zu Beginn der Woche schauen wir doch gleich mal auf die Checkpoint-Reihe „Wahlkampf mit allen Mitteln“, in den Hauptrollen heute: Grüne, SPD, CDU, FDP, AfD und Linke.
+ Die Grünen setzen auf Tiere – nachdem Bettina Jarasch bereits im Sommer ihr Reinigungsverhalten offenbart hatte („Ich mache morgens nur Katzenwäsche“), posierte sie jetzt mit dem dazugehörenden haarigen Subjekt.
+ Die SPD setzt auf Kinder – bei der Fraktionsklausur am Wochenende forderte Franziska Giffey den Bau einer pädiatrischen Klinik. An den Kosten von 300 Mio. Euro (plus Berlin-Zuschlag) sollen sich gefälligst auch der Bund und private Investoren beteiligen. (Was sonst noch besprochen und beschlossen wurde, hat unser Kollege Daniel Böldt hier zusammengefasst).
+ Die CDU setzt auf Ludwig XIV – gemäß dem Königsmotto „L'état, c'est moi“ verschickt Kai Wegner wieder offiziöse Briefe mit dem Berliner Wappenbär auf dem unparteiischen Umschlag („Wichtige Information zur Abgeordnetenhauswahl“), die aussehen wie die offizielle Wahlbenachrichtigung. Darin eine Warnung („Wir weisen darauf hin, dass diese Wahl noch vom aktuellen Senat organisiert wird“) und die Verheißung eines Neustarts: „Die einzige Partei, die das garantiert, ist die CDU.“
+ Die FDP setzt auf eine Koalition mit Hades – Sebastian Czaja verschickt seine Wahlbriefe jedenfalls auch an Tote.
Und hier das Ergebnis der kleinen Checkpoint-Ankündigung zur bescheidenen Bürgersprechstunde der CDU-Abgeordneten Stefanie Bung mit SPD-Mitglied Heinz Buschkowsky („Eine tolle Frau!“, CP v. 2.1.): Schmargendorf ist überall – und zwar mit einem Bericht über den Wahlkampf-Auftritt des früheren Neuköllner Bürgermeister für die CDU und gegen seine Mit-Genossin Franziska Giffey in der Morgenpost, der BZ, der Berliner Zeitung, der Süddeutschen Zeitung, der FAZ, der Zeit, bei RTL, bei T-Online, bei N-TV, beim Stern, der Welt, der Augsburger Allgemeinen… ach ja, der Spiegel war auch da und hat sogar eine Frage gestellt, aber dort ist offenbar der Text noch nicht fertig. Medial war das jedenfalls der bisher erfolgreichste Auftritt dieser Wiederholungswahl.
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Neuigkeiten in Sachen Panzerwrack vor der Russischen Botschaft: Der Bezirk Mitte bittet das Verwaltungsgericht, den Beschluss zur Genehmigung der Ausstellung aufzuheben („regen wir an“, heißt es in einem Schreiben vom 6. Januar, das dem Checkpoint vorliegt). Die Begründung: Der Verein „Historiale“ von Enno Lenze habe bisher weder die Maße und das Gewicht des auszustellenden Panzers noch einen Ausstellungszeitraum bekannt gegeben – eine Genehmigung könne trotz der Gerichtsentscheidung vom 22.10.22 deshalb nicht erteilt werden. Die im Verfahren gemachten Angaben sind nach Auffassung des Bezirks „obsolet“, es bedürfe „klarstellender Ausführungen des Antragstellers“.
