Wie geht Politik, die zur Verdrossenheit verleitet? Also, Sie setzen eine politische Botschaft, die eine Revolution andeutet. Nehmen wir diese: Parkende Fahrräder und E-Scooter sollen die Straßen erobern. Für mehr freie Gehwege! So sagte das Verkehrssenatorin Bettina Jarasch (Grüne). Auf Nachfrage erklären Sie dann, dass nur rechtlich konkretisiert wurde, was ohnehin schon galt: Radfahrer und E-Scooter können auf der Straße parken und sind jetzt auch von Parkgebühren befreit (was sie faktisch immer waren). Sie stellen klar, dass sie gar nicht glauben, dass ihr politischer Aufruf dazu taugt, das Verhalten zu verändern.
Ja, wer parkt schon sein Fahrrad ohne Fahrradbügel auf der Straße? Nun hätte einem vorher der Gedanke kommen können: Warum setzen Menschen nicht um, was sie schon dürfen? Meist liegt‘s daran, dass es sinnlos ist oder gefährlich. Es war einmal… eine Grundidee der Verkehrswende: Unterschiedlich gefährliche Verkehrsteilnehmer werden voneinander getrennt. In Berlin machen wir jetzt lieber Verkehrsdurcheinander. Oder wie es ein bekannter Rad-Aktivist auf Twitter beschreibt: „Ich halte jetzt schon auf Ebay nach alten Klapperfahrräder Ausschau, die ich dann ab 1. Januar genüsslich auf jeden freien Parkplatz stelle.“ Liebenswert ist an diesem Wirrwarr wenig.
3. Dezember, 10 – 17 Uhr
#FuturiumFürAlle
Am 3. Dezember findet der Internationale Tag der Menschen mit Behinderungen statt. Im Futurium verdichten wir die inklusiven Angebote. Wir laden euch u.a. zu Führungen, Workshops und Konzert in Leichter Sprache und in Deutscher Gebärdensprache ein.
Alle Infos findet ihr hier.
Dies ist kein Plädoyer gegen die Verkehrswende. Im Gegenteil. Aber wenn man sich anschaut, wie es andere Städte machen, lässt sich feststellen, dass die Berliner Aufforderung zu wildem E-Scooter- und Auto-Durcheinander auf den Straßen bisher nirgends als Erfolgsrezept gepriesen wird.
Die Aussagen wirken wie ein Rückfall in die Neunziger: Damals trat der CDU-Politiker Roland Koch eine Kampagne gegen die doppelte Staatsbürgerschaft los. Der Slogan: „Kinder statt Inder“. Heute spricht CSU-Politiker Alexander Dobrindt wieder vom „Verramschen der Staatsbürgerschaft“, weil die Bundesregierung Einbürgerungen für gut integrierte Menschen, für langjährig Geduldete erleichtern will. Verramschen, das löst was aus im Kopf: Hier der Qualitätsstempel „deutsch“, dort der unwürdige Ausländer.
Berlins CDU-Spitzenkandidat Kai Wegner glaubt: Dobrindt habe das alles nicht so gemeint. Klare Regeln für Einwanderung wolle er genauso wie Dobrindt, nichts anderes könne dieser im Sinn gehabt haben. Wegner spielt das doppelte Spiel der CDU unter Friedrich Merz mit: Scharf rechts blinken, dann doch noch abbremsen. Merz hat die Debatte inzwischen wieder runtergekocht. Aber dass ausgerechnet die Hauptstadt-Union Verständnis für diesen Anfall von Rechtspopulismus zeigt? Vielleicht braucht der CDU-Chef und womöglich nächste Regierende Bürgermeister in dieser Sache selbst noch einen Integrationskurs „Berlin“.
Wo die Meinungsfreiheit in der Stadt der Freiheit endet: Das Landeskriminalamt Berlin ermittelt gegen iranische Regime-Gegner wegen Verleumdung und übler Nachrede gegen den iranischen Staatschef Ali Chamenei. Eine Anzeige liegt dem Checkpoint vor. Am 25.11. demonstrierte Nik J. mit anderen vor der Botschaft des Iran. Die Demonstranten brüllten: „Mörder Chamenei“ oder „Tod Chamenei“ – es sind die Rufe der iranischen Revolution. Aber die Anzeige gegen J. stellte nicht das iranische Botschaftspersonal, sondern die Polizei selbst. Das bestätigte die Behörde: „Bei Versammlungen werden Transparente und Plakate sowie Sprechchöre stets auf eine strafrechtliche Relevanz geprüft“, schreibt eine Sprecherin.
