der Druck auf den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) wächst. Auch gestern wollte sich Wegner nicht zu einer möglichen Liebesbeziehung mit CDU-Bildungssenatorin Katharina Günther-Wünsch äußern. Frei nach dem Motto: Marmor, Stein und Eisen bricht, aber Wegners Schweigen nicht.
Noch nicht jedenfalls. Denn selbst viele aus seiner eigenen Partei legen ihm inzwischen nah, lieber früher als später für Klarheit in der Sache zu sorgen, die aufgrund der Umstände eben nicht nur privat ist (T+).
„In einem Unternehmen ginge das nicht“, sagt etwa Berlins Chef der Jungen Union, Harald Burkart, und wurde noch deutlicher: „Leider sind Abhängigkeitsverhältnisse in der Berliner CDU keine Seltenheit.“ Als Beispiel nennt Burkart auch die Landesgeschäftsstelle der CDU, mit der er sich selbst im Streit befindet. Er verwies allerdings auch darauf, dass man zunächst abwarten solle, ob sich die Vorwürfe bewahrheiten und welche Tragweite sie haben.
Auch aus der CDU-Fraktion kommen mahnende Worte an Wegner. „Er sollte damit offensiv umgehen. Das ist der Ansatz, den man ihm empfehlen kann“, sagt ein CDU-Abgeordneter, der Wegner wie Günther-Wünsch lange kennt. „Klarheit zu bringen, ist unausweichlich“, sagt ein anderer.
Der Verlauf scheint vorgezeichnet: Wegner wird entweder dementieren oder bestätigen müssen. Spätestens mit dem in der kommenden Woche beginnenden Parlamentsbetrieb und seinen ersten öffentlichen Terminen wird sich der Regierende Bürgermeister ohnehin nicht mehr hinter seinem Schweigen verstecken können.
Andere Partei, andere Sorgen: Nachdem am Dienstag Berlins SPD-Chefin Franziska Giffey ihren Rückzug vom Landesvorsitz angekündigt hat, fordern die Jusos nun auch Co-Chef Raed Saleh dazu auf, auf dem Landesparteitag im Mai nicht erneut zu kandidieren.
„In der jetzigen Lage ist es für die SPD wichtig, dass wir wieder ein sozialdemokratisches Profil zeigen und die Partei auch unabhängig vom Agieren der Regierungskoalition wahrgenommen wird“, sagte die Juso-Vorsitzende Svenja Diedrich meiner Kollegin Anna Thewalt (T+). „Dazu braucht es auch eine personelle Neuaufstellung – das gilt für beide Parts der bisherigen Doppelspitze.“
Saleh äußert sich bislang noch nicht zu einer möglichen Kandidatur. Dass er freiwillig den Posten räumt, gilt jedoch als unwahrscheinlich.
Die Teil-Wiederholung der Bundestagswahl wird politisch kaum Folgen haben, treibt aber dennoch manch eigenartige Blüten. Eine der gravierendsten ist, dass zahlreiche Wahlberechtigte ihr Stimmrecht für den 20. Deutschen Bundestag durch Teil-Wahlwiederholung verlieren.
Das betrifft all jene, die am 26. September 2021 in einem Wahlbezirk wohnten, der nun wiederholt wird, inzwischen aber woanders wohnen, konkret: in einem Wahlbezirk, der nicht wiederholt wird. Wie viele Menschen das genau betrifft, lässt sich nicht exakt bestimmen – es dürfte sich aber mindestens um mehrere 10.000 Wählerinnen und Wähler handeln.
Landeswahlleiter Stephan Bröchler sagte dem Checkpoint, dass er die Irritation darüber verstehe. „Es ist für die betroffenen Bürgerinnen und Bürger ärgerlich.“ Zugleich bekräftigte er: „Die Demokratie wird nicht beschädigt.“ Bröchler verweist auf die unverrückbaren Vorgaben im Bundeswahlgesetz: „Wahlberechtigt bei der Teil-Wiederholungswahl sind diejenigen, die einen Wohnsitz in einem von der Wiederholungswahl erfassten Berliner Wahlbezirk haben.“
Auch der Rechtswissenschaftler Martin Morlok sagte dem Checkpoint: „Das sind Kosten, die man in Kauf nehmen muss. Denn was wäre die Alternative? Wenn man nun das Wählerverzeichnis von vor zwei Jahren nimmt, führt das auch zu Ungerechtigkeiten.“
Eine Rechtfertigung liegt sicher darin, dass die politischen Entscheidungen des Bundestags durch die Teil-Wiederholung der Wahl nicht rückgängig gemacht werden. Insofern verlieren zwar einige Menschen ihr Stimmrecht, ihre Stimme war in den vergangenen zweieinhalb Jahren aber dennoch wirksam.