Bürgermeisterin Stefanie Remlinger sagte dazu dem Checkpoint, sie rate den Museumsmachern, ihren Antrag erst einmal zurückzuziehen, „damit eine Genehmigung nicht abläuft, bevor der Panzer da ist“. Das Rechtsamt erklärte, es wäre zu einer Zusicherung bereit, „sofern der Antragsteller abschließend den Ausstellungszeitraum und das Ausstellungsobjekt verbindlich benennt“. Remlinger sicherte zu: „Wenn der Panzer da ist, wird es für die Aufstellung eine Genehmigung geben.“
Museumsmacher Enno Lenze teilte dem Checkpoint zum Stand der Dinge mit: „Es gibt einen konkreten Panzer“ – einen vor zwanzig Jahren modernisierten, beschädigten T-72 b3, der in Kyiv auf einem Parkplatz für erbeutete Kriegsgeräte steht. Zieltermin: 24.2. Was noch fehlt: eine Bestätigung, dass der Panzer entmilitarisiert ist, einige Genehmigungen und ein Panzerschlepper. Lenze berichtet von großer Bereitschaft in der Ukraine, das Projekt zu unterstützen, aber wegen der Kämpfe an der Front auch von großen Schwierigkeiten, die notwendigen Formalien zu erfüllen. In der nächsten Woche will er wieder hin.
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Sie haben mal wieder keinen Online-Termin im Bürgeramt gefunden? Ihren Ausweis können Sie immer noch nicht digital beantragen? An der Schule Ihrer Kinder gibt’s keinen Breitbandanschluss? Dann haben wir hier eine gute Nachricht: Sie müssen sich irren! Denn in Sachen Digitalisierung, meint Innensenatorin Iris Spranger, hat Berlin „vor allem ein Wahrnehmungsproblem und kein Umsetzungsproblem“. So steht’s jedenfalls in einer Vorlage für die Senatssitzung am Dienstag (S-1069/2023). Und damit das endlich alle einsehen, soll ordentlich investiert werden – und zwar in „Marketing-Aktivitäten“.
Spranger beruft sich auf den E-Government-Survey 2022, demzufolge sich Berlin im weltweiten Metropolenvergleich auf Platz 1 digitalisierte – bewertet wurden u.a. die Startseite von berlin.de, die Bürgerhaushalte in sieben Bezirken und die Datenschutzbeauftragte. Beim E-Government-Monitor 2022 landete Berlin bei der Nutzung von Online-Dienstleistungen im Bundesländervergleich dagegen nur auf Platz 6, bei der Zufriedenheit winken wir sogar vom 16. (also dem letzten) Platz mit der roten Laterne. Spranger merkt dazu an: „Es wurden allerdings nur 500 Personen befragt, die zudem über einen Internetanschluss verfügen mussten.“ Hä, über einen was? Einen Internetanschluss? In Berlin? Wie sollen die Leute denn da unbefangen über ihre Zufriedenheit mit der Digitalisierung urteilen können?
DIE HEINZ ERHARDTREVUE
Die besten Blödeleien, Gedichte und Lieder! Thorsten Hamer, Ensemble & Live-Band
Diese Revue ist eine großartige Verbeugung vor dem zeitlosen Komiker Heinz Erhardt. Thorsten Hamer hat es sich zur Aufgabe gemacht, Heinz Erhardt mit all seiner Brillanz in Sprache und Ausdruck lebendig zu erhalten. Freuen Sie sich auf perlenden Wortwitz, hintergründige Satire und viele flotte Songs.
Apropos Digitalisierung: Wie steht’s eigentlich um die Einführung der E-Akte? Im Modellbezirk Mitte heißt es dazu: Wir sind 18 Monate hinter dem Zeitplan, medienbruchfreies Arbeiten ohne Ausdrucke ist nicht möglich, es fehlen Schnittstellen zu den Fachverfahren, das Zeit- und Personalbudget der beauftragten Firma ist zu klein, der Senat hat den Aufwand unterschätzt. Die Stimmen werden lauter, den Rollout der E-Akte zu stoppen: „Warum sollen wir weiter Energie da reinstecken, wenn wir wissen, dass es nicht funktionieren wird?“
Nach einer Risiko-Anzeige von Bezirksbürgermeisterin Stefanie Remlinger beim ITDZ kam es am vergangenen Mittwoch zum Showdown mit der Innenverwaltung (in Abwesenheit von Staatssekretär Ralf Kleindiek). Das Ergebnis: Noch mehr Ärger. Die Innenverwaltung teilte dem Checkpoint dazu u.a. mit: „Das Schnittstellenkonzept steht allen Verwaltungen im Berliner Landesnetz seit 10/2021 zur Verfügung.“ Das Bezirksamt dagegen will kein Konzept, sondern eine konkrete Antwort: Wer stellt die Schnittstellen zu den hunderten Fachverfahrensstellen her? Nach Auffassung des Senats sollen das die jeweiligen Verantwortlichen selbst entscheiden.