Das Berliner Kammergericht hat Khamenei schon 1997 als Hintermann eines Mordanschlags am iranischen Politiker Schapur Bachtiar ausgemacht. Videos der sinnlosen Tötungen durch seine Revolutionsgarden sieht man täglich. Muss in diesem Fall nicht die freie Rede über allem stehen? Oder ist das nur ein Einzelfall? Die Berliner Polizei erfasst jedenfalls nicht, wie oft schon wegen der Beleidigung von Chamenei ermittelt wurde. „Wer den iranischen Diktator Ali Khamenei einen Mörder nennt, verdient unsere Solidarität und keine Vorladung zur Polizei“, sagt der Grünen-Politiker Ario Mirzaie. Er machte den Fall als einer der ersten öffentlich. „Die Berliner Polizei macht sich zum Gehilfen der Mullahs im Iran.“ Innensenatorin Spranger (SPD) wollte sich wegen des laufenden Verfahrens nicht zum Fall äußern. Fortsetzung folgt.
Wahlkampf, Zeit der warmen Worte: „Wir freuen uns, dass Bettina in Spandau antritt und ein deutliches Zeichen für Engagement in den Berliner Außenbezirken setzt“, teilten die Spandauer Grünen am Donnerstag mit. Das Zeichen sah so aus: Berlins Grüne versuchten zuvor alles, um zu verhindern, dass ihre Spitzenkandidatin Jarasch in Spandau antreten muss. In dem Wahlkreis räumt SPD-Fraktionschef Raed Saleh bei jeder Wahl Traumergebnisse ab wie die Grünen in Kreuzberg. Die wollten auf diese erwartbare Niederlage verzichten.
Zugetraut hätte sich das Duell der Politik-Giganten in Spandau ausgerechnet eine andere Spitzen-Grüne: Antje Kapek. Doch daraus wird nichts: Laut Landeswahlleitung hätte Jarasch dann ganz auf ihre Kandidatur für das Parlament verzichten müssen und auch ihren Listenplatz 1 verloren. Dann lieber ein überzeugendes Zeichen für die Außenbezirke setzen.
Solidarisch, nachhaltig, generationengerecht.
Der PKV-Verband wirbt in Politik und Gesellschaft für sein Konzept „Neuer Generationenvertrag für die Pflege“.
Es sieht zusätzliche Leistungen für die Älteren vor sowie Anreize für die Jüngeren beim Aufbau ihrer privaten Zusatzvorsorge. Der Beitragssatz zur Sozialen Pflegeversicherung ließe sich so dauerhaft stabilisieren. Endlich!
Berliner Schnuppen
Telegramm
Das sind die neuesten Nachrichten aus dem Krieg Russlands gegen die Ukraine:
+++ Der deutsche Landmaschinenhersteller Claas steht im Verdacht, Sanktionen gegen Russland zu umgehen. Das Unternehmen hat alle Lieferungen in das Land vorerst gestoppt.
+++ Die Ukraine und Russland haben jeweils 50 Gefangene ausgetauscht. Seit Kriegsbeginn im Februar wurden mehr als 1000 Kriegsgefangene getauscht.
+++ Kiews Bürgermeister Vitali Klitschko warnt vor einem kompletten Ausfall der Versorgung mit Strom, Wasser und Gas in der ukrainischen Hauptstadt. In Kiew herrschen inzwischen Minusgrade.
Alles Updates zum Krieg lesen Sie hier in unserem Newsblog.
Literaturnobelpreisträgerin Herta Müller am 9.12. in der Urania:
„Manchmal hab ich mich vermisst“ – so beginnt jene 2021 erschienene mehrschichtige Collage, in der Müller Verstörendes gelingt: Sie verschränkt die Träume und Ängste im Verhör der Beamten mit der absurden Sprachwelt einer Lagerbürokratie. Im Gespräch soll der Genese dieser hochaktuellen Collagen nachgegangen werden, die zu mehr Mitmenschlichkeit auffordern.
Schiebt Berlin wirklich den gesamten Winter Moldauer ab? Ja, das bestätigte Innensenatorin Spranger gestern im Parlament. 600 Menschen will sie bis Ende März abschieben. In den Leitlinien der Regierungspolitik steht: „Im Winter soll auf Abschiebungen verzichtet werden, wenn Witterungsverhältnisse dies humanitär gebieten.“ Linke und Grüne wittern den Bruch des Koalitionsvertrages. Ändern wird das so kurz vor der Wahl nichts mehr.
Nach Karlsruhe statt Canossa: Die Entscheidung des Bundestags über eine teilweise Wahlwiederholung soll tatsächlich vom Bundesverfassungsgericht überprüft werden. Die Bundestagsfraktionen der CDU und AfD drängen auf eine Wiederholung der gesamten Wahl in Berlin. Autsch.
East meets West in einem symphonischen Konzert, das zwei Kulturen vereint: Die Berliner Symphoniker begleiten unter der Leitung von Lio Kuokman die Star-Sopranistin Juliane Banse und renommierte Solisten aus China, die bekannte Werke deutscher und chinesischer Komponisten interpretieren.
