Verkehrslenkung verteidigt kurze AmpelphasenInnensenator bilanziert #unteilbarNamensschilder sind offline

Na das war ja mal ein Klingelstreich: Weil in Wien ein Mieter seinen Namen nicht mehr neben der Tür sehen wollte, drehte aus Angst vor der europaweiten DSGVO erst der Datenschutzbeauftragte durch und dann die Wohnungsgesellschaft – sie beschloss, alle Schilder ihrer 220.000 Wohnungen durch Nummern zu ersetzen. Das wiederum alarmierte in Berlin den Eigentümerverband „Haus und Grund“, der seine 900.000 Mitglieder zur Nachahmung aufforderte. Dann fiel jemanden auf, dass Klingelschilder ja gar keinen Internetanschluss haben: Sie funktionieren analog - und haben mit der Datenschutzgrundverordnung nichts zu tun. Also Entwarnung: Sie können mit dem Durchzählen wieder aufhören.

Ehrenrunde von „#unteilbar“ im Abgeordnetenhaus – Innensenator Geisel nannte die Demonstration „außerordentlich friedlich“, bedauerte, dass „kaum Deutschlandfahnen“ zu sehen waren und erklärte: „Wenn ich als Demokrat gefordert bin, gehe ich auf die Straße und demonstriere. Und ich lasse mich nicht davon abhalten, dass auch einige wenige Extremisten mitlaufen.“ Ein Satz von zentraler Bedeutung. Und das definitive Statement aus der gesellschaftlichen Mitte gegen diejenigen, die mit Extremisten nicht als Demokraten auf die Straße gehen, sondern als Xenophobiker.

Nachdem hier gestern die pferdpolitischen Sprecher der Fraktionen von CDU, SPD und FDP zu Wort gekommen sind (u.a.