in zwei Wochen wird die Kommission, die sich seit über einem Jahr mit den rechtlichen Fragen einer Vergesellschaftung von großen Wohnungsunternehmen beschäftigt, ihren Abschlussbericht vorlegen. Nach Checkpoint-Informationen gibt es durchaus noch die ein oder andere Kontroverse bezüglich des finalen Textes – nochmal verschoben wird die Übergabe des Berichts, die ursprünglich mal im April erfolgen sollte, aber wohl nicht.
Rückendeckung erhält die grundlegende Idee der Vergesellschaftung derweil von unerwarteter Seite. CDU-Fraktionschef Dirk Stettner sagte dem Tagesspiegel (T+): „Wir müssen klären, wann eine Gemeinschaft von vier Millionen Menschen sagen darf oder sogar muss: Ein bestimmter Sektor ist für das Zusammenleben so wichtig, dass man im Zweifel und gegen eine Entschädigung auch enteignen darf.“ Er sei zwar kein Freund von Enteignungen, sagte Stettner. „Wenn wir aber darüber nachdenken, wie wir deutlich vor 2045 klimaneutral werden wollen, müssen wir über die Bedeutung der Energienetze sprechen.“
Es ist fast unmöglich, diese Äußerung nicht als Fingerzeig Richtung jener Bieter zu verstehen, die genau wie Berlin das Fernwärmenetz von Vattenfall kaufen wollen. Das ganze Interview, das meine Kollegen Julius Betschka und Christian Latz mit dem CDU-Fraktionsvorsitzenden geführt haben, können Sie heute im Tagesspiegel lesen oder im Laufe des Tages auf tagesspiegel.de.
Einer Vergesellschaftung auf dem Wohnungsmarkt steht CDU-Fraktionschef Dirk Stettner weiterhin überaus skeptisch gegenüber. Hier heißt das Credo von CDU und SPD vor allem: bauen, bauen, bauen. Groß war die Aufregung als SPD-Bausenator Christian Gaebler vergangene Woche die neuen Vorgaben für den sozialen Wohnungsbau präsentierte. Berlin werde künftig nicht nur den Bau von günstigen (7 Euro/Quadratmeter) und moderaten (9 Euro/Quadratmeter) Wohnungen bezuschussen, sondern auch von mittelpreisigen für 11,50 Euro pro Quadratmeter. Viele befürchteten, dass damit die günstigen Wohnungen komplett unter die Räder kommen, weil einfach nur noch die teureren gebaut werden.
Doch die Senatsbauverwaltung bestätigte dem Checkpoint nun, dass man dies ausschließen werde. Geld vom Land für die höherpreisigen Wohnungen soll nur bekommen, wer auch mindestens 30 Prozent Wohnungen im günstigsten Segment baut (zunächst hatte das „Neue Deutschland“ darüber berichtet).
Offenbar beseelt von dieser Entscheidung hat sich der Senat am Wochenende dann auch gleich kräftig aus dem Fenster gelehnt. „Wir verpflichten uns, jährlich 5.000 neue Sozialwohnungen zur Verfügung zu stellen“, heißt es in dem Sofortprogramm von Schwarz-Rot. Bisher war immer nur von einem „Ziel“ die Rede (welches regelmäßiges gerissen wurde).
Nach der scheinbar neuen Verpflichtung gefragt, stutzte Bausenator Gaebler diese gestern gleich wieder zurecht. „Die Verpflichtung bezieht sich vor allem darauf, dass wir die Finanzierung und die Rahmenbedingungen sicherstellen“, sagte er. „Der Senat wird nicht anfangen, die Kelle selber in die Hand zu nehmen.“ Vielleicht sogar besser so.
Wir bleiben beim Sofortprogramm des Senats. Fehlt da nicht was? Die Grünen und der Landesjugendring kritisierten gestern jedenfalls, dass das Wahlalter mit 16 offenbar keine Priorität der schwarz-roten Regierung ist. Nur was bedeutet das? Ist das Thema damit erstmal vom Tisch?
