einschlafen in Berlin, aufwachen in Wien. Ein klasse Traum. Finden Sie nicht? Seit etwas mehr als einem Jahr geht das wieder: Ein gemütlicher Nachtzug der österreichischen Bundesbahnen rollt von Berlin aus ins Nachbarland. Bei Komfort und Klimaschutz ist uns good old Austria in diesem Fall voraus. Und auch sonst kann sich die deutsche Politik in Wien einiges abschauen…
Also, Vienna calling: Ab Anfang nächsten Jahres soll in Wien kein schwerer Lkw mehr ohne Abbiegeassistenten fahren. Die rot-grüne Stadtregierung (eine Linkspartei gibt’s in Austria nicht) hat die Regelung im vorigen Jahr beschlossen und ein Jahr an der Umsetzung gefeilt. Ab April gilt die Verordnung schon. Eine kurze Schonfrist endet im Januar 2021.
Abbiegeassistenten an Lkw könnten auch in Berlin Leben retten. Erst gestern starb eine 79 Jahre alte Radfahrerin aus Reinickendorf an ihren schweren Verletzungen. Ein Lkw-Fahrer hatte sie am vergangenen Freitag beim Rechtsabbiegen in Tegel übersehen. Die Frau ist die neunte Verkehrstote in diesem Jahr.
In der Hauptstadt ist die Idee zum Abbiegeassistenten längst da, doch das deutsche Recht noch nicht bereit dafür. Auf Checkpoint-Anfrage sagt Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne): „Leider hat Berlin als Land dafür keine Rechtsgrundlage. In Deutschland ist die Straßenverkehrsordnung eine Bundesverordnung – will man sie ändern, geht das für ein Bundesland nur über eine Bundesratsinitiative.“ Die ist kürzlich gescheitert.