mit wahrlich Aufhellendem starten wir in die heutige Ausgabe: Die Tage sind seit dem 21. Dezember schon um rund eine Stunde und 30 Minuten länger geworden! Bei 9:19 Stunden liegen wir heute zwischen Tagesauf- und Untergang. Und das Beste: Morgen kommen weitere vier Minuten Licht dazu.
Und damit zu den Possen, kleinen und großen Notlagen, die dieser kalte Winter leider zur Genüge bereithält. Am Mittwoch sorgte das Berliner Verwaltungsgericht für die nächste Pirouette auf dem Glatteis: Streusalz ist wieder verboten. Die Richter kippten die Allgemeinverfügung des Senats vom Freitag, weil es dafür keine rechtliche Grundlage gab. Geklagt hatte der Naturschutzverband Nabu. Juristisch ist die Sache klar. Dass sich der Senat mit der Anordnung aufs Glatteis begab, hatte der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) schon bei der Ankündigung eingeräumt, als er von „rechtlichen Unsicherheiten“ sprach. Dennoch hielt er es „in dieser besonderen Lage für geboten“. Nur BSR und Bezirke machten anschließend von der Streusalz-Erlaubnis trotzdem keinen Gebrauch, anders als mancher private Grundstückseigentümer.
Weshalb nun auch der Nabu und sein Kampf gegen Streusalz in der Kritik steht. Es brauche einen Einklang von „Umweltbelangen und der Lebenswirklichkeit der Menschen in dieser Stadt“, sagte Wegner. Unterstützung kam von unerwarteter Seite: „Sorry aber was für ein Wahnsinn!“ postete Ex-Grünen-Chefin Ricarda Lang auf X. „Ältere Menschen verlassen teilweise ihre Wohnung nicht mehr, weil sie Angst haben, sich zu verletzen und dann geht man gerichtlich gegen eine pragmatische Lösung vor.“
Nun also doch kein Streusalz mehr – zumindest so lange bis, das am Mittwoch von CDU und SPD geeinte Straßenreinigungsgesetz beschlossen wird.