Dirk Stettner ist nicht als Mann bekannt, der große Worte und große Vergleiche scheut. Nun fordert Berlins CDU-Fraktionschef nichts weniger als einen „Iron Dome“ für Berlin. Am Dienstag reist er mit anderen Abgeordneten nach Tel Aviv und will sich dort über Israels Raketenabwehrsystem informieren. Ab 4. Juli geht es zur Fraktionsklausur nach Bayern, dort stehen Besuche bei Rüstungsunternehmen an, die Luftverteidigungssysteme entwickeln.
Stettner sagte dem Checkpoint: „Wir müssen über die Verteidigung unserer Stadt, über die Sicherheit in unserer Stadt nachdenken.“ In diesem Kontext müsse man über den Schutz Berlins auch vor Luftangriffen diskutieren. „Auch wenn wir erfreulicherweise aktuell keine solche haben, noch keine zu erwarten sind, müssen wir uns damit auseinandersetzen, darauf vorbereitet sein“, sagte Stettner. „Das ist eine Herausforderung für den Bund, wie er seine Hauptstadt in Deutschland schützt.“
Damit spielt Stettner auch für die Neuverhandlung des Hauptstadtvertrages an, der Ende 2027 ausläuft. „Der Schutz der Berlinerinnen und Berliner, der Schutz der deutschen Hauptstadt ist einfach originäre Aufgabe des Staates und damit Deutschlands angesichts der Bedrohungslage in der Welt und der konkreten Bedrohungslage durch Russland“, sagte Stettner.
Spannend wird, wie Stettners Koalitionspartner auf den Vorstoß reagiert, bei dem sich auf Bundesebene ein Teil wieder Gespräche mit Russland vorstellen kann. So oder so könnten CDU und SPD mal wieder einen Koalitionsausschuss vertragen.