Und so forderte Remlinger den Staatssekretär zu einem Spitzengespräch auf – Kleindiek antwortete süffisant (das Schreiben liegt dem Checkpoint vor): Nach dem Hinweis, dass Remlinger zu dem Gespräch in der vergangenen Woche ja „erst später hinzugestoßen“ sei, erklärt der Staatssekretär, dass er „auf Ihre doch in Teilen etwas befremdlichen Ausführungen insbesondere mit Blick auf einen 15-jährigen Vorlauf dieses Vorhabens (…) nicht weiter eingehen, sondern in der Sache antworten“ wolle: „Für die Nutzung des IKT-Basisdienstes Digitale Akte durch die Beschäftigten ist grundsätzlich keine Schnittstelle erforderlich.“ Es erscheine ihm wenig sachdienlich, so Kleindiek weiter, „wenn Sie die Sachlage doch deutlich verkürzt darstellen“. Er erachte es „als geboten, dass wir hier faktenbasiert miteinander umgehen“. Und außerdem werde bei den künftigen regemäßigen Management-Gesprächen „insbesondere der erforderliche Kulturwandel auf der Agenda stehen“.
Kleiner analoger Blick in die Zukunft: Zu dem Thema gibt’s hier morgen mehr.
Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Wolfgang Huber liest aus seinem Buch „Menschen, Götter und Maschinen“ – eine Ethik der Digitalisierung“
Diskussion mit Benjamin Minack
Moderation: Stephan-Andreas Casdorff
18. Januar 2023, 19 Uhr
Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB), Reichpietschufer 50
Anmeldung unter freiheitspreis@dom-brandenburg.de
Berliner Schnuppen
Telegramm
Die neusten Nachrichten vom Krieg Russlands gegen die Ukraine:
+++ Infolge einer schweren Explosion in einer Kaserne in der westrussischen Region Belgorod starben am Samstag drei Soldaten, 16 wurden verletzt und acht weitere werden vermisst, wie die staatliche russische Nachrichtenagentur Interfax am Sonntag unter Berufung auf Rettungsdienste meldete.
+++ Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat sich am Sonntag gegenüber der Deutsche Presse-Agentur für eine entschlossenere juristische Verfolgung der Verantwortlichen für den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ausgesprochen: „Wenn es das schnellste und zielführendste Mittel ist, halte ich ein Sondertribunal für gut denkbar.“
+++ Die Bundeswehr beginnt mit der Verlegung des Flugabwehrsystems Patriot, das kritische Infrastruktur in Polen an der Grenze zur Ukraine schützen soll. Dafür brechen erste Bundeswehr-Transporte von Bad Sülze (Mecklenburg-Vorpommern) an diesem Montag auf, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Sicherheitskreisen erfuhr.
Alle aktuellen Entwicklungen lesen Sie in unserem Live-Blog (hier). Spenden für die Ukraine in Not und für ukrainische Flüchtlinge in Berlin können Sie hier.
Mit Ihrem Tagesspiegel-Plus-Abo können Sie heute u.a. auch folgende Geschichten lesen:
+ Eine linke Geschichte: Anfang der neunziger Jahre kauften später prominente Medienmacher ein altes Haus in der Kreuzberger Oranienstraße. Für die Sanierung kassierten sie vom Land Fördermittel in Höhe von mehreren Millionen Euro. Doch während sie selbst gegen Spekulanten kommentierten, sollen sie gegen die gesetzlichen Bedingungen verstoßen und sich mit üblen Tricks bereichert haben. Jetzt wollen sie ihr Haus mit großem Gewinn verkaufen. Ein Bericht von Alexander Fröhlich und Christian Latz.
