ausnahmsweise gibt’s hier zum Start noch einmal Außenpolitik: Während sich im Washingtoner Politikbetrieb von Stunde zu Stunde die Stimmen mehren, Donald Trump als unzurechnungsfähig schnellstmöglich aus dem Amt zu entfernen, hat ihm Mark Zuckerberg für mindestens zwei Wochen Facebook und Instagram (35 bzw. 25 Mio. Follower) weggenommen. Auf seinem vorläufig wieder freigegebenen Twitteraccount (89 Mio. Follower) meldete sich Trump in der Nacht mit Gejammer über die Geister, die er gerufen hatte, sicherte eine korrekte Machtübergabe zu (!) und erklärte seinen Fans, „die unglaubliche Reise beginnt gerade erst“. Für einige von ihnen könnte der nächste Halt hinter Gittern sein; die ersten Anklagen sind raus. Vielleicht war die Randale in Washington also doch nicht der Anfang von etwas, sondern das Ende. Mehr gibt’s im Newsblog.
Der Steglitz-Zehlendorfer CDU-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Berliner Justizsenator Thomas Heilmann twitterte zu jener Stunde, in der Menschen mit „Camp Auschwitz“-Pullover und Hakenkreuz-Tattoos das Capitol stürmten: „Egal, ob #Trump, #noAfD oder Antifa … Polarisierung & Hetze führen immer zu Hass und Gewalt!“ Danke für diesen Klugschiss, und auch nach jedem weiteren rechtsterroristischen Angriff dürfen wir die Gefahr des Linksradikalismus nicht vernachlässigen, wissen wir, haben wir oft genug – ach was, schon viel zu oft – gehört! Können wir diese von Mal zu Mal deplatziertere, vor allem von Trump selbst behauptete Parallele von Rechtsradikalen und Antifa also endlich seinlassen? Mein Kollege Sebastian Leber hat übrigens einiges über Trumps Bodentruppe im Capitol herausgefunden (Abo). Antifa-Promis waren nicht dabei.
Der Plan des Senats – konkret: von SPD und Grünen gegen die Linken –, die Schulen von nächster Woche an schrittweise zu öffnen, regt viele auf. „Gesundheits-Experimente auf dem Rücken von Lehrkräften, Erzieher*innen und Schüler*innen sind unverantwortlich!“ erklärt die GEW. Die von einem Vater gestartete Online-Petition gegen baldigen Präsenzunterricht hat bereits mehr als 20.000 Unterstützer/innen. Die Neuköllner Gymnasien fordern die Bildungsverwaltung dringlich auf, beim Distanzunterricht zu bleiben. In einem offenen Brief von Lehrkräften des Ernst-Abbe-Gymnasiums an Regiermeister und Bildungssenatorin steht, dass geteilte Klassen bis zu 18 Personen im Raum bedeuten und dass Schutzmaßnahmen „von uns selbst erarbeitet, ermöglicht, finanziert und zum Teil gegen den erheblichen Widerstand der Senatsverwaltung durchgesetzt werden mussten“. Der Brief endet mit der Aufforderung, über alle denkbaren Auswege zu reden, aber: „Riskieren Sie nicht die Gesundheit und womöglich sogar das Leben unserer Familien – also von uns allen.“ Mehrere Schulen signalisieren bereits, sich dem Senatsplan zu widersetzen.
Während Michael Müller mit Sandra Scheeres jetzt das forciert, was er tags zuvor im TV selbst „Abenteuer“ genannt hatte, will die Brandenburger Landesregierung in ihrer neuen Verordnung heute zwei weitere Wochen Distanzunterricht (bis 22.1.) für fast alle beschließen. In der Woche ab dem 18. Januar solle die Lage neu bewertet werden, teilte das Potsdamer Bildungsministerium vorab mit. So furchtbar schwierig die Abwägung zwischen sozialen und gesundheitlichen Risiken ist: Angesichts von 182 gemeldeten Corona-Toten allein seit Beginn dieser Woche in Berlin hätte man doch gern eine plausible Erklärung dafür, warum nicht wenigstens der (in ca. einer Woche erkennbare) Effekt der Weihnachtsferien aufs Infektionsgeschehen abgewartet wird, von der Ausblendung der viel ansteckenderen Virus-Mutation gar nicht zu reden.