Antwort: wohl eher nicht. Aus Kreisen der Koalitionsfraktionen hieß es gestern, das Wahlalter mit 16 sei nun mal ein Gesetz aus der Mitte des Parlaments und kein Vorhaben des Senats, hat also auch nichts im Sofortprogramm zu suchen. Dem Vernehmen nach soll es sogar noch vor der Sommerpause ins Abgeordnetenhaus eingebracht werden.
Fall Sie sich kurz alt fühlen möchten: Wenn alles klappen sollte mit dem Wahlalter ab 16, können bei der kommenden Wahl Berlinerinnen und Berliner ihre Stimme abgeben, die im Jahr 2010 geboren wurden.
Weiter geht’s mit einer Quizfrage: Was motiviert Menschen zum Radfahren? Umweltschutz? Klimaschutz? Die eigene Gesundheit? Alles Quatsch! Richtig ist natürlich: ein Wettbewerb. Seit 15 Jahren lässt das Netzwerk Klima-Bündnis Kommunen gegeneinander anradeln. Wer schafft die meisten Kilometer? Wo radeln die meisten Menschen? Wo gibt es das Rad-affinste Kommunalparlament?
Wer für und mit Berlin antreten will, kann das noch bis zum 21. Juni tun (Anmeldung hier). Aktuell sieht es sogar ganz gut aus: Bei den absolut geradelten Kilometer führt Berlin mit 3,5 Millionen Kilometern das Ranking an. Bei den gefahrenen Kilometern pro Einwohner ist hingegen noch Luft nach oben. Hier führt das offenbar ausschließlich von Radrennprofis bewohnte Titting im Landkreis Eichstätt. 366,15 Kilometer pro Einwohner innerhalb von drei Wochen sind die Tittinger angeblich geradelt. Berlin liegt derzeit ganz knapp dahinter … mit 0,95 Kilometer pro Einwohner.
Wir bleiben auf dem Rad: Seit einigen Tagen rieselte einem ab und zu eine angenehme Erfrischung ins Gesicht, wenn man unter Bäumen durchradelt. Falls Sie dies für eine Art Sprühregen halten, den die Bäume im Sommer dankenswerterweise abgeben (wie der Autor dieses Checkpoints bis vor Kurzem), dann überlegen Sie gut, ob Sie hier weiterlesen …
In Wahrheit handelt es sich um die Ausscheidungen von Tausenden von Blattläusen, die den Pflanzensaft aus den Blättern saugen und diesen, nun ja, auch irgendwie wieder loswerden müssen. Wohlmeinende sagen Honigtau dazu. Blattlaus-Urin trifft es aber leider auch. Neu ist das Phänomen nicht, aufgrund der Trockenheit in den vergangenen Wochen in diesem Sommer aber besonders extrem.
Mit einem Tagesspiegel-Abo können Sie außerdem noch folgende Texte lesen:
+ In der Debatte um die Heizung der Zukunft wird die Fernwärmeversorgung als wichtiges Element genannt. In Berlin ist sie bereits weit verbreitet. Ralf Nestler erklärt, wie Fernwärme funktioniert und was ihre Vor- und Nachteile sind.
+ Eine Online-Befragung zum Rollenverständnis in Partnerschaften hat in den letzten Tagen für viel Kritik gesorgt. In der Sozialforschung riefen die hohen Akzeptanzwerte unter jungen Männern zur Gewalt gegen Frauen Zweifel hervor. Doch andere Studien lassen die Ergebnisse plausibel erscheinen, schreibt Jan Kixmüller.
+ Manche Menschen versuchen über einen Wohnungstausch ihre Lebenssituation zu verbessern. Jutta Hartmann vom Deutschen Mieterbund erklärt, worauf dabei zu achten ist.
Berliner Schnuppen
Telegramm
Die Vorwürfe gegen den Rammstein-Sänger Till Lindemann beschäftigen weiter die Berliner Politik. Der Rechtsausschuss tagt nach Checkpoint-Information morgen unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu dem Fall, darüber hinaus befassen sich die Parlamentarier:innen auch in der Aktuellen Stunde am Donnerstag im Plenum damit.