+ Der Kampf um Lehrkräfte wird immer härter: Brandenburg will jetzt sogar Bachelor-Studis verbeamten. Anderswo würde ihr Status nicht anerkannt, die anderen Länder verweigern ihre Zustimmung – es wäre eine Entscheidung fürs (Berufs-)Leben. Susanne Vieth-Entus hat die Hintergründe des Alleingangs recherchiert.
+ Überfüllte Mülleimer, alte Elektrogeräte und ausrangierte Matratzen: Der Müll muss weg, da sind sich alle einig. Aber wie? Hier verraten Berlins Spitzenkandidatin unseren Kolleginnen Jessica Gummersbach und Joana Voss, welche Pläne sie für eine saubere Stadt haben.
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891.832,61 Euro hat die Klimaschutzgruppe „Letzte Generation“ im vergangenen Jahr an Spenden erhalten: Das meiste Geld ging für die Miete von Wohnungen, Veranstaltungsräumen und (ja, tatsächlich) Autos drauf (254.170,43 Euro). Für Sekundenkleber, Warnwesten und Sitzkissen gaben die Aktivisten 98.167,28 Euro. Wie hoch die Kosten für Kartoffelbrei waren, geht aus dem Bericht leider nicht hervor.
Die Neuköllner Gesundheitsstadträtin Mirjam Blumenthal ist weiter krangeschrieben – ihr Attest wurde nach Checkpoint-Infos jetzt bis zum 14.2. verlängert (zwei Tage nach der Wahl). Wir wünschen gute Besserung. Seit Oktober führt in ihrer Abwesenheit Bürgermeister Martin Hikel die Gesundheitsgeschäfte des Bezirks mit.
Das berühmte Dragoner-Areal in Kreuzberg ist kein Sanierungsgebiet mehr – das Oberverwaltungsgericht hob die Einstufung auf. Die Wohnungsbaupläne des Senats sind damit auch hier nur noch Makulatur.
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Seit über 20 Jahren erzählt die Nachrufe-Kolumne jeden Sonntag im Tagesspiegel die Lebensgeschichten verstorbener Berlinerinnen und Berliner. Sie gehen ans Herz, erheitern aber auch mit Anekdoten und geben spannende Einblicke in viele bewegte Leben. „46 Berliner Leben“ vereint Nachrufe aus den Jahren 2010 bis 2021. Jetzt im Tagesspiegel-Shop erhältlich!
Die Verkehrsnachricht „Stau auf der Schnellerstraße“ ist in Berlin genauso legendär wie die Meldung „Neue Verzögerung bei Sanierung der Schneckenbrücke“ – zu letzterer gibt‘s mal wieder eine Fortsetzung: In diesem Jahr ist „die Erneuerung des Dünnschichtbelages im Bereich der Rampen und des Überbaus sowie die Instandsetzung der Beleuchtung vorgesehen“, teilt der Senat mit. „Mittelfristig“ ist ein Neubau geplant – Berlinkenner wissen, was das bedeutet: „Aktuell gibt es keine Pläne.“ (Q: DS 19/14 363, MdA Wöhlert).
Tipps für das perfekte Verbrechen gibt’s neuerdings im Amtsblatt – wenn auch etwas versteckt ab Seite 154 in den „Verwaltungsvorschriften zur Neufassung der Richtlinien für das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren“. Dort wird verfügt, dass die Leichenschau „mit der größten Beschleunigung“ durchzuführen ist – „besonders bei Leichen von Personen, die möglicherweise durch elektrischen Strom getötet worden sind“, weil hier die „Veränderungen (…) rasch verwischt“ werden. Den Rest überlassen wir Ihrer Fantasie (aber denken Sie an Ihre Stromrechnung).
