider Vorarbeit von R2G, denen diese polizeiexterne Anlaufstelle für Beschwerden so wichtig ist: datenschutzrechtlich problematisch, unklar in Struktur und Ausstattung, außerdem gendertechnisch fehlerhaft, lautete die Kritik von mehreren Seiten. Dabei lehnen auch Berufsverbände der Polizei die Institution gar nicht rundweg ab. In mehreren Bundesländern existiert sie bereits, allerdings mit weniger weitreichenden Rechten, als es Rot-Rot-Grün gern hätte – aber erst nach gründlicher Nacharbeit bekommen kann.

Die Modebranche ist von den Socken: Die beiden wichtigsten Messen der Fashion Week – die „Premium“ und die „Neonyt“ – ziehen nach Frankfurt am Main, wo Stadt und Land sie kräftig umgarnen. Für Berlin bedeutet das schlimmstenfalls den Verlust von 240 Mio. Euro Wertschöpfung. Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (Grüne) kündigt in der „B.Z.“ finanzielle Hilfe für den „Neustart des Messe- und Kongressgeschäftes nach der Corona-Pandemie“ an, aber keinen „Subventionswettbewerb mit anderen Standorten“. Nachdem sich Berlin schon 2018 die Butter vom Bread nehmen lassen musste, steht die Hauptstadt modemäßig jetzt wieder da, wo sie hergekommen ist: in der Jogginghose.

Die Sperrstunde für Restaurants wird entsperrt, indem die Kontrollen gestundet werden. Das tritt nach meiner Kenntnis … ist das – genau: ab morgen. Der Senat kommt damit einer absehbaren Niederlage vor dem Oberverwaltungsgericht zuvor. Ein Gastronom hatte geklagt. Sämtliche An- und Abstandsregeln gelten selbstverständlich weiter. Das gilt übrigens ebenso für Busse und Bahnen, bei denen der Senat über Bußgelder für Maskenmuffel nachdenkt. Zumindest sieht Senatskanzleichef Christian Gaebler angesichts nachlassender Disziplin Diskussionsbedarf. Die Verkehrsverwaltung ist zu der Frage, wie der Gesichtsschutz zum verbindlichen Mask-Have wird, bereits mit der BVG („Is' mir egal!“) im Gespräch.

Der Senat befasst sich heute mit der weiteren Öffnung von Kitas und Schulen; die Bildungsveraltung hat in der gestrigen Vorbereitungsrunde zwei entsprechende Vorlagen angekündigt. Damit es nicht zu gemütlich wird in der Regierungsrunde, ist am Roten Rathaus eine Demo unter dem Motto „Recht auf Bildung und Betreuung sichern – Eltern entlasten“ angemeldet. Wann und wie zum Normalbetrieb zurückgekehrt werden kann, ist auch wegen tausender fehlender Lehr- und Erzieherkräfte noch unklar. Im Bildungsausschuss soll es am Mittwoch auch um die Zeit nach den Sommerferien gehen. Die SPD-Fraktion will Normalbetrieb angesichts absehbarer weiterer Corona-Ausbrüche nur dann, wenn der Senat einen Plan B entwickelt. Die anderen warten noch auf Plan A.

Telegramm

Wir vom Team Checkpoint wüssten gern, wie wir den CP für Sie noch besser machen können – so passgenau und informativ wie möglich. Wenn Sie uns dazu vielleicht ein paar Fragen beantworten würden? Herzlichen Dank gibt’s hiermit vorab – und, wenn Sie möchten, drei Monate CP-Vollversion für drei Euro.

Präzisierung zur Meldung über versickerte Corona-Soforthilfe (CP von gestern), zu der der Bund gern Genaueres wüsste: Wirtschaftsstaatssektretär Ulrich Nußbaum verlangt nur Rechenschaft über den Bundeszuschuss von 9.000 Euro, der ausdrücklich für Unternehmen mit nachweisbaren Betriebskosten bestimmt war und nicht für Kleinselbstständige, die überwiegend vom Senat unterstützt wurden (Dank an CP-Leser Andreas S. für den Hinweis). Der Senat rechnet anders als der Bund. Wie, erklären meine Kollegen Thorsten Mumme und Kevin Hoffmann.

Eine Polizeischülerin hat am Montag in einem Arbeitsraum der Ausbildungsstätte an der Charlottenburger Chaussee ein in den Tisch gekratztes, verfremdetes Hakenkreuz bemerkt. Der hauseigene Staatsschutz ermittelt. Und manche, die der Polizei ohnehin misstrauen, dürften sich – worin auch immer genau – bestätigt fühlen.