Schnell noch eine positive Meldung hinterher. Amt, aber glücklich ist derzeit Checkpoint-Leserin Kirsten Ackermann-Piëch: Am Mittwoch musste sie dringend ihren neuen Pass abholen und versuchte es daher trotz Systemausfall. An der Tür der Information im Bürgeramt 1 in Xhain hingen gleich mehrere Zettel: “KEINE TERMINVERGABE” (mehrmals wiederholt, diverse Ausrufezeichen) und “HEUTE KEINE ABHOLUNG MÖGLICH!”.
Eine Mitarbeiterin ließ sie trotzdem herein – und wühlte sich ganz analog mit einer Kollegin durch die neuen Pässe: So habe man schließlich auch vor 40 Jahren gearbeitet. Pass gefunden, Leserin glücklich: „Ein wunderbarer Amts-Start ins neue Jahr!“
Die Senatskanzlei meldet gestern unterdessen, dass die technischen Probleme in den Bürgerämtern noch nicht gelöst seien – was auch zu Problemen bei der Wiederholungswahl führen könnte. Funktionierte die Datenbank für das Meldewesen in der kommenden Woche nicht wieder störungsfrei, müsste das Wählerverzeichnis analog erstellt werden.
Mit Tagesspiegel Plus weiterlesen
600.000 Menschen stecken sich jedes Jahr in deutschen Kliniken an. Charité-Hygienikerin Christine Geffers über ihren täglichen Kampf gegen Bakterien und Ermüdungserscheinungen beim Personal.
Telegramm
Ein Mob wütender Landwirte hat gestern Abend versucht, eine Fähre zu stürmen, auf dem sich der aus dem Urlaub zurückkehrende Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) befand (hier im Video zu sehen). Wenige Stunden zuvor hatte die Bundesregierung geplante Kürzung für Landwirte teilweise zurückgenommen. Ja, Sie lesen richtig: zurückgenommen.
Die BVG hat einen neuen Vorstandvorsitzenden: Henrik Falk kommt mit reichlich Vorschusslorbeeren von der Hamburger Hochbahn. Gestern stellte er sich in der BVG-Zentrale in Mitte der Belegschaft vor. „Gemeinsam mit dem Vorstandsteam und allen Mitarbeitenden der BVG wollen wir Berlin als Mobilitätsmetropole massiv nach vorne bringen“, sagte Falk. Wir wünschen massives Gelingen!
Ein Antrittsgeschenk für den neuen BVG-Chef gibt’s auch gleich. Nachdem sich die Auslieferung der ersten Testfahrzeuge für die neuen Berliner U-Bahn über ein Jahr verzögert hat, soll es kommenden Donnerstag endlich so weit sein. BVG und der U-Bahn-Bauer Stadler stellt die neuen Züge zusammen mit dem Regierenden Bürgermeister und Verkehrssenatorin Manja Schreiner vor. „Sie können den Zug innen und außen erkunden und insbesondere das neue Raumgefühl erleben“, heißt es in der Ankündigung der BVG. Von Zeitgefühl steht da vorsichtshalber erst mal nichts.
Ein Antrittsgeschenk für den neuen BVG-Chef gibt’s auch gleich. Nachdem sich die Auslieferung der ersten Testfahrzeuge für die neuen Berliner U-Bahn über ein Jahr verzögert hat, soll es kommenden Donnerstag endlich so weit sein. BVG und der U-Bahn-Bauer Stadler stellt die neuen Züge zusammen mit dem Regierenden Bürgermeister und Verkehrssenatorin Manja Schreiner vor. „Sie können den Zug innen und außen erkunden und insbesondere das neue Raumgefühl erleben“, heißt es in der Ankündigung der BVG. Von Zeitgefühl steht da vorsichtshalber erst mal nichts.