Am 14. Dezember, 20 Uhr, in der Philharmonie Berlin.
Ticketkauf unter: karten@berliner-symphoniker.de undVorverkaufsstellen
Canossa statt cooles Medienhaus: Dank der Verschwendungssucht der ehemaligen Chef-Etage wird beim „rbb“ nicht nur das Programm zusammengestampft, sondern jetzt auch der Plan fürs neue Medienhaus beerdigt. Verlust: 18 Millionen Euro. Das entspricht dem monatlichen Rundfunkbeitrag von knapp eine Million Berlinern. Gern geschehen.
Er hat den Flughafen Tegel geschaffen und den Berliner Hauptbahnhof und damit das Stadtbild geprägt wie zuletzt kaum sonst jemand. Jetzt ist der Architekt Meinhard von Gerkan im Alter von 87 Jahren in Hamburg gestorben. Vielleicht baut die Deutsche Bahn den Hauptbahnhof ihm zu Ehren endlich so zu Ende, wie es einmal geplant war. Wäre ein würdiger Nachruf.
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TERMIN VEREINBAREN
Zwei rote Striche auf weißem Grund. Das war lange Zeit die größte Last der Deutschen. Inzwischen haben sich die die meisten an die Pandemie gewöhnt, in S- und U-Bahnen kann man den Eindruck bekommen, sie ist ganz vorbei. Brav bleibt man zumindest bei der Berliner Polizei: Die Behörde bestellt jetzt eine Million Corona-Selbsttests für ihre Mitarbeiter. Na, wann haben Sie den letzten Nasenabstrich gemacht?
Hurra! Hertha wird vier Jahre alt. Nein, nicht die Hertha, die andere. Die junge Eisbärin im Tierpark bekam allerdings zum Geburtstag Besuch von der alten Dame: Maskottchen Herthinho brachte Geschenke vorbei (klick).
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Warum noch Widerstand ausüben, wenn niemand mehr widersteht? Hörsaal-Besetzungen jedenfalls sind jetzt auch vom Senat geduldet.Wissenschaftssenatorin Ulrike Gote (Grüne) sagte gestern im Abgeordnetenhaus: „Unsere Hochschulen sind der geeignete Ort für solche Debatten.“ Außerdem sei der Raum in der TU von den Studierenden „pfleglich behandelt“ worden, es seien „keine Sachschäden“ entstanden. Gilt dieselbe Argumentation für Wohnungen? Frage für einen Freund.
Berliner Polizei gegen Elon Musk: 0:1. Die Behörde versprach via Twitter: „Wir werden alle strafrechtlich relevanten Antworten konsequent verfolgen.“Weil die Leute aber lieber ungestört weiter strafrechtlich relevant hassen wollen, erlebte die Polizei einen Beschimpfungssturm der Stärke „Orkan“. Daraufhin kapitulierte man und blockierte die Kommentar-Funktion. Frei nach dem Motto: Wo kein Täter, da kein Richter. Oder wie ging das noch?
Deutschland hat eine neue Zeitung. Berlin auch: Der neue Tagesspiegel bietet Ihnen jetzt zwei Zeitungen in einer: 40 Seiten aus der Welt. 40 Seiten aus der Weltstadt. Gedruckt, digital oder beides. Testen Sie den neuen Tagesspiegel mit ihrem persönlichen Vorteilscode „TSP-40-NPE” jetzt 40 Tage gratis.
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Gute Nachrichten zum Schluss: Die wichtige ICE-Verbindung Berlin-Hannover wird früher als geplant wieder frei gegeben. Die Strecke soll schon ab dem 11. Dezember wieder regulär befahrbar sein. Zumindest dann, wenn nicht unser beliebtes Betriebsstörungsbingo zuschlägt. Achtung, Blasenschwäche des Zugführers!