Es scheint Zeit für eine neue CP-Rubrik, Arbeitstitel „Piks-Ass“: „Gestern der Brief und auf Anruf sofort ein Termin, komme ich gerade mit meiner 93-jährigen Mutter vom Impfen in der Arena. Wir waren begeistert von der wunderbaren Organisation. So viele nette Helferinnen und Helfer, alle freundlich und liebevoll. Nach 30 Minuten fertig“, schreibt CP-Leserin Renate B. und endet mit „Alles wird gut.“ Und Florian Schmidt, Wirtschaftschef bei t-online.de: „Vorgestern den Brief erhalten, gestern Termin vereinbart, heute geimpft: So lief das bei meiner Großmutter (90) in Berlin. Ich will nicht alles was ich über die Verwaltung dieser Stadt denke und sage, zurücknehmen – aber das mit dem Impfzentrum klappt, so wirkt’s vorbildlich.“
Sind die 800.000 Euro, die der Baulöwe Christoph Gröner der Berliner CDU gespendet hat (CP von gestern), eigentlich viel oder sehr viel? Der Landesverband beziffert sein avisiertes Gesamtbudget inkl. Wahlkämpfe für dieses Jahr auf CP-Anfrage auf 2,9 Mio. Euro. Mit anderen Worten: Knapp 30 Prozent stammen aus Gröners beiden Großspenden. Schön ist in diesem Zusammenhang die Anmerkung von CDU-Generalsekretär Stefan Evers, die zuletzt eingetroffene 500.000-Euro-Spende sei „abermals von Christoph Gröner ausgegangen“. Er hat also freiwillig gezahlt – nur falls Sie etwas anderes vermutet hätten.
Dürften wir bei dieser Gelegenheit vielleicht einen Blick in die Schatullen der Konkurrenz werfen? Beim Landesverband der Grünen stehen zumindest ältere Zahlen online, nämlich knapp 1,9 Mio. Ist für 2018 und knapp 2,5 Mio. für 2019. Der Plan war jeweils rund 100.000 Euro höher, aber das Phänomen der Mittelabflussverstopfung kennt man ja in Berlin. Die FDP plant 2021 für Land und Bezirke mit 450.000 Euro. Die Linke nennt 4,3 Mio. Euro für 2019 (2,3 Land, 2,0 Bezirke) und schätzt 2020 auf 3,7 Mio. Euro. Und was sagt die alte Tante SPD zur Budgetfrage? Sie dankt fürs Interesse – und greift die Handtasche fester, während sie ihre Schritte beschleunigt: „Bei unserem Haushalt handelt es sich um interne Daten, zu denen wir keine Angaben machen.“
Berliner Schnuppen
Telegramm
Auf Wohnungsmieter in Berlin kommen in diesem Jahr wegen der CO2-Steuer rund 43 Mio. Euro Mehrkosten zu, hat der Mieterverein berechnet – im Schnitt 53 Euro pro Wohnung bei Gasheizung und 88 bei Öl. Mieterverein und Bausenator Sebastian Scheel (Linke) halten das für sozial und ökologisch falsch, weil Mieter über die Verbrauchsrechnung ohnehin zum Sparen animiert werden und die Vermieter die größeren Sparpotentiale in der Hand hätten. Deshalb solle der Bund die Steuer auf die Vermieter umlegen.
„Warum SPD?“ heißt ein neues Onlineportal, dem wohl ein Komma fehlt: „Warum, SPD?“ ist nämlich der Sound der dort vorgetragenen Kritik am Spitzentandem Giffey/Saleh und an Volker Härtig, dem vom SPD-Finanzsenator gegen den Protest von Linken und Grünen nominierten Vorstand der Wohnraumversorgung Berlin. Die Argumentation der aktuell 18 genannten Unterstützungsinitiativen hat das Potential, der Landes-SPD eine ungemütliche Vorwahlzeit zu bescheren.
Der Flugverkehr am BER boomt: 25 Prozent Passagierzuwachs in einem Monat (Dezember vs. November), teilt die Flughafengesellschaft mit. Aber 90 Prozent weniger als in TXL selig und SXF im Dezember 2019. Also nur ein relativer Boom. Und ein sehr klimaschädlicher, denn die zehnfache Passagierzahl im Jahr davor wurde mit der 4,6-fachen Zahl an Flugbewegungen bewältigt (21.200 gegenüber 4600). Man könnte auch sagen: Unter Corona-Bedingungen ist Fliegen doppelt so klimaschädlich wie ohnehin schon.
