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Prophetische PräsidentinZerschlissene ZügeTeure TicketschnäppchenVerdächtige VolksbefragungVergebliche Fahndung

von Stefan Jacobs
und Jessica Gummersbach
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„So darf ein Haushalt nicht aussehen“, sprach die Präsidentin des Landesrechnungshofes 2023 bei der Präsentation ihres Jahresberichts. „Das Prinzip Hoffnung ist keine Lösung“, und „wenn Sie dieses Ausgabenniveau so weiterführen, werden enorme Defizite entstehen“. Ein Jahr danach muten die Worte von Karin Klingen prophetisch an. Heute übergibt sie im Abgeordnetenhaus den 2024er-Bericht. Dem CP sagte sie vorab mit Blick auf die jüngste Haushaltsrasur: „So weit hätte es nicht kommen dürfen. Die Probleme sind seit Jahren bekannt.“ Die späte Entscheidung „führt zu zusätzlichen und unnötigen Belastungen“. Der Kraftakt des Sparens müsse durchgehalten werden, um Berlins Handlungsfähigkeit zu sichern. Aber auch das vorhandene Steuergeld müsse „wirtschaftlich und zielgerichtet“ eingesetzt werden. Der Rechnungshofbericht zeige Schwachstellen auf – von fehlenden Kontrollen des Zweckentfremdungsverbots bis zu Vorstandsvergütungen bei Landesunternehmen.

In der Giftliste des Senats stehen auch 50 Millionen Euro Abzug für die S-Bahn. Wo und wie die sich auswirken, ist noch unklar, aber die laufende Generalüberholung der häufigsten Baureihe 481/482 (gebaut ums Jahr 2000) ist davon nicht betroffen. Sie wird über den im Verkehrsvertrag festgelegten „Zugkilometersatz“ finanziert. Nach Auskunft eines Bahnsprechers wurde vor wenigen Tagen der 400. runderneuerte Doppelwagen auf die Strecke geschickt. Im Schnitt schaffe die Werkstattcrew in Schöneweide zwei Doppelwagen pro Woche, sodass bis Ende 2025 alle 500 Exemplare des Modells erneuert sein sollen und die Kundschaft sich nicht mehr überraschen lassen muss, ob – wie zurzeit insbesondere auf den Nord-Süd-Linien – ein frisches Fahrzeug kommt oder eines der inzwischen arg angewitterten.