Stadtleben
Nickel, Lithium, Seltene Erden: Sie sind essentiell für Windräder, Solarpaneele, E-Autos. Doch jetzt werden die Rohstoffe für die Energiewende knapp, die Abhängigkeit von China steigt. Was hier helfen kann, und wie die Industrie umdenken muss, darum geht es im aktuellen Gradmesser, dem Klima-
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Essen & Trinken – Österreichische Schmankerl finden Sie auch in diesem Jahr auf dem Horváth Markt von Sternekoch Sebastian Frank, der sich mit dem Köstlichkeiten-Verkauf auf der Terrasse seines Restaurants eine treue Fangemeinde aus Adventsspaziergängern erkocht hat. Passend zur Weihnachtszeit gibt es dort süße Leckereien wie Vanillekipferl oder Kaiserschmarrn, zu denen man mit einer Tasse Punsch oder Glühwein anstoßen kann. Aber auch für deftige Klassiker wie Leberkäsesemmel oder Lángos ist gesorgt. Kleiner Tipp: Eine Box mitbringen lohnt sich, dann können Sie auch Speisen To-go ergattern, und in Hinblick auf Nachhaltigkeit ist das gerne gesehen (eigene Trinkbecher ebenso). Sonntag 4./18.12., 14-19 Uhr, Paul-Lincke-Ufer 44A, U-Bhf. Kottbusser Tor
Last Minute – Wer noch nie über eine Tanzfläche tobte und die von Feargal Sharkey mit unverkennbarer Meckerstimme geschriene Zeilen „I wanna hold her wanna hold her tight / get teenage kicks right through the night, all right“ mitbrüllte, ist vermutlich nie jung gewesen. Die Undertones hatten noch ein paar kleinere Hits, doch ihre Debütsingle „Teenage Kicks“ war ihr großer Moment. 1983 löste sich die Band auf und feierte 1999 ihre Wiedervereinigung mit ihrem neuen Sänger Paul McLoone. Zwar sind sie schon lange keine Teenager mehr, aber sie beweisen: Wahre Leidenschaft kennt kein Alter. Tickets für ihr Konzert heute Abend um 20 Uhr gibt es für 35 Euro hier. SO36, U-Bhf. Kottbusser Tor
Last-Minute, gleich nochmal – Einen lebendigen Organismus erschaffen, einen Ort der Interaktivität, der autonom funktionieren kann, mit eigener Schule, Krankenhaus und Läden. Das war die Motivation, mit der der große Regisseur Christoph Schlingensief im Jahr 2009 das Projekt „Operndorf Afrika“ in Burkina Faso ins Leben rief. Seitdem hat Aino Laberenz das Projekt ihres verstorbenen Mannes stetig weiterentwickelt, um dort langfristig einen Treffpunkt zum Austausch zwischen Kulturen entstehen zu lassen. An diesem Sonntag findet der Charity Bazaar Royalstatt, dessen Erlös komplett an die Stiftung geht. Auch große Namen wie Iris Berben beteiligen sich, zu kaufen gibt es Schönes u.a. von Lala Berlin und dem Voo Store. So 4.12., 13-18 Uhr, Chateau Royal Berlin, Mittelstraße 41-44, S/U-Bhf. Friedrichstraße
Geschenk – Facettenreich und kunterbunt: Das ist Berlin. Stets gibt es Neues zu erleben. Ideal für die schier unbändige Unternehmungslust von Kindern, die neugierig die Welt erkunden wollen. Der Himbeer-Verlag hat genau das richtige, um kindliche Begeisterung in gute Bahnen zu lenken, und veröffentlicht in diesem Jahr zum zwölften Mal den Stadtführer „Berlin mit Kind“. Der Freizeit-Guide beinhaltet über 1000 Geheimtipps für Ausflüge mit Kids – für gutes wie schlechtes Wetter. Ein ideales Geschenk – für Eltern im Bekanntenkreis oder auch einfach mal für sich selbst. Wir verlosen fünf Exemplare und bitten um Angabe einer Adresse, an die wir den Gewinnern ihren kinderfreundlichen Stadtführer schicken dürfen.
Grübelstoff – Heute vor exakt 91 Jahren wurde die laut Filmkritiker:innen beste Verfilmung von Erich Kästners Klassiker „Emil und die Detektive“ uraufgeführt. Ein berauschender Erfolg, doch das Werk wurde 1933 von den Nazis verboten. Welcher Band des großen Kinderbuch- und Romanautoren Kästner ist Ihr Favorit – und warum?
Ein Päckchen Berlin
Noch 22 Tage bis Weihnachten! Wer sich die Firmenfeier schöntrinken mag, der besuche die Berlin Distillery im Zehlendorfer Goerzwerk: Mit schicken Berliner Motiven auf und ausgefallenen Geschmäckern in den Flaschen (Checkpoint-Favorit: Beelitzer Spargel!) ist die Brennerei eine berüchtigte Adresse in der Gin-Szene der Hauptstadt. Das Team hat sich der fairen und nachhaltigen Produktion verschrieben – dafür kommen die Rohstoffe direkt aus dem Umland. Für beschwingte Weihnachten verlosen wir ein Probierpäckchen mit vier Berlin-Gins, unter anderem dem rauchigen „BBQ Dry“ und der aromatisch kräftigen „Berliner Nacht“ (Wie sich das gehört!). Wer gewinnen mag, schreibt eine Mail an checkpoint@tagesspiegel.de.
Bild: Naomi Fearn
Gegen die Kälte anrecherchiert hat heute Thomas Lippold. Nora Weiler und Sina Möst haben das vorweihnachtliche Stadtleben für Sie durchstöbert und Kathrin Maurer diesen Checkpoint pünktlicher als die Post im Mail-Fach deponiert. Bis bald,