Die Verkehrsverwaltung sucht Ruhe und Entschleunigung; jedenfalls hat sie die Erstellung eines nächtlichen Tempo-30-Konzepts für Hauptverkehrsstraßen ausgeschrieben. Ruhe sucht auch „Der Polizeipräsident in Berlin“ (sic!), aber auf anderem Wege: 4000 Paar „Impulsgehörschutz Sonic Defender Plus EP“ sind gefragt. Laut Onlineshop handelt es sich um einen „klangoptimierten Gehörschutz für Musik“, bei dem u.a. drei Lamellen „für bombenfesten Sitz in Extremsituationen“ sorgen.
Was nach einem Ehrenplatz in unserer beliebten Rubrik „versunkene Dienstsiegel“ klingt, erweist sich beim Eintauchen in die Materie als Beifang einer Behördenfusion: Weil die Wasser- und Schifffahrtsämter Berlin und Brandenburg im September zum WSA Spree-Havel verschmolzen sind, erklären sie via Amtsblatt nun 28 alte Dienstsiegel für ungültig. Für noch mehr maritimen Nervenkitzel empfehle ich die Berichte meines segelnden Kollegen Kai Müller übers Vendée Globe Race.
Auf der Lichtenberger Seite der Rummelsburger Bucht werden neue Straßen benannt – zu Ehren des Defa-Klassikers „Die Legende von Paul und Paula“, an die schon der Uferweg gegenüber erinnert. Jetzt kommen Paul-und-Paula-Promenade, Ulrich-Plenzdorf-Straße (Drehbuchautor), Ingrid-Reschke-Straße (Mitarbeit Drehbuch) und Heiner-Carow-Straße (Regisseur) hinzu. Auch „An der Mole“ und „An den Eiswerken“ sind schöne künftige Adressen. Mindestens ebenso schön ist die handschriftliche Legende der Planskizze (Amtsblatt S. 6312). Traurige Vorstellung, dass die Digitalisierung solche Wertarbeit dereinst dahinraffen könnte.
Zitat
„Das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf kommt zu der Einschätzung, dass es dem Großteil der Menschen im Bezirk ‚gut geht‘, wobei ‚gut geht‘ relativ und nicht weiter definiert ist.“
Aus der Antwort des BA auf eine 23-Punkte-Anfrage des Bezirksverordneten Gerald Bader (Linke) zu einem Imagefilm über den Bezirk. (Anfrage Nr. 584/V, den Film gibt’s hier).
Tweet des Tages
Der unzureichende Schutz von Verfassungsorganen ist demokratiegefährdend. Traurig, und nur ein bisschen tröstlich, dass lediglich die #Fahrradstaffel des @DCPoliceDept in vorderster Reihe stand. Von solch mutigen Kolleg*innen (mit Fahrradhelm) brauchen wir viel mehr, überall!
Antwort d. Red.:
Stadtleben
Essen to go – Wer süddeutsche Hausmannskost schätzt, sollte an der Charlottenburger Bleibtreustraße 46 nicht vorbeigehen, ohne das Essen der Repke Spätzlerei gekostet zu haben. Die moderaten Preise passen dabei gar nicht so richtig zur großbürgerlichen Charlottenburger Umgebung, und auch nicht zur hohen Qualität der Gerichte. Die Grundausstattung der Karte reicht von der Gemüsepfanne mit Butterspätzle (5,90 Euro) über Salat mit Ochsenfetzen (ebenfalls 5,90 Euro) bis zu Königsberger Klopsen mit Salzkartoffeln und Salat (7,40 Euro). Außerdem bietet die Spätzlerei wochentags einen wechselnden Mittagstisch an. Heute z.B.: Tomatensuppe mit Rucola und Parmesan(2,90 Euro) und Backfisch mit Erdäpfelsalat (5,90 Euro). Während Corona alles to go. Mo-Fr, 12-15.30 Uhr, Bleibtreustraße 46 (S-Bhf. Savignyplatz, U-Bhf. Uhlandstraße).
Hören I – Was tun, wenn man Hunger nach Musik hat, aber gerade nicht ins Konzert gehen kann und selbst kein Instrument beherrscht? Klar, heute klickt man auf Spotify oder Youtube, und umgehend erschallen Madonna oder Mendelssohn-Bartholdy. Aber auch, bevor akustische Klangquellen aufgezeichnet werden konnten, experimentierten die Menschen mit reproduzierbarer Musik. Das Märkische Museum beherbergt eine Sammlung von solchen mechanischen Musikinstrumenten, „Automatophone“ genannt. Da finden sich Drehorgeln, selbstspielene Klaviere und ein Orchestrion, das den Klang eines kompletten Salonorchesters wiedergeben soll. Die Website des Museums präsentiert in einem kurzen Video eine Auswahl dieser Musikinstrumente – natürlich mit Hörbeispielen.
