der Checkpoint eröffnet mit dieser Ausgabe offiziell den Berliner Wahlkampf: Unter dem Motto „Fünf für Berlin“ beobachtet die wunderbare Naomi Fearn für uns von heute an in den legendären „Berliner Schnuppen“, was Kai Wegner, Franziska Giffey, Klaus Lederer, Bettina Jarasch und Sebastian Czaja so alles anstellen, um sich einen Platz im Roten Rathaus zu sichern (Abo-Ausgabe). Aber bevor wir dazu kommen, erstmal noch ein kurzer Rückblick…
… auf die kürzeste Revolution der Weltgeschichte: Nach 700 Metern war am 1. Mai schon Schluss. Bis dahin hatten im Demo-Zug durch Neukölln Wohlstands-Streetfighter und Antisemiten (wobei die einen zuweilen auch die anderen waren) die Auslöschung Israels gefordert, einen Mülleimer abgefackelt, einem zuschauenden Antirassisten aus der Arbeiterklasse („Ihr spinnt doch, ich bin kein Nazi!“) das Fenster im ersten Stock zerdeppert (ein Portrait des betroffenen „Slime“-Fans finden Sie hier), ein paar Spätis besprüht, mehrere Kleinwagen des Großkapitals verbeult – und 93 Polizisten verletzt, einige davon schwer.
Etliche Berliner Politiker bemühten sich mit abstrusen Schuldzuweisungen („Polizei zu hart“, „Polizei zu lasch“) und seltsamen Vergleichen („Gegen die Querdenker war die Polizei aber härter“, „Gegen die Querdenker war die Polizei aber lascher“) um einen Platz in der Tagesschau – den bekam aber nur einer: Niklas Schrader. Der Innenpolitiker der Linken im Abgeordnetenhaus vertrat die exklusive These, die Polizei habe sich durch eine falsche Entscheidung (Trennung der Revolutionsdemo in Höhe einer Baustelle) quasi selbst verletzt.
Holländischer Griff schützt Radfahrerinnen und Radfahrer
Unachtsam geöffnete Autotüren sorgen für schwere Unfälle mit Radfahrenden. Richtig gemacht: Die Fahrertür wird von innen mit der rechten Hand geöffnet, der Blick geht nach hinten. So werden Radfahrende schneller gesehen. Ein Tipp von der Unfallkasse Berlin – der gesetzlichen Unfallversicherung für das Land Berlin.
www.unfallkasse-berlin.de
Wie kommt die Nominierung von AfD-Kuschler Hans-Georg Maaßen zum Thüringer CDU-Bundestagskandidaten eigentlich bei den Söder-Fanboys der Hauptstadt-Union an? Im August 2019 hatte Parteichef Kai Wegner zwar gesagt, dass er „nicht jede Meinungsäußerung“ des Ex-Verfassungsschützers glücklich finde oder teile, aber: „Herr Maaßen könnte selbstverständlich Mitglied der Berliner CDU sein.“ Im Dezember 2019 war Maaßen dann zu Gast beim „Tegler Gespräch“ der Reinickendorfer CDU, damals noch eingeladen von Dirk Steffel (der die CDU gerade verlassen hat, aber nicht wegen Maaßen, sondern wegen seines intriganten Kreisverbands; CP v. 30.4.).
Und wie sieht das heute aus? Wir haben gestern Abend bei Kai Wegner nachgefragt, hier seine Antwort: „Was 2019 galt, gilt auch heute, denn die CDU als vielfältige Volkspartei deckt ein breites politisches Spektrum ab. Herr Maaßen ist aber in Berlin nicht Kandidat für den Deutschen Bundestag. Und das wäre er hier auch nicht geworden.“
Für Ex-CDU-Fraktionschef Nicolas Zimmer, heute Vorstandsvorsitzender der Technologiestiftung Berlin, war die Nominierung Maaßens dagegen der „Abschluss eines Entfremdungsprozesses“ – er trat mit sofortiger Wirkung aus der CDU aus, seine Begründung: „Wo keine klare, eindeutige Abgrenzung zu rechten Brandstiftern stattfindet, ist für mich kein Platz mehr.“
Neu in Berlin: Von heute an können Angehörige der dritten Impfgruppe (ab 60) ohne Buchungscode Termine vereinbaren – entweder online unter service.berlin.de/corona oder unter der Berliner Nummer 90282200. Das betrifft auch unabhängig vom Alter Personen mit chronischen Krankheiten wie Asthma, Rheuma und Diabetes. Außerdem gehören dazu Beschäftigte an weiterführenden sowie beruflichen Schulen und in Unternehmen oder Einrichtungen, die zur „kritischen Infrastruktur“ gezählt werden.
