diese sommerlichen Urlaubsgrüße kommen von CP-Leser Steffen Lehmann: „Viele Grüße aus Torre in der Toskana. Mit diesem Blick werde ich in den kommenden zwei Wochen den Checkpoint lesen. Halten Sie durch in der Hitze!“ Wir geben unser Bestes und suchen schon nach der nächsten Abkühlung!
Beach, Berge oder Balkonien – nehmen Sie uns mit! An dieser Stelle zeigen wir während der Sommerferien, wo Sie gerade den Checkpoint lesen. Schicken Sie uns ein Foto mit einem Satz zum Urlaubsort an checkpoint@tagesspiegel.de
280 öffentliche City-Toiletten gibt es in Berlin. Doch wer die kostenfreien Pissoirs nicht nutzen kann, muss für den Gang zur Toilette bis heute zahlen. Der Senat verschafft nun endlich ein wenig Erleichterung: 50 der Stadt-WCs sind ab 15. August für mindestens sechs Monate kostenfrei. Eine gute Nachricht – in deren Windschatten die Umweltverwaltung prompt einen Aufreger kommuniziert: An allen anderen 230 WC-Standorten wird die Tür nun härter. Sie sind künftig nicht kosten- dafür aber bargeldlos; zahlbar nur mit Karte oder Handy. Ein „fatales Ergebnis“, findet die Vorsitzende des Landesseniorenbeirats Eveline Lämmer. „Wir erwarten eine alternative Lösung“, sagte sie dem Checkpoint. Ganz nach Helmut Kohl gilt also: Entscheidend ist, was hinten rauskommt. Ansonsten wird das Konzept besser gleich hinuntergespült.
Es dauert keinen Monat mehr, dann sollen Sharing-Angeboten wie E-Scooter, Leihräder und Mietwagen in Berlin mit der neuen Sondernutzungsverordnung erstmals strenge Regeln auferlegt werden. Bevor es los geht, stellen die großen Carsharing-Anbieter ein Stopp-Schild auf: Weshare und Sharenow klagen per Eilverfahren gegen die Regelung, wie die Unternehmen dem Checkpoint auf Anfrage mitteilten. Auch der Berliner Anbieter Miles bereitet eine Klage vor. Sie wollen erreichen, dass das extra dafür geänderte Straßengesetz nicht für sie gilt, sondern nur den Wildwuchs bei E-Scootern und Rädern endlich in geregelte Bahnen lenkt. Ob sie damit auf der Überholspur sind oder schon bald ausgebremst werden, dürfte noch in dieser Woche feststehen. Laut Verwaltungsgericht steht die Eilentscheidung unmittelbar bevor.
Die Siegessäule und andere landeseigene Gebäude sind abends schon düster, um Energie zu sparen. Jetzt gehen auch bei der Deutschen Bahn die Lichter aus. „Ab Dienstag bleiben die Lichtröhren am Bahntower dunkel – nur das DB-Logo wird weiter leuchten“, sagte ein Sprecher dem Checkpoint. Es sei „der Auftakt zu einem Aufruf an alle Beschäftigten, mit kreativen Ideen am Arbeitsplatz noch mehr Energie einzusparen“. Mehr will der Konzern am Dienstag mitteilen. Für die Bahn taugt die Aktion auch wunderbar als Ausrede: WLAN und Sitzplatzanzeige im ICE funktionieren wieder mal nicht? Keine Sorge, nur eine Energiesparmaßnahme!
Alle Leuchtreklamen in Berlin abzuschalten, das hat am Wochenende Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) gefordert. Anlass war die aktuelle Energiekrise. Dabei beschäftigt die Senatsumweltverwaltung das Thema schon seit Jahren – zumindest auf dem Papier. Blättern wir mal kurz in früheren Aussagen der Senatsumweltverwaltung zur Beschränkung der Leuchtreklame:
— 2018: Zur Beschränkung der Lichtverschmutzung sind „Regelungsmöglichkeiten und Vorgabeinhalte zu entwickeln, um die Energieeffizienz bei Außenwerbung zu steigern und den damit verbundenen Energieverbrauch zu senken“. Geplanter Start: 2019.
— 2021: „Konkrete Umsetzungsschritte wurden bisher nicht ergriffen.“
— Februar 2022: „Konkrete Umsetzungsschritte wurden bisher nicht ergriffen.“
Die Frage, ob sich daran mittlerweile etwas geändert hat, konnte das Haus von Umweltsenatorin Bettina Jarasch (Grüne) am Montag kurzfristig nicht erhellen.
