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Lederer-Quintett verlässt LinksparteiGedenkstätte Hohenschönhausen fehlt GeldBezirksamt brilliert mit Bearbeitungsrekorden

von Jessica Gummersbach
und Ann-Kathrin Hipp
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noch Anfang des Jahres wollte er in seinem neuen Buch „Mit links die Welt retten“ und im Checkpoint-Podcast neue Wählergruppen gewinnen: Klaus Lederer, Ex-Kultursenator, verlässt nach mehr als 30 Jahren die Linkspartei. „Ja, es tut verdammt weh“, schreibt er auf „X“. „Aber anders geht es für mich gerade nicht produktiv weiter.“

Mit ihm gehen weitere führende Partei-Realos: die frühere Sozialsenatorin Elke Breitenbach („Manchmal muss man auch schwere Entscheidungen treffen“), Ex-Fraktionschef Carsten Schatz, Rechtsexperte Sebastian Schlüsselburg und Ex-Bausenator Sebastian Scheel. Hintergrund ist der Antisemitismus-Eklat beim Landesparteitag vor knapp zwei Wochen.

Eine, die vorerst Parteimitglied bleibt, ist die Abgeordnete und stellvertretende Bundesparteivorsitzende Katina Schubert. Für sie war das gestern laut eigener Aussage „einer der bittersten und traurigsten Tage“, die sie bisher in ihrer Partei erlebt habe (via „X“). Vermutlich nicht nur für sie: Der Fünffachwumms dürfte linke Regierungsbündnisse in Berlin in Zukunft erheblich erschweren. Die SPD-Landeschefs Martin Hikel und Nicola Böcker-Giannini jedenfalls ließen verlauten: Für „progressive Mehrheiten“ brauche es in Berlin eine „verlässliche Linke“. Die scheint es so erstmal nicht mehr zu geben.

Und wie geht es Ihnen?

Opinary: Ist die (Berliner) Linke noch zu retten?

Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) erwägt derweil eine Verfassungsänderung, um „irreguläre Migration“ nach Deutschland zu verhindern. Das sagte er dem Tagesspiegel vor der Ministerpräsidenten-Konferenz in Leipzig.