Hören II – Noch mehr Musikgeschichte: Die Akademie der Künste hat eine Playlist zu Ehren des 2019 verstorbenen Berliner Musikers Georg Katzer zusammengestellt, einem der Pioniere der elektroakustischen Musik in der DDR. Interviews mit seinen Weggefährten kann man in der Playlist finden, aber vor allem Musik: zum Beispiel die „Ballade vom zerbrochenen Klavier“ von 1984, für Tonband, Live-Elektronik, sowie: singende Pianistin. Es geht um ein solches kaputtes Tasteninstrument, das „im preußischen Wald neben Berlin“ liegt: „Den Spaziergängern im Wald ist es Müll wie der andere Müll im Wald“. Na, kommt Ihnen das bekannt vor? Müll im Wald bei Berlin?
Grübelstoff – Auch wenn nicht in jedem städtischen Gestrüpp ein zerbrochenes Klavier liegt, noch nicht mal in Berlin: In den grauen Sträuchern verstecken sich gerade im Winter Unmengen an ebenso grauen Spatzen. Wie viele zwitschernde Büsche finden Sie bei Ihrem nächsten Spaziergang?
Geschenk – Sie haben den Winter satt und würden statt dem Spatzengezwitscher viel lieber dem Summen der Bienen lauschen? Dann kosten Sie doch mal ein bisschen original Berliner Honig und träumen sich dabei in den Sommer. Stellen Sie sich vor, wie die Berliner Stadtbienen von Gebüsch zu Gebüsch fliegen und dabei in den bunten Blüten den süßen Nektar mitgehen lassen... Berliner Honig gibt's zum Beispiel aus in Bio und aus Neukölln von Malte Eismann oder aus Adlershof, der Messe und Kreuzberg bei Erika Mayr.
Berlin heute
Verkehr – Lemkestraße (Mahlsdorf): Zwischen Menzelstraße und Donizettistraße ist die Straße in beide Richtungen gesperrt (ab ca. 17 Uhr bis Anfang Februar).
S5: Zwischen Strausberg Nord und Friedrichsfelde Ost wird gebaut. Die S-Bahn wird über Springpfuhl nach Wartenberg umgeleitet. Zusätzlich ist ein Ersatzverkehr mit Bussen und Regionalzügen eingerichtet (ab 22 Uhr bis 23. Januar 12 Uhr).
Demonstration – Von 11 bis 12 Uhr demonstrieren etwa 20 Teilnehmende vor der algerischen Botschaft in der Görschstraße 45, „um die in algerischen Gefängnissen Inhaftierten zu unterstützen und die willkürlichen Justizentscheidungen gegen gewaltlose politische Gefangene zu verurteilen.“ Die Spandauer Gruppe von Fridays For Future hat für heute zwei Kundgebungen jeweils von 15 bis 18 Uhr unter dem Motto „Aufmerksamkeit auf den Klimawandel lenken“ mit jeweils 25 Teilnehmenden angemeldet, eine am Falkenseer Platz und eine an der Ecke Gatower/ Heerstraße. „#VisionZero – Fahrraddemonstration zum Gedenken an tödlich verunglückte Radfahrende“ lautet das Motto einer Fahrraddemonstation (16.30 bis 19.30 Uhr), zu der der ADFC Berlin e.V. etwa 30 Mitradelnde erwartet. Die Strecke beginnt am Velokiez in der Möckernstraße 47 und endet vor dem Bundesverkehrsministerium in der Invalidenstraße 44.
Gericht – Im neu aufgelegten Prozess gegen einen 62-Jährigen wegen Mordes vor mehr als 33 Jahren könnten die Plädoyers beginnen. Der Mann soll eine 30-jährige Frau in ihrer Wohnung überfallen und getötet haben. Im ersten Prozess war der Angeklagte zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Der Bundesgerichtshof hatte diese Entscheidung aufgehoben (9.15 Uhr, Kriminalgericht Moabit, Turmstraße 91, Saal 704).
Berliner Gesellschaft
Geburtstag – „Der Veteran der AIDA crew wünscht der ‚Küchenfee‘ Julia Krause alles Gute zum Jubeltag!“ / Daniela Lehmann (54), „Meiner liebsten K.K. alles Gute zum Geburtstag! Auf ein weiteres gemeinsames glückliches Jahr! Von deinem Mann Gin" / Arne Maier (22), Fußballer bei Hertha, zz. als Leihspieler bei Arminia Bielefeld / „Lieber Matthias, Leyla, Vally und Slowi wünschen dir alles Gute zum Geburtstag“ / Evelyn Rund (67), ehemalige Schwimmerin
Sie möchten jemandem zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.