Bereits am kommenden Montag wird Sahra Wagenknecht die Gründung ihrer Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht – Vernunft und Gerechtigkeit“ bekannt geben. Der Gründungsparteitag soll wohl am 27. Januar im ehemaligen Kino Kosmos an der Karl-Marx-Allee stattfinden. Wo sonst?
Bye-bye, SEZ. Das Spaß- und Erholungszentrum in Friedrichshain, das in seiner ursprünglichen Form bereits 2002 geschlossen wurde, soll abgerissen werden. Laut Bebauungsplan sollen auf dem Gelände rund 500 Wohnungen und eine neue Schule gebaut werden.
Ein gestern öffentlich gewordenes Video, auf dem ein Angriff dreier Männer auf einen Arzt und zwei Pfleger in der Sana-Klinik in Lichtenberg zu sehen ist, beschäftigt nun auch die Politik. „Selbst diese dramatischen Bilder zeigen nur die Spitze des Eisberges der Gewalt in unseren Rettungsstellen“, sagt der CDU-Politiker Alexander J. Herrmann. „Wir werden das im Abgeordnetenhaus besprechen – sowohl im Gesundheits- als auch im Innenausschuss.“
Kurzer Blick ins Checkpoint-Postfach: Am 10. Januar startet der Schulwettbewerb „Toiletten machen Schule“! Die „German Toilet Organization“ sucht deutschlandweit Ekelklos an Schulen („beschmierte Wände, überlaufende Urinale, zerbrochene Klobrillen“). Die Schulen, die die besten Lösungskonzepte für ihre Toiletten vorlegen, bekommen Geldpreise zur Umsetzung – und wir weinen leise, dass das nötig ist.
Zweiter Blick ins Checkpoint-Postfach: Der Berliner Künstler Albrecht Fersch sucht ein neues Zuhause für seinen „Tam-Tam-Stamm“: Fersch hat einen zwei Meter langen Baumstamm ausgehöhlt und oben mit gebogenen Metallklangstäben versehen, sodass ein Schlaginstrument entstanden ist. Das braucht jetzt einen Ort, wo es als Dauerleihgabe stehen kann – Klangprobe und Kontaktmöglichkeit gibt es via Instagram.
Die Signa-Pleite berührt mittelbar auch Berlins Landesfinanzen. Das bestätigte die landeseigene Investitionsbank Berlin auf eine Anfrage der Grünen-Abgeordneten Julian Schwarze und Christoph Wapler (DS 19/17537). Die Bank ist „in eine Geschäftsbeziehung mit der Signa Gruppe betreffend ein Immobilienprojekt involviert“, schreibt die IBB. Dies betreffe „Konsortialdarlehen und Avalkrediten“. Details nannte die Bank unter Berufung auf das Bankgeheimnis nicht. Immerhin: Sie habe eine „Risikovorsorge“ für das Engagement gebildet.
Halloween ist längst vorbei, doch das Bezirksamt Steglitz-Zehlendorf wird immer noch geghostet – und zwar vom eigenen Dienstleister. In einer Kleinen Anfrage wollte Rainer Ziffels (SPD) wissen, wie es bei den neuen Schulwegplänen aussieht. Wüssten wir auch gern, sagt das Amt: Der Bearbeitungsstand sei „nicht bekannt“. Der Bezirk bemühe sich „seit geraumer Zeit um Kontaktaufnahme mit dem Dienstleister”. Doch die beauftragte Firma weigere sich seit 2021, die bisher erstellten Pläne zu veröffentlichen oder dem Amt zur Verfügung zu stellen.
Die Planung ist in der Planung, schreibt die Verkehrsverwaltung auf Anfrage von Antje Kapek. Der erweiterten Überwachung der Parkräume wird hingegen vorerst eine Absage erteilt. Von Lotte Buschenhagen
Zitat
„Er soll zur Schule gehen. Da hat er Defizite.“
Hertha-Trainer Pal Dardai über seinen verletzten Spieler Bence Dardai, der nebenbei auch sein Sohn ist.