Berliner Schnuppen
Telegramm
Weiter geht’s mit den wichtigsten Nachrichten rund um den russischen Angriffskrieg in der Ukraine:
+++ Das erste ukrainische Getreideschiff, beladen mit 26.000 Tonnen Mais, hat am Montag den Hafen von Odessa verlassen.
+++ Die US-Regierung hat weitere Rüstungslieferungen an die Ukraine in einem Umfang von 550 Millionen Dollar angekündigt.
+++ US-Außenminister Antony Blinken wirft Russland vor, das besetzte Atomkraftwerk Saporischschia als atomaren Schutzschild zu missbrauchen und von dort aus auf ukrainische Truppen zu feuern.
In unserem Newsblog informieren wir Sie fortlaufend über die aktuellen Entwicklungen.
a² + b² = c², was der Satz des Pythagoras sagt, gilt so ähnlich auch in Berlin: Die Notunterkunft für Flüchtlinge im ehemaligen Flughafen Tegel zieht von Terminal A und B ins Terminal C. Das will der Senat nach Checkpoint-Informationen bei seiner Sitzung am Dienstag beschließen. Dort sei die „Bausubstanz in einem deutlich besseren Zustand“, heißt es in der Senatsvorlage. Die Kapazität bleibt bei 960 Plätzen. Um zu wissen, dass man die weiter vorhalten sollte, reicht ein Blick auf die Weltlage – auch ganz ohne Mathekenntnisse.
Nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, das kommunale Vorkaufsrecht für rechtswidrig zu erklären, versuchen Hausbesitzer in Berlin in etlichen Gerichtsverfahren, ihre mit den Bezirken getroffenen Abwendungsvereinbarungen aufzukündigen – mit Erfolg. Andere Investoren halten sich dagegen einfach nicht mehr an die Zusagen. Betroffen sind mindestens 1000 Wohnungen. Bei 229 Hausverkäufen konnten die Bezirke zudem wegen der neuen Rechtslage nicht mehr eingreifen. Ihnen sind die Hände gebunden, solange der Bund keine neue Regelung schafft. Ein Entwurf dafür liegt längst vor. Der Beschluss scheitert jedoch seit Monaten am Widerstand von Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP).
Streit in der Koalition kann Berlin natürlich auch: Der Vorschlag von Bausenator Andreas Geisel (SPD), durch landeseigene Wohnungsbaugesellschaften Eigentumswohnungen zum Verkauf zu bauen, macht Grüne und Linke zur Opposition in der Regierung. Das Vorhaben wäre „die Wiederholung alter Fehler, als der Senat aus Geldnot den Verkauf von Wohnungsbeständen gestattete“, sagte Linke-Fraktionschef Carsten Schatz. Zuspruch erhält Geisel dafür von den oppositionellen CDU und FDP. In der Stadtentwicklung seien sie „Geisels Koalition“ (CDU-Politiker Dirk Stettner).
Bedingt einsatzbereit: Sollte es in Berlin zu einer Katastrophe kommen und die Telefonnetze ausfallen, steht in keinem der zwölf Bezirke die digitale Funktechnik voll zur Verfügung. Im Fall des Falles ist das nicht das einzige Problem. Nur die Hälfte der 36 lokalen Anlaufstellen, die „Katastrophenschutz-Leuchttürme“, haben eine gesicherte Notstromversorgung. Zwei Gründe mehr, um zu hoffen, dass nichts passiert.
Nichts passiert ist trotz des packenden EM-Finales am Sonntagabend auf den Fernsehbildschirmen etlicher Haushalte in Teilen Neuköllns und Mariendorfs. Statt Fußball-Highlight guckten viele in die schwarze Röhre. Da half auch der Livestream im Netz nicht – das Internet war bei vielen ebenfalls weg. Schuld war eine Störung an einer Glasfaserleitung, wie Anbieter Vodafone am Montag mitteilte. Erst um zwei Uhr früh lief alles wieder rund. Stunden nach dem Abpfiff in Wembley.
Ziemlich beunruhigend sind folgende Zahlen: 50 Personen, die mit rechtsextremen Taten aufgefallen sind, laufen trotz Haftbefehlen der Berliner Justiz weiterhin frei herum, teilt die Innenverwaltung dem Abgeordneten Ferat Koçak (Linke) mit. Von zwei Gesuchten gehe sogar eine besondere Bedrohungslage aus.
Bleiben wir kurz bei beunruhigenden Dingen: Rund 5000 Querdenker sind am Montag durch Berlin gezogen, im Gepäck einen wilden Wust an Themen und Botschaften rund um Corona-Skepsis, Reichsbürger-Ideologien, Holocaust-Verharmlosung und Angst vor Chips vom BND, musikalisch unterlegt vom Mallorca-Hit „Layla“. Neben anderen Redaktionen führte die als „Medienmarsch“ angekündigte Demonstration auch mit lauten Rufen am Verlagsgebäude des Tagesspiegels vorbei. Falls sie dachten, mit diesem offensichtlichen Einschüchterungsversuch Erfolg zu haben, müssen wir sie allerdings enttäuschen. Und selbst die Bundesrepublik existiert immer noch – trotz einer obskuren Volksabstimmung der Querdenker vor dem Reichstag (siehe Video).