Gestorben – Univ.-Professorin Dr. med. Duska Dragun, * 12. August 1969, Ärztin und Hochschullehrerin an der Charité, Direktorin der BIH Medical Innovation Academy / Angela Friedrich, * 3. März 1946 / Daniel Hoesch, * 21. Oktober 1963 / Hella Kudraschow, * 3. Januar 1928 / Henning Lemmer, * 25. November 1931, Senatsrat a.D., ehem. für die CDU im Abgeordnetenhaus
Stolperstein – Edwin Rewald lebte in der Augustastraße 37 in Lichterfelde. Zeitweise fand er bei den Eltern seiner nichtjüdischen Ehefrau Charlotte Schwedt Unterschlupf. Unter unbekannten Umständen nahmen die Nationalsozialisten ihn fest und deportierten ihn nach Auschwitz. Dort brachten sie ihn am 8. Januar 1944 um.
Encore
Welchen Berliner Ort Sie für sich (+1 Knuffelkontakt) reservieren würden, wenn Sie könnten, haben wir gestern hier gefragt. Die vom Kollegen Julius Betschka favorisierte 6. Etage im Kadewe fällt leider aus (schließt laut „Berliner Zeitung“ ab 11.1.), aber Sie haben schöne Alternativen genannt – vielen Dank dafür! Voilà: „Die Philharmonie, wenn am Schluss des Konzerts der Applaus aufbrandet“ (Karin H.). „Der Pierre-Boulez-Saal – wegen der Architektur von Gehry und Barenboim und der Barenboim-Said-Akademie und weil ich für Frieden bin. Und weil mir ein Fahrgast im Taxi, den ich dort hinfuhr, zwei Karten für ein Konzert dort geschenkt hat. Für ein Konzert am Geburtstag meines verstorbenen Vaters, dem ich zu seinem Geburtstag bei seinem letzten Besuch kurz vor seinem Tod 2010 ein Beethoven-Konzert mit Lang Lang im Konzerthaus am Gendarmenmarkt geschenkt hatte“ (Andrea K.). „Die Jazzkneipe ‚Hat‘ am Bhf. Zoo – mit allabendlicher Combo, Pale Ale, manchmal Zigarre und tollem Thekenteam“ (Friedrich S.). „Die Saunalandschaft in der Luckenwalder Fläming-Therme mit dem offenen Kamin und einem Milchkaffee von der Bar“ (Michaela B.). „YAAM Beach, Zwiebelfisch, Filmkunst66“ (Merit K.). „Die Gewächshäuser im Botanischen Garten. Da hat man Wärme, Urlaubsfeeling und genießt die Vielfalt an Pflanzen, als wäre man im Amazonas oder Mittelmeerraum“ (Nicolaj P.). „Der Prinzessinnenplatz im Kumpelnest (die Bank an der Schmalseite des Tresens mit dem Fenster im Rücken). Ein Budweiser dazu. Besser zwei.“ (Britta H.) „Die Franzotti Bar. Tolle Drinks, netter Service und gemütliches Ambiente“ (Gaby O.). „Das hätte ich nicht gedacht, aber ich vermisse mein Fitnessstudio. Der Nacken schmerzt, die Hüfte ziept, und nette Leute sind da auch immer“ (Sylvia K.). „Ich würde gerne einfach mal wieder beim Griechen um die Ecke sitzen: Die ‚Medusa‘ am Perelsplatz, ein sehr guter Ort“ (Wolfgang S.). „Die Zitadelle Spandau“ (Sigrid D.). „Neben dem Lieblings-Urlaubs-Ponyhof ein Schwimmbad, und zur Kompensation dieser Unmöglichkeiten übt sie seit Dezember fast täglich nach stundenlangen Ausritten auf dem Familien-Klavierhocker mindestens 30 Minuten das Rausschwimmen und Tieftauchen in der Badewanne. Mit allem, was der Haushalt hergibt – Badeanzug, Schwimmbrett, Schwimmflügeln, Taucherbrille“ (Manuela S. für ihre knapp vierjährige Tochter). Wenn’s nur schon so weit wäre.
Das Stadtleben in diesem Checkpoint hat Teresa Roelcke geschrieben. Kräftig mitrecherchiert hat Thomas Lippold und durchs Frühprogramm hat Florenz Gilly geführt. Morgen grast Felix Hackenbruch hier für Sie alles Relevante ab. Machen Sie’s gut!
Ihr
Stefan Jacobs