Das Amtsgericht Tiergarten hat einen 29-Jährigen, der ohne Führerschein in einem zur Fahndung ausgeschriebenen Auto mit mehr als 140 km/h vor einer Polizeikontrolle geflüchtet ist, dabei eine Radfahrerin verletzte und mehrere Autos rammte, zu einem Jahr und acht Monaten Gefängnis verurteilt. Es war Zufall, dass aus der Aktion kein Mord wurde. Schon in drei Jahren kann der bereits vorbestrafte Täter eine neue Fahrerlaubnis beantragen.

Am 29. Januar 2018 starb die 21-jährige Fabien Martini, als ein Einsatzwagen auf der Grunerstraße mit mehr als 90 Stundenkilometern in ihr Auto knallte. Zwei Jahre und neun Monate danach, am 27. Oktober, soll laut RBB-Abendschau der Prozess wegen fahrlässiger Tötung gegen den Hauptkommissar beginnen, der den Polizeiwagen steuerte.

Falls Ihnen heute vor dem Brandenburger Tor eine Hochzeitsgesellschaft begegnet: Die tafelt da nicht zum Vergnügen, sondern aus Not. Denn die Dienstleister, die Menschen den „schönsten Tag des Lebens“ organisieren sollen (worum sie schon unter normalen Umständen kaum zu beneiden sind), sind von der Coronakrise besonders hart getroffen: Wedding kommt, kommt nicht, kommt, kommt nicht...

Das kann ja heiter werden: Die Hochschule für Technik und Wirtschaft in Oberschöneweide bekommt von den Stadtwerken eine fast 2.000 Quadratmeter große Solaranlage auf's Dach. Die avisierten 240.000 Kilowattstunden pro Jahr (entspricht dem Strombedarf von reichlich 200 Durchschnittsberlinern) werden von der HTW selbst verbraucht. Die will 2021 klimaneutral werden – und hat durch die Solaranlage keine Mehrkosten, so lange die Sonne morgens gewohnt zuverlässig aufgeht.

Die Pünktlichkeitsoffensive der Bahn wird immer verrückter: Im Airport Express nach Schönefeld wird schon „Flughafen Berlin Brandenburg, Terminal 5“ angesagt – womit künftig SXF-Alt gemeint ist, aber gestern ein auswärtiger Fluggast gehörig erschreckt wurde und sich und die Mitreisenden fragte, ob denn zwischen den Terminals ein Bus oder Zug fahre (via Markus M.). Ja, schon, aber nicht vor Oktober.

Abgefahren ist der Zug für die meisten der Komparsen, die den BER vorab auf Herz und Entrauchungsanlage testen sollten. Die Flughafengesellschaft schrieb ihnen, dass wegen einer Auflage des Gesundheitsamtes statt 20.000 nur noch 9.000 Plätze vergeben werden können. Dafür wird das Vergabeverfahren neu gestartet – mit einem Vorsprung für die bereits Registrierten und die, die auf der Warteliste stehen. Maske und Abstand sind Pflicht, auch wenn man das beim Anblick des eigenen Koffers auf dem Band allzu leicht vergisst.

Wir schalten noch mal kurz nach Biesdorf, wo zuletzt vermehrt stoffelige Bären und Wildschweine verlorengegangen sind (CP von gestern): Der Teddy von Frederick ist wieder da! Noch wartet er bei der Oma, aber heute ist Familienzusammenführung. Mein Kollege Ingo Salmen ist für seinen heute erscheinenden Ma-He-Newsletter natürlich ganz dicht dran – und kann hoffentlich bald auch gute Nachrichten von Rudi, dem Wildschwein überbringen, das wohl bei einer Radtour des vierjährigen Besitzers das Weite gesucht hat.

„Er war am Samstag verloren gegangen. Seit Sonntagabend ist der Teddy wieder da, er hockte wohlbehalten auf einem Zaun in Biesdorf. Bisher befindet er sich noch bei der Oma, aber morgen ist Familienzusammenführung mit dem kleinen Frederick (das ist nicht der Name des Teddys, sondern des zweijährigen Kindes, das ganz tapfer bei der Suche mitgeholfen hat). Die ganze Geschichte von Steffi, ihrem Sohn, großer Social-Media-Hilfsbereitschaft und der Oma, die sich für den Teddy aufs Fahrrad schwang, gibt's dann morgen im Leute-Newsletter für Marzahn-Hellersdorf.“

In der Schlange an einer Supermarkt-Fleischtheke in Bochum soll ein 48-Jähriger einem 53-Jährigen mit zwei Kilo Rinderfilet ins Gesicht geschlagen haben. Anlass für die Attacke war laut Polizei ein angeblich zu geringer Mindestabstand gewesen. Die Aktion dürfte auch einen Rückschlag für den Länderfinanzausgleich bedeuten: So lange sich Ruhrpottler noch mit Rinderfilet schlagen, brauchen sie bei Söder gar nicht erst zu fragen wegen Altschuldenhilfe.

