und herzlich willkommen im Juli! Ohne weitere Umschweife treten wir in die Pedale, denn am Fahrrad kommen wir an diesem Wochenende nicht vorbei: Heute und morgen saust das Radrennen VeloCity durch die Stadt, am Sonntag erwartet der ADFC rund 6.000 Fahrrad-Aktivist:innen zur Demo. Motto: „Radwegestopp? #Nichtmituns - Das Mobilitätsgesetz gilt!“
Während Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) wiederholt betont, dass ihr die Fahrradfahrer:innen auch am Herzen liegen (T+), gehört der (bisherige) Zankapfel der Berliner Verkehrspolitik ab dem heutigen Sonnabend wieder ganz den Verbrennern: Die Friedrichstraße ist für Autos freigegeben.
Immerhin: „Der Weltuntergang ist immer wieder beschrieben worden, er ist nie eingetreten“. Mit diesen Worten reagiert Finanzsenator Stefan Evers (CDU) auf die Klagen mehrerer Bezirke, die befürchtet hatten, aufgrund starker Haushaltskürzungen Sozialleistungen streichen zu müssen. Es ging um Schulen, die nicht mehr gereinigt werden könnten, Obdachlosenhilfen, die eigentlich gestrichen werden müssten... Jetzt kündigt der Finanzsenator Gespräche an.
Und der Regierende Bürgermeister? Startet wahrscheinlich mit einer kritisch hochgezogenen Augenbraue ins Wochenende, nicht nur wegen der Radwege- und Haushalts-Debatte: Nachdem die noch vom rot-grün-roten eingesetzte Expertenkommission in dieser Woche ihren Abschlussbericht vorgelegt hat, ist klar: Berlin darf große Immobilienkonzerne vergesellschaften. Was bedeutet das?