Ah, und hier gleich eine erste heiße Spur: „Die Polizei Berlin sucht 5 mobile Stromerzeuger“ (Ausschreibung PolBln 017_23) – aber denken sie bei der Aufklärung an die Worte von Anselm Vogt: „Manche Morde erklären sich aus Langeweile, z.B. das Totschlagen der Zeit.“
Die CO2-Emissionen sind zu hoch, die Verkehrswende ist nicht in Sicht: Alles schaut gerade nach Lützerath, aber die Ampelkoalition hat noch viele weitere Klima-Baustellen. Wo die Bundesregierung 2023 beim Klima besser werden muss, darum geht es im aktuellen Gradmesser, dem Klima-Podcast des Tagesspiegels. Jetzt auf Spotify, Apple Podcasts und Tagesspiegel.de
„Chabos wissen, wer der Wegner ist“, behauptet CDU-Generalsekretär Stefan Evers (Q: „Morgenpost“). Die „Vereinigung Berliner Strafverteidiger*rinnen“ kontert auf Twitter: „Chabos wissen vielleicht, wer der Kai Wegner ist. Der scheint aber nicht zu wissen, wie man den Rechtsstaat in der Praxis stärkt – siehe die massiven Kürzungen unter dem letzten CDU-Justizsenator. Wie hieß der nochmal mit Vornamen?“
Anlass für den Beef war der CDU-Wahlwerbespruch „Was Kriminelle demnächst häufiger hören: Haftbefehl“. Der gleichnamige Rapper hatte mit dem Song „Chabos wissen, wer der Babo ist“ die Verhältnisse auf der Straße klargestellt (die Jungs wissen, wer der Chef ist). Die Anwaltsvereinigung erkannte in der CDU-Wahlwerbung eine Ankündigung, die Gewaltenteilung auflösen zu wollen.
Die CDU hatte auch „die vollständige Beweislastumkehr für Fälle der organisierten Kriminalität“ angekündigt – für die Vereinigung widerspricht das den Menschenrechtskonventionen und verstößt gegen das Rechtsstaatsprinzip. Evers entgegnete: „Auch wenn ich mir vorstellen kann, dass manche Strafverteidiger und vor allem viele ihrer Mandanten unglücklich sein werden über unsere Pläne zur Stärkung von Polizei und Justiz – wir sehen Straftäter doch lieber hinter Gittern als auf der Straße.“
p.s.: Damit nicht erst wieder parlamentarische Vornamens-Anfragen gestellt werden müssen, hier als Checkpoint-Service gleich noch die Antwort zum letzten CDU-Justizsenator: Er hieß Thomas.
In unserer neuen Tagespiegel-Rubrik „Verstehen Sie Berlin?“ (immer sonnabends) hat diesmal unser Kollege André Görke Spandau erklärt – hier ein Auszug (den ganzen Text finden Sie hier):
„Innenstädter werden in Spandau gerne belächelt, weil sie immer alles besser wissen, vor allem die in der Politik, und ständig über den Stadtrand spotten, wenn nicht gerade Wochenende ist. Der Familie zeigt man dann ganz gern die schnuckelige BVG-Fähre nach Kladow und ruft der buckeligen Verwandtschaft aus Husum zu: ‚Ja, auch das ist Berlin. Schön, oder?‘ Berliner stehen auf Folklore – wir Spandauer holen dann routiniert die Ritterrüstung aus dem Ikea-Schrank und stellen uns damit in die Zitadelle, um den Berliner Touristen für ein Foto das Kleingeld aus der Tasche zu locken.“ Tja, und sogar Wladimir Putin ist darauf schon mal hereingefallen – ein Klassiker, den Sie hier unter diesem Link nochmal bewundern können.
Gewonnen! Sonnabend fragten wir, was sie beim neuen Onlineportal BOB unkompliziert vom heimischen Rechner aus anmelden können. Richtig war Antwort b) …eine geologische Bohrung. Hier lesen Sie es nach.
Alles herausbekommen haben heute Thomas Lippold (Recherche) und Lotte Buschenhagen (Stadtleben), Florian Schwabe hat alles überprüft (Produktion). Hier geht’s morgen früh weiter – wir wünschen Ihnen noch einen schönen Tag, bis dahin,