Checkpoint-AbonentInnen der Vollversion lesen heute außerdem:

+ Warum VW-Chef Herbert Diess ab Juli auskuppelt.

+ Allan McCollum: Wo Sie Bilder des Konzepkünstlers betrachten können.

+ 21. Poesiefestival: Welche Lesung Sie nicht verpassen sollten.

+ Zum Zuhören: Crossoverkonzert der digitalen Konzertreihe :lounge.

Zum CP-Komplettpaket mit Schnuppen, exklusiven Inhalten und allem, was auf Berlins Straßen los ist: Bitte hier entlang.

BER Count Up – Tage seit Nichteröffnung:

3073

Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup hat das Wunder vollbracht: Am 31. Oktober 2020 ist der Flughafen BER offiziell eröffnet worden. 3.073 Tage nach der ersten Nicht-Eröffnung stellen wir damit unseren Count Up ein. Wer nochmal zurück blicken will: Im Tagesspiegel Checkpoint Podcast "Eine Runde Berlin" spricht Lütke Daldrup mit Tagesspiegel Chefredakteur Lorenz Maroldt und Checkpoint Redakteurin Ann-Kathrin Hipp über detailverliebte Kontrollen, politische Befindlichkeiten und aufgestaute Urlaubstage.

Zitat

Sie verhalten sich wie kleine, bockige Kinder.

Die Pankower Bäckereichefin Nadja John beschreibt jene kleine Minderheit ihrer Kundschaft, die sie und ihre Kolleginnen wegen der Maskenpflicht drangsaliert – so sehr, dass sie per Aushang bittet, „Ihre Zweifel und Ihre Sorgen nicht an meinen Kolleginnen auszulassen“.

 

Tweet des Tages

Nach 14 Minuten bin ich mir sicher: Das schlimme Saxophon in der Warteschleife beim Auswärtigen Amt wird vom Sachbearbeiter selbst live gespielt. So erklärt sich auch die lange Wartezeit.

@ladyaltona

Stadtleben

Essen – Als „Mega lecker, nett und schön!” wurde uns das Mom's Creation in der Proskauer Straße 1 persönlich empfohlen – ein Blick ins Menü macht vor allem eins: hungrig und durstig. Zum Beispiel auf die vietnamesische Nationalsuppe Pho (9,50 Euro), eiskalte Milchshakes und selbstgemachten Eistee (jeweils ab 3,90 Euro). Die ausschließlich vegane Speisekarte ist auf die Bedürfnisse des ernährungsbewussten, hippen Friedrichshainers abgestimmt, der in feinen Porzellantassen servierte vietnamesische Jasmintee (2,90 Euro) bleibt aber traditionell. Eine weitere Filiale gibt es in Treptow. Täglich geöffnet, 11-22 Uhr, S-Bhf Storkower Straße.

Bio-Eiscafé Caramello

Trinken und schlecken – Das Bio-Eiscafé Caramello in der Wühlischstraße 31 in Friedrichshain startet schon in seine 21. Saison. Can Yunus Öç verkauft zusammen mit Natia Belmonte und seinem Vater Serdar Öç täglich von 11-22 Uhr bis zu 22 selbstgemachte Eissorten (1,60 Euro). Kinder bis zehn Jahre zahlen weniger für die Kugel (1 Euro). Hergestellt wird das teils vegane, köstliche Bio-Eis nach einem alten Familienrezept ihres Geschäftspartners Luigi Belmonte„Wenn man was macht, dann richtig und vor allem mit Liebe”, erklärt Can die Philosophie des Eiscafés. „Das fängt schon bei den Bio-Zutaten, mit denen wir unser Eis zubereiten, an" –  und setzt sich in den liebevoll erdachten Namen der Eiskreationen fort, z.B. „Terra Pea”„Coco Loco” und „Sesam öffne dich”. Cans momentane Lieblingssorten: Kiwi, Pistazie und Walnuss-Feige. Neben Eis hat die Familie eine große Leidenschaft für Kaffee, den sie fairtrade verkaufen. Die durch Corona ausbleibenden Tourist*innen und eine sich direkt vor der Eisdiele befindende Baustelle machen den Eisverkauf dieses Jahr schwerer. „Es läuft, aber schlechter”, sagt Can. Die Stammkund*innen bleiben aber treu: Denn wer einmal im Caramello war, kommt auf jeden Fall wieder. S-Bhf Warschauer Straße.