Die ersten Optimisten versuchten gleich nach Mitternacht einen Termin zu ergattern – Berlinkenner ahnen, wie das ausging (die Website war natürlich noch nicht umgestellt). Staatssekretär Martin Matz hatte vorsichtshalber bereits am Abend bei Twitter verkündet, er wolle noch „ein Anliegen“ los werden: „Haben Sie Geduld“ – und „Nachsicht mit den Mitarbeitenden“ („Sind auch nur Menschen“). Sein Appell: „Also bitte ich um höflichen Austausch, alle tun ihr Bestes.“
Willkommen zur Digitalen Berliner Europawoche!
Vom 1. bis 9. Mai finden Sie hier täglich neue Musikvideos, Podcasts und Poetry Slams, die Sie bestimmt noch nicht kennen, Interviews und 1.000 Infos rund um die Themen Europa, Demokratie und Ehrenamt. Wir laden Sie zu Live-Talks über Klimaschutz, Digitalisierung und Europa ein.
#berlinereuropawoche
Im Wirtschaftsministerium waren sie mit der Geduld aber offenbar schon am Ende – dort wird von wundersamen Impfeinladungen an allen Prioritäten vorbei berichtet: Beschäftigte egal welchen Alters, ohne Vorerkrankungen oder sonstiger anerkannter Berechtigung konnten sich nach CP-Informationen selbstständig in eine per Link versandte Liste eintragen, und Schwupps – ein paar Tage später war die Sache geritzt, bzw. gespritzt.
Dagegen meldet der Senat: „Die Durchimpfung der Prioritätengruppe 2 (ab 70 Jahre) wird voraussichtlich nicht vor Ende Juni abgeschlossen sein.“ Allerdings hat die Verwaltung bei AstraZeneca komplett den Überblick verloren, wie eine noch unveröffentlichte Antwort auf Anfrage des FDP-Abgeordneten Stefan Förster zeigt (DS 18/27263, liegt dem CP vor): Weder gibt es eine Altersauswertung der Impfungen in Arztpraxen, noch kann nachvollzogen werden, „ob die Impflinge im Rahmen der Freigabe des Impfstoffes von AstraZeneca eine vorzeitige Impfung erhielten oder ob sie aufgrund einer anderen Priorisierung geimpft wurden.“ Was dagegen gezählt werden kann: Für Senatsmitglieder und Abgeordnete liegen von heute an 500 Dosen „Moderna“ im Parlamentscasino bereit (Q: „B.Z.“).
Privatärzte bekommen übrigens weiterhin keinen Impfstoff – das Verwaltungsgericht lehnte die Klage eines Berliner Mediziners mit Praxis in Schöneberg ab (Az.: 14 L 190/21). Die Kassenärzte beklagen unterdessen den „komplett überladenen Impfbürokratiewahnsinn“ (aus Mails an den Checkpoint) – der aber (siehe oben) offenbar auch nicht zu mehr Durchblick der Verwaltung ins tatsächliche Geschehen führt.
Aber am Horizont erscheint plötzlich doch die Sonne – Corona-Kassandra Karl Lauterbach verspricht: „Das wird ein super Sommer“ – bereits Ende Mai rechnet er wegen des Impffortschritts mit einer Inzidenz unter 50. Dazu die aktuellen Zahlen aus Berlin… einen Moment bitte, das haben wir gleich… ach ne, das lassen wir heute mal lieber sein: Von den zwölf Bezirken haben gestern gerade mal drei ihre aktuellen Fälle gemeldet (Reinickendorf, Steglitz-Zehlendorf, Tempelhof-Schöneberg). Die anderen wollen das Virus offenbar einschläfern.
