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Justizsenator Dirk Behrendt will den Clans bei der Immobiliengeldwäsche den Stöpsel ziehen – drei Fachleute aus der Landgerichtsverwaltung werden zusätzlich bei der Notarrevision eingesetzt, um „bemakeltes Geld“ zu finden. Notare müssen Verdachtsfälle melden – tun sie aber meistens nicht: Von bundesweit 60.000 Meldungen p/a kam eine einzige von einem Berliner Notar.
Ok, der Senat hält das Volksbegehren zur Videoüberwachung für verfassungswidrig – aber wie ist er zu dieser Auffassung gelangt? Und warum hält er das geheim? Sie werden es gleich wissen, als Allererste im Land Berlin, halten Sie sich schon mal fest…
Im Rechtsstreit um Akteneinsicht, die der Abgeordnete Stefan Evers begehrt (VerfGH 17/19), hat die Innenverwaltung jetzt gegenüber dem Verfassungsgerichtshof Abwehrstellung bezogen – die Argumentation in dem dreiseitigen Schreiben offenbart einen Zustand des Senats, der geradezu mitleiderregend wirkt: Eine Offenlegung der internen Meinungsfindung ist demnach dazu geeignet, „das einheitliche Auftreten des Senats zu gefährden“. Und es kommt noch schlimmer: Die Einsicht in den internen Diskussionsprozess würde „die Rolle des Senats als Kollegialorgan potentiell erheblich schwächen“ und sogar die „Ausübung der Regierungsfunktion (…) stören“.
Wir stellen also fest: 1) Der Senat hält sein öffentliches Auftreten offiziell für einheitlich (bei Twitter würde hier jetzt ein Prust-Smiley stehen). 2) Wenn wir wüssten, was im Senat wirklich los ist, würde uns wohl als allerletztes das Wort „kollegial“ einfallen. Und 3) Je mehr wir vom Senat wissen, desto schlechter funktioniert er. Sagt jedenfalls die Innenverwaltung. Netter Versuch! Es kommentiert Dirk Behrendt: „Wir Grünen haben Sorge, ob es noch genug Übereinkunft bei allen drei Parteien gibt.“ Checkpoint-Analyse: Offenkundig berechtigt. (Q: Interview im Tagesspiegel).
Und hier eine neue Folge der Checkpoint-Serie „Chaos im Wahlamt Tempelhof-Schöneberg“ (Staffel 1, Episode IV) – wir beginnen mit einer Mail von Chris Ward vom 20. Mai, 10.13 Uhr…
„Mein Mann Joshua Gladwin und ich haben Ihnen vor ein paar Wochen unsere Wählerregistrierungsformulare geschickt. Ein paar Tage später erhielt Josh seine Bestätigung, während ich meine noch immer nicht erhalten habe. Kann ich bestätigen, dass ich für die Europawahl registriert bin?“
Die Antwort vom selben Tag, 14.03 Uhr: „Sehr geehrter Herr Ward, leider kann ich keinen Eingang Ihres Antrags finden. Die Frist ist mit Ablauf des 5. Mai 2019 verstrichen. Ich bedaure, Ihnen keine andere Mitteilung geben zu können.“
Antwort von Chris Ward,14.37 Uhr: „Beide Formulare befanden sich im selben Umschlag. Es scheint mir, dass Sie sagen, mein Stimmrecht wurde entzogen, da einer Ihrer Mitarbeiter den Umschlag nicht richtig kontrolliert hat. Das ist nicht akzeptabel.“
Gestern Mittag erkundigte sich der Checkpoint im Wahlamt nach dem Fall. Um 13.23 Uhr erhielt Chris Ward eine weitere Mail aus dem Wahlamt: „Sehr geehrter Herr Ward, ich habe Ihre Mitteilung zum Anlass genommen und sämtliche Posteingänge überprüft. Ich freue mich Ihnen mitteilen zu können, dass Ihr Antrag vorliegt. Die Eintragung in das Wählerverzeichnis habe ich vorgenommen.“
Na was kommt denn da reingeflattert? Ein „dringender Antrag“ der AfD ans Abgeordnetenhaus zur Annahme einer Entschließung, das Thema: „Antisemitismus gezielt und konsequent umsetzen“ – oje… Was würde Sigmund Freud wohl dazu sagen? Vielleicht das: „Die Schöpferkraft eines Autors folgt leider nicht immer seinem Willen; das Werk gerät, wie es kann, und stellt sich dem Verfasser oft wie unabhängig, ja wie fremd, gegenüber.“ Vielleicht würde er aber auch aus der „Psychopathologie des Alltagslebens“ zitieren, Kapitel „Versprechen“ und „Vergreifen“, wo es um die „Existenz und Aktivität unbewusster Beweggründe“ geht. Die AfD gehört laut Freud übrigens zur „ersten Verhaltensgruppe“: „Fehlleistungen sofort unkenntlich machen“. Der Antrag heißt jetzt „Kampf gegen Antisemitismus“.
Das IT-Dienstleistungszentrum hat eine lange Leitung – und schiebt da jetzt auch noch den Wirtschaftsplan durch, wie ein Blick auf die Parlamentsdokumentation zeigt: „In seiner 41. Sitzung am 5. Dezember 2018 hat der Hauptausschuss einer Fristverlängerung bis zum 28. Februar 2019, in seiner 45. Sitzung am 13. März 2019 bis zum 10. April 2019 und im Weiteren bis zum 15. Mai zugestimmt.“ Ok, wir zählen durch – eins, zwei, drei Fristverlängerungen. Und jetzt? Gibt es ein neues Schreiben von Staatssekretärin Sabine Smentek (AZ 0548I), wir lesen: „Da die verwaltungsinternen Abstimmungen noch nicht abgeschlossen sind, wird um Fristverlängerung bis zum 7. August 2019 gebeten.“ Damit sind wir bei Nr. 4 – so wird die Fristverlängerung zur Frustverlängerung.
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Telegramm
„The time to repair the roof is when the sun is shining“, befand einst John F. Kennedy, der seine berühmteste Rede (nein, nicht diese) vor dem Rathaus Schöneberg hielt – ein magischer Ort, dessen Ausstrahlung offenbar bis in die direkt gegenüberliegende Wirtschaftsverwaltung reicht, wo Ramona Pop heute die Solarwende ausruft – das neue Motto: Es ist an der Zeit, die Dächer mit Photovoltaikpanelen auszustatten, selbst wenn es ab und zu regnet. Alles weitere Wissenswerte dazu steht hier: https://www.solarwende-berlin.de/startseite
Immo-Wucher des Tages: Angeboten werden 26 schrottmöblierte Quadratmeter im 3. Stock eines Neuköllner Seitenflügels ohne Balkon für 760 Euro.
Im Betriebsstörungsbingo heute die Ziehung der Zahlen in der Lotterie „12 aus 16“ – Unterbrechungen gab es gestern auf folgenden Linien: S2, S8, S5, S8, S3, S7, S9, S25, S45, S46, S47, S75. Und statt Zusatzzahl hier noch ein Tweet von Nicole Diekmann: „S-Bahn steht, Leute hasten rein, laute, genervte Durchsage: ‚Dieser Zug hat mehr wie nur eine Tür!‘ Mehrstimmiges Echo zurück: ‚ALS!‘ Dit is Berlin“.
Und hier noch mal der Link zu unserem interaktiven Europa-Quiz – wir haben tatsächlich schon Screenshots mit der maximalen Punktzahl 30 bekommen. Probieren Sie‘s mal aus!
Post von Michael Bienert – der „Berlinologe“ und Erich-Kästner-Experte meldet: Auch die Litfaßsäule am berühmten Standort Trautenaustraße 4 (bekannt vom Buchcover „Emil und die Detektive“) ist jetzt verschwunden – die Firma Wall lässt alle 2500 Exemplare abreißen. Die gute Nachricht: Der künftige Betreiber solcher Werbetonnen (ilg) stellt genau hier eine neue hin – wenn der Bezirk die Sondernutzungserlaubnis erteilt.
Die FDP will dem BER auf den Dübel fühlen: „Wir möchten anregen, die verbauten Kalksandsteinwände in brandschutzrelevanten Bereichen sowie den Medienkanal in Augenschein zu nehmen“, schrieb Fraktionschef Sebastian Czaja an U-Ausschussvorsitzende Melanie Kühnemann-Grunow – die SPD spricht von einer „absurden Show-Veranstaltung“. Und wie so ein Dübel aussieht, sehen Sie hier.
Sensation: Der Senat ist sich doch noch mal einig – Berlin richtet im Sommer 2023 die Special Olympics aus und beteiligt sich daran mit 35,7 Millionen Euro.
Auf den Gleisbetten der U-Bahn sieht es gerade aus wie sonst nur bei Hempels darunter – die Erklärung der BVG: „Das alte Reinigungsunternehmen, das für den Bereich zuständig war, ist nicht mehr für uns tätig. Sobald die neue Reinigungsfirma übernimmt, sollten sich die Zustände wieder bessern.“ (via Checkpoint-Leser Sebastian Lange)
Checkpoint-Tipp für Neuberliner: Der freundliche Verkehrshinweis „Fahr doch du Penner!“ ist nur echt mit Hupgeräusch.
Nachtrag zur Meldung „Friedrichstraße wird zur Fußgängerzone“ (CP v. gestern): Die Fußgängerzone in Westerland auf Sylt heißt auch Friedrichstraße – wenn das mal kein Argument ist!
BER Count Up – Tage seit Nichteröffnung:
Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup hat das Wunder vollbracht: Am 31. Oktober 2020 ist der Flughafen BER offiziell eröffnet worden. 3.073 Tage nach der ersten Nicht-Eröffnung stellen wir damit unseren Count Up ein. Wer nochmal zurück blicken will: Im Tagesspiegel Checkpoint Podcast "Eine Runde Berlin" spricht Lütke Daldrup mit Tagesspiegel Chefredakteur Lorenz Maroldt und Checkpoint Redakteurin Ann-Kathrin Hipp über detailverliebte Kontrollen, politische Befindlichkeiten und aufgestaute Urlaubstage.
Zitat
„Schulden bezahlt, wer Schulden macht. Über alles andere können wir reden.“
FDP-Werbung zur Europawahl
„Die frühere FDP-Bundestagsfraktion bezahlt seit Jahren ihre Millionenschulden bei einem Rentenversicherer nicht.“
Aus dem „Spiegel“
Tweet des Tages
Terminal C in Tegel – das Darknet aller Flughäfen.
Antwort d. Red.: Nach dem Chaos vom Montag wegen einer plötzlichen Krankmeldungswelle des Sicherheitspersonals hat sich die Lage in TXL gestern etwas entspannt – es herrschte also wieder der ganz normale Ausnahmezustand.
Stadtleben
Essen & Trinken – Im Zusammenhang mit Österreich gibt es auch schöne Dinge – sie haben mit Spargel und Bier zu tun. Mehr erfahren Sie als Abonnent im Checkpoint.
Berlinbesuch – Weil wir gerade bei Österreich waren: Auffe aufn Berg! Oder zumindest die Berliner Variante davon. Da es hierzulande ja nur bessere Hügel gibt und keine Berge, muss man sich mit künstlichen Gesteinsformationen zufrieden geben (hier ein kleiner Exkurs zu der Sehnsucht nach den Bergen). Aber auch ok, immerhin sind die Freunde ja auf Berlinbesuch und nicht im Alpenurlaub und Bouldern ist inzwischen ein echter Stadtsporttrend. Bei Magic Mountain im Wedding kann man sich entweder in der Halle einen Muskeltkater holen oder auch draußen. Da stehen nämlich auch erschreckend hohe Kletterwände direkt neben S-Bahn und den Humboldthain-Flaktürmen. Es wird auch Familienklettern und Klettern für Kinder angeboten. Tageskarte 16/12 Euro. Böttgerstraße 20, S/U-Bhf Gesundbrunnen, Mo-Mi, Fr 10-23 Uhr, Do 10-23.30, Sa-So 10-22 Uhr
Geschenk – Süß-mild, salzig, romanisch, naturherb, ohne Zucker. In all den (und noch mehr) Geschmacksrichtungen gibt es dieses Zeug. Manchmal schimmert es blau, rot oder gar perlfarben. Meistens ist Lakritze aber schwarz. Im Kadó in Kreuzberg, dem nach eigenen Angaben „ersten Lakritzfachgeschäft Deutschlands“ stehen Reihenweise Glasbehälter gefüllt mit Süßholz-Wurzelextrakt auf Holzregalen und warten auf Liebhaber und Abenteurer. Wer hat eigentlich angefangen, da Salz dazu zu geben? Wer isst Lakritz am liebsten aus Dosen? Und was ist bitte „Erwachsenenlakritz“? Das kann alles bei einem Besuch in Erfahrung gebracht werden – dann kann man nicht nur mit lecker Süßkram auftrumpfen, sondern gleich auch mit ein paar Geschichten dazu. Graefestraße 20, U-Bhf Schönleinstraße, Di-Fr 9.30-18.30, Sa 9.30-15.30
Last-Minute-Tickets – Die Skulptur kennt jeder: Der Befreier mit dem Kind im Arm, dem gesenkten Schwert, den Fuß auf einem zerberstenden Hakenkreuz – Herzstück des Sowjetischen Ehrenmals im Treptower Park. Aber von wem stammt die Statue? Und was verbindet sie mit einer Figur im mehr als 2000 Kilometer entfernten Wolgograd? Vor 70 Jahren wurde das Sowjetische Ehrenmal eingeweiht. Nur noch heute ist die Ausstellung „Sowjetisches Ehrenmal in Berlin. Modelle und Musen seines Schöpfers“ über die Entstehungsgeschichte im Deutsch-Russischen-Museum in Karlshorst zu sehen. Mi 10-18 Uhr, freier Eintritt, S-Bhf Karlshorst
Noch hingehen – Glänzend golden ist er und ziemlich groß. In der Mitte prangt ein großer, jadefarbener Stein. Wie viel Liter Bier da wohl reinpassen? Der DFB-Pokal ist nur noch heute und morgen im Roten Rathaus zu bestaunen, bevor ihn entweder RB Leipzig oder Bayern München mit nach Hause nimmt. Die Clubs treten am 25. Mai ab 20 Uhr im Olympiastadion gegeneinander an. Also, gehen Sie, gucken Sie! Diese Aufforderung wird unterstützt vom Regierenden Bürgermeister – hier entlang. Rathausstraße 15, U-Bhf Klosterstraße, 22. Mai von 9-18 Uhr, 23. Mai von 9-13 Uhr
Mit diesem Stadtleben wünscht Ihnen Melanie Berger einen wunderbaren Mittwoch.
Prominent verraten
Auflug zum „Himmelbeet" in Wedding. Ihre Begeisterung für die grünen Projekte der Stadt brachte die gesuchte Politikerin kürzlich in einem Buch über urbane Gärtnerei zu Papier.
Bekannte Berliner fotografieren für uns eine Woche lang täglich Ausschnitte aus ihrem Leben. Die Auflösung kommt immer freitags - mit einem Selfie.
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Berlin heute
Verkehr – Ab 7.30 Uhr ist auf der Landsberger Allee (Friedrichshain) stadtauswärts zwischen Petersburger Straße und Ebertystraße für ca. zwei Wochen nur eine Spur frei. Auf der A10/ Nördlicher Berliner Ring in Richtung Dreieck Havelland/ Hamburg kommt es zwischen AS Mühlenbeck und AS Birkenwerder von 22 bis 4 Uhr zu drei Verkehrsunterbrechungen von jeweils 30 Minuten. Einen Überblick der für Berliner Friedenslauf (9.30-13 Uhr) und Berliner Firmenlauf (18-22 Uhr) gesperrten Straßen in Tiergarten und Mitte finden Sie bei der VIZ. Ab 16 Uhr hält die U2 Richtung Pankow wieder an der Station Bismarckstraße. Von 22 bis 1.30 Uhr fallen sowohl die S2 zwischen Blankenburg und Bernau als auch die S5 zwischen Wuhletal und Lichtenberg aus.
Demonstration – 50 von PowerShift e.V. angemeldete Teilnehmer radeln von 18 bis 20.30 Uhr für eine „Fairkehrswende in Berlin“ von der Holzmarktstraße/ Lichtenbergstraße zur Skalitzer Straße. Auch die Kundgebung von Attac mit ca. 30 Teilnehmenden vor der Messehalle 26 an der Jafféstraße setzt sich für die Verkehrswende ein (8-11 Uhr). „Milieuschutz von unten“ fordert der Schöneweider20 e.V. mit ca. 150 Demonstrierenden von 15.30 bis 18 Uhr vor dem Rathaus Neukölln. Am Schwarzen Weg wird es grün: Greenpeace demonstriert hier von bereits 4 Uhr morgens bis 15 Uhr mit 15 angemeldeten Teilnehmern „Für einen besseren Klimaschutz“.
Gericht – Der Prozess um einen Sprengstoffanschlag auf ein Lokal in Kreuzberg geht weiter. Zwei 20- und 21-Jährige haben gestanden, eine Handgranate in die Bar geworfen zu haben – offenbar als eine Vergeltungsaktion für den Clankriminellen Nidal R., der zuvor erschossen worden war (11 Uhr, Kriminalgericht Moabit, Turmstraße 91, Saal 700).
Berliner Gesellschaft
Geburtstag – Hildegard Bentele (43), für die CDU im AGH, Spitzenkandidatin bei der Europawahl / Hartmut Bomhoff (54), Chefredakteur „Jewish Voice from Germany“, Gratulation von Walter Homolka / Stefanie Golla, „Ur-Checki und Stadtlebenimpresaria, alles Liebe wünscht dir das Checkpoint-Team“ / Karoline Herfurth (35), Schauspielerin / Alfred Kirchner (82), ehem. Generalintendant der Staatlichen Schaubühnen Berlin / Lilian B. Pieper (18), „zum neuen Lebensjahr ganz herzliche Glückwünsche an die beste Tochter der Welt von Deinem Vater“ / Michael von Poncet, „bester Patenonkel der Welt! Alles Liebe zum Geburtstag!“ / Gesine Schwan (76), ehem. SPD-Kandidatin für das Amt der Bundespräsidentin / Christine Wußmann-Nergiz, Vorsitze der Aktiven Bürger, „mit besten und dankbaren Grüßen ihrer Mitglieder“
Sie möchten jemandem zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.
Gestorben – Horand Abel, * 10. April 1929 / Univ.-Prof. em. Dr. Günter Dlugos, Leitung des Instituts für Unternehmungsführung, Fachrichtung Unternehmungspolitik am Fachbereich Wirtschaftswissenschaft der FU / Inge Loge, * 30. Oktober 1937
Stolperstein – Albrecht von Krosigk (Jhg. 1892) wohnte in der Motzstraße 9 in Schöneberg, als er 1938 verurteilt wurde, weil er Juden geholfen und Papiere gefälscht hatte. Er kam in die Psychiatrie in Herzberge und 1941 in die „Heil- und Pflegeanstalt Bernburg“. Dort starb er heute vor 77 Jahren, laut Unterlagen an einer Lungenentzündung.
Im Tagesspiegel
Spektakulär und kompromisslos: So war Niki Lauda, so war sein Leben. Lesen Sie den Nachruf auf die Legende des Motorsports von Karin Sturm heute auf Seite 3 im Tagesspiegel und im E-Paper.
Encore
Zum Schluss schauen wir heute mal, was die „Zeit“-Kollegen in ihrer Hamburger „Elbvertiefung“ so machen… ha, da haben wir doch schon etwas:
„In Bramfeld haben Eltern ihr Neugeborenes auf der Heimfahrt vom Krankenhaus im Taxi vergessen. Kurz nach dem Aussteigen bemerkte der Vater das fehlende Baby und rannte dem Wagen hinterher. Vergebens. Der Fahrer machte erst einmal Mittagspause und war deshalb auch über die Taxizentrale nicht zu erreichen. Erst ein Gast, der am Flughafen einstieg, bemerkte den friedlich schlafenden Säugling. Der Taxifahrer verständigte die Polizei, die das Baby dann zu seinen verzweifelten Eltern bringen konnte.“
Hm, hätte eigentlich auch eine Meldung aus Marzahn sein können, oder? (Mehr aus Hamburg gibt‘s hier)
So, das war’s für heute – kommen Sie gut durch den Tag, und lassen Sie ihr Baby nicht irgendwo liegen. Morgen früh geht’s hier weiter, bis dann!
Ihr
Lorenz Maroldt
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