Stadtleben
Essen & Trinken – In der Mittagspause eine kleine Reise mit dem Ferienkind – beim Wochenmarkt am Arkonaplatz. Erst nach Bayern, eine Runde Steckerlfisch bei Jürgen Fürgut. Der serviert verschiedene Sorten frisch von seinem selbstgebauten Grill. Dann weiter in den Süden bis Portugal mit Pastel de Nata (Puddingtörtchen) sowie herzhaften Kroketten und auf dem Heimweg über Käse aus Brandenburg zurück in die Stadt. Fr 12-19 Uhr, Arkonaplatz, U-Bhf Bernauer Straße
Das ganze Stadtleben gibt’s mit dem Tagesspiegel-Plus-Abo.
Kiekste
Auch 2024 gilt: Liebe kann es nie genug geben. Vielen Dank für diesen Schnappschuss an Checkpoint-Leserin Drea Berg! Schicken Sie Ihre liebevollen oder originellen Berlin-Bilder gern jederzeit an checkpoint@tagesspiegel.de.
>Berliner Gesellschaft
Geburtstag – „Liebe Carola, alles Beste zum Geburtstag! Ich freu mich auf weitere tolle Monate mit Dir in unserem Bulli und danach schöne Jahre in Berlin.“ / „MinRat a.D. Joachim Dauke (99); jeden Dienstag beglückst Du als nimmermüder Pianist die Senioren des Spandauer Katharinenhofs. Als Vater, Schwiegervater und Opa bist Du nicht nur für uns ein Schatz zeitgeschichtlicher Erfahrungen und das mit klaren Vorstellungen! Dafür und Deine Liebe sind wir so dankbar. Auf zum 100ten!“ / „Liebster Jörg, ich wünsche Dir von Herzen alles erdenklich Liebe und Gute zu Deinem Geburtstag! Und zu unserem 18. Hochzeitstag danke ich Dir für die liebevollen und wundervollen Jahre, mit all den vielen besonderen Momenten und gemeinsamen Erlebnissen. Es ist so schön, dass es Dich für mich gibt! In Liebe Deine Silke“ / „Herzlichen Glückwunsch an Eberhard Köppen (90) zu seinem besonderen Geburtstag. Wie schön, dass es Dich gibt.“ / „Alles Gute und nur Glück zum neuen Lebensjahrzehnt für Kai Portmann (60), Journalist, wünschen Familie und Kolleg_innen“ / Jochen Sandig (56), Regisseur, Kulturunternehmer und Gründer mehrere Kulturinstitutionen in Berlin (u.a. Tacheles, Sophiensaele, Schaubühne, Radialsystem) / Markus Söder (57), Ministerpräsident von Bayern und Parteivorsitzender der CSU, Berlin-Skeptiker („Berlin entwickelt sich leider zu einer Chaos-Stadt“)
Samstag – „Am 6.1. 24 hat unser Fels in der Brandung, Lebensanimateur, liebevollster Familienvater/Ehemann Klaus Hoyer seinen 82. Geburtstag ….alle ‚Ungehoyer‘ gratulieren ihm von ganzem Herzen Ari, Jack, Lotti und ❤️ Sibylle“ / Wilhelm Kuhweide (81), ehemaliger Regattasegler, Olympiasieger, vierfacher Weltmeister, trat für den Verein Seglerhaus am Wannsee an / „Wilfried Moldenhauer, bester Steuermann unseres Luxusdampfers, alles Liebe und ganz viel Gesundheit und Freude senden Dir Deine 2 Fallower!“ / „Liebe Rosie, wir gratulieren Dir heute von Herzen zum 70ten und wünschen fürs nächste Lebensjahrzehnt alles Gute, viel Glück und beste Gesundheit, Gela und Olli.“
Sonntag – „Liebe Eleonora, mir scheint, mit den Jahren wirst Du immer jünger. Und wenn die Zahlen etwas anderes hergeben, dann glaube ich einfach, was ich sehe und mit Dir erlebe. Alles Gute wünscht Dir für Dein neues Lebensjahr Dein Ehemann Bernd“ / Helga Schubert (84), Schriftstellerin („Der heutige Tag. Ein Stundenbuch der Liebe“) und Dipl.-Psychologin, war 1989/1990 Pressesprecherin des Zentralen Runden Tisches in Ost-Berlin, 2020 mit dem Ingeborg-Bachmann-Preis ausgezeichnet / Björn Wohlert (37), Politiker (CDU), MdA / „Alles Liebe und Großartige für die beste Ehefrau und Mutter, Nadine Wolff, die jeden Tag die Sonne aufgehen lässt.“
