auch die bisherige Koalition gönnt sich nach der zweiten Sondierungsrunde noch eine dritte – sie beginnt am kommenden Montag um 10 Uhr, zeitgleich mit der Verkündung des amtlichen Wahlergebnisses. Und wenn Kai Wegner zwischen den Zeilen lesen kann, wird er festgestellt haben, dass SPD, Grüne und Linke ernsthaft an einer Fortsetzung ihrer Regierungsgeschichte arbeiten.
Denn abgewählt wurde die Koalition nur gefühlt, nicht rechnerisch: Die Mehrheit ist zwar knapper geworden, aber immer noch recht stabil.Dem Vertrauensverlust in der Stadt, der sich im eigenen Wahlergebnis, vor allem aber in dem der CDU zeigt, versucht Rot-Grün-Rot mit bekundeter Nachdenklichkeit zu begegnen. Das Signal soll sein: Wir haben verstanden. Aber was?
Die beiden größten Probleme für Rot-Grün-Rot hängen eng zusammen:
+ Franziska Giffey passt nicht (mehr) so richtig zum Kurs, der 2021 im Koalitionsvertrag festgelegt wurde.
+ Und es muss eine Lösung für das Enteignungsthema gefunden werden.
Es ist nicht auszuschließen, dass Giffey aufgibt – in der Enteignungsfrage hat sie sich so sehr festgelegt, dass ihre Glaubwürdigkeit auf dem Spiel steht. An ihrem Abgang haben aber weder die Grünen noch die Linken derzeit ein gehobenes Interesse, denn beide wollen am liebsten in der bisherigen Konstellation bzw. überhaupt weiterregieren – und in der SPD ist ein möglicher Ersatz für Giffey weit und breit nicht zu sehen.
Also braucht es einen Kompromiss in der Wohnungsfrage.