Das ganze Stadtleben gibt's mit der Checkpoint-Vollversion.

Berliner Gesellschaft

Geburtstag – Kirsten Ackermeier, „365 Tage Glück und viel Zeit zum Lesen wünscht dir dein Lesekreis" / „Angelika, in life vielviele geburtstagsgrüssse aus x-berg!" / Wolfgang Benz (79), Historiker, ehem. Leiter des Zentrums für Antisemitismusforschung an der TU / Nils Clausen (54), Geschäftsführer der Bootsmanufaktur Berlin / Dr. Monika Dietz, „Der besten Augenärztin, alles Liebe zum Geburstag" / Oliver Helm (geb. Höfinghoff) (43), Politiker, ehem. Piratenpartei, seit 2016 Die Linke / Klaus Jacobs (75), „Er lebe hoch und lang und glücklich!" / Roy Peter Link (38), Schauspieler / Thomas Petermann, „Zum 59. herzallerliebste Glückwünsche. Du bist mein Held.“ / Florian Prokop (32), Schauspieler, Reporter bei Fritz / Dr. Sabine Rutsch, Pneumologin, „Gesundheit, Liebe, Glück und immer eine Handbreit Wasser unterm Kiel wünschen Dir Deine Berliner und Münchener Familie“ / Ilona Stoffers (66), „Mit 66 Jahren, da fängt das Leben an! Alles Gute vom KB“
 

Sie möchten jemandem zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.

Gestorben Ursula Calábria, * 18. November 1929, Witwe des Botschafters Mário Calábria / Axel Groiss, verstorben am 19. Mai 2020, Berliner Stadtreinigung / Ute Krüger, * 17. Mai 1941 / Ulrich Wülfing, * 23. Februar 1930

Stolperstein – Emmy Zehden (Jg. 1900) lebte in der Franzstraße 30-36 in Wilhelmstadt. Sie war verheiratet mit dem jüdischen Geschäftsmann Richard Zehden und leistete Widerstand gegen den Nationalsozialismus. Heute vor 78 Jahren wurde sie im Strafgefängnis Plötzensee hingerichtet.
 

Encore

Da wir gerade auf halber Strecke vom letzten zum nächsten Advent (= Spendenzeit!) sind: Unser  Frühlingsgedichtwettbewerb aus dem CP vom 23. März hat den Gewinner Manfred Füger zu einer letztlich zehnteiligen lyrischen Corona-Chronik inspiriert, die auch in seinem Freundes- und Verwandtenkreis gut ankam. Deshalb hat er die Gedichte mit Bildern und Karikaturen als Büchlein in seinem Umfeld verkauft. So kamen 400 Euro zusammen, die Herr Füger der Tagesspiegel-Aktion „Menschen helfen“ spendet.
Hier sein vorerst letztes Werk:

Nie mehr Zick-Zack-Wege laufen
Keine neuen Masken kaufen
Filme nur im Kino sehen
Und in die Theater gehen
Konzerte wieder live erleben
In der Kneipe einen heben
Auch Museen mal besuchen
Ohne Zeitfenster zu buchen
Schön, wenn auch die Pandabären
in dem Zoo zu sehen wären.

Sport nicht mehr allein betreiben
Nicht soviel zu Hause bleiben
Fußball nicht vor leeren Rängen
In die Freilichtbühne drängen
Beliebig viele Freunde seh'n
Mit mehreren zusammensteh'n.
Wieder in die Ferne reisen
Und in großer Gruppe speisen.

Kollegen treffen sich real
Und nicht noch länger digital
Nicht weiterhin auf Abstand lernen
Wieder auf dem Schulhof lärmen
Chöre dürfen wieder singen
Ihren Hörern Freude bringen
Und das Waschen uns'rer Hände
Jede Stunde hat ein Ende!
Dieses alles und noch mehr
Wünschen sich die Menschen sehr
So lasst uns das Glas erheben
Auf ein virenfreies Leben!

Wird Ihnen auch ganz weihnachtlich zumute? Perfekt! Morgen läutet Anke Myrrhe für Sie hier den Tag ein. Machen Sie's gut!

Ihr Stefan Jacobs

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Seit 2014 berichten wir exklusiv aus Berlins Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Wir stellten Berlins marode Schulen vor, bis die Politik reagierte. Wir standen vor dem Bürgeramt, bis es wieder Termine gab. Wir recherchieren hartnäckig und gründlich.

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