+++ Sie möchten der besten Mutter, dem tollsten Kiez-Nachbarn, dem runden Jubilar, der Lieblingskollegin oder neugeborenen Nachwuchsberlinern im Checkpoint zum Geburtstag gratulieren? Schicken Sie uns bis Redaktionsschluss (11 Uhr) einfach eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.+++
Gestorben – Prof. Dr. Manfred Böning, * 7. August 1931 / Marlene Elisabeth Hauert, * 15. Juni 1941 / Dr. Bernhard Matz, * 16. Dezember 1953 / Harald Naisch, * 1. November 1947, Fotograf / Christa Niethe, * 17. Dezember 1930 in Düsseldorf, verstorben am 1. Dezember 2023 in Berlin-Tempelhof / Jutta von Pirani, * 17. Januar 1937
Stolperstein – Margarete „Grete“ Gerson wurde am 16. oder 18. November 1900 in Czarnikau geboren. 1917 zog sie nach Berlin, wo sie an der Lette-Schule eine Ausbildung zur Fotografin begann, 1925/26 legte sie die „Photomeister“-Prüfung an der Industrie- und Handelskammer ab. Daraufhin machte sich Margarete selbstständig und gründete ihr eigenes Unternehmen in Charlottenburg. Bis 1938 leitete sie das Geschäft und beschäftigte mehrere Angestellte, u.a. auch ihre Lebensgefährtin Erna Hartmann. Sie wurde vermutlich im November 1942 von der Gestapo verhaftet und in einem Sammellager interniert; am 9. Dezember 1942 wurde sie nach Auschwitz deportiert, wo sie am 5. Januar 1943 ermordet wurde. An Margarete Gerson erinnert ein Stolperstein in der Knesebeckstraße 75 in Charlottenburg.
Encore
Sie suchen jetzt schon das perfekte Weihnachtsgeschenk für das kommende Fest? Dann haben wir was für Sie: Der Zoll versteigert (noch bis heute Morgen, 9 Uhr!) Abou Chakers Musikpreise: Das höchste Gebot für den „Platin Award“ für Bushidos siebtes Album lag vergangene Nacht (0 Uhr) bei 15.000 Euro. Wenn Sie überzeugt sind, er sei mehr wert: Hier können Sie mitbieten.
Nicht mitgeboten, dafür aber mitgeschrieben an dieser Ausgabe hat Lotte Buschenhagen. Das Stadtleben kam von Antje Scherer. Die Produktion hat heute ein Trio übernommen: Lionel Kreglinger, Johannes Boldt und Marius Gerards. Die beiden letztgenannten begrüßen wir damit herzlich im Team Checkpoint!
Auf bald,
Daniel Böldt
Berlin braucht guten Journalismus!
Finden Sie auch? Unterstützen Sie uns!
JETZT GRATISMONAT STARTENSeit 2014 berichten wir exklusiv aus Berlins Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Wir stellten Berlins marode Schulen vor, bis die Politik reagierte. Wir standen vor dem Bürgeramt, bis es wieder Termine gab. Wir recherchieren hartnäckig und gründlich.
Das finden Sie gut? Dann unterstützen Sie uns mit dem neuen Tagesspiegel Plus-Abo! Für 14,99 € im Monat erhalten Sie den ungekürzten Checkpoint-Newsletter, den Checkpoint am Wochenende und das Beste vom Tagesspiegel im Web und in der App. Und Sie ermöglichen uns, auch weiterhin vor Ort zu sein, genau hinzuschauen und unabhängig zu bleiben. Die Anmeldung dauert nur eine Minute. Wir würden uns freuen!