Der Berliner Gymnasiast Mika-Benedict Jaß (8. Klasse, „Ich interessiere mich für Politik“) wollte vom Bundespresseamt wissen, warum das Kanzleramt für 600 Millionen Euro ausgebaut und u.a. mit „unnötigen Extras“ wie einer zweite Zusatzbrücke (18 Mio.) und einem fünfstöckigen Wintergarten (14 Mio.) ausgestattet werden muss. Wie es denn angesichts dieser Zahlen „mit dem Gewissen vereinbar ist, dass drei Kilometer entfernt Obdachlose durch Kälte oder auch Hass ums Leben kommen“, wollte der Schüler noch wissen, und warum der Bonner Dienstsitz (Palais Schaumburg) für 17 Millionen Euro renoviert wird. „Des Weiteren erschießt es sich mir nicht, warum für 700 Mitarbeiter rund 50.000 qm zur Verfügung stehen müssen, während in einer Schule mit 1300 Schülern in Klassen mit über 30 Schülern Klassenräume von 35 qm als ausreichend erachtet werden.“
Die Antwort des Bundespresseamts („Sehr geehrter Herr Jaß“) ist formvollendet und hervorragend für den Leistungskurs Politik geeignet (Kapitel „Bürgernähe“): „Vor dem Hintergrund kontinuierlicher Aufgabenerweiterungen in der aktuellen und den zurückliegenden Legislaturperioden und dem damit einhergehenden deutlichen Aufwuchs des Personalkörpers ist eine bauliche Erweiterung des Bundeskanzleramtes um bis zu 400 Büroräume erforderlich.“ Es folgen in zwei weiteren Sätzen 13 seelenlose Substantive („Vergangenheit“, „Raum- und Belegungssituation“, „Verdichtung“, „Anmietung“, „Büroräume“, „Verlagerung“, „Arbeitseinheiten“, „Problematik“, „Errichtung“, „Erweiterungsbau“, „Zusammenführung“, „Arbeitseinheiten“), in denen selbstverständlich auch das Behördenzwangsadjektiv „nachhaltig“ in Kombination mit „gelöst“ vorkommt, sowie in Sachen Bonn ein Hinweis auf „das Gesetz zur Umsetzung des Beschlusses des Deutschen Bundestags vom 20. Juni 1991 zur Vollendung der Einheit Deutschlands.“
Mika-Benedict Jaß ist von der Antwort nicht ganz überzeugt. Er hat seine Fragen deshalb gleich nochmal geschickt, versehen mit dem Hinweis: „Die Internetseite zum Ausbau und dem dazugehörenden Q&A ist mir bekannt.“ Klarer Fall: Der Schüler hat eine vernünftige Erklärung verdient – und am besten auch noch eine Einladung von Angela Merkel.
Berliner Schnuppen
Telegramm
Vier Stolpersteine in der Crellestraße 1 (hier lebte die Arztfamilie Davidsohn) wurden zerkratzt und mit ätzender Flüssigkeit beschädigt – drei davon waren erst am Donnerstag verlegt worden. Sie erinnern an:
Heinrich Davidsohn, geb. 1865. Er verstarb gedemütigt und entrechtet am 27. September 1940.
Martha Charlotte Davidsohn, deportiert nach Theresienstadt am 21. August 1942 im Alter von 77 Jahren, ermordet am 24. März 1943.
Ilse Davidsohn, deportiert nach Auschwitz im Mai 1943, ermordet direkt nach ihrer Ankunft.
Erna Davidsohn, Kinderärztin, geb. am 3. Mai 1897 in Berlin, Berufsverbot 1938. Sie wurde am 17. Mai 1943 gemeinsam mit ihrer Schwester Ilse nach Ausschwitz deportiert und dort zur Arbeit als Lagerärztin gezwungen. Nachdem sie erkrankte, starb Erna Davidsohn in Gefangenschaft unter qualvollen Umständen.
Vor ihrer Verschleppung hatte Erna Davidsohn von Berlin aus viele jüdische Kinder bei der Flucht ins sichere Ausland begleitete. Sie selbst kehrte immer wieder zurück. Ihre Bemühungen um eine Ausreisegenehmigung für sich und ihre Schwester Ilse scheiterten dagegen – sowohl in Schweden als auch in den USA wurde ihnen das Asyl verwehrt.
Äußerungen der AfD zur Schändung der Stolpersteine sind nicht überliefert (von anderen Parteien dagegen schon, z.B. von der CDU, deren Stadtrat Matthias Steuckardt die Verlegung in der Crellestraße mitinitiierte und jetzt half, die Steine wieder sichtbar zu machen) – die Rechtsaußenpartei hat andere Prioritäten:
In der Zehdenicker Straße (Mitte) wurden Plakate zur Erinnerung an die Opfer des rassistischen Attentats von Hanau abgerissen, ein Aufkleber blieb so verändert zurück, dass der Spruch jetzt lautet: „Den Nazis eine Mitte“. Der AfD war das eine Anfrage wert mit dem Titel „Ist das Abreißen illegaler Plakate illegal?“ (DS 1099/V). Die Fraktion wollte wissen, ob für die Plakate eine Genehmigung vorlag und was das Bezirksamt unternimmt, um solche „illegale Anbringung (…) zu unterbinden“. Das kommentiert sich selbst…
… und wir haben heute noch mehr zur AfD: Günter Brinker, Ex-Vorsitzender des Berliner Landesverbands und Ehemann der heutigen Berliner AfD-Vorsitzenden Kristin Brinker (gewählt mit freundlicher Unterstützung völkisch-rechtsextremistischer „Flügel“-Fans) hat bei Facebook einen Mordaufruf gegen Angela Merkel verbreitet. Die Vorsitzende erklärte das so: Ihr Mann sei „auf den falschen Knopf gekommen“. Wie ein Mordaufruf gegen Merkel in einen AfD-Chat kommt, erklärt sie nicht. (Q: „Business Insider“).
Ganz und gar nicht aus Versehen abgedrückt hat die Berliner AfD allerdings bei der Erklärung, dass sie sich ab sofort als „parlamentarischer Arm“ der Corona-Schwurbler sieht („Kopf“ wäre ja auch vermessen) – das passt insofern ganz gut, als dass der Verfassungsschutz sowohl die einen wie auch die anderen als „Verdachtsfall“ beobachtet. (Q: „Morgenpost“).
Ach, und falls Sie sich gelegentlich fragen sollten, warum wir z.B. Wahlkampfanzeigen der AfD ablehnen: Heben Sie sich einfach diese Checkpoint-Ausgabe auf, da steht alles Wesentliche dazu drin.
Im Dezember 2020 forderte das Amtsgericht Lichtenberg Theodor Grünhut auf, sich bis zum 10. März 2021 zu melden: „Anderenfalls kann er für tot erklärt werden.“ Als letzter Wohnort war die Tolkmittstraße 3 in Kaulsdorf angegeben, als Geburtsdatum der 5. April 1872 – Theodor Grünhut wäre demnach heute 149 Jahre alt.
Der Checkpoint recherchierte damals die Geschichte von Theodor Grünhut, der im Arolsen-Archiv der NS-Verfolgten unter der Nummer 0732 eingetragen ist. Jetzt teilte das Amtsgericht mit: „Theodor Grünhut wird für tot erklärt. Als Zeitpunkt des Todes wird der 6. März 1943, 24 Uhr, festgestellt.“
„Kann ich den Klima-Energie-Wende?“ steht ziemlich kryptisch auf Gasag-Plakaten (hier zu sehen) – da war offenbar jemand von der Rolle und ist mit den Vorlagen durcheinandergekommen: Die Kampagne besteht u.a. aus den Slogans „Wann beginnt eigentlich deine Energie-Wende?“ und „Kann ich den Klima-Wandel stoppen?“ Könnte allerdings auch eine missglückte Sparmaßnahme sein.
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Apropos Klimawandel: „Billige Flugtickets sind ökologisch verantwortungslos“, sagt Lufthansa-Chef Carsten Spohr mit Blick auf die Konkurrenz (Q: „Bild“) – als wären die teuren Flugtickets seiner Kranich-Company ökologisch verantwortungsvoll (und als ließen sich die Leute für dumm verkaufen).
Wenn Prof. Dr. Dr. Karl-Friedrich Boerne irgendwann mal die medien- und politikkritische Corona-Schwurbler-Kampagne „Alles dicht machen“ seziert, stößt er sicher auch auf Moritz Bleibtreu (wir haben hier schon mal vorgewühlt) – und der hat ja bereits im Jahr 2012 geraunt: „Ich glaube, dass die Vernetzung aus medialer und politischer Macht kein Phänomen von totalitären Regimen ist. Diese Strukturen gibt es bei uns in anderer Form auch.“ Aber jetzt mal ehrlich: Haben Sie jemals davon gehört, dass es einen Checkpoint in Russland, China oder Nordkorea gibt, so oder auch in einer anderen Form?
Und hier eine Verkehrsdurchsage: Die Verlängerung der U3 bis zum Mexikoplatz (geplant seit 1920) verspätet sich noch um einige Jahre. Es kommentiert Staatssekretär Matz (siehe oben): „Haben Sie Geduld.“
Aus der Spambox: „Ist Sterben in der Mietwohnung erlaubt?“ fragt das Portal „Immoscout24“ in seinem Newsletter (via Anne Hähnig; kein Witz) – tja, ich würde mal sagen: Diese heiße Kartoffel (man will ja da nichts falsch machen, die Vermieter sind sowieso gerade auf 180) reichen wir gleich mal weiter an Robert Ide…
Auch wenn wir unseren Müttern jeden Tag im Jahr dankbar sind, so nutzen wir den Muttertag doch gerne, um dies zu zeigen. Schöne Geschenkideen finden Sie jetzt im Tagesspiegel-Shop.
… der auch das Thema heute mit Bausenator Sebastian Scheel und Christine Edmaier, der Präsidentin der Architektenkammer, in der Urania-Debatte zum Wohnungsmarkt diskutieren kann. „Stadt im Gespräch – Berlin im Wandel“ heißt die Reihe, bei der Sie per Stream live dabei sein können. Wie das geht, steht hier.
Neues aus dem Nachbarschaftsportal „nebenan.de“: In der Inselstraße (Mitte) sind „6 Jägermeister-Schnapsgläser inkl. 2 Flaschenverschlüssen“ zu verschenken – die Geschichte dazu schreibt sich fast von selbst.
Apropos dicht – das ist jetzt auch TXL (aber sowas von!): „Die Entlassung aus der luftverkehrsrechtlichen Zweckbestimmung wird mit Ablauf des 4. Mai 2021 wirksam“, heißt es im aktuellen Amtsblatt (S. 1310), und weiter: „Somit ist der Bauschutzbereich des Verkehrsflughafens Berlin-Tegel ab dem 5. Mai 2021 00:00 Uhr aufgehoben.“ Wie wäre es mit ein paar Wohnungen (und zwar möglichst schnell)?
Bankenunion: Auf dem Weg zur Vollendung?
Über die deutsche Sichtweise und mögliche Kompromisslinien diskutieren: Danyal Bayaz, MdB (Bündnis90/Die Grünen), Katja Hessel, MdB (FDP), Sigrid Kozmiensky (ING Deutschland), Dr. Jörg Kukies (BMF), Peer Steinbrück und Antje Tillmann, MdB (CDU) am 20. Mai | 15:00-16:00 Uhr
Zur Anmeldung
Ein Pandemie-Ding
Zeiten ändern sich und Corona ändert die Zeiten. In den kommenden Wochen wollen wir an dieser Stelle Dinge zeigen, die während der Pandemie an Bedeutung gewonnen haben. Heute: Janna Strauss und die Ferne ganz nah.
„Wir haben das Radfahren für uns neu entdeckt und gehen dabei liebend gern ‚auf Weltreise‘. Die Route startet dann z.B. am sowjetischen Ehrendenkmal und endet am libanesischen Imbiss. Und wenn das Fernweh allzu stark wird, radeln wir einfach zum leeren Flughafen und stellen uns an einen beliebigen Eincheckschalter, einfach fürs Gefühl. Es klappt!“
Was ist Ihr Pandemie-Ding? Wir freuen uns über Fotos (möglichst im Querformat) inklusive einer kurzen Begründung an checkpoint@tagesspiegel.de.
Um das Stadtleben hat sich heute Lotte Buschenhagen gekümmert, Cristina Marina überwachte die Frühproduktion, und morgen begrüßt Sie hier zur gewohnten Zeit Stefan Jacobs – bis dahin,