Was wäre die Satire-Sendung „Extra 3“ nur ohne die Berliner Verwaltung? In einem neuen Video nimmt sich die Show einen absurden Streit um 26 Eschen vor, die der Bezirk Pankow fällen will – und nun den Anwohnern vorwirft, die Bäume mit Protestflyern und Tesafilm „beschädigt“ zu haben. Aufgeschrieben hat den Fall unser Pankow-Reporter Christian Hönicke schon vor zwei Monaten. Und hier geht’s zum neuen Video.
Alle Mühe hat sich der 1. FC Union Berlin am Montagabend gegeben, um Stadtrivale Hertha BSC nachzueifern und in Pokalrunde Eins auszuscheiden. Ein knappes 2:1 nach Verlängerung in Chemnitz reichte den Köpenickern, um zumindest im Pokal für dieses Jahr uneinholbar vor Hertha zu liegen.
Zitat
„Der Einsatz für nukleare Nichtverbreitung und nukleare Abschreckung ist in diesen Zeiten kein Widerspruch.“
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Montag bei der UN-Konferenz zur Überprüfung des Atomwaffensperrvertrags
Tweet des Tages
Zwischen den Bezeichnungen ‚Eis‘ und ‚Gelato‘ liegt meist nur eine Aldi-Länderwoche.
Stadtleben
Essen & Trinken – Der Berliner Sommelier Serhat Aktas betreibt mit „der Weinlobbyist“ auf der Kolonnenstraße in Berlin-Schöneberg eine Weinbar mit einem der schönsten Innenhöfe Berlins. Nach überstandenen Lockdowns und einem durch Corona erschwerten Start wagt er sich nun an eine Expansion: Im Nachbargeschäft eröffnet er einen Wein- & Brothandel. „Wir werden dort das von unseren Gästen hochgelobte hausgebackene Sauerteigbrot und das Weinsortiment des Weinlobbyisten verkaufen“, so Aktas. Bis die Tore öffnen, kann man sich im Innenhof der Schöneberger Weinbar schon einmal durch die Weinkarte kosten und das wirklich sehr leckere Brot probieren. Fr/Sa 17-24 Uhr. Mo, Do & So 17-23 Uhr, Kolonnenstraße 62, S-Bhf Julius-Leber-Brücke. Tipp: Mit dem Newsletter erfahren Sie Neuigkeiten und Infos zu Tastings zuerst.
Verlosung – Zur Feier seiner neuen Pläne verlost Inhaber Serhat Aktas ein Drei-Gang-Menü für zwei an einem Termin Ihrer Wahl. Schreiben Sie uns mit einer E-Mail-Adresse, die wir im Falle eines Gewinns weitergeben dürfen.
Last-Minute – Publizist Max Czollek und Autor:in Hengameh Yaghoobifarah laden zu einem besonderen Abend im Friedrichshainer Cassiopeia. Sie diskutieren über Literatur im Allgemeinen sowie den Begleitband zur Ausstellung „Rache – Geschichte und Fantasie“, die im Jüdischen Museum Frankfurt lief und die Czollek als externer Kurator begleitete. Yaghoobifarah identifiziert sich als non-binär, gab mit Fatma Aydemir 2019 den Essay-Band „Eure Heimat ist unser Albtraum“ heraus. Der breiten Öffentlichkeit ist Yaghoobifarah aufgrund einer „taz“-Kolumne über Polizisten bekannt, im Jahr 2021 erschien der Debütroman „Ministerium der Träume“. Mittwoch, 3.8., ab 19.30 Uhr, Tickets zu 15 Euro sind hier zu haben
Lesereise – „Nur eine Ohrfeige“ des australischen Autors Christos Tsiolkas nimmt die Leser:innen mit auf eine Reise in die Vorstadt des australischen Melbourne. Als bei einem sommerlichen Barbecue unter Freunden einer der Väter die Beherrschung verliert und den dreijährigen Hugo, Sohn eines Bekannten, ohrfeigt, entspinnt sich daraus eine dramatische Geschichte, die die Gräben zwischen den Familien, aber auch innerhalb der australischen Gesellschaft offenlegt. Genial geschrieben, vielfach preisgekrönt und ungemein packend zu lesen.
Tourigeflüster – Auch Berliner fühlen sich am Köppchensee wie in einer anderen Welt: „Man muss nicht verreisen, um malerische Landschaften zu erfahren“, schreibt ein Rezensent auf Google. Wie wahr, schließlich gibt es in und um die Hauptstadt selbst für Urgesteine immer wieder Neues zu entdecken.
Berlin heute
Verkehr – A111 (Reinickendorf-Zubringer): Ab 6 Uhr bis Freitag, 18 Uhr, steht auf den nördlichen Zu- und Abfahrtsrampen der Anschlussstelle Schulzendorfer Straße, sowohl stadteinwärts als auch stadtauswärts, nur ein Fahrstreifen zur Verfügung.
Wallensteinstraße (Karlshorst): Ab ca. 6 Uhr bis Mitte Dezember ist die Straße in beiden Richtungen zwischen Ilsestraße und Sangeallee für den Kfz-Verkehr gesperrt. Eine Umleitung ist ausgewiesen.
Kaiser-Wilhelm-Straße (Lankwitz): Richtung Lankwitzer Straße ist ab 6 Uhr bis bis Mitte August die Fahrbahn auf einen Fahrstreifen verengt. Das Abbiegen ist an dieser Kreuzung nicht möglich.
Demonstration – „Krieg, Inflation, Pandemie - Zukunftsperspektiven Grundrechte - Medien & Rundfunk als vierte Gewalt“, Nachbarwschaftsdialog, 100 Menschen, Rathausstraße 23 (13.30-21 Uhr)
„Schutz ukrainischer Himmel“, 30 Personen, Willy-Brandt-Straße 1 (14-16 Uhr)
„Mahnwache für die Gleichbehandlung der Menschen und ein Überwinden der Impfapartheid“ , 8 Personen, Robert-Koch-Platz (14-18 Uhr)
„Auftakt zur Betriebsratswahl bei Lieferando“, 30 Personen, Gewerkschaft NGG, Ohlauer Straße 41 (14.30-17 Uhr)
„Gedanken an den yezidischen ISIS-Opfern am 03.08.2014 in Shingal/Irak“, 70 Personen, Pariser Platz (18-22 Uhr)
„Am 2. August 2021 jährt sich die sogenannte Liquidation des Zigeunerfamilienlagers in Auschwitz-Birkenau zum 77. Mal“, 200 Teilnehmer:innen, Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas, Simsonweg (20.30-22 Uhr)
Gericht – Der neu aufgelegte Prozess um den Tod eines 13-Jährigen im Monbijoupark in Berlin-Mitte geht voraussichtlich in die Schlussphase. Der Angeklagte (42) hatte den Jungen in einem Streit um einen Beinahe-Rempler erstochen. Er erhielt im ersten Prozess zwölf Jahren Haft wegen Totschlags. Der Bundesgerichtshof hob das Urteil auf – es sei zu prüfen, ob ein Mordmerkmal vorliege (9.30 Uhr, Kriminalgericht Moabit, Turmstraße 91, Saal 501).
Berliner Gesellschaft
Geburtstag – Wolfgang Albers (72), ehem. für die Linke im AGH / Hannelore Bode (81), Sopransängerin / „Happy Birthday Simonetta Ginelli ( Die scharfe Hauptstadtharfe)“ / Rüdiger Grube (71), Manager, ehem. Vorstandsvorsitzender der Deutsche Bahn AG (2009-2017) / Florian Stetter (45), Schauspieler / Felix von Leitner (49), IT-Sicherheitsexperte, Betreiber des Watchblogs „Fefes Blog“
+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++
Gestorben – Michael Gediehn, * 25. Juli 1945 / Annette Helbig (geb. Gerondeanos), * 1. Dezember 1934 / Claudia Schneider, verstarb am 2. Juli 2022 / Benedikt van Wyk, * 13. Juli 1967, Diplom-Kaufmann
Stolperstein – Anna Grünschild (geb. Hurwitz) kam am 27. Mai 1874 in Tilsit (heute Sowetsk, Russland) zur Welt. In Berlin lebte sie an der Niebuhrstraße 71. Am 2. August 1942, heute vor 80 Jahren, nahm sich Anna Grünschild im Alter von 68 Jahren das Leben. An der Niebuhrstraße 71 in Charlottenburg erinnert seit 2011 ein Stolperstein an Anna Grünschild.
Encore
Mitrecherchiert an dieser Ausgabe haben Thomas Lippold und Sigrid Kneist. Das Stadtleben steuerte Sarah Borufka bei und im Frühdienst hat Kathrin Maurer ein letztes Auge auf alles geworfen. Und morgen schon lesen wir uns an dieser Stelle wieder. Bis dahin,
Ihr Christian Latz