heute sendet uns CP-Leser Wolfgang Nestler Grüße vom Kreuzfahrtschiff und schreibt uns, dass er gerade unterwegs in den norwegischen Fjorden ist, um genauer zu sein in Geiranger.
Beach, Berge oder Balkonien – nehmen Sie uns mit! An dieser Stelle zeigen wir während der Sommerferien, wo Sie gerade den Checkpoint lesen. Schicken Sie uns ein Foto mit einem Satz zum Urlaubsort an checkpoint.tagesspiegel.de
Grüne Dächer, Radwege bis an den Horizont, Poller, Parkgebühren, City-Maut und natürlich Parks statt Parkplätze: Etwa so stellen sich viele Stadtentwickler die Stadt der Zukunft vor. Im Kreuzberger Wrangelkiez soll der lokal umsetzbare Teil davon – Kiezblocks und das Verbot von Parkplätzen – nun einfach mal ausprobiert werden. „Eine falsch verstandene Verkehrswende nur in der Innenstadt darf nicht zu mehr Gentrifizierung führen“, warnt dagegen SPD-Fraktionschef Raed Saleh. Insbesondere mit Bezug auf eine City-Maut und höhere Parkgebühren sagt er: „Ich bin kein Freund davon, Menschen so sehr zu belasten, dass sie daran kaputtgehen.“ In der Innenstadt würden gerade Familien getroffen, die ihr Auto noch brauchen. Ex-Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (Grüne) erklärt: „Die SPD macht wieder Drama.“
Aufwertung führt zu Gentrifizierung – das ist erstmal keine besonders abgefahrene These. Auch die verkehrswendefreundliche Alternative zum ADAC, der VCD, hat einmal in einem Papier festgehalten, dass durch Verkehrsberuhigung „ausgerechnet die Menschen, denen die Aufwertung zu Gute kommen soll, von wohlhabenderer Klientel verdrängt werden“.
Das Moritzburg Festival Orchester zu Gast auf Schloss Neuhardenberg: die Nachwuchstalente mit dem Solisten Jan Vogler spielen Werke von Mendelssohn-Bartholdy, Vivaldi und Beethoven. Am 5.8. um 19 Uhr.
2 x 2 Tickets zu gewinnen: E-mail mit Betreff „Moritzburg“ an verlosung@schlossneuhardenberg.de.
Mehr Infos hier.
Achtung, Sonnenwende! Auch auf Berlins Dächern vollzieht sich rasanter Wandel: 2021 wurden beim Netzbetreiber Stromnetz Berlin fast 3000 neue dezentrale Anlagen beantragt – mehr als doppelt so viele wie noch 2020. Im ersten Halbjahr 2022 gab es einen „weiteren massiven Anstieg um bis zu 170 Prozent im Vergleich zu den Vorjahresmonaten“, schreibt eine Sprecherin des Berliner Stromnetzbetriebs auf Checkpoint-Anfrage. Die Folge der sonnigen Entwicklung: Wer eine neue Anlage anmelden will, muss mit inzwischen drei Monaten Wartezeit rechnen. Das wird Kunden an der Telefon-Hotline des Betreibers mitgeteilt. „Wir unternehmen alles, haben zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um die Bearbeitungszeiten zu verkürzen“, schreibt die Sprecherin. Einen Tipp hat sie allerdings auch für potenzielle Sonnenanb(i)eter: Das Energierecht schreibt vor, dass eine Photovoltaik-Anlage acht Wochen vor der Einrichtung angemeldet werden muss. „Leider verzeichnen wir in einer Vielzahl von Fällen, dass diese Frist nicht eingehalten wird.“ Viele melden sich erst am Tag der Installation. Wer sich jetzt kümmert, kann dann übrigens – Mathe mit dem Checkpoint! – rund um den 1. November loslegen. Sonnenuntergang: 16.35 Uhr.
Kommen wir zu einem Spezialthema: der großen Reise kleiner Anfragen durch die Berliner Verwaltung. Interessiert Sie nicht? Das Thema tangiert Sie mehr als Sie glauben. 19.000 kleine Anfragen haben Berlins Parlamentarier in der vergangenen Legislaturperiode gestellt (CP 24.06.). Innerhalb weniger Jahre hat sich ihre Zahl verdreifacht. In der Verwaltung spricht man von „Anfrageritis“. Auf Twitter gibt ein Verwaltungsmitarbeiter in ungewöhnlicher Offenheit Einblick in die Berliner Bürokratierealität:
+ „Diese Zunahme ist für die gesamte Berliner Verwaltung ein Problem. Nicht das wichtige demokratische Fragerecht an sich, aber der ausufernde Umgang damit wird von fast allen mir bekannten Führungskräften als eine der drei drängendsten Belastungen beschrieben.“
+ „Ich schätze, dass zu jedem Zeitpunkt mindestens 150 Kolleg*innen in der Berliner Verwaltung damit beschäftigt sind, schriftliche Anfragen zu beantworten.“
+ „Die offizielle Kommunikation mit Senat, Parlament und anderen Senatsverwaltungen organisieren in den Behörden die Verbindungsstellen (VbSt). Wenn die Federführung geklärt ist, dann sucht die VbSt die federführende Stelle im Haus.“
+ „Wenn alle Rückmeldungen vorliegen, dann stellt sie der Bearbeiter zusammen, formatiert sie aus den unterschiedlichen Formaten zusammen (nein, es gibt kein automatisches Verfahren, das ist wirklich copy and paste). Teilweise muss man die Antworten auch händisch abtippen.“
+ „Wegen der Drei-Wochen-Frist haben Anfragen immer höchste Priorität. Immer! Kommt eine Anfrage rein, kann man seinen Tages- oder Wochenplan vergessen, dann macht man die und lässt jede produktive Arbeiten an Projekten oder Vorhaben liegen.“
Wer Anfragen beantwortet, kann keine Radwege planen, keine Ausschreibungen für öffentliches W-Lan vornehmen oder sich um Neubauprojekte kümmern. Dieses Lamento hört man inzwischen selbst von Staatssekretären – allerdings scheint auch die Form der Beantwortung berlintypisch chaotisch (ganzer Thread hier). Der Zuwachs der Anfragen in Berlin seit der Reform des Anfragewesens 2014 ist übrigens so bemerkenswert, dass sich damit inzwischen Politikwissenschaftler befassen. Im Parlament sieht bisher niemand Handlungsbedarf. Nur der linke Rechtspolitiker Sebastian Schlüsselburg deutet an: „Über die Drei-Wochen-Frist kann man reden.“ Fortsetzung? Dringend nötig.
Berliner Straßenlauf - "Die Generalprobe" am 28. August 2022
Das Event mit der langen Tradition bietet allen Sportbegeisterten ihr spezielles Lauferlebnis. Bambiniläufe davor, ein 10- und 21km-Rundkurs durch die Innenstadt und Volksfeststimmung danach, alles inklusive. Ein sportlicher Sonntag zum Genießen! Anmeldungen unter berliner-generalprobe.de
Russischer Panzerschrott in Berlin? Enno Lenze und Wieland Giebel vom „Berlin Story Bunker“ wollen ihn als Mahnmal für den Krieg vor der russischen Botschaft aufstellen (CP 21.07.). Nach der Meldung im Checkpoint, dass sich niemand im Bezirk Mitte dafür zuständig fühlte, fühlte man sich plötzlich am gleichen Tag doch noch zuständig. Nach Checkpoint-Informationen soll nun in der nächsten Sitzung des Bezirksamts über den Fall gesprochen werden. Der Bezirk will sich aber unbedingt mit der Senatskanzlei abstimmen. Es seien auch „Aspekte der Sicherheit“ zu berücksichtigen, heißt es. Anders als in Prag (wo es eine ähnliche Ausstellung schon gibt) hätten Giebel und Lenze nicht irgendeinen Ort als Ausstellungsort beantragt, sondern ausgerechnet den Platz vor der russischen Botschaft. Wieland Giebel sagte dem Checkpoint: „Ich appelliere an die Bezirksstadträtin und die Senatskanzlei, eine klare Position zu diesem verbrecherischen Krieg zu beziehen und die Aktion innerhalb dieser Woche zu befürworten.“
Berliner Schnuppen
Telegramm
Das sind die aktuellen Meldungen vom russischen Krieg gegen den Westen:
+++ Nach massiven Gebietsverlusten hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj den Befehlshaber der Streitkräfte in der Ostukraine ausgewechselt.
+++ Vertreter von EU-Staaten haben sich offenbar auf einen Notfallplan zur Senkung des Gaskonsums um 15 Prozent verständigt.
+++ Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder ist nach Moskau gereist: „Ich mache hier ein paar Tage Urlaub. Moskau ist eine schöne Stadt“, sagt er einem Reporter des Senders n-tv.
Die neuesten Nachrichten zum russischen Angriffskrieg lesen Sie wie immer in unserem Newsblog.
Der Wald brennt: Bei Falkenberg im Elbe-Elster-Kreis standen seit gestern Abend rund 800 Hektar Wald in Flammen. Mehr als 600 Menschen wurden aus mehreren Ortsteilen der Stadt Falkenberg evakuiert. Eine Schweinmastanlage stand in Flammen. Die Schweine verbrannten. Starke Winde machten den Band kaum kontrollierbar. Das neue Normal.
Fachkräftemangel ist also auch bei der Feuerwehr absehbar – und in Berlin schon jetzt Alltag: allerdings vor allem im Rettungsdienst, der im Dauerausnahmezustand arbeitet. Nun soll deshalb nicht mehr jeder 112-Anrufer einen Rettungswagen kriegen. Bei allergischen Reaktionen ohne Atem- oder Schluckbeschwerden (Mückenstichen), bei Spinnenbissen, geringfügigen Verbrennungen, Augenverletzungen oder Problemen mit Kontaktlinsen sowie schwachen Blutungen (ohne Vorerkrankungen) soll künftig die Kassenärztliche Vereinigung einspringen. Nein, die Beispiele sind kein Spaß.
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Gudrun Gut und Bettina Köster (aka Malaria!) wussten es schon 1983: Kaltes, klares Wasser ist der Hit. Damals sicher Avantgarde, heute stimmt auch die IHK Berlin zu: „Wir müssten eigentlich die Schwimmbäder schließen und den Leuten sagen: Ihr müsst jetzt in den See springen, um Gas zu sparen“, sagte Hauptgeschäftsführer Jan Eder gestern dem „rbb“. Der Vorschlag wurde von allen Parteien zurückgewiesen. Im Winter frieren wir dann lieber. Brrr.
Vorsicht, Rechtsträger: Der CSD erinnert an die Stonewall-Aufstände von Schwulen und Lesben gegen Polizeiwillkür. Inzwischen ist die Parade zu so einer großen Partydemonstration geworden, dass die Wagen eigene Sicherheitsmitarbeiter brauchen. Mehrere Männer trugen am vergangenen Wochenende Neonazi-Tattoos und szenetypische Kleidung. Die CSD-Leitung erklärt: „Wir sind entsetzt über den Einsatz von Security-Mitarbeitern mit rechtsnationalen Tattoos durch zwei Wagenbetreiber:innen bei der diesjährigen Demonstration.“ Diese sollen zuvor Hinweise ignoriert haben.
Musik- & Kunsterlebnis
Kommen Sie mit uns nach Schleswig-Holstein: Die NordArt im Kunstwerk Carlshütte ist eine der größten Ausstellungen zeitgenössischer Kunst in Europa – Das Schleswig-Holstein Musik Festival (SHMF) zählt zu den größten Flächenfestivals der Welt.
Zudem lernen Sie weitere kulturelle Denkmäler der Region kennen.
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Ein Schaumteufel treibt in Lichtenberg sein Unwesen: Unbekannte schütteten dort erneut Spülmittel in das Wasser im Brunnen der Jugend, eine Stahlplatte wurde aufgebrochen und die Steuerung manipuliert. Die umfangreiche Säuberung kostet 1.000 Euro. Nun ist sogar der Weiterbetrieb in Gefahr. Alternativkonzept: Schaumschlägereien!
Unbekannte haben erneut das Grab der trans Frau Ella Nik Bayan in Friedrichsfelde geschändet. Das teilte das Lichtenberger Register mit. Sie hatte sich 2021 auf dem Alexanderplatz angezündet. Schon im Januar war das Grab mehrfach verunstaltet worden.
Nach Bekanntwerden der Tat äußerte sich am Dienstagvormittag auch Innensenatorin Iris Spranger (SPD) zu dem Vorfall. Sie kritisierte, dass Bayan „schon vor ihrem Tod Gewalt erfahren“ musste. Sie sei fassungslos, dass die Verstorbene „selbst an ihrem Grab keine Ruhe finden“ dürfe. Das „sollte uns alle beschämen“, so die Politikerin.
Co-Autor dieses Checkpoints war Thomas Lippold. Sarah Borufka hat für Sie die besten Berlin-Tipps gesammelt, Kathrin Maurer ist extra früh aufgestanden. Morgen begrüßt Sie hier wieder Daniel Böldt. Bis bald,