Filmreife Verfolgungsjagd auf der Havel: Bereits Anfang Juni flüchtete ein Jet-Ski-Fahrer mit 69 km/h vor der Berliner Wasserschutzpolizei, teilte die Behörde gestern mit. Erlaubt sind 25 km/h. Gestellt werden konnte der Fahrer übrigens erst an Land. Bei Materialgleichheit (in dem Fall: Füße) gewinnt immer noch die Polizei, soll das wohl heißen.
Wo gerade wir beim Thema sind: Der Plan von Verkehrssenatorin Manja Schreiner, Berlins Fußgängerampeln mit einem Countdown zu versehen, stößt nicht nur beim BUND auf Kritik (CP von gestern), sondern auch bei jenen, um die es eigentlich gehen soll. Roland Stimpel vom Interessenverein Fuss e.V. sagte dem Checkpoint: „Die Countdown-Ampel kuriert an einem Symptom. Aber sie mindert keine der vier großen Gefahren, denen man zu Fuß an Ampeln ausgesetzt ist: gleichzeitiges Geh- und Fahrgrün, zu hohes erlaubtes Tempo und Fahrende, die bei Rot durchrasen oder die Ampelkreuzungen im Stau blockieren und dann bei Fußgängergrün weiterfahren.“
Gesundheit I: So, wer legt denn heute symbolisch die Füße hoch und streikt? Mal schauen: die Lehrer nicht, die Bahn auch nicht, auch kein Flughafenpersonal … ah hier: die Apothekerinnen und Apotheker sind dran. Bei der heutigen Arbeitsniederlegung der Pharmazeuten geht es um fehlende Medikamente – aber natürlich auch ums Geld. Besonders betroffen: Berlin. Hier haben wohl nur einige Dutzend der mehr als 730 Apotheken geöffnet.
Gesundheit II: Korruptionsverdacht bei Vivantes. Berlins landeseigenes Krankenhausunternehmen prüft fragwürdige Vergaben von Bauaufträgen in Millionenhöhe, schreibt mein Kollege Hannes Heine. Es wäre nicht der erste Fall: Vor drei Jahren wurde ein ehemaliger Vivantes-Manager wegen Bestechlichkeit zu einem Jahr und sechs Monaten Freiheitsstrafe verurteilt worden.
Gesundheit III: Falls Sie zu denen gehören, die ihre gewählten Volksvertreterinnen und Volksvertreter schwitzen und bluten sehen wollen bei der Arbeit, dann haben wir hier was für Sie. Am heutigen Internationalen Weltblutspendetag ist das Deutsche Rote Kreuz auch im Bundestag vor Ort, um den Abgeordneten und ihren Mitarbeitenden den ein oder anderen Tropfen Blut abzunehmen. Der Aufruf, Blut zu spenden, gilt aber natürlich auch für das einfache Volk.
Amt, aber Steinzeit: In Neukölln können Elterngeldanträge derzeit nicht per E-Mail gestellt werden: „Aufgrund von begrenzten Speicher- und Druckkapazitäten bitten wir Anträge und Unterlagen per Briefpost (nicht per Email) zu übersenden oder in den Hausbriefkasten (Rathaus) einzuwerfen“, heißt es auf der Seite des Jugendamts. Aber, aber: Die Zukunft klopft schon an. „Für die Anträge auf Elterngeld wird derzeit an einer Upload-Lösung gearbeitet, um bald eine digitale Einreichung der Anträge wieder zu ermöglichen“, teilt das Bezirksamt auf Checkpoint-Anfrage mit.
Amt, aber Vorsorge: Mit mehreren Kilometern Schutzzäunen versucht Brandenburg die Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest zu stoppen – zuletzt mit einigem Erfolg. Dennoch schadet eine gewisse Vorbereitung nicht (wissen wir spätestens seit 2020!). Die Umweltverwaltung sucht aktuell nach einem Unternehmen, das im Fall der Fälle infizierte Wildscheinkadaver schnell bergen und abtransportieren kann.
Da waren es nur noch drei: Nachdem sich gestern Juliane Leopold, Chefredakteurin Digitales von ARD aktuell, aus dem Rennen um die RBB-Intendanz zurückgezogen hat, verbleiben Heide Baumann, früher im Vorstand von Vodafone, Ulrike Demmer, Ex-Sprecherin der Bundesregierung und Jan Weyrauch im Bewerberkreis. Letzterer gilt als Favorit.
Zitat
„Wir Museumsleute sind nicht mehr diejenigen, die der Gesellschaft zu erklären haben, wie ein Werk ‚richtig‘ zu lesen wäre.“
Sibylle Hoimann, neue Direktorin des Kunstgewerbemuseums.
Tweet des Tages
Gegen das große deutsche Heizungsdrama waren die Ostverträge ja ein Kindergeburtstag, die Wiederbewaffnung ein Ponyhof und die 68er-Revolte ein Besuch im Spaßbad #Heizgesetz
Antwort d. Red.: Das „Drama“ endete gestern zunächst mit einer vorläufigen Einigung, die Reform des Gebäudeenergiegesetzes kommt auf die Tagesordnung Deutschen Bundestag. Wie es dort wieder herauskommt, ist offen.
Stadtleben
Brunch sichern – Im Café Paradise können es sich die Gäste mittwochs bis sonntags in Sachen Frühstücksspeisen oder rund um die Mittagspause in Form von Pancakes, Bagels, Bowls oder Shakshuka so richtig gut gehen lassen. Im vergangenen Monat eröffnete das Lokal im Barbie-Flair-Interieur auf der Kirchstraße 25 in Moabit. Snacks wie Himbeer-Croissant, Zitronen-Matcha-Kuchen oder Bananenbrot mit Kirschen und Schokolade gibt's auf die Hand. Mit Pink, Blue und Golden Latte setzt Inhaber Puyan Zamankhan auf knallige Appetitmacher in der Küche. Vieles ist auch vegan und glutenfrei vorhanden. 9-16 Uhr (Küche bis 15 Uhr), U-Bhf Turmstraße
Berlinbesuch – Das Theater Morgenstern im Rathaus Friedenau verwandelt sich vom 23. bis zum 25. Juni in eine riesige Buchhandlung. Das Literaturfestival „Losgelesen! – Welten entdecken. Bücher aufschlagen und Segel setzen“ bietet jungem Publikum zum Schuljahresende die Möglichkeit, sich von Büchern von diversen Kinder- und Jugendbuchautor:innen aus ganz Deutschland in ihren Bann ziehen zu lassen. Das Programm zum belletristischen Buchfest finden Sie hier. Rheinstraße 1, Schöneberg, U-Bhf Friedrich-Wilhelm-Platz
Kinokarten sichern I – für 90er Hits der britischen Pop-Band „Take That“. Das Jukebox-Musical „The Band“ rühmt sich mit den Welthits der Boygroup. Nun hat das jetzige dreier Gespann einen Kinoauftritt vor sich: Die Leinwandadaption des Musicals „Greatest Days“ wird am 15. Juni mit Take That-Performance aus London in vielen Kinos live übertragen. Einen Tag später läuft der Streifen bundesweit in den Kinos. Der Film bringt fünf (fast) unzertrennliche Freundinnen 25 Jahre nachdem sich ihre Wege getrennt haben durch ein Reunion-Konzert ihrer Lieblingsband wieder zusammen. Den Trailer gibt es hier zu sehen. Wir verlosen 2x2 Freikarten für den regulären Kinostart.
Kinokarten sichern II – für Abendmusik von der Romantik bis zur Moderne: Am 16. Juni wird das Konzert der Berliner Philharmoniker mit Zubin Mehta (Dirigent) und Yefim Bronfman (Klavier) um 19.30 Uhr live aus der Berliner Philharmonie in die Kinos europaweit übertragen. Das Ensemble gibt dabei Werke von Robert Schumann, Béla Bartók und Peter Tschaikowsky zum Besten. Wenige Restkarten für den Großen Saal finden Sie unter diesem Link. Für die Kinoleinwand geht’s hier entlang – oder Sie schreiben uns eine Mail. Wir verlosen 3x2 Tickets und Sie entscheiden, in welches Kino es geht.
Grübelstoff – Schritt für Schritt zum Bühnenauftritt: Voraussetzung, um eine Band zu gründen, sind vor allem Leidenschaft und Spaß. Um die Sache in Bewegung zu bringen, braucht es vielleicht auch Motivation, Talent und Selbstvertrauen. Zu den Band-Basics gehören wohl ein eigener Sound, ein cooler Bandname, eine Fangemeinde, ein Ort zum Üben und natürlich die passenden Kolleg:innen. Doch, wie viele Mitglieder braucht es für eine Band?
Kiekste
Hach, der Sommer im Prinzenbad! Passender Filmtipp: Der Dokumentarfilm „Prinzessinnenbad“ von 2007 begleitet drei 15-jährige Berliner „Gören“ durch ihren Kreuzberger Alltag. Immer noch sehenswert! Ihre sehenswerten Sommer-in-Berlin-Bilder bitte gerne an: checkpoint@tagesspiegel.de. (Foto: dpa/Fabian Sommer)
>Berlin heute
Verkehr – Straßentunnel (Wilmersdorf): Ab 9 Uhr ist die Fahrbahn stadteinwärts unter der Badensche Straße und Berliner Straße auf einen Fahrstreifen verengt. Ab mittags bis 15 Uhr in der Gegenrichtung.
A111 (Reinickendorf-Zubringer): Sperrung von 21 bis 5 Uhr stadtauswärts zwischen den Anschlussstellen Am Festplatz und Schulzendorfer Straße. Mit der Sperrung der ersten Zufahrten wird voraussichtlich um 20 Uhr begonnen.
Karl-Marx-Allee (Friedrichshain): Zwischen Koppenstraße und Straße der Pariser Kommune stehen dauerhaft nur zwei Fahrstreifen zur Verfügung.
Strausberger Platz (Friedrichshain): Für ca. 6 Wochen stehen stadtauswärts nur zwei Fahrstreifen zur Verfügung. Das Ausfahren in die Lichtenberger Straße Richtung Holzmarktstraße erfolgt über einen eigenen Fahrstreifen. Der Radverkehr wird im Baustellenbereich gesondert geführt.
Tiergarten bis Mitte: Verkehrseinschränkungen ab 12 Uhr bis 15 Uhr am Potsdamer Platz über Leipziger Straße, Friedrichstraße zum Invalidenpark.
Mitte: Verkehrseinschränkungen ab 12 Uhr bis 17 Uhr im Bereich Wilhelmstraße, Behrenstraße, Unter den Linden und Pariser Platz.
Demonstration – Für heute sind 25 Demonstrationen (Stand 13.6., 14 Uhr) angemeldet, u.a. „Cannabis-Entkriminalisierung und Cannabis Social Clubs“: Fünf Teilnehmende, CSC High Ground Berlin e.V., Willy-Brandt-Straße 1 (10.30-12 Uhr)
„Solidarität mit den Drehbuchautorinnen und Drehbuchautoren in den USA – WGA (Writers Guild of America) befindet sich aktuell im Streik. Die Autorinnen und Autoren in Deutschland wollen sie unterstützen.“: 50 Personen, Verband Deutscher Drehbuchautoren e.V. (VDD), Am Lustgarten (11-13 Uhr)
„Digitales Briefgeheimnis schützen – Chatkontrolle stoppen!“: 100 Demonstrierende, Digitale Gesellschaft e.V., Budapester Straße 25 (12-14 Uhr)
„Mit Hitze keine Witze – Wir wollen auf die Gesundheitsgefahren durch Hitze aufmerksam machen, die im Zuge des Klimawandels zunehmen wird.“: 15 Protestierende, Alexanderplatz 3 (12-15 Uhr)
„Solidaritätskundgebung für Frauenrechte in Polen, nachdem in Nowy Targ eine 33-jährige schwangere Frau verstorben ist, da ihr die medizinische Versorgung verweigert wurde.“: 30 Menschen, Burgstraße 27 (18-20 Uhr)
Gericht – Wegen Millionenbetrugs mit gefälschten Werken bekannter Fotografen beginnt der Prozess gegen drei 48- bis 72-jährige Männer. Sie sollen wertlose Digitaldrucke als Kunst zum Verkauf angeboten haben. In einem von acht angeklagten Fällen seien 1,5 Millionen Euro gezahlt worden. Mitangeklagt wegen Geldwäsche sind zwei 31- und 60-Jährige (9.30 Uhr, Kriminalgericht Moabit, Turmstraße 91, Saal 501).
Universität – Im heutigen digitalen Lunch-Talk der Humboldt-Universität erfahren die Zuhörer:innen von 13 bis 14 Uhr, welche wichtige Rolle Bestäuberinsekten in der Stadt und für den Menschen generell spielen. Das Webinar legt dabei ein besonderes Augenmerk auf die Europäische Honigbiene.
Berliner Gesellschaft
Geburtstag – Wolfgang Behrendt (87), ehemaliger Boxer / „Lieber Béla, das Schönste und Beste und Wunderbarste zum 13. Geburtstag wünschen Dir Deine ‚Herbert & the Pompluns‘“ / Björn Freitag (50), Koch, Gastronom und Kochbuchautor / Michael Garmer (59), Bereichsleiter beim Wirtschaftsrat der CDU / Steffi Graf (54), Tennisspielerin / Arne Herz (45), Bezirksstadtrat für Bürgerdienste und Soziales in Charlottenburg-Wilmersdorf (CDU) / Hans-Ulrich Klose (86), ehemaliger Politiker (SPD) / Alida Kurras (46), Fernsehmoderatorin / Peer Kusmagk (48), Schauspieler und Fernsehmoderator / Eva Lind (57), österreichische Opernsängerin, Fernsehmoderatorin und Malerin / Sibylle Rauch (63), Schauspielerin und Erotik-Star / Kathrin Röggla (52), österreichische Schriftstellerin / Olaf Scholz (65), SPD-Bundeskanzler / Constantin Schreiber (44), Journalist und Tagesschau-Sprecher / Gabor Steingart (61), Journalist, Autor und Medienunternehmer / Nicolas Zimmer (53), Vorstandsvorsitzender der Technologiestiftung Berlin, Start-Up-Gründer und ehem. Politiker (CDU)
+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++
Gestorben – Hildegard Margarete Sophie Breitenfeld, * 8. Dezember 1920 / Dagmar Kölbel, * 28. März 1958 / Sebastian Gabriel Mordmüller, * 20. September 1972, Architekt / Helga Ohmsieder, * 23. Januar 1943 / Prof. Dr. Peter Rummenhöller, * 22. April 1936, Oberärztin im Kreißsaal des Gemeinschaftskrankenhauses Havelhöhe / Wilfried Steinhauer, * 28. März 1950
Stolperstein – Der Wiener Hans Eckstein (geb. 1894) arbeitete als Innenarchitekt in seinem eigenen Büro. 1941 wurde er zu einem Jahr und drei Monaten Gefängnis und einer Geldstrafe verurteilt, was seine und die Auswanderung seiner Familie verhinderte. Nach seiner Haft zog er in die Hauptstraße 109 in Schöneberg. Heute vor 79 Jahren wurde er in Theresienstadt ermordet.
Encore
Zum Schluss noch ein Hinweis: Falls Ihnen heute mehr Menschen in Sporttrikots als sonst im Büro, im Supermarkt oder beim Blutspenden über den Weg laufen sollten, keine Sorge: Das ist so gewollt. Der Landessportbund Berlin hat den heutigen Mittwoch zum „Trikottag“ ausgerufen.
Sportlich recherchiert hat für diese Ausgabe Thomas Lippold, das Stadtleben kam von Sophie Rosenfeld, die Produktion hat Lionel Kreglinger gemeistert. Morgen begrüßt Sie an dieser Stelle Ann-Kathrin Hipp.
Auf bald,
Daniel Böldt