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Corona-Soforthilfe: Bund droht Senat mit RückforderungOhne Abstand gegen Rassismus bei „Black Lives Matter“-DemoBerlin wird zur Stadt der Raser

der Bremerhavener Fischgroßhändler Ulrich Nußbaum angelt mal wieder im Trüben. Dieses Mal: im Berliner Sumpf. In Ausübung seines Hobbys als Beamter im Wirtschaftsministerium vermutet er, dass viele, viele Millionen Corona-Soforthilfe in Berlin versickert sind – das hat er jedenfalls seinem Nachfolger im Amt des Berliner Finanzsenators Matthias Kollatz und Wirtschaftssenatorin Ramona Pop geschrieben. Grundlage für den Verdacht ist eine Rechnung, die Absolventen des Kurses „Mathe mit dem Checkpoint“ mühelos nachvollziehen können: Berlin bewilligte demnach 210.000 Anträge, laut Nußbaum gab es aber maximal 170.000 Antragsberechtigte. Jetzt droht der Bund dem Senat mit „signifikanten Rückforderungsansprüchen“.

Zwischen 9.000 und 15.000 Euro Soforthilfe konnten Soloselbstständige und Kleinstunternehmen erhalten – und die IBB zahlte schneller aus, als die Antragsteller ihr Konto checken konnten. Jetzt soll der Senat möglichen Missbrauch prüfen. Nicht berechtigt waren:

a) Vereine oder andere, „die nicht wirtschaftlich und dauerhaft am Markt tätig sind“.
b) Antragsteller, die mit der Soforthilfe „Kosten der privaten Lebensführung“ beglichen haben.
c) Antragsteller, die von der Corona-Krise wirtschaftlich gar nicht betroffen waren.
d) Antragsteller, die so ihre Personalkosten deckenwollten.

Nur Betriebskosten durften berücksichtigt werden – und das auch nur dann, wenn ein entsprechendes Betriebskonto vorlag. In Regierungskreisen hieß es gestern: „Das in Berlin ist eine Katastrophe.“ Wochenlang habe sich der Senat auf die Bitte um Aufklärung und auf Mails gar nicht gerührt – dabei hatte Berlin von allen Bundesländern die absolut meisten Genehmigungen erteilt (und war